Diethelm Klippel - Böcker

Natural and man-made risks have long been recognised as vital conditioning factors in the formation of social institutions and the conduct of social life. In this volume internationally recognised experts examine in detail the implications in practice of the modern concept of risk in particular legal fields. The chapters explore the ways in which the law in its many branches can accommodate, manage and reduce the extent of risk in the modern "Risk Society", matters of pressing importance for the development of all branches of law in all jurisdictions. The fields of activity affected by the issues discussed include law, medicine, insurance, state security and public health. The collection also contributes to comparative legal studies in respect of risk and the law, presenting a perspective which has largely been neglected outside the works of general theory. Thus the topics considered range from the civil law of injuries in Germany and the food law of the European Union, through sales of goods, including international sales, in English, German and French law, to the English law of torts. Risk and the Law, written by specialists who are authorities in their fields, will be of interest to academics and students who are interested in new developments and ideas regarding the relationship between risk, law and social change in many different fields.

Natural and man-made risks have long been recognised as vital conditioning factors in the formation of social institutions and the conduct of social life. In this volume internationally recognised experts examine in detail the implications in practice of the modern concept of risk in particular legal fields. The chapters explore the ways in which the law in its many branches can accommodate, manage and reduce the extent of risk in the modern "Risk Society", matters of pressing importance for the development of all branches of law in all jurisdictions. The fields of activity affected by the issues discussed include law, medicine, insurance, state security and public health. The collection also contributes to comparative legal studies in respect of risk and the law, presenting a perspective which has largely been neglected outside the works of general theory. Thus the topics considered range from the civil law of injuries in Germany and the food law of the European Union, through sales of goods, including international sales, in English, German and French law, to the English law of torts. Risk and the Law, written by specialists who are authorities in their fields, will be of interest to academics and students who are interested in new developments and ideas regarding the relationship between risk, law and social change in many different fields.

Die Kantforschung hat die Reaktion der Zeitgenossen auf Kants „Metaphysische Anfangsgründe der Rechtslehre" bisher kaum untersucht. Vorliegende Edition macht die insgesamt 27 Rezensionen zum ersten Mal zugänglich. Der Band enthält zudem eine Bibliographie der Kantkommentare und weiterer zeitgenössischer Quellen, ferner drei Beiträge zur Rezeption der Rechtslehre Kants um 1800 und den Hintergründen der seither vernachlässigten Forschung.

Dieser Band enthält die Vorträge, die auf dem Eröffnungssymposium des Bayreuther DFG-Graduiertenkollegs "Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit" im Mai 2006 gehalten wurden. Die Autoren befassen sich aus verfassungsrechtlicher, ökonomischer und zivilrechtlicher Perspektive mit dem Spannungsverhältnis, das zwischen dem Interesse von Erfindern und Kreativen am effektiven Schutz ihres geistigen Eigentums und den Zugangsinteressen der Allgemeinheit besteht. Nach einer Einführung, die wesentliche Gedanken des Symposiums zusammenfasst und in die aktuelle Diskussion einordnet, werden ökonomische und verfassungsrechtliche Grundlagen untersucht. Überlegt wird, ob das heutige Urheberrechtssystem noch zeitgemäß ist und welche Perspektiven sich im europäischen Patentrecht abzeichnen. Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht bestimmen zwei Beiträge mit unterschiedlichen Akzenten. Inwieweit das internationale Recht des geistigen Eigentums einer Ergänzung durch ein internationales Kartellrecht bedarf, wird abschließend erörtert.

