Knut Werner Lange - Böcker

Das Spannungsfeld zwischen dem geistigen Eigentum in seinen unterschiedlichen Ausformungen und den Bedingungen, die für einen freien Wettbewerb erforderlich sind, stellt die Wissenschaft vor große Herausforderungen. Das vorliegende Werk befasst sich vor allem mit den zahlreichen Schnittstellen, die das Recht des geistigen Eigentums zu anderen Rechtsgebieten (wie etwa dem Kartellrecht, dem Lauterkeitsrecht oder dem Verfassungsrecht), aber auch zur Ökonomie aufweist. Wie weit kann, darf und muss geistiges Eigentum garantiert werden, damit ausreichende Anreize für Forschung und Innovation gesetzt werden, zugleich aber der Wettbewerb als Motor der Wirtschaftsentwicklung nicht erlahmt? Welche Regelungen des Lauterkeitsrechts kollidieren mit dem Schutz des geistigen Eigentums und wie ist diese Situation angemessen zu lösen? Welche grundrechtlichen Schutzmöglichkeiten, aber auch Schranken, sind für Inhaber geistiger Schutzrechte zu beachten?Die Autoren der Beiträge in diesem Band zeigen aus unterschiedlichen Perspektiven neue Möglichkeiten zur Bestimmung des Verhältnisses zwischen geistigem Eigentum und Wettbewerb auf und tragen so zu einer intra- wie interdisziplinären Diskussion bei. Beiträge aus verfassungsrechtlicher und ökonomischer Sicht bereiten das Fundament und zeigen zugleich, etwa am Beispiel des Patentschutzes für Medikamente gegen HIV/AIDS, die gesellschaftspolitische Dimension der Thematik. Die historische Perspektive verdeutlicht, dass zum Verhältnis zwischen geistigem Eigentum und Lauterkeitsrecht nicht nur unterschiedliche Positionen vertreten werden, sondern dass diese Diskussion eine lange Geschichte hat.

Der Tagungsband vereinigt die Ergebnisse der Ersten Bayreuther Energierechtstage 2010 zum Thema "Klimaschutz nach Kopenhagen". Die Veranstaltung hatte zum Ziel, im Anschluss an die vielfach als gescheitert angesehene UN-Klimakonferenz vom Dezember 2009 den aktuellen Stand der völkerrechtlichen, europarechtlichen und nationalen Klimaschutzmechanismen zu beleuchten und Perspektiven auszuloten. Der Band enthält Beiträge aus Wissenschaft und Praxis zu Themenbereichen wie völkerrechtlichen Klimaschutzvorgaben, den europäischen und nationalen Umsetzungsstrategien sowie den Instrumenten der Kohlendioxidabscheidung und -speicherung (CCS) und dem Netzausbau. Die Beiträge verstehen sich als Anregungen zur wissenschaftlichen Debatte in einem Sachgebiet, das die Fachöffentlichkeit wie die Politik nach wie vor beschäftigt und auf absehbare Zeit weiterhin beschäftigen wird.

Der Tagungsband enthält die Ergebnisse der Zweiten Bayreuther Energierechtstage 2011. Thema der Tagung war die Umsetzung des 3. Energiebinnenmarktpakets, das die Energierechtslandschaft Europas und Deutschlands neu gestaltet. Das nationale Umsetzungsgesetz hat mittlerweile das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die Änderungen werden zurzeit in Wissenschaft und Praxis diskutiert. Der Band liefert einen Beitrag zu dieser Debatte. Beleuchtet werden Themen wie die neuen Mechanismen der Regulierung des Energiemarktes, das Zusammenspiel der unterschiedlichen Regulierungsakteure auf nationaler und europäischer Ebene, die neuen Regeln der Entflechtung von Unternehmen sowie Regulierungsfreistellungen zur Investitionsförderung. Die Auswirkungen der Neuerungen werden aus Sicht der Rechtswissenschaft, der betroffenen Unternehmen, der Behörden sowie der Beratungspraxis beleuchtet.

