Matthias, Weller - Böcker

This book analyses, comments and further develops on the most important instrument of the Hague Conference on Private International Law (HCCH): the HCCH 2019 Judgments Convention. The HCCH Convention, the product of decades of work, will have a transformative effect on global judicial cooperation in civil matters. This book explores its ‘mechanics’, i.e. the legal cornerstones of the new Convention (Part I), its prospects in leading regions of the world (Part II), and offers an overview and comment on its outlook (Part III). Drawing on contributions from world-leading experts, this magisterial and ambitious work will become the reference work for law-makers, judges, lawyers and scholars in the field of private international law.

This book analyses, comments and further develops on the most important instrument of the Hague Conference on Private International Law (HCCH): the HCCH 2019 Judgments Convention. The HCCH Convention, the product of decades of work, will have a transformative effect on global judicial cooperation in civil matters. This book explores its ‘mechanics’, i.e. the legal cornerstones of the new Convention (Part I), its prospects in leading regions of the world (Part II), and offers an overview and comment on its outlook (Part III). Drawing on contributions from world-leading experts, this magisterial and ambitious work will become the reference work for law-makers, judges, lawyers and scholars in the field of private international law.

Band 14 enthält die Kommentierung der Brüssel Ia VO sowie die aktuelle Rechtsprechung hierzu.

This volume reveals the potential effects of interdisciplinary cooperation between the areas of provenance research and art and cultural property law. The art historical articles deal with subjects such as cultural assets from colonial contexts, art looted by the Nazis, and the confiscation of cultural assets in the Soviet occupation zone and in the GDR, as well as questions of methodology. The legal articles address the fundamental questions of legal protection of art and cultural assets, for example the implications in terms of civil law of the new Art and Cultural Property Law.

Matthias Weller untersucht die Wirksamkeitsgrenzen von ausschließlichen Gerichtsstandsvereinbarungen zugunsten von Drittstaatengerichten im Hinblick auf umgangene Eingriffsnormen der lex fori des derogierten Forums. Bisher werden Derogationsverbote überwiegend unmittelbar aus Eingriffsnormen abgeleitet oder jegliche materiellrechtlich motivierte Einschränkungen der Wirksamkeit der Gerichtsstandsvereinbarung abgelehnt. Der Autor weist nach, warum beide Ansätze dem komplexen Wertungsgefüge, in dem die internationale Gerichtsstandsvereinbarung steht, nicht optimal gerecht werden, insbesondere dass die kollisionsrechtliche Eingriffsnorm als solche nicht unmittelbar auf die internationalzuständigkeitsrechtliche Ebene durchschlagen kann. Das Hauptargument ist die spezifisch internationalzuständigkeitsrechtliche Gerechtigkeit als eigenständige Wertungsebene des Zuständigkeitsrechts. Diese würde missachtet, ließe man sachrechtliche Wertungen ohne weitere Abwägung auf die Wirksamkeit der Derogation durchschlagen. Stattdessen wird eine offene Abwägung im Rahmen von Art. 6 EGBGB unter Berücksichtigung der betroffenen internationalzuständigkeitsrechtlichen Wertungen vorgezogen und konkretisiert. Dies geschieht anhand von drei Personengruppen: Verbraucher, Arbeitnehmer und Handelsvertreter. Der Autor bezieht neueste Entwicklungen des Kapitalanlagerechts ebenso ein wie die Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Ingmar sowie die gegenwärtigen Arbeiten der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht an einem Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen. Die Dissertation wurde mit dem Preis der Rolf-und-Lucia-Serick-Stiftung 2004 und dem Klaus O. Fleck-Preis der Industrie- und Handelskammer Rhein-Neckar 2005 ausgezeichnet.

Persönliche Leistungen können nur vom Schuldner selbst erbracht werden. Dies will der Gläubiger, wenn es ihm auf die Person des Schuldners und insbesondere seine Expertise ankommt. Obwohl sich in Gesetz und Rechtsprechung eine Vielzahl von Einzelregelungen und Gerichtsentscheidungen zu persönlichen Leistungen findet und solche Leistungen für die Arbeitsteilung in einer Wissensgesellschaft zentrale Bedeutung haben, steht eine Grundlagenarbeit zu persönlichen Leistungen aus. Matthias Weller schließt diese Lücke. Er setzt sich mit folgenden Fragen auseinander: Wann liegt eine persönliche Leistung vor? Welches Verständnis von der Leistung liegt dem Begriff der persönlichen Leistung zugrunde? Und welche Rechtsfolgen vom Leistungsstörungsrecht bis hin zum Vollstreckungsrecht lösen persönliche Leistungen aus? Der Autor stellt rechtsvergleichende Bezüge her und berücksichtigt dabei auch das europäische Privatrecht (DCFR).

