Mattias Wendel - Böcker

Permeabel ist, was Offenheit erlaubt. Unter dem Leitbegriff der Permeabilität erarbeitet Mattias Wendel die verfassungsrechtlichen Grundlagen der wechselseitigen Durchlässigkeit staatlichen und supranationalen Rechts in der Europäischen Union. Auf der Vergleichsbasis der Rechtsordnungen aller EU-Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten zeigt er die Modelle rechtlicher Permeabilität in ihren länderübergreifenden Rezeptionslinien auf und unterbreitet Vorschläge für ihre Weiterentwicklung. Zugleich geht er über die staatliche Blickrichtung hinaus, wenn er in einer perspektivischen Wendung nach der Durchlässigkeit des Unionsrechts für das nationale Recht fragt. So entsteht ein Gesamtbild, in dem sich rechtliche Permeabilität als tragende Verbundtechnik eines europäischen Verfassungsrechts abzeichnet, dessen Normbestand zu Beginn des 21. Jahrhunderts grundlegend reformiert wurde.

Entscheidungsspielräume der Verwaltung sind ein Grundbaustein des Öffentlichen Rechts. Während die Frage nach dem behördlichen 'Ermessen' klassischerweise auf ein Problem der horizontalen Gewaltenteilung im Verfassungsstaat verweist, konzipiert Mattias Wendel das Verwaltungsermessen als ebenenübergreifende Verbundstruktur. Im modernen Mehrebenensystem werden Begründung, Ausübung, Begrenzung und Kontrolle diskretionären Verwaltungshandelns erst im Zusammenspiel von Rechtsschichten und Hoheitsträgern verschiedener Ebenen bestimmbar. Diese föderative Dimension leuchtet Mattias Wendel anhand des Migrations- und Regulierungsrechts aus. In beiden Referenzgebieten stellt sich die Frage nach Funktion und Legitimation behördlicher Letztentscheidungskompetenzen im Mehrebenensystem mit einer besonderen Dringlichkeit. Dies gilt für die Diskussion um die Eigenständigkeit der Verwaltung im Asyl- und Aufenthaltsrecht ebenso wie für die Debatte um das Regulierungsermessen im Telekommunikationssektor.