Dieser Tagungsband enthält die im Rahmen der Dritten Bayreuther Energierechtstage am 15./16. März 2012 gehaltenen Vorträge. Gegenstand der Tagung war die gesetzgeberische Reaktion auf den in Folge der so genannten "Energiewende" nötigen Ausbau der Stromnetze. Die Beiträge aus Wissenschaft und Praxis beleuchten die verschiedenen Aspekte der Novellierung und Änderung der bestehenden Regelungen des Planungsrechts sowohl für sich genommen als auch in ihrem Zusammenspiel. Dabei werden mit den Instrumenten für die Beschleunigung des Netzausbaus nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), die in diesem Zusammenhang auftretenden Zuständigkeitsfragen und mit den Regelungen für die Anbindung von Offshore-Windparks Themenkomplexe erörtert, die nach wie vor von zentraler Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind.

Dieser Tagungsband enthält die Ergebnisse der Vierten Bayreuther Energierechtstage 2013.Die sogenannte Energiewende bedient sich zur Erreichung ihrer ehrgeizigen Ziele unterschiedlicher Instrumente. Sie reichen von Verbesserungen im Verbraucherschutz über staatliche Anreizmechanismen bis hin zu einer Ausweitung des bekannten Regulierungsregimes. So entsteht eine Gemengelage aus staatlicher Marktintervention einerseits und Intensivierung des Wettbewerbs anderereseits mit vielfältigen Wechselwirkungen. In diesem geänderten Umfeld sieht sich die Energiewirtschaft höchst unterschiedlichen Forderungen und Vorgaben ausgesetzt, die nicht unbedingt in Einklang miteinander zu stehen scheinen. Verbraucher und Kommunen sollen zudem in ihrer Rolle als aktive Marktteilnehmer gestärkt werden, was nicht zuletzt vor dem Hintergrund auslaufender Konzessionsverträge an Bedeutung gewinnt.

Der Tagungsband enthält die Ergebnisse der Fünften Bayreuther Energierechtstage 2014. Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis ziehen eine Zwischenbilanz der im Jahr 2011 eingeleiteten Energiewende. Dabei wird zum einen der derzeit erreichte Stand der Neuausrichtung der deutschen Energieversorgung aus der Perspektive der verschiedenen Akteure beleuchtet; zum anderen werden die Konsequenzen und möglichen Risiken für die künftige Ordnung der deutschen Energieversorgung und ihre Einbettung in den europäischen Energiebinnenmarkt untersucht.

Der Tagungsband enthält die Referate zu den 6. Bayreuther Energierechtstagen vom März 2015, die sich mit aktuellen Fragen der Energiewirtschaft bzw. des Energiewirtschaftsrechts auseinandergesetzt haben. Beim Energiezivilrecht geht es dabei vor allem um die Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung bei Preisanpassungsklauseln im deutschen wie europäischen Kontext. Die Haftung bei der Belieferung mit Strom stellt einen weiteren Schwerpunkt dar. Daneben werden die fördernde Direktvermarktung nach dem neuen EEG und die Belastung von Eigenstrom mit der EEG-Umlage kritisch gewürdigt.

Dieser Tagungsband enthält die Ergebnisse der Siebten Bayreuther Energierechtstage. Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis behandeln die dynamischen und alle Regelungsebenen umfassenden Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen der Energieversorgung, analysieren ihre Auswirkungen auf die Energiewirtschaft und arbeiten Synergie- wie Konfliktpotentiale zwischen den Ebenen und den jeweils verfolgten Zielen heraus. Der Blick folgt dabei den unterschiedlichen Ebenen: Die Themen reichen von den Perspektiven des Klimaschutzes nach dem Pariser Abkommen über den Einfluss des EU-Rechts auf die nationale Energiepolitik bis zu nationalen (aber eben auch international und europäisch geprägten) Fragestellungen zur Umgestaltung der Netze und zur Abwicklung des Ausstiegs aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie.

