Rolf Schwartmann – författare

To mark the 10th anniversary of the GDPR, this casebook brings together around 50 renowned authors from business, law, government, the judiciary, and academia to analyse the key developments in European data law.For ten years, the GDPR has shaped privacy protection in Europe and beyond. As a globally recognised reference framework for data protection, it has set standards. The contributions offer concise, well-founded guidance on the fundamental principles and their practical application.

Seit zehn Jahren pragt die DS-GVO den Schutz der Privatsphare in Europa und daruber hinaus. Als weltweit beachteter Referenzrahmen fur Datenschutz hat sie Mastabe gesetzt. Zum 10-jahrigen Jubilaum versammelt dieses englischsprachige Casebook rund 50 renommierte Autor:innen aus Unternehmen, Anwaltschaft, Behorden, Richterschaft und Wissenschaft. Anhand ausgewahlter Entscheidungen und Leitlinien analysieren sie die zentralen Weichenstellungen fur das europaische Datenrecht. Die Beitrage bieten kompakte, fundierte Orientierung zu den tragenden Prinzipien und ihrer praktischen Anwendung. Vorgestellt wird das Werk anlasslich des 2. EuDIR-Symposiums in Kooperation mit der Kolner Forschungsstelle fur Medienrecht am 20. Mai 2026 an der TH Koln.

Grundidee dieses Buches ist es, 20 Rechtskonflikte aus dem Medien- und Internetrecht aufzugreifen, die in den letzten Jahren weit über die Fachkreise hinaus diskutiert wurden. Einige spiegeln sich bereits im Titel des Buches wider: Böhmermann, Künast, Rezo. Diese Namen sind mit folgenden Rechtsfragen verknüpft: Ist Satire immer von der Kunstfreiheit gedeckt? Müssen Politiker:innen jede Verbalattacke dulden? Welche Sorgfaltspflichten gelten für Videos politisch aktiver YouTuber:innen?Jeder Fall wird zunächst anschaulich in seiner Entwicklung nachgezeichnet und durch ein begleitendes Interview mit Prozessbeteiligten oder sachnahen Expert:innen ergänzt. Die darauffolgenden Beiträge dienen der rechtlichen Einordnung und bieten Gelegenheit, ein breites Spektrum des Medien- und Internetrechts fallbezogen zu erfassen.Was das Buch besonders macht, ist die Aufbereitung dieser Fälle in einer Kombination aus journalistischer Darstellung und juristischer Falllösung. Sie soll das Internet- und Medienrecht als "law in action" veranschaulichen. Zahlreiche namhafte Interviewpartner:innen sowie anerkannte Autor:innen aus Wissenschaft und Praxis konnten hierfür gewonnen werden.Mit Beiträgen von:Prof. Dr. Christian Alexander; RA Prof. Dr. Wieland Bosman; Prof. Dr. Christian v. Coelln; Prof. Dr. Mathias Cornils; Prof. Dr. Jan-Henrik Dietrich; RA Thorsten Feldmann; Prof. Dr. Klaus F. Gärditz; RAin Verena Haisch; Prof. Dr. Bernd Holznagel; PD Dr. Matthias C. Kettemann; Prof. Dr. Nadine Klass; Prof. Dr. Kai v. Lewinski; Dr. Michael Libertus; Prof. Dr. Boris P. Paal; Prof. Dr. Rolf Schwartmann; Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider; Prof. Dr. Gerald Spindler; RA Dr. Marc-Oliver Srocke.Rezensionen:"FAZIT: Allein der Preis für dieses auch inhaltlich erfrischend anders und fundiert gestaltete Werk macht es zu einer absoluten Kaufempfehlung für alle, die im breiten Feld des Medien- und Internetrechts tätig sind oder werden wollen."(RA Michael Rohrlich, Würselen, in ZAP 22/2023 v. 23.11.2023)"Die Lektüre des Sammelbandes verführt dazu, tiefer in das spannende Feld des Medien- und Internet- rechts einzutauchen. Es empfiehlt sich für jeden, der einen Überblick über die Breite und den Facet- tenreichtum des Medien- und Internetrechts einerseits und seine Alltagsrelevanz andererseits gewinnen möchte. Für alle, die ihre Leidenschaft für das Rechtsgebiet bereits entdeckt haben, kann es als Nachschlagewerk dienen, zeichnet es doch anhand prominenter Beispiele die Schwerpunkte und Problematiken nach, mit denen sich Politik und Öffentlichkeit sowie Praktiker:innen und Wissenschaftler:innen im Bereich des Medien- und Internetrechts in der vergangenen Dekade beschäftigt haben. Gerade diese Chronistenfunktion gepaart mit der allgemein verständlichen Darstellung der Fälle ist es, die das Werk auch und besonders für Einsteiger:innen in das Rechtsgebiet sowie für Nicht-Jurist:innen als Lektüre interessant macht."(Prof. Dr. Kerstin Liesem, HöMS, Mühlheim a. M, in AfP 5/2023, S. 467-468)"Kann Satire beleidigen? Sind soziale Netzwerk Medien? Wann begehen Journalisten Landesverrat? Nach einem Blick in dieses Buch kennen Sie die Antworten."(Alexander Graf, Medium Magazin, 4/2023, S. 8)

