Klaus König - Böcker

Der vorliegende Band dokumentiert und diskutiert Erfahrungen, Bedingungen und Restriktionen modernen Regierens unter den veränderten Vorzeichen des 21. Jahrhunderts aus der Sicht unterschiedlicher inhaltlicher Perspektiven und wissenschaftlicher Disziplinen. Anders als in anderen Ländern (so z.B. das große Whitehal l-Projekt in Großbritannien oder die von den jeweiligen Parlamenten eingesetzten Magtutredninger in Norwegen und Dänemark) stehen Praxis und Theorie modernen Regierens - aus der Sicht der Regierungen und des Regierungsapparates - in Deutschland bisher kaum im Zentrum der wissenschaftlichen Aufmerksamkeit. Wie die aktuelle Governance -Diskussion zeigt, konzentriert sich die Debatte hier viel stärker auf die Steuerbarkeit sozio-ökonomischer Systeme und vernachlässigt dabei klassische Fragen der Steuerungsfähigkeit des Regierungssystems. Die Autoren der Beiträge in diesem Band greifen dieses Defizit auf und leisten einen Beitrag zu dessen Reduzierung. Ziel ist dabei ausdrücklich nicht eine einheitliche Theorie modernen Regierens. Dazu sind die einbezogenen Disziplinen, theoretischen Bezüge und wohl auch Fragestellungen zu verschiedenartig. Vielmehr geht es darum, die in unterschiedlichen Disziplinen und Perspektiven vorhandenen aktuellen Fragestellungen, Erkenntnisse und theoretischen Zugänge zueinander in Beziehung zu setzen und die gegenseitige Wahrnehmung der jeweiligen Ansätze und Ergebnisse zu verstärken, also den gemeinsamen empirischen und theoretischen Ertrag der derzeit eher isolierten und fragmentierten Forschungen zu eruieren und zu erhöhen.

Die vorliegende Regierungslehre bezieht neben den klassischen Aspekten von Verfassung, Politik und Finanzen die Regierung als Beruf und Arbeitsplatz mit ein. Staatsrechtslehre und Politikwissenschaft werden durch eine verwaltungswissenschaftliche Komponente ergänzt. Die Regierung im "arbeitenden Staat", die "machinery of government", Regierungsapparate und Regierungsgeschäfte rücken in den Fokus der Lehre. Interdisziplinär richtet sie sich an Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, die sich auf dem Gebiet der Regierung weiterbilden wollen. Dieses Konzept wird durch den Titel "Operative Regierung" gekennzeichnet. Behandelt werden: ausgehend von einem organisatorischen Regierungsbegriff exekutive Governance, politische Führung und politisches Management; Kanzlerschaft und Machterhalt im Vergleich zum präsidentiellen und semi-präsidentiellen Regierungssystem; Regierungsfunktionen von der Richtlinienkompetenz bis zum Wissensmanagement und dazu Fragen der Performanz der Regierung; Regierungsbildung, insbesondere Koalitionsregierung und Koalitionsmanagement; Regierungsprogramm von der Regierungsagenda über die Regierungserklärung bis zur Aufgabenpolitik; Regierungsorganisation mit Regierungszentrum, Ministerien, Kabinett; Regierungsprozess mit der Rationalisierung von Gesetzgebung und Planung, Geschäftsgängen und Kontrollen; Regierungspersonal, insbesondere politische und administrative Eliten. Im Mittelpunkt steht die nationale Regierung Deutschlands. Regierungsvergleiche werden beigezogen, um das eigene System besser zu verstehen. Interdependenzen der Regierung mit ihrem Umfeld von Parlament, Gerichten, Verbänden, Medien usw. werden funktional erfasst. Die Orientierung an Beruf und Arbeitsplatz schließt ein pragmatisches Vorverständnis ein. Der Verfasser stützt sich auch auf die teilnehmende Beobachtung von Regierungsgeschäften.