Maximilian Pichl – författare

Neu: die jährliche Dokumentation rechtsextremer Tendenzen im RechtDer Rechtextremismus in Deutschland wird stärker. Zu den vielen Faktoren, die ihn begünstigen, zählt auch das Recht. »Recht gegen rechts. Report 2020« verzeichnet Entwicklungen im Recht, die dem Rechtsextremismus Vorschub leisten. Der Report stellt die Entwicklungen dar, analysiert gerichtliche Entscheidungen, juristische Gutachten, wissenschaftliche Texte, gesetzgeberische Maßnahmen, aber auch private Rechtsetzung wie Verträge usw. Ziel ist es, anhand konkreter Beispiele die Tendenzen im Recht zu dokumentieren, die in die falsche Richtung laufen. Denn noch ist es nicht zu spät.Mit einem Vorwort von Gerhart Baum

Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen im Recht: Im Jahr 2022 rüsten die Feinde der Demokratie zum Angriff. Immer geschickter taktieren sie auch vor Gericht.Im Report »Recht gegen rechts« 2022 beschreiben mehr als 30 prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine mutige Dokumentation, die zur Gegenwehr einlädt. Rechtsanwältin Kati Lang, Vertreterin der Opfer des Synagogen-Anschlags von Halle, erklärt, warum man mit dem Schuldspruch des Oberlandesgerichts Naumburg gegen den Attentäter nur halb zufrieden sein könne. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley schlägt Alarm: Ungarn und Polen legten die Axt an den Rechtsstaat, die EU-Kommission bleibe untätig. Der TV-Journalist Georg Restle (»Monitor«) beschreibt Attacken der AfD auf die Pressefreiheit u.v.m.Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können. Der Report »Recht gegen rechts« wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter.Mit einem Vorwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.Mit freundlicher Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen e.V (VDJ) und der ZEIT-Stiftung.

Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen in der Rechtsprechung: Die Feinde der Demokratie sind so erfolgreich wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie verschieben die Grenzen, die das Grundgesetz vorgibt. Im Report »Recht gegen rechts« 2023 beschreiben prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle. Eine dringliche Bestandsaufnahme der Reaktion von Politik und Justiz auf die wachsende Gefahr von rechts. Vom sächsischen Verfassungsschutz offiziell als Rechtsextremist eingestuft, kehrt Jens Maier dennoch in sein früheres Amt als Richter zurück. Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind Holocaust-Relativierungen sehr häufig, doch die Justiz zögert, dies anzuklagen. Polen macht rechtswidrig die Grenze für Flüchtlinge dicht, und der deutsche Staat spielt mit. Außerdem geht es um den Strafprozess zum »NSU 2.0«-Skandal, das Verfahren gegen den Rechtsterroristen Franco A. und viele weitere Themen. Mit Beiträgen u.a. von Seda Başay-Yıldız, Tobias Singelnstein, Mehmet Gürcan Daimagüler, Christina Schmidt und Christina Clemm. Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können.  Mit freundlicher Unterstützung der Universität Bremen, der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein und der ZEIT-Stiftung.

Wie entschlossen treten Politik und Justiz der wachsenden Gefahr von rechts entgegen?Bereits zum vierten Mal deckt der Report »Recht gegen rechts« rechtsextreme Tendenzen in der Rechtssprechung auf. Wo nutzt die Justiz ihre Instrumente zur Verteidigung von Demokratie und Vielfalt nicht ausreichend? Was tut sie zum Schutz derer, die sich für unsere Zivilgesellschaft engagieren? Mehr als 30 prominente Autor*innen beschreiben die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine offensive Analyse des Versagens der Justiz und eine kritische Chronik erfolgreicher rechtlicher Gegenstrategien.Es geht unter anderem um folgende Themen: Das Itzehoer KZ-Verfahren. Sexismus in der Rechtsprechung. Das überzogene Vorgehen des Rechtsstaats gegen die »Klimakleber«. Die Verharmlosung der Neonazi-Legende von einem alliierten »Bombenholocaust« durch die sächsische Justiz. Mit Beiträgen u.a. von der Rechtsprofessorin Katrin Höffler, dem Opferanwalt Onur Özata, dem Bundesbeauftragten gegen Antiziganismus Mehmet Gürcan Daimagüler und der Rechtsprofessorin Anna Katharina Mangold.Der Report wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können.

Wie man den Rechtsstaat gegen Rechtsextremismus verteidigt: Der jährliche ReportDer Report »Recht gegen rechts« deckt rechte Tendenzen innerhalb der Justiz, der Verwaltung und der Parlamente auf und analysiert erfolgreiche rechtliche Gegenstrategien.Unsere Demokratie wird von rechts angegriffen: Nach den Wahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen ist eine rechtsextreme Partei in mehreren Landesparlamenten mächtiger denn je. Spätestens damit ist die Gefahr von rechts für unsere Gesellschaft nicht mehr zu leugnen. Der Rechtsstaat muss sich verteidigen. Doch wie entschlossen treten seine Institutionen den rechten Tendenzen inner- und außerhalb von Justiz, Verwaltung und Parlamenten entgegen? Journalist*innen und kritische Jurist*innen schreiben in diesem Band u. a. über die Auswirkungen der Wahlergebnisse in Thüringen, Sachsen und Brandenburg auf die Institutionen des Rechtsstaats, über die Neubesetzung des Berliner Verfassungsgerichts und die Ablehnung von Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız sowie über die Entlassung eines Polizeianwärters nach rassistischen Chatnachrichten.Eine kritische Bestandsaufnahme von prominenten Autor*innen zu den wichtigsten aktuellen Fällen.