Michael Droege - Böcker

Das Steuerrecht bietet mit dem Gemeinnützigkeitsrecht einen Anreiz zum freiwilligen gemeinwohldienlichen privaten Engagement. Es ist allerdings durchsetzt von Wertungswidersprüchen und auf die Einbettung des deutschen Steuerstaates in den europäischen Binnenmarkt kaum vorbereitet. Vor diesem Hintergrund befasst sich Michael Droege mit den theoretischen Grundlagen und der rechtswissenschaftlichen Dogmatik des Gemeinnützigkeitsrechts. Er greift über den steuerrechtlichen Bereich hinaus und legt Grundlagen für ein öffentliches Recht des Raums zwischen Staat und Markt unter den Bedingungen der Europäisierung des Rechts. Zugleich zeigt er, dass das Gemeinnützigkeitsrecht dann eine Zukunft hat, wenn es der doppelten Öffnung des Staates hinreichend Rechnung trägt. Rechtssetzung, -dogmatik und -anwendung müssen sich auf die Rahmenbedingungen eines pluralen und europäisierten Gemeinwohls einstellen.

Die öffentliche Hand sieht sich im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Betätigung zugleich den Steuerungswirkungen des Steuerrechts und des öffentlichen Wirtschaftsrechts ausgesetzt. Beide thematisieren unter dem Leitbild der Wettbewerbsneutralität die Abgrenzung des öffentlichen Sektors zur Privatwirtschaft. Die Diskurse zwischen beiden Rechtsgebieten sind dessen ungeachtet eigentümlich unterentwickelt. Michael Droege will vor dem Hintergrund dieses Befundes und seiner historischen Pfadabhängigkeiten die Bezüge zwischen der Besteuerung des Staates im Markt und der Regulierung der Marktteilnehmer im öffentlichen Wirtschaftsrecht, zwischen Steuer und den in Recht kondensierten Vorstellungen zur Ordnung der Wirtschaft in Erinnerung rufen. Am Referenzgebiet der Besteuerung der öffentlichen Hand ist die Studie ein Plädoyer, das Steuerrecht überhaupt als Gebiet des besonderen Verwaltungsrechts wiederzuentdecken.

Der moderne Staat ist Steuerstaat. Er finanziert sich dem Grundsatz nach und im Schwerpunkt durch die Gemeinlast der Steuer. Die Besteuerung legt die Grundlagen allen Staatshandelns. Ungeachtet dieser grundlegenden Bedeutung scheint die Besteuerung in der Rechtswissenschaft eine disziplinäre Eigenständigkeit zu genießen. Zwar besteht heute Einigkeit über die Erstreckung des Rechts als Gestaltungsmittel des modernen Staates auch auf seine Finanzierung, was einen Gleichlauf von allgemeinen und steuerspezifischen Rechtsmaßstäben nahelegen sollte. Jedoch hat sich die rechtswissenschaftliche Befassung mit diesem Gegenstand in eigene Diskurse verlagert, die gelegentlich auch inhaltliche und methodische Sonderwege beschreiten. Vor diesem Hintergrund wollen die in diesem Band versammelten Beiträge dem Desiderat nach Selbstvergewisserung der Steuerrechtswissenschaft nachgehen und die Eigenarten der Steuerrechtswissenschaft und ihres Gegenstandes aus unterschiedlichen disziplinären Zugriffen und Perspektiven erörtern.

Dieser Band stellt das 100jährige Bestehen der Kirchenverfassung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg auf einer breitgefächerten wissenschaftlichen Grundlage dar. Aus historischer, religions-verfassungsrechtlicher, theologischer und kirchenrechtlicher Perspektive untersuchen die Beitragenden Entstehung und Entwicklung des rechtlichen Fundamentes der Landeskirche. Der Wiederabdruck des Beitrages von Arthur Benno Schmidt über den Verfassungsgebungsprozess aus dem Jahr 1919 ermöglicht dabei eine zeithistorische Perspektive auf die Entstehung des Verfassungswerkes. Abgerundet wird der Band durch eine synoptische Gegenüberstellung von Urfassung und geltendem Kirchenverfassungsgesetz.

