Martin Schmidt-Kessel - Böcker

This book provides rule-by-rule commentaries on the Regulation (EU) No 910/2014 of the European Parliament and of the Council of 23 July 2014 on electronic identification and trust services for electronic transactions in the internal market. The eIDAS regulation aims at proving a framework for secure and trustworthy electronic transactions in the EU. This volume offers comprehensive comments on all provisions of this regulation containing references to European scholarly writing. As a cross-border project this book is written by an international group of contributors and provides analysis from different European countries. In order to assess the arising legal issues the contributions to this book reflect both aspects of the eIDAS regulation: On one hand the technological-neutral approach intended by this regulation, but also the nevertheless technically determined definitions and provisions of this very specific field of law.

Die beiden Lehrbücher von Peter Schlechtriem werden künftig von Martin Schmidt-Kessel fortgeführt. Vorgelegt wird zunächst die Neuauflage zum allgemeinen Schuldrecht, welche die überbordende Diskussion zum neuen Schuldrecht in diesem Kernbereich des Privatrechts nachzuzeichnen sucht."Es ist kein Geheimnis, daß die beiden Lehrbücher von Peter Schlechtriem zum Schuldrecht zu den besten und niveauvollsten ihrer Art gehören. ... Der Verfasser ist ein anerkannter Experte auf dem Gebiet der internationalen Schuldrechtsvergleichung. ... Dies schlägt sich auch in diesem Band nieder, dessen Darlegungen weit über die allgemeinen Examensanforderungen hinausgehen, die aber damit auch den Blick schärfen für künftige Entwicklungen und Problemstellungen. ... Das Werk von Schlechtriem ist ein sicherer Führer durch die Untiefen des allgemeinen Teiles des deutschen Schuldrechts und zu einer vertiefenden Lektüre nur zu geeignet."Ralf Hansen jurawelt 2000, www.jurawelt.com

Uwe Blaurock vollendete am 4. Februar 2013 sein siebzigstes Lebensjahr. Zu seinem 68. Geburtstag fand aus Anlass der Pensionierung an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg ein Symposion zum Thema "Das Unternehmensrecht im Lichte der wirtschaftsrechtlichen Teilgebiete" statt. Die vorliegende Festschrift enthält neben den damals gehaltenen Vorträgen weitere Beiträge von insgesamt 33 Schülern und Weggefährten des Jubilars, die das Unternehmensrecht in seiner ganzen Breite und Tiefe vom Handels- und Gesellschaftsrecht über das Arbeits-, Bank- und Versicherungsrecht bis hin zum Immaterialgüter-, Steuer- und Wettbewerbsrecht erfassen.

Vom 20. bis 26. Juli 2014 fand in Wien der International Congress of Comparative Law der International Academy of Comparative Law statt. Es wurden Themen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten diskutiert, angefangen bei Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung über die juristische Lehre, internationales Privatrecht, Umweltrecht, Geistiges Eigentum, Arbeitsrecht, internationales öffentliches Recht, Steuerrecht bis hin zum Verfassungsrecht und weiteren Aspekten. Auf der Grundlage eines Fragenkataloges eines Experten, der als Generalberichterstatter auftrat, verfassten die jeweiligen Landesberichterstatter einen Bericht zu ihrem Thema. Die meisten der Berichte sind in diesem Band veröffentlicht.

In der Tradition der Gesellschaft für Rechtsvergleichung (GfR) stehen bilaterale Juristentreffen zum Austausch wissenschaftlicher Erkenntnisse und zum Vergleich der Rechtstheorie und -praxis der jeweiligen Rechtssysteme. Der vorliegende Sammelband enthält die Beiträge der Vortragenden der Tagung "Perspektiven des Verbrauchsgüterkaufs - Richtlinienumsetzung und Gemeinsames Europäisches Kaufrecht in Deutschland und in Tschechien" an der Karls-Universität Prag am 11. Mai 2012, die von der GfR veranstaltet wurde. Die Tagungsbeiträge haben die aktuell diskutierten Neuerungen auf dem Gebiet der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie aus dem Jahre 1999 zum Gegenstand, insbesondere die Richtlinie 2011/83/EU über die Rechte der Verbraucher und den am 11. Oktober 2011 veröffentlichten Vorschlag für eine Verordnung über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (GEKR). Hierbei steht die kritische Würdigung des GEKR aus einer vergleichenden Perspektive des deutschen und tschechischen Kaufrechts im Vordergrund, wobei sich die tschechischen Beiträge im Besonderen auf das neu gefasste tschechische Bürgerliche Gesetzbuch konzentrieren.