Das Spannungsfeld zwischen dem geistigen Eigentum in seinen unterschiedlichen Ausformungen und den Bedingungen, die für einen freien Wettbewerb erforderlich sind, stellt die Wissenschaft vor große Herausforderungen. Das vorliegende Werk befasst sich vor allem mit den zahlreichen Schnittstellen, die das Recht des geistigen Eigentums zu anderen Rechtsgebieten (wie etwa dem Kartellrecht, dem Lauterkeitsrecht oder dem Verfassungsrecht), aber auch zur Ökonomie aufweist. Wie weit kann, darf und muss geistiges Eigentum garantiert werden, damit ausreichende Anreize für Forschung und Innovation gesetzt werden, zugleich aber der Wettbewerb als Motor der Wirtschaftsentwicklung nicht erlahmt? Welche Regelungen des Lauterkeitsrechts kollidieren mit dem Schutz des geistigen Eigentums und wie ist diese Situation angemessen zu lösen? Welche grundrechtlichen Schutzmöglichkeiten, aber auch Schranken, sind für Inhaber geistiger Schutzrechte zu beachten?Die Autoren der Beiträge in diesem Band zeigen aus unterschiedlichen Perspektiven neue Möglichkeiten zur Bestimmung des Verhältnisses zwischen geistigem Eigentum und Wettbewerb auf und tragen so zu einer intra- wie interdisziplinären Diskussion bei. Beiträge aus verfassungsrechtlicher und ökonomischer Sicht bereiten das Fundament und zeigen zugleich, etwa am Beispiel des Patentschutzes für Medikamente gegen HIV/AIDS, die gesellschaftspolitische Dimension der Thematik. Die historische Perspektive verdeutlicht, dass zum Verhältnis zwischen geistigem Eigentum und Lauterkeitsrecht nicht nur unterschiedliche Positionen vertreten werden, sondern dass diese Diskussion eine lange Geschichte hat.

Der strafrechtliche Schutz des geistigen Eigentums hat durch Maßnahmen der EU und völkerrechtliche Verträge zur Stärkung gewerblicher Schutzrechte eine erhebliche Aufwertung erfahren, zumal die transnationalen Vereinbarungen detaillierte Vorgaben an den strafrechtlichen Rechtsschutz beinhalten. Die Autoren der hier gesammelten Beiträge erörtern deshalb u.a., welche Hindernisse bei der Verwirklichung eines einheitlichen Schutzstandards überwunden werden müssen. Die ohnehin aufgrund des akzessorischen Charakters von Urheber-, Marken- und Patentstrafrecht bestehende Verzahnung mit der zivilrechtlichen Durchsetzung von Schutzrechten wird durch eine enge Kooperation zwischen der Geschädigtenvertretung und den Strafverfolgungsbehörden verstärkt. Genauer betrachtet werden deshalb auch die sich aus der Nebenklageberechtigung, der Hinzuziehung im Ermittlungsverfahren und der "privaten Rechtshilfe" ergebenden Veränderungen im strafprozessualen Verfahren. Aus rechtsstaatlicher Sicht bereitet die Funktionalisierung des Strafverfahrens zu zivilrechtlichen Zwecken erhebliche Probleme. Aber auch sonst wirft der Blankettcharakter der betreffenden Strafnormen viele Zweifelsfragen bei der Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe auf. Eingehend untersucht wird auch, ob eigenständige patent- und urheberstrafrechtliche Maßstäbe zur Konkretisierung der Blankettnormen herausgebildet werden müssen. Erforderlich ist schließlich eine Abstimmung mit verwandten Teilgebieten des Strafrechts, beispielsweise mit dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vor unbefugten Bildaufnahmen.

Die auf dem Prinzip der dokumentarischen Autopsie beruhende Bibliographie weist mit dem Ziel der Vollständigkeit ca. 3600 in Deutschland bzw. in deutscher Sprache erschienene Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Naturrechts und der Rechtsphilosophie nach, die zwischen 1780 und 1850 erschienen sind; zusätzlich sind zahlreiche Rezensionen aufgenommen. Die Bibliographie, die neben der systematischen Gliederung durch Sach- und Personenregister erschlossen ist, lässt Schwerpunkte dieses Teilbereichs der Rechtswissenschaft und der Philosophie deutlich werden (u.a. Allgemeines Staatsrecht und Allgemeine Staatslehre, Gesetzgebungstheorie, Menschen- und Bürgerrechte, Strafrecht und Völkerrecht) und zeigt, dass naturrechtlich-rechtsphilosophisches Denken in Deutschland keinesfalls, wie häufig behauptet, um 1800 abstirbt. Sie ermöglicht es der geisteswissenschaftlichen Forschung (insbesondere Rechts- und Verfassungsgeschichte, Philosophiegeschichte und Geschichte der politischen Theorien), den naturrechtlich-rechtsphilosophischen Beitrag zu maßgeblichen Diskursen der Zeit zu erfassen.