Der vorliegende Band geht aus Vorträgen der Autorinnen und Autoren auf der gleichnamigen Tagung an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht im November 2014 in Wiesbaden hervor. Die in ihm enthaltenen Beiträge machen es sich zur Aufgabe, den Möglichkeiten, Bedingungen und Inhalten von Mindeststandards im europäischen Zivilprozessrecht nachzugehen. Hierzu werden in einem ersten Schritt aus mitgliedstaatlicher Perspektive ausgewählte Rechtsordnungen gegenübergestellt und die Erkenntnisse unter Berücksichtigung der ALI/UNIDROIT-Principles of Transnational Civil Procedure zusammengeführt. In einem zweiten Schritt werden aus unionsrechtlicher Perspektive nicht nur Verfahrensregeln des Unionsrechts für Sondermaterien des Zivilprozessrechts diskutiert, sondern vielmehr auch und disziplinübergreifend das europäisierte Verwaltungs- und Strafverfahren vergleichend einbezogen. Den Abschluss bildet eine erneute - nunmehr unionsrechtliche - Synthese der im zweiten Teil gewonnenen Erkenntnisse.

Der vorliegende Band beruht auf Vorträgen anlässlich der gleichnamigen Tagung an der Universität Regensburg im November 2015. Die in ihm enthaltenen Beiträge machen es sich zur Aufgabe, unter dem Generalthema drei Kernanforderungen an gerichtliche Spruchkörper und außergerichtliche Streitmittler einer vertieften Diskussion zuzuführen: Unabhängigkeit, Effizienz und Spezialisierung. Zum Inhalt rechnen auch rechtsvergleichende Untersuchungen zum französischen, griechischen und italienischen Recht. Abgerundet werden die Beiträge mit einer umfassenden unionalen und transnationalen Synthese.Das vorliegende Werk knüpft inhaltlich an den bereits erschienenen Sammelband der beiden Herausgeber "Mindeststandards im europäischen Zivilprozessrecht - Grundvoraussetzung für gegenseitiges Vertrauen" (2015) an.

Am 6. Mai 2015 hat die Europäische Kommission ihr Strategiepapier für einen Digitalen Binnenmarkt in Europa vorgelegt. Es dient der Weiterentwicklung der "Digitalen Agenda" zur Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums für digitale Güter. Vor diesem Hintergrund nimmt der Tagungsband die zentralen, das Privat- und Zivilverfahrensrecht betreffenden Maßnahmen der Digitalen Agenda der Europäischen Kommission umfassend in ihren Wechselwirkungen zueinander in den Blick, um interdisziplinäre Impulse für die Fortentwicklung des Vertrags- und Verfahrensrechts zu setzen. Dabei wird insbesondere das bisher von der Kommission nicht systematisch eingebundene Zivilverfahrensrecht berücksichtigt. Indem er die materiell-rechtlichen und zivilprozessualen Bausteine eines künftigen Digitalen Binnenmarktes miteinander verknüpft, will der Tagungsband die bislang isoliert geführten Fachdiskurse zusammenführen und eine Diskussion bislang wenig berücksichtigter Fragestellungen des Rechts der Digitalisierung anstoßen.

Die vorliegende Publikation ist das Ergebnis eines an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn unternommenen Forschungsprojektes, das auf eine umfassende rechtsvergleichende Bestandsaufnahme und Analyse der internationalen Restitutionspraxis sowie der ihr zugrundeliegenden Gerechtigkeitserwägungen zielte. Dazu wurde Fallmaterial aus Deutschland, Österreich, den Niederlanden, Frankreich, dem Vereinigten Königreich und der Schweiz gesichtet und systematisiert. Hieraus wurden Regeln für gerechte und faire Lösungen abstrahiert und ausformuliert, die den gegenwärtigen Stand der Praxis widerspiegeln und damit als Argumentationshilfe für entscheidende Stellen dienen können. Kommentierungen erklären die formulierten Regeln. Länderberichte erläutern die Praxis in den jeweiligen Jurisdiktionen. Englische Ausgabe