Matthias Peter – författare

Wie sollte die Welt nach dem Ende des Kalten Kriegs aussehen? Im Zentrum standen für die deutsche Außenpolitik die Ausgestaltung Europas durch den Vertrag von Maastricht und ein Sicherheitssystem, das auch die Balance im Verhältnis zur zerfallenden UdSSR und den Staaten Mittel- und Osteuropas wahren sollte. Weitere Herausforderungen ergaben sich aus dem Golfkrieg und den Versuchen zur Eindämmung des Jugoslawienkonflikts.

Wie sollte die Welt nach dem Ende des Kalten Kriegs aussehen? Im Zentrum standen für die deutsche Außenpolitik die Ausgestaltung Europas durch den Vertrag von Maastricht und ein Sicherheitssystem, das auch die Balance im Verhältnis zur zerfallenden UdSSR und den Staaten Mittel- und Osteuropas wahren sollte. Weitere Herausforderungen ergaben sich aus dem Golfkrieg und den Versuchen zur Eindämmung des Jugoslawienkonflikts.

Herausgegeben im Auftrag des Auswärtigen Amts vom Institut für Zeitgeschichte.

Hauptherausgeber: Hans-Peter Schwarz, Mitherausgeber: Helga Haftendorn, Klaus Hildebrand, Werner Link, Horst Möller und Rudolf Morsey.

Wissenschaftlicher Leiter: Rainer Blasius.

"Geschafft!" Kurz und knapp meldete Staatssekretär Egon Bahr am 22. Mai 1970 den Durchbruch in den Verhandlungen mit dem sowjetischen Außenminister Gromyko. Die Ostpolitik der Regierung Brandt/Scheel steht im Mittelpunkt des Jahresbandes 1970 der Edition "Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland". Unmittelbar nach Ablauf der dreißigjährigen Sperrfrist wird eine Auswahl von über 600 bislang geheimen Protokollen und Aufzeichnungen über die Vertragsverhandlungen in Moskau und Warschau veröffentlicht und somit eine fundierte Auseinandersetzung mit diesem kontroversen Thema ermöglicht. In drei Gesprächsrunden erzielten die Unterhändler beider Seiten in Moskau eine Einigung über das "Bahr-Papier", das trotz größter Geheimhaltung publik wurde. Dennoch gelang es, in der entscheidenden Verhandlungsrunde den Vertrag zur Paraphierung zu bringen. Am 12. August 1970 reiste Bundeskanzler Brandt zur Unterzeichnung nach Moskau. Die Verhandlungen mit Polen erwiesen sich als nicht weniger kompliziert, galt es doch, einen Ausgleich zwischen der von polnischer Seite geforderten Anerkennung der Oder-Neiße-Linie und den von der Bundesregierung gewünschten humanitären Erleichterungen zu finden. Eng verflochten mit der Ostpolitik waren die Berlin-Verhandlungen der Vier Mächte, deren Verlauf sich in zahlreichen Konsultationen zwischen der Bundesregierung und ihren Hauptverbündeten spiegelt. Ebenso dokumentiert werden die Bemühungen um einen Modus vivendi mit der DDR, die mit den Treffen zwischen Brandt und Stoph in Erfurt und Kassel einen ersten Höhepunkt erreichten. Weitere inhaltliche Schwerpunkte bilden die Fortschritte in der Europapolitik sowie Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle (MBFR und SALT). Diese Themen sowie die Frage, wie die 1970 geschlossenen Ostverträge mit Leben erfüllt werden könnten, sollten die Bonner Außenpolitik in den siebziger Jahren bestimmen.

Herausgegeben im Auftrag des Auswärtigen Amts vom Institut für Zeitgeschichte.

Hauptherausgeber: Hans-Peter Schwarz, Mitherausgeber: Helga Haftendorn, Klaus Hildebrand, Werner Link, Horst Möller und Rudolf Morsey.

Wissenschaftliche Leiterin: Ilse Dorothee Pautsch.

