Rainer Wernsmann – författare

Viele Rechtsexperten und Linguisten sind sich der performativen Kraft der Sprache (noch) nicht bewusst. Um die Einsicht in dieses Phänomen insbesondere für rechtliche Zusammenhänge zu verbessern, widmet sich der vorliegende Band ausdrücklich dem performativen Charakter von Sprache in rechtlichen Kontexten.

Die verschiedenen Beiträge dieses Bandes verdeutlichen die Bandbreite der Möglichkeiten, mit denen sich dem Phänomen sprachlichen Handelns in rechtlichen Kontexten gewidmet werden kann. Zum einen werden beispielsweise Muster, Traditionen und Strukturen in der Rechtssprache aufgedeckt und somit der performative Charakter dieses Tätigkeitsfeldes aufgezeigt. Zum anderen wird aber auch die performative Kraft der Sprache in Zusammenhang mit der Tatschreibenanalyse diskutiert. Beiträge zur Rechtsphilosophie sind in diesem Band ebenso zu finden, wie Diskursanalysen, die aufzeigen, wie Recht performativ erzeugt wird.

Der Band bietet einen guten Überblick, um das Verständnis performativen Sprachhandelns in verschiedenen rechtlichen Kontexten zu vertiefen.

Viele Rechtsexperten und Linguisten sind sich der performativen Kraft der Sprache (noch) nicht bewusst. Um die Einsicht in dieses Phänomen insbesondere für rechtliche Zusammenhänge zu verbessern, widmet sich der vorliegende Band ausdrücklich dem performativen Charakter von Sprache in rechtlichen Kontexten.

Die verschiedenen Beiträge dieses Bandes verdeutlichen die Bandbreite der Möglichkeiten, mit denen sich dem Phänomen sprachlichen Handelns in rechtlichen Kontexten gewidmet werden kann. Zum einen werden beispielsweise Muster, Traditionen und Strukturen in der Rechtssprache aufgedeckt und somit der performative Charakter dieses Tätigkeitsfeldes aufgezeigt. Zum anderen wird aber auch die performative Kraft der Sprache in Zusammenhang mit der Tatschreibenanalyse diskutiert. Beiträge zur Rechtsphilosophie sind in diesem Band ebenso zu finden, wie Diskursanalysen, die aufzeigen, wie Recht performativ erzeugt wird.

Der Band bietet einen guten Überblick, um das Verständnis performativen Sprachhandelns in verschiedenen rechtlichen Kontexten zu vertiefen.

Durch das SEStEG 2006 wurden die Einbringungstatbestände des Umwandlungssteuergesetzes (UmwStG) umstrukturiert und internationalisiert. Der Autor setzt sich mit der Bedeutung dieser Änderung für den Begriff des Teilbetriebes auseinander und stellt auf dogmatischer Grundlage dessen Auslegung in den neu gefassten §§ 20 und 24 UmwStG dar.

Der Autor behandelt das Spannungsverhältnis zwischen dem gesetzgeberischen Vorgehen im Wege des Treaty Overriding und der als Verfassungsgrundsatz einzuordnenden Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes. Der Verfassungsgrundsatz führt zu einer nach Regelungsbereichen abgestuften Bindung des Gesetzgebers an das Völkervertragsrecht.

Dieses Buch beschäftigt sich mit den Grundlagen der Gewährung von fiskalischen Immunitäten an internationale Organisationen und ihres Personals mit Sitz in Deutschland und vergleicht die bestehende Rechtslage mit Bezug zur deutschen Besteuerung. Abschließen schlägt die Autorin Regelungen für eine vereinheitlichende Kodifikation vor.

Das unionsrechtliche Institut der Verstärkten Zusammenarbeit bietet die Möglichkeit, fiskalpolitische Harmonisierungsinstrumente wie etwa eine Finanztransaktionssteuerrichtlinie unter einer Minderheit von EU-Mitgliedstaaten einzuführen. Allerdings sind die fiskalischen Anforderungen des Unions- und des insoweit anwendbaren Völkerrechts zu beachten.

