Peter Hilpold – författare

Autonomy and Self-Determination offers readers both an overview of the status quo of legal discussions on the topic and an identification of the most important elements of discussion that could direct future legal developments in this field. This is done through the examination of key issues in abstract and in relation to specific cases such as Catalonia, Italy and Scotland. The book extends past a simple assessment of issues of autonomy and self-determination according to a traditional legal viewpoint, and rather argues that utopian international law ideas are the breeding ground for norms and legal institutions of the future.

This insightful book will be an invaluable read for international lawyers and political science scholars. It provides a clear, yet detailed, analysis of the issues Europe is facing regarding autonomy and self-determination in the face of historical context, also making it a useful tool for European history scholars.

Contributors include: X. Arzoz, A. Beauséjour, P. Hilpold, H. Hofmeister, E. López-Jacoiste, R. Müllerson, S. Oeter, B. Olmos, B. Roth, M. Suksi, A. Tancredi, D. Turp

Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) hat sich seit ihrer schrittweisen Gründung in den 1990er Jahren zu einem Kernbestandteil der Europäischen Union (EU) entwickelt. Der Euro ist nicht mehr wegzudenken und dieser setzt die EWWU voraus. Die EWWU sichert aber auch den Binnenmarkt ab und bildet damit ein wichtiges Fundament für die Wahrung der Grundfreiheiten.

Die EWWU wurde aber als „unvollständige“ Union, mit einer voll integrierten Währungsunion und einer Wirtschaftsunion in rudimentärer Form etabliert. Diese „asymmetrische“ Natur hat vielfältige Herausforderungen für die Praxis geschaffen. Zahlreiche Mitgliedstaaten waren aber darauf bedacht, ihre souveränen Rechte im Bereich der Wirtschaftspolitik zu verteidigen und insbesondere die Entstehung einer „Solidarunion“ oder einer „Fiskalunion“ zu verhindern.

Die große Finanzkrise, die 2007 begonnen hat, war noch nicht überwunden, als mit der COVID-19-Pandemie die nächste existentielle Gefahr für die EWWU auftrat. Die EU ist dieser mit Entschlossenheit entgegengetreten.

In dieser Monographie wird die gesamte Entwicklung der EWWU von den 1990er Jahren bis 2021 nachgezeichnet und analysiert. Besonderes Augenmerk wird auch der Rechtsprechung des EuGH sowie jener des deutschen Bundesverfassungsgerichts gewidmet. Ein eigenes Kapitel ist der „Bankenunion“ gewidmet. Die aktuellen Bemühungen zur Bewältigung der COVID-19-Krise, insbesondere aufgrund des Next Generation EU–Programms schließen die Arbeit ab. Es wird gezeigt, dass das Solidarelement, trotz erheblichen Widerstandes einer Reihe von EU-Staaten, in der EWWU immer größere Bedeutung erlangt.

Der Ukraine-Konflikt hat viele Elemente des modernen Völkerrechts auf den Prüfstein gestellt. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage wieder aktuell geworden, ob das völkerrechtliche Neutralitätsrecht noch mit dem modernen Völkerrecht in Einklang zu bringen ist. In diesem Band beleuchten Experten und Expertinnen aus Österreich, der Schweiz, Deutschland und Italien diese Frage aus völkerrechtlicher, öffentlichrechtlicher, europarechtlicher und historischer Sicht. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass im Friedensrecht der Vereinten Nationen eine Verpflichtung zur solidarischen Parteinahme zugunsten des Opfers einer Aggression besteht. Neutralität kann letztlich auch die Sicherheit der Neutralen gefährden. Mit Beiträgen von Markus Beham | Thomas Cottier | Ulrike Haider-Quercia | Peter Hilpold | Ralph Janik | Marco Jorio | Markus Mohler | Stefan Oeter | René Rhinow | Urs Saxer | Daniel Woker