Im September 1971 reiste Bundeskanzler Brandt in die UdSSR. Die Gespräche mit Generalsekretär Breschnew auf der Krim, die von den Westmächten nicht ohne Misstrauen beobachtet wurden, markierten einen weiteren wichtigen Schritt in der Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen ein Jahr nach Unterzeichnung des Moskauer Vertrags. Unversehens wurde der Kanzler jedoch mit dem sowjetischen Junktim zwischen der Ratifizierung des Moskauer Vertrags durch den Bundestag und der Unterzeichnung des Schlußprotokolls zu dem wenige Tage zuvor geschlossenen Vier-Mächte-Abkommen über Berlin konfrontiert. Damit drohte die in den Bonner Parteien ohnehin schon umstrittene Zustimmung zu den Ostverträgen noch schwieriger zu werden. Zudem konnten ohne eine Berlin-Regelung die Vorbereitungen für die Europäische Sicherheitskonferenz, auf die die Staaten des Warschauer Pakts, aber auch einige NATO-Partner zunehmend drängten, nicht beginnen. Darüber hinaus musste auch im Verhältnis beider deutscher Staaten zueinander ein Modus vivendi gefunden werden. In langwierigen Verhandlungen gelang es den Staatssekretären Bahr und Kohl mit dem Abkommen über den Transitverkehr von und nach Berlin (West), das am 17. Dezember unterzeichnet wurde, einen ersten Schritt in diese Richtung zu unternehmen.Die Bemühungen der DDR um internationale Anerkennung bildeten einen weiteren Schwerpunkt des Jahres 1971. Daneben brachte es mit dem EG-Beitritt Großbritanniens den Durchbruch in den langjährigen Bemühungen um eine Erweiterung der Gemeinschaften. Demgegenüber wurden die transatlantischen Beziehungen durch die Annäherung der USA an die Volksrepublik China sowie Diskussionen um eine Lastenteilung innerhalb der NATO und den Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems vor neue Herausforderungen gestellt.Die Neuregelung der Beziehungen zu den arabischen Staaten bei gleichzeitiger Wahrung deutschlandpolitischer Interessen und ohne Gefährdung der Beziehungen zu Israel stellte einen wichtigen Aspekt der Bonner Außenpolitik dar. Die Israel-Reise Außenminister Scheels und die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Algerien und zum Sudan bildeten hierbei wichtige Stationen.Einen fundierten Überblick zu diesen und weiteren Themen bieten die 454 Dokumente des Jahresbandes 1971 der "Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland".

Herausgegeben im Auftrag des Auswärtigen Amts vom Institut für Zeitgeschichte.

Hauptherausgeber: Hans-Peter Schwarz, Mitherausgeber: Helga Haftendorn, Klaus Hildebrand, Werner Link, Horst Möller und Rudolf Morsey.

Wissenschaftliche Leiterin: Ilse Dorothee Pautsch.

1973 konnten die Bemühungen Bonns um eine Regelung der Beziehungen zu den östlichen Nachbarn durch Verträge mit der CSSR, Bulgarien und Ungarn erfolgreich abgeschlossen werden. Gleichzeitig begann für die Bundesrepublik durch den Beitritt zur UNO und die Teilnahme an der KSZE eine neue Phase der Multilateralisierung ihrer Außenpolitik. Weitere thematische Schwerpunkte der 426 erstmals veröffentlichten Dokumente sind die MBFR-Verhandlungen in Wien, der Besuch von Leonid Breschnew in Bonn und der Vorschlag Henry Kissingers, im Rahmen eines "Year of Europe" die westliche Wertegemeinschaft in einer transatlantischen Erklärung zu bekräftigen. Der Jom-Kippur-Krieg im Oktober und die sich anschließende Ölkrise zeigten die Grenzen der Entspannung auf und stellten die europäischen Staaten vor neue Herausforderungen.

Die KSZE-Schlussakte vom 1. August 1975 war eine wichtige Wegmarke der bundesdeutschen Außenpolitik. Im Mittelpunkt der breit recherchierten Studie von Matthias Peter steht die Frage, wie Bonn die Multilateralisierung seiner Ostpolitik entspannungspolitisch nutzte. Sie widmet sich zunächst den Schwierigkeiten, die Helsinki-Empfehlungen zu implementieren und zahlreiche menschliche Erleichterungen durchzusetzen. Nach dem enttäuschenden Verlauf des ersten Folgetreffens in Belgrad 1977/78 geriet der KSZE-Prozess in den Sog des neuerlichen Klimasturzes zwischen West und Ost sowie der damit verknüpften Auseinandersetzung um Aufrüstung und Rüstungskontrolle. Auf dem zweiten Folgetreffen in Madrid 1980 bis 1983 setzten sich Außenminister Hans-Dietrich Genscher und das Auswärtige Amt deshalb nachdrücklich dafür ein, die Konferenz als Instrument der Krisensteuerung zu erhalten, die Ost-West-Détente zu bewahren und den Eisernen Vorhang durchlässiger zu machen. Die Bonner KSZE-Politik, so wird deutlich, ist dabei nur als hoch komplexer Lernprozess mit offenem Ausgang zu verstehen.

Die KSZE-Schlussakte von 1975 markiert eine Zäsur in der Geschichte des Kalten Krieges. Sie bot einen stabilen Rahmen für die Ost-West-Entspannung und entfaltete zugleich enorme gesellschaftliche Wirkungen, da sich zahlreiche Bürger Osteuropas auf die Bestimmungen von Helsinki beriefen, um insbesondere die Einhaltung der Menschenrechte einzufordern. Ohne den KSZE-Prozess wäre ein friedlicher Wandel in Europa schwer möglich gewesen. Die Autoren widmen sich gleichermaßen dem politisch-diplomatischen Entscheidungsprozess einzelner Teilnehmerstaaten wie den diversen Oppositionsbewegungen im Osten und zeichnen so ein differenziertes Bild dieser schleichenden, aber schließlich grundstürzenden Veränderungen.