Das Recht manifestiert sich in seiner Durchsetzung. Es sind nicht allein die Sachentscheidungen, welche Rechtsordnungen ausmachen, sondern auch die Instrumente, welche dem gesetzten Recht zur Durchsetzung verhelfen. An den Anfang ihrer Tagung "Das Recht und seine Durchsetzung" im September 2017 in Basel hatte die Gesellschaft für Rechtsvergleichung daher die Grundfrage gestellt, ob und in welchem Maße es für diese Durchsetzung einer staatlichen Anbindung bedarf. Am radikalsten stellt sie sich beim Thema Strafe ohne Souverän sowie beim staatlichen Gewaltmonopol. Schiedsgerichtsbarkeit wird hingegen seit langem als Alternative zur staatlichen Rechtsdurchsetzung angepriesen und praktiziert, kommt aber letztlich ohne Staatlichkeit nicht aus. Schließlich ist fraglich, ob an die Stelle der Durchsetzung gegebenenfalls andere Paradigmen wie Effizienz und Streitbeilegung treten.

Der 20. Internationale Kongreß für Rechtsvergleichung findet im Juli 2018 im japanischen Fukuoka statt. Auch die deutsche Rechtsvergleichungswissenschaft liefert Länderberichte. Der Band bildet dabei das gesamte Spektrum des Rechts durch die von der Internationalen Akademie für Rechtsvergleichung vorgegebenen Einzelthemen ab. Die Themen reichen von Multikulturalität über Fragen der Sprache, die Arzthaftung, die Kontrolle von Preisvereinbarungen, den Schutz der Kommunikation zwischen Verteidiger und Angeklagtem bis hin zu Datenschutz und Klimawandel.

Daten repräsentieren Vermögenswerte. Daher stehen sie längst nicht mehr nur aus datenschutzrechtlicher Perspektive, sondern auch als Gegenstand von Rechten im Fokus der juristischen Betrachtung. Welche Rechte an personenbezogenen und nicht-personenbezogenen Daten bestehen und wie diese gegebenenfalls am Markt zirkulieren können, ist jedoch weitgehend ungeklärt. Teilweise bietet sich ein Vergleich mit Gütern der analogen Welt an. Die Behandlung von Daten als Vermögensgegenstände und die Übertragung bestehender juristischer Konzepte darauf erscheint insoweit verlockend und wird viel diskutiert.Die Beiträge dieses Bandes gehen der Frage nach, ob eine Übertragung der klassischen Konzepte des Sachenrechts, des Schuldrechts und des herkömmlichen Immaterialgüterrechts auf personenbezogene und nicht-personenbezogene Daten aus rechtspolitischer und rechtstechnischer Sicht geeignet erscheint. Durch eine differenzierte Betrachtung soll ein breiter und systematischer Überblick zum Thema "Rechte an Daten" in allen seinen Facetten geboten werden.

Zum 21. Internationalen Kongress für Rechtsvergleichung 2022 in Asunciòn (Paraguay) ist auch die deutsche Rechtsvergleichungswissenschaft zu Beiträgen durch Länderberichte aufgerufen. Der Band bildet dabei das gesamte Spektrum des Rechts durch die von der Internationalen Akademie für Rechtsvergleichung vorgegebenen Einzelthemen ab. Wichtige Schwerpunkte bilden insoweit erneut die Digitalisierung sowie der Klimaschutz. Aber auch viele klassische Fragen der Rechtsvergleichung wie Rechtstaats- und Rechtsschutzfragen, Notstandsgesetzgebung und höhere Gewalt sind Gegenstand einzelner Berichte.

Mit der Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen (RL 2019/770) und der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs (RL 2019/771) hat das deutsche Verbraucherrecht eine der größten substantiellen Änderungen seit der Schuldrechtsreform durchlaufen. Vor allem die Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie stellt das deutsche Recht dabei vor große Herausforderungen. Das "Update" des BGB mit Blick auf Sachverhalte der Digitalisierung war überfällig und ist zu begrüßen. Dass es bei der Umsetzung solch weitreichender, strukturfremder Regelungen zu Friktionen kommt, kann kaum verwundern. Die Tagung "Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen" hatte es sich zum Ziel gesetzt, die Neuregelungen näher zu beleuchten und erste Problemfelder aufzuzeigen. Neben Fragen der Vertragsgestaltung bei der Bereitstellung digitaler Inhalte wurde auch die Qualität digitaler Dienstleistungen, das Verhältnis zu den Nachbarregimen und die Plattformqualität im Lichte der geplanten Neuregelungen thematisiert.