Das säkularisierte Naturrecht der Neuzeit hat staatliche Herrschaft nicht nur theoretisch legitimiert, sondern auch die Grundlagen für ihre Begrenzung aufgezeigt. Als wichtigste Leistungen des Naturrechts gelten u.a. die Neubegründung des frühneuzeitlichen und modernen Staates durch eine rationale Staatsvertragslehre und die Ausbildung einer Theorie von Freiheits- und Menschenrechten. Während in der Vergangenheit das Ende der Naturrechtsepoche mit dem Entstehen der sog. Naturrechtskodifikationen, der Philosophie Kants oder der Historischen Rechtsschule in Verbindung gebracht wurde, geht die rechtshistorische Forschung heute davon aus, dass sich um 1800 lediglich Inhalt und Ziele des Naturrechts änderten. Die Fülle naturrechtlich-rechtsphilosophischer Schriften und die nahezu unveränderte Verankerung als Lehrfach an den Universitäten belegt, dass naturrechtliches Denken auch im 19. Jahrhundert fortwirkte.Diethelm Klippel hat durch seine Forschungen maßgeblich zu diesen Erkenntnissen beigetragen. Der Band würdigt die Leistungen des Bayreuther Rechtshistorikers anhand von Beiträgen zahlreicher Kollegen und Weggefährten, die sich dem Naturrecht und seiner Wirkungsgeschichte bis ins 20. Jahrhundert widmen.

Die Geschichte des Patentrechts in Deutschland ist bis heute nur unzureichend erforscht. Dieser Band enthält die Vorträge, die auf einem Symposium des Bayreuther DFG-Graduiertenkollegs 'Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit' gehalten wurden. Nach einer Einführung in die besondere Problematik der Patentrechtsgeschichte ziehen die Beiträge einen Bogen vom Privilegienwesen des 'Alten Reichs' bis zu den Patentgesetzen beider deutschen Staaten vor der Wiedervereinigung. Die einzelnen Beiträge vermitteln einen ersten Überblick über die Geschichte des deutschen Patentrechts . Dabei zieht sich die zentrale Frage des Ausgleichs zwischen den Interessen des einzelnen Schutzrechtsinhabers und der Allgemeinheit wie ein roter Faden durch alle Phasen der historischen Entwicklung. Der Blick in die Rechtsgeschichte ermöglicht damit auch Handlungsempfehlungen für die aktuelle Patentrechtswissenschaft.

Das Urproblem des geistigen Eigentums besteht darin, Privatnützigkeit und Sozialität zu vermitteln. Dazu bedarf es bestimmter Verfahren, zuständiger Organe und Akteure. Als Rechtsbegriff muss das geistige Eigentum daher stets das institutionelle Umfeld bedenken und kann nicht ausschließlich vom materiellen subjektiven Recht her verstanden werden.Dies lehren nicht nur Geschichte und Philosophie des Eigentums. Es ist auch eine der Grunderfahrungen heutigen Rechts in Mehrebenensystemen mit pluralen, teils konkurrierenden Rechtsquellen. Die gestaffelten grund- und menschenrechtlichen Gewährleistungen des geistigen Eigentums und der damit kollidierenden Freiheiten geben beredtes Zeugnis davon.Der vorliegende Band nähert sich diesem Forschungsfeld aus öffentlich-rechtlicher, rechtshistorischer und philosophischer Perspektive und stellt damit einen Beitrag der Grundlagenforschung zum stets vitalen Thema des Rechts immaterieller Güter zur Verfügung.

Der Band zielt auf eine systematische Bestandsaufnahme und perspektivische Erweiterung der Privatrechtstheorie einschließlich der methodischen Grundlagen. Die hier versammelten Beiträge verstehen sich als Bausteine zu einer laufenden Debatte. Eine kohärente Gesamtkonzeption einer Privatrechtstheorie wird also bewusst nicht vorgelegt. Vielmehr will der Band anhand zentraler Schwerpunkte, die für eine Theoriebildung erkenntnisleitend sein können, den Versuch unternehmen, die bislang eher selektiv anmutende Diskussion um eine sowohl grundlagenorientierte als auch dogmatische Perspektive zu erweitern.