Der Autor untersucht die Auslegung der Betriebsstättenbegriffe im deutschen und im russischen Ertragsteuerrecht und im DBA-Russland. Der Vergleich legt die Konflikte offen, die beim deutsch-russischen Betriebsstätteneinsatz entstehen können.

Bei einem vorgeprägten Ermessen kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auf die Begründung des Ermessens verzichtet werden. Diese Rechtsprechung wird analysiert. Dabei wird auf die eng verwandte Figur des intendierten Ermessens eingegangen. Der Autor differenziert zwischen den beiden Begriffen und ordnet sie in die Ermessensdogmatik ein.

Grenzüberschreitende Steuersachverhalte nehmen zu. Die Finanzverwaltung steht dadurch vor dem Problem, dass sie aus Steuerbescheiden vollstrecken möchte, vollstreckbares Vermögen sich mitunter aber lediglich im Ausland befindet. Um die Kooperation der Staaten bei der Beitreibung von Steuerforderungen zu verbessern, hat die EU die EU-Beitreibungsrichtlinie weitgehend neugefasst. Bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen enthalten Vollstreckungshilfeklauseln nach Art des Artikels 27 OECD-MA. Das Buch untersucht die grenzüberschreitende Hilfe bei der Steuervollstreckung umfassend und systematisch. Der Autor beleuchtet ihre Rechtsgrundlagen, grenzt sie von anderen Kooperationsformen ab, zeigt verfassungsrechtliche Grenzen auf und behandelt ungeklärte Problemstellungen der Vollstreckungshilfe.

Die zwischenstaatliche Kooperation von Steuerbehörden erlangt immer größere Bedeutung. Mit dem Amtshilfeübereinkommen stützt die deutsche Finanzverwaltung ihre grenzüberschreitende Zusammenarbeit seit 2015 erstmals auf ein multilaterales völkerrechtliches Abkommen, welches zu einer Vielzahl weiterer Rechtsgrundlagen hinzutritt. Der Autor hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Amtshilfeübereinkommen umfassend zu analysieren und seine Einbindung in die deutsche Rechtsordnung aufzuzeigen. Vor allem wird die Reichweite der Regelungen mit den zuvor bereits existierenden Rechtsgrundlagen verglichen. Dadurch soll aufgezeigt werden, inwieweit das Abkommen geeignet ist, die bisherige grenzüberschreitende Kooperation der deutschen Finanzverwaltung zu modifizieren bzw. zu intensivieren.

Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an nichtsteuerliche Abgaben sind insbesondere im Zusammenhang mit Umweltabgaben schon lange umstritten. Durch das seit 2021 geltende Brennstoffemissionshandelsgesetz werden Inverkehrbringer von Brennstoffen zum Erwerb von CO2-Zertifikaten verpflichtet. Dieser Zertifikatshandel soll durch steigende Preise der jeweils betroffenen Produkte zu einem sparsameren Umgang mit Benzin, Heizöl etc. anregen. Diese Arbeit widmet sich der Frage, welche finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen sich für Umweltabgaben ergeben, und zeigt dann auf, dass der Gesetzgeber in der Einführungsphase dieser nationalen Zertifikate seinen Gestaltungsspielraum überschritten hat und die Abgaben in ihrer Erhebungsform bis einschließlich 2026 nicht verfassungsrechtlich zu rechtfertigen sind.

Ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis 2020 der Universität Passau

Verluste, die im Entstehungsjahr mangels (hinreichender) positiver Einkünfte nicht verrechnet werden, sind nach §10d Abs. 4 EStG gesondert festzustellen, damit sie in den Folgejahren zum Abzug gebracht werden können. Das Nebeneinander von Verlustfeststellungsbescheid und Steuerfestsetzung ist seit der Einführung des Feststellungsverfahrens durch ein hohes Maß an Komplexität geprägt und wurde im Jahr 2010 grundlegend reformiert. Ausgehend von einer tiefgreifenden Rechtsprechungsanalyse zieht die Autorin Rückschlüsse für eine rechtssichere Anwendung der geltenden Norm. Ferner untersucht sie die inhaltliche Bindungswirkung des Steuerbescheids und zeigt Fallstricke auf, die sich hieraus im Rechtsbehelfsverfahren für Rechtsanwender wie auch Rechtsschutz Suchende ergeben können.