Peter von Auer – författare

Seit 1997 widmet sich der Grundrechte-Report der Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Als »alternativer Verfassungsschutzbericht« dokumentiert er die vielfachen Bedrohungen, die von staatlichen Institutionen für diese Rechte ausgehen. Der aktuelle Report behandelt die Gefährdung von Grund- und Menschenrechten im Jahr 2023. In Deutschland und Europa sind rechte Bewegungen auf dem Vormarsch. Ihr Aufstieg verschiebt die Grenzen des unter der Geltung des Grundgesetzes Sagbaren. Darunter leiden zuallererst schutzbedürftige Personen, insbesondere Geflüchtete, deren Rechte massiv beschnitten werden. Daneben behandelt der Report unter anderem die Ausweitung des politischen Strafrechts, den steigenden Druck auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit, den Abbau sozialer Grundrechte sowie die Zunahme staatlicher Gewalt und Repression.»Der Report geht nicht nur vom Grundrechtstext aus, sondern vom Leben, von Problemen in der Gesellschaft, von Ungerechtigkeit, die Leute in Konfrontation mit dem Staat und anderen Akteuren erleben.« Susanne Baer bei der Präsentation des Grundrechte-Reports 2023

Seit 1997 widmet sich der Grundrechte-Report der Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Als »alternativer Verfassungsschutzbericht« dokumentiert er die vielfachen Bedrohungen, die von staatlichen Institutionen für diese Rechte ausgehen. Der aktuelle Report behandelt die Gefährdung von Grund- und Menschenrechten im Jahr 2024. In bislang nicht gekanntem Ausmaß stehen die Kommunikationsgrundrechte und damit die Grundlagen der pluralistischen Demokratie unter Druck. Bestimmte Arten von Versammlungen werden pauschal verboten und Protestcamps mit Gewalt geräumt, die Äußerung von Meinungen wegen ihres Inhalts kriminalisiert, Kulturschaffende und Wissenschaftler*innen unter Generalverdacht gestellt. Der Report behandelt außerdem unter anderem die anhaltende Einschränkung von Rechten Geflüchteter, den Umgang mit Menschen in Haft und Strafvollzug sowie die Militarisierung von Politik und Gesellschaft.»Wir sind der Souverän. Wir haben dem Staat nicht zu beweisen, dass wir Demokraten sind. Ein grundsätzliches Misstrauen des Staates gegenüber seinen Bürgern ist tödlich.«Gerhart Baum bei Vorstellung des Grundrechte-Reports 2024

Seit 1997 widmet sich der Grundrechte Report der Lage der Burger- und Menschenrechte in Deutschland. Im Zentrum der 30. Ausgabe stehen die Aufrustung und Militarisierung von Politik und Gesellschaft - nach auen durch beispiellose Ausgaben fur Rustung und nach innen durch immer neue Kompetenzen und Uberwachungswerkzeuge fur Sicherheitsbehorden. Wahrend das Recht auf Kriegsdienstverweigerung an Boden verliert, trotz Schuldenbremse Milliarden ins Militar flieen und die Wehrpflicht wieder im Raum steht, weiten staatliche Behorden gleichzeitig den Einsatz invasiver Uberwachungsmanahmen aus. Der Report behandelt daruber hinaus u.a. die weiter zunehmende Einschrankung von Rechten Gefluchteter, die Grundrechte vonArbeiternehmer*innen sowie Einschnitte in Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Menschenrechtsversto e anzuklagen reicht heute nicht mehr. Wir mussen Gegenstrategien entwickeln, Solidaritat organisieren, Netzwerke knupfen. Maximilian Steinbeis bei der Prasentation des Grundrechte-Reports 2025