Dieser Tagungsband enthält die Ergebnisse der 8. Bayreuther Energierechtstage. Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis setzen sich mit vielfältigen Aspekten der Digitalisierung der Energiewirtschaft auseinander. Im Zentrum stehen dabei das neue Strommarktgesetz ebenso wie das neue Messstellenbetriebsgesetz. Der von staatlicher Seite geforderte Aus- und Umbau der Netzinfrastruktur (Stichwort: Smart-Grids) wird vor allem die Verteilnetzbetreiber vor erhebliche Herausforderungen stellen. Der sogenannte Smart-Meter-Rollout führt nicht nur zu einem erheblichen Investitionsaufwand. Er wird die bestehenden Marktrollen verändern und gegebenenfalls auch neue Marktmodelle entstehen lassen. In diesem Zusammenhang spielen insbesondere auch Fragen eines modernen Verbraucherschutzes eine wichtige Rolle. Die Themen des Tagungsbandes verdeutlichen jedes für sich, aber auch in der Gesamtschau, wie tiefgreifend die Änderungen ausfallen werden, die sich unter dem Schlagwort "Digitalisierung der Energiewirtschaft" zusammenfassen lassen.

Langfristige Versorgungsverträge sind im Bereich der Wärmewirtschaft in Deutschland sehr weit verbreitet, zumal die AVBFernwärmeV eine Laufzeit von bis zu zehn Jahren mit der Option einer Verlängerung ausdrücklich gestattet. Von solchen Langfristvereinbarungen können gleichwohl möglicherweise wettbewerbsbeschränkende Folgen ausgehen, was die Frage nach der kartellrechtlichen Unbedenklichkeit von langfristigen Wärmelieferverträgen aufwirft. Dabei geht es sowohl um Aspekte der Missbrauchskontrolle als auch um das Kartellverbot unter Berücksichtigung der Sektoruntersuchung Fernwärme des Bundeskartellamtes aus dem Jahr 2012. Es finden sich zudem Überlegungen zu einer möglichen Freistellung. Knut Werner Lange untersucht neben der Fern- auch die sog. Nahwärme sowie Contracting-Modelle und geht ausführlich auf die Besonderheiten und Eigenarten der Fernwärmewirtschaft ein.

Der Tagungsband enthält die Ergebnisse der zehnten Bayreuther Energierechtstage 2019 der Forschungsstelle für deutsches und europäisches Energierecht (FER). Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis ziehen eine kritische Bilanz der Energiewende und befassen sich zugleich mit den Herausforderungen der Energiebranche durch die zunehmende Digitalisierung und Vernetzung. Dazu werden ökonomische ebenso wie europäische Aspekte in die Betrachtung einbezogen, um ein möglichst breites Spektrum abdecken zu können. Es gelingt so, den erreichten Stand der Neuausrichtung zutreffend auszuleuchten. Zugleich werden aber auch wichtige künftige Handlungsfelder abgesteckt.

Dieser Tagungsband enthält die im Rahmen der Neunten Bayreuther Energierechtstage am 22./23. März 2018 gehaltenen Vorträge. Gegenstand der Tagung waren eine Bestandsaufnahme des europäischen Energierechts sowie die anstehenden Veränderungen durch das im Winter 2016 von der Kommission präsentierte "clean energy package". Die Beiträge aus Wissenschaft und Praxis beleuchten die Frage der Umsetzung der im Rahmen des Pariser Übereinkommens eingegangenen Verpflichtungen in den Mitgliedstaaten, die institutionelle Struktur des Binnenmarktes, Fragen der Versorgungssicherheit und des Investitionsschutzes, die auch die Energie-Außenbeziehungen der EU berühren, bis hin zur facettenreichen Frage der besseren Integration der erneuerbaren Energien in die Energiemärkte. Die für die Veröffentlichung aktualisierten Beiträge berücksichtigen durchgängig die Neuregelungen des europäischen Energierechts durch das im Dezember 2018 und Juni 2019 verabschiedete Vierte Binnenmarktpaket.

Dieser Tagungsband enthält die Referate der Elften Bayreuther Energierechtstage, deren Durchführung im März 2020 wegen der Covid 19-Pandemie kurzfristig abgesagt werden musste. Die Beiträge aus Wissenschaft und Praxis, die hier in aktualisierter Form veröffentlicht werden, befassen sich mit den Neuerungen des Clean energy package des EU-Gesetzgebers, dem zentrale Bedeutung für die Fortentwicklung des Energiebinnenmarktes und die Erreichung der Klimaziele der Union zukommt.