Klaus Poier – författare

Das Steirische Jahrbuch für Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes - und darüber hinaus.

Das Steirische Jahrbuch für Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes - und darüber hinaus.

Das Steirische Jahrbuch für Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes – und darüber hinaus.

Das Steirische Jahrbuch für Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes - und darüber hinaus. Durch authentische Darlegungen und kontextbezogene Kommentierungen von 66 Autorinnen und Autoren aller relevanten Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS, Team Stronach, KPÖ, FPÖ), darunter prominente Vertreter wie Eva Glawischnig, Johanna Mikl-Leitner, Reinhold Lopatka oder Matthias Strolz, gelingt es den Lesern, das jeweils vergangene Jahr aus politisch-steirischer Sicht Revue passieren zu lassen. Das seit der Erstausgabe 2000 jährlich publizierte »Steirische Jahrbuch für Politik« erscheint ab 2014 im Böhlau Verlag.

Die politische Diskussion über ein Mehr an direkter Demokratie hat sich wie in vielen anderen europäischen Ländern auch in Österreich in den letzten Jahren intensiviert. Im Parlament startet im Dezember 2014 eine eigene Enquetekommission zur Demokratiereform. Das Buch vereinigt aus diesem Anlass Beiträge namhafter österreichischer Verfassungsrechtler und Politikwissenschaftler. Sowohl Befürworter wie auch Kritiker eines Ausbaus der direkten Demokratie thematisieren dabei in einem breiten Zugang vor allem das Spannungsverhältnis zum Parlamentarismus. Wie kann ein ausgewogenes Zusammenspiel der demokratischen Institutionen und Prozesse gestaltet werden und welche Reformen der Instrumente der direkten Demokratie sowie des Parlamentarismus sind erforderlich?

Kern des vom Autor entwickelten Wahlrechtsmodells ist, daß die stimmenstärkste Partei die Hälfte plus eins der Mandate erhält, alle übrigen Mandate sollen verhältnismäßig auf die anderen Parteien verteilt werden. Untersucht werden die Auswirkungen eines solchen Wahlsystems auf das politische System Österreichs, darüber hinaus wird das Modell auf der Grundlage eines reichen System- und Rechtsvergleichs aus wahlsystematischer, verfassungsrechtlicher und demokratiepolitischer Sicht eingeordnet und anhand klar definierter Kriterien bewertet. Den ersten Teil der Arbeit widmet der Autor den technischen Grundlagen der Wahlsystematik und setzt sich dabei insbesondere mit der Frage der Unterscheidung von Mehrheits- und Verhältniswahlrecht auseinander. Nach einer kritischen Betrachtung der bisherigen Zugänge entwirft der Autor ein bi- bzw. multi-axiales Modell, das einen in der Wahlrechtsdiskussion gänzlich neuen Ansatz darstellt und eine stringentere Klassifizierung von Wahlsystemen ermöglicht.

Band 12 des Jahrbuchs Direkte Demokratie behandelt verschiedene Themen zur Entwicklung, Anwendung und Systemfunktionen direktdemokratischer Instrumente in Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie zur einschlägigen Rechtsprechung. Zum einen geht es um die Positionen der deutschen Parteien zur direkten Demokratie. Empirische Grundlage hierfür sind die Wahlprogramme der deutschen Parteien zu den Bundes- und Landtagswahlen zwischen 1990 und 2017. Zum anderen werden sogenannte Oppressed Groups in den Blick genommen und wird untersucht, ob es für diese eine Gefahr darstellt, wenn eine Bevölkerungsmehrheit über Themen abstimmt, die Minderheiten besonders betreffen. Des Weiteren werden die Systemfunktionen der direkten Demokratie in den Kantonen und Bundesländern in Österreich, Deutschland und der Schweiz auf Basis der Daten des „Navigator to Direct Democracy“ analysiert. Darüber hinaus wird dem Narrativ bzw. der Gouvernementalität der partizipativen Demokratie nachge-gangen.Mit Beiträgen von Prof. Dr. Nadja Braun Binder | Prof. Dr. Lars P. Feld | Leon Hartmann, MA | Dr. Eike-Christian Hornig | Prof. Dr. Peter M. Huber | Mag. Andreas Joham | Anna-Lia Käslin-Tanduo, BA | Anna Krämling | Arndt Leininger, PhD | Prof. Dr. Arne Pautsch | Prof. Dr. Klaus Poier | Dipl.-Pol. Frank Rehmet | Prof. Dr. Fabian Wittreck

Band 13 des „Jahrbuchs für direkte Demokratie (2023/2024)" widmet sich aktuellen Entwicklungen, Herausforderungen und Potenzialen direktdemokratischer Verfahren in Theorie und Praxis. Im Fokus stehen Fragen der Transparenz in der Politikfinanzierung, der Umgang mit populistischer Kommunikation sowie informelle (Volks-)Befragungen ohne rechtliche Grundlage. Am Beispiel eines Reformprozesses wird zudem die Rolle direkter Demokratie in politischen Entscheidungen analysiert. Ein Dokumentationsteil bietet einen Überblick über Verfahren in den deutschen Bundesländern und ausgewählte internationale Abstimmungen 2023/2024. Länderberichte zu Deutschland, Österreich und der Schweiz, Rechtsprechungsübersicht und neue Fachliteratur runden den Band ab.