Klaus Poier – författare

Band 12 des Jahrbuchs Direkte Demokratie behandelt verschiedene Themen zur Entwicklung, Anwendung und Systemfunktionen direktdemokratischer Instrumente in Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie zur einschlägigen Rechtsprechung. Zum einen geht es um die Positionen der deutschen Parteien zur direkten Demokratie. Empirische Grundlage hierfür sind die Wahlprogramme der deutschen Parteien zu den Bundes- und Landtagswahlen zwischen 1990 und 2017. Zum anderen werden sogenannte Oppressed Groups in den Blick genommen und wird untersucht, ob es für diese eine Gefahr darstellt, wenn eine Bevölkerungsmehrheit über Themen abstimmt, die Minderheiten besonders betreffen. Des Weiteren werden die Systemfunktionen der direkten Demokratie in den Kantonen und Bundesländern in Österreich, Deutschland und der Schweiz auf Basis der Daten des „Navigator to Direct Democracy“ analysiert. Darüber hinaus wird dem Narrativ bzw. der Gouvernementalität der partizipativen Demokratie nachge-gangen.Mit Beiträgen von Prof. Dr. Nadja Braun Binder | Prof. Dr. Lars P. Feld | Leon Hartmann, MA | Dr. Eike-Christian Hornig | Prof. Dr. Peter M. Huber | Mag. Andreas Joham | Anna-Lia Käslin-Tanduo, BA | Anna Krämling | Arndt Leininger, PhD | Prof. Dr. Arne Pautsch | Prof. Dr. Klaus Poier | Dipl.-Pol. Frank Rehmet | Prof. Dr. Fabian Wittreck

Band 13 des „Jahrbuchs für direkte Demokratie (2023/2024)" widmet sich aktuellen Entwicklungen, Herausforderungen und Potenzialen direktdemokratischer Verfahren in Theorie und Praxis. Im Fokus stehen Fragen der Transparenz in der Politikfinanzierung, der Umgang mit populistischer Kommunikation sowie informelle (Volks-)Befragungen ohne rechtliche Grundlage. Am Beispiel eines Reformprozesses wird zudem die Rolle direkter Demokratie in politischen Entscheidungen analysiert. Ein Dokumentationsteil bietet einen Überblick über Verfahren in den deutschen Bundesländern und ausgewählte internationale Abstimmungen 2023/2024. Länderberichte zu Deutschland, Österreich und der Schweiz, Rechtsprechungsübersicht und neue Fachliteratur runden den Band ab.