Robert Frau - Böcker

Drohnen stehen im Mittelpunkt einer gesellschaftlichen Debatte um moderne Kriegführung. Eine rechtliche Analyse fehlt jedoch häufig. Der Band untersucht die Rechtsfragen, die sich bei zunehmender Automatisierung und "Autonomisierung" stellen. Im Fokus stehen nicht nur Drohnen, sondern auch andere unbemannte Systeme, wie etwa Systeme zur See, Schwärme oder "Killer-Roboter", die Entscheidungen ohne menschliche Einflussnahme treffen. Thematisch reichen die Beiträge vom humanitären Völkerrecht über Grund- und Menschenrechte bis zum Völkerstrafrecht. Ergänzt wird die völkerrechtliche Perspektive durch verfassungsrechtliche Beiträge, die sich u.a. dem Parlamentsvorbehalt bei Drohneneinsätzen, Staatshaftungsrecht und dem Ankauf von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr widmen.

Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorlegte, ob einfachgesetzliche Ausnahmen von einem Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsrechtlich zulässig sind. Relevanz hat diese Vorlage auf drei Ebenen: Auf Ebene der unmittelbaren Streitentscheidung, auf steuerrechtlicher Ebene für vergleichbare "treaty-overrides" sowie schließlich auf verfassungsrechtlicher Ebene für die Folgen eines völkerrechtswidrigen Vertragsgesetzes. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist der Autor zunächst die Ansicht des Bundesfinanzhofs zurück, bevor er einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge macht.

Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit erhält in verschiedenen Bereichen des Völkerrechts Aufmerksamkeit und Relevanz. Dies war Anlass für den Arbeitskreis junger Völkerrechtswissenschaftler*innen und die Deutsche Gesellschaft für Internationales Recht, gemeinsam einen Blick auf dieses Prinzip zu werfen. Der daraus entstandene Tagungsband liefert Einsichten aus diversen Blickwinkeln: Er stellt allgemeine gebietsübergreifende Fragen, etwa ob Verhältnismäßigkeit als globales Verfassungsprinzip verstanden und als Mittel zur Harmonisierung und Defragmentierung nutzbar gemacht werden kann. Darüber hinaus enthält der Band philosophische Grundüberlegungen. Es werden die Relevanz und Wirkungsweise in verschiedenen konkreten Teilgebieten wie dem humanitären Völkerrecht und dem Menschenrechtsschutz untersucht. Auch aktuelle Fragen internationaler Schiedsgerichtsbarkeit werden kritisch aufgegriffen. Nicht zuletzt setzen sich die Beiträge mit der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Verhältnismäßigkeit als Kompetenzregulativ auf Unionsebene auseinander.

Moderne Technologien benötigen Rohstoffe. Ohne eine gesicherte Rohstoffversorgung arbeitet die deutsche Wirtschaft nicht. Die Bundesregierung versucht, der deutschen Industrie den Zugang zu wichtigen Rohstoffen im In- und Ausland zu sichern, um moderne Kommunikations- und Informationstechnologie, Energiewende und Elektromobilität zu ermöglichen. Robert Frau beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen heutiger Rohstoffausbeutung und der Sicherung von Rohstoffvorkommen für künftige Generationen aus öffentlich-rechtlicher Perspektive. Er legt mit der Analyse von Instrumenten zum Management der Rohstoffnutzung wie von Maßnahmen zum längerfristigen Schutz die Grundlage für ein "öffentliches Rohstoffrecht", das angereichert wird durch europa- und völkerrechtliche Gesichtspunkte.

This book addresses the technological evolution of modern warfare due to unmanned systems and the growing capacity for cyberwarfare. The increasing involvement of unmanned means and methods of warfare can lead to a total removal of humans from the navigation, command and decision-making processes in the control of unmanned systems, and as such away from participation in hostilities – the “dehumanization of warfare.” This raises the question of whether and how today’s law is suitable for governing the dehumanization of warfare effectively. Which rules are relevant? Do interpretations of relevant rules need to be reviewed or is further and adapted regulation necessary? Moreover, ethical reasoning and computer science developments also have to be taken into account in identifying problems. Adopting an interdisciplinary approach the book focuses primarily on international humanitarian law, with related ethics and computer science aspects included in the discussion and the analysis.