Nikita Rolsing – författare

Die Digitalisierung von Produkten ist weit vorangeschritten. Verbraucher konsumieren mehr und mehr digitale Inhalte und Dienstleistungen wie etwa Standardsoftwareprogramme, E-Books oder Streamingdienste. Durch die Einführung der §§ 327 ff. BGB werden diese Geschäfte in Deutschland nun erstmals gesetzlich geregelt. Die Bereitstellung ist insofern der zentrale Begriff sowie Dreh- und Angelpunkt der Vorschriften. Sie ist der vorgegebene Modus für die Erfüllung verschiedener Pflichten des Unternehmers und dabei als Form der Erfüllung nicht nur für die Hauptleistungspflicht vorgeschrieben, sondern auch für die neu eingeführte Aktualisierungspflicht und die Datenübertragungspflicht. Das Verständnis der Natur und der rechtlichen Behandlung der Bereitstellung ist deshalb der Schlüssel für das Verständnis von Verträgen über digitale Produkte insgesamt. Dieses Werk erörtert die zentralen Fragen der Bereitstellung daher im Gesamtzusammenhang und begegnet den bestehenden gesetzlichen Unklarheiten. Die Ausführungen umfassen die Unterscheidung der drei Bereitstellungspflichten, deren sachlichen Umfang sowie die konkrete Form der Bereitstellung und damit zusammenhängende zeitliche Aspekte. Es werden zudem die Konsequenzen einer unterbliebenen sowie einer durchgeführten Bereitstellung und das Zusammenspiel der in §§ 327 ff. BGB geregelten Bereitstellung mit den Gefahrübergangsregelungen erörtert.

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bietet durch Unterstützung oder Substitution menschlicher Tätigkeiten und Entscheidungen Effizienz- und Kostenvorteile, wird aber u.a. durch rechtliche Unsicherheit der Geschäftsleitung gehemmt. Die Arbeit mindert diese Unsicherheit, indem sie anhand des Aktienrechts Leitlinien für den unternehmensinternen KI-Einsatz entwickelt. Unter Beachtung besonderer KI-Risiken werden anhand der Dogmatik Kriterien herausgearbeitet, an denen sich der Vorstand orientieren kann. Aktienrechtliche Grundsätze für den KI-Einsatz bei tatsächlichen Aufgaben, Beratung, Entscheidungsvorbereitung oder beim Treffen von Entscheidungen werden konkretisiert. Die Beachtung dieser Anforderungen beugt einer Organhaftung vor.