Jede Religion ist durch eine gemeinsame Glaubensüberzeugung ihrer Anhänger gekennzeichnet. Dieser Glaube bedarf einer gewissen Verbindlichkeit, um Gemeinsamkeiten und damit Gemeinschaft schaffen zu können, und besagte Verbindlichkeit wird durch Glaubenssätze erzeugt, die oft normativen Charakter haben. Solch identitätsstiftende Glaubenssätze wurden nicht zuletzt in der Auseinandersetzung mit anderen Konfessionen und/oder Religionen geprägt und geformt. Die Begegnung mit dem religiös oder konfessionell Anderen erzeugt also normative Prozesse der Vergewisserung eigener Überzeugungen und Praktiken sowie der Verhandlung aus der Begegnung resultierender Anerkennungsansprüche. Solche Prozesse der Neujustierung wurden und werden insbesondere durch die Begegnung mit dem Fremden angestoßen, welche wiederum durch Mobilität und Migration befördert wird. Die Beiträge dieses Bandes gehen diesen normativen Prozessen aus der Binnensicht der Religionsgemeinschaften, in der Perspektive der interreligiösen Begegnung und aus der Sicht der staatlichen Religionsverfassungsordnung nach.

Die disziplinäre Identität des Steuerrechts und seiner Wissenschaft wird nicht nur durch seinen Gegenstand, sondern vor allem auch durch die Methode seiner Erschließung bestimmt. Ein sachgerechtes Verständnis dieses Teilrechtsgebietes bedingt somit auch ein anspruchsvolles Methodenverständnis, das sowohl die Herausbildung einer entsprechenden Dogmatik als auch deren Handhabung in der konkreten Entscheidungsfindung umfasst.

Diakonie versteht sich als Wesensäußerung der Kirche, doch fehlt es an Mitarbeitenden, die Mitglied einer Kirche sind. Will sie zukunftsfähig bleiben, muss sie sich öffnen. Damit sind vielfältige Fragen aufgeworfen, die 2023 auf Schloss Hohentübingen bei einer interdisziplinären Tagung diskutiert wurden. Von evangelischer Seite werden diese Herausforderungen aus diakonischer, neutestamentlicher, systematisch- und praktisch-theologischer Sicht erörtert. Wie unterschiedlich sich Religionszugehörigkeit gestalten kann, wird aus katholischer, orthodoxer, jüdischer, muslimischer und religionssoziologischer Perspektive beleuchtet. Für religiöse Organisationsstrukturen werden die Möglichkeiten des säkularen Religionsverfassungsrechts aufgezeigt und im Gesellschafts-, Vereins- und Arbeitsrecht ausgelotet. Die Beiträge umreißen die Bedeutung personaler Mitgliedschaft und alternativer korporativer Verfassung von Religion sowie Konzepte von Zugehörigkeit zu einer Religion. Schließlich wird die Reformdiskussion im evangelischen Kirchenrecht am Beispiel der württembergischen Landeskirche dargestellt."Ein nicht nur für Diakoniewissenschaftler und Juristen sehr angesagtes Buch."Friedrich Seven zeitzeichen 3 (2025), 63

Unter den Bedingungen gesellschaftlicher und religiöser Pluralisierung ist die Verhältnisbestimmung von Religion und religiösen Akteuren zum säkularen Staat anspruchsvoll: Religion ist nicht nur ein mögliches Element der Sinnstiftung des Einzelnen, sondern auch ein öffentlicher Faktor. Die noch immer großen christlichen Kirchen, sonstige Religionsgemeinschaften und ihre Einrichtungen nehmen weiterhin wichtige Aufgaben in der gesellschaftlichen Ordnung wahr. Zugleich verlieren in Folge zunehmender Entkirchlichung und Säkularisierung der Gesellschaft traditionell überkommene Rechte der Religionsgemeinschaften an Akzeptanz. Der Wandel der religionssoziologischen Milieus und Zugehörigkeiten macht erhebliche Anpassungsprozesse in Recht und Organisation der schrumpfenden Religionsgemeinschaften erforderlich. In zahlreichen Beiträgen, die in diesem Band erstmals gemeinsam erschlossen werden, hat Michael Droege diese Entwicklungen über 20 Jahre aus der Perspektive des Religionsverfassungsrechts und des Evangelischen Kirchenrechts begleitet.