Grundidee dieses Buches ist es, 20 Rechtskonflikte aus dem Medien- und Internetrecht aufzugreifen, die in den letzten Jahren weit über die Fachkreise hinaus diskutiert wurden. Einige spiegeln sich bereits im Titel des Buches wider: Böhmermann, Künast, Rezo. Diese Namen sind mit folgenden Rechtsfragen verknüpft: Ist Satire immer von der Kunstfreiheit gedeckt? Müssen Politiker:innen jede Verbalattacke dulden? Welche Sorgfaltspflichten gelten für Videos politisch aktiver YouTuber:innen?Jeder Fall wird zunächst anschaulich in seiner Entwicklung nachgezeichnet und durch ein begleitendes Interview mit Prozessbeteiligten oder sachnahen Expert:innen ergänzt. Die darauffolgenden Beiträge dienen der rechtlichen Einordnung und bieten Gelegenheit, ein breites Spektrum des Medien- und Internetrechts fallbezogen zu erfassen.Was das Buch besonders macht, ist die Aufbereitung dieser Fälle in einer Kombination aus journalistischer Darstellung und juristischer Falllösung. Sie soll das Internet- und Medienrecht als "law in action" veranschaulichen. Zahlreiche namhafte Interviewpartner:innen sowie anerkannte Autor:innen aus Wissenschaft und Praxis konnten hierfür gewonnen werden.Mit Beiträgen von:Prof. Dr. Christian Alexander; RA Prof. Dr. Wieland Bosman; Prof. Dr. Christian v. Coelln; Prof. Dr. Mathias Cornils; Prof. Dr. Jan-Henrik Dietrich; RA Thorsten Feldmann; Prof. Dr. Klaus F. Gärditz; RAin Verena Haisch; Prof. Dr. Bernd Holznagel; PD Dr. Matthias C. Kettemann; Prof. Dr. Nadine Klass; Prof. Dr. Kai v. Lewinski; Dr. Michael Libertus; Prof. Dr. Boris P. Paal; Prof. Dr. Rolf Schwartmann; Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider; Prof. Dr. Gerald Spindler; RA Dr. Marc-Oliver Srocke.Rezensionen:"FAZIT: Allein der Preis für dieses auch inhaltlich erfrischend anders und fundiert gestaltete Werk macht es zu einer absoluten Kaufempfehlung für alle, die im breiten Feld des Medien- und Internetrechts tätig sind oder werden wollen."(RA Michael Rohrlich, Würselen, in ZAP 22/2023 v. 23.11.2023)"Die Lektüre des Sammelbandes verführt dazu, tiefer in das spannende Feld des Medien- und Internet- rechts einzutauchen. Es empfiehlt sich für jeden, der einen Überblick über die Breite und den Facet- tenreichtum des Medien- und Internetrechts einerseits und seine Alltagsrelevanz andererseits gewinnen möchte. Für alle, die ihre Leidenschaft für das Rechtsgebiet bereits entdeckt haben, kann es als Nachschlagewerk dienen, zeichnet es doch anhand prominenter Beispiele die Schwerpunkte und Problematiken nach, mit denen sich Politik und Öffentlichkeit sowie Praktiker:innen und Wissenschaftler:innen im Bereich des Medien- und Internetrechts in der vergangenen Dekade beschäftigt haben. Gerade diese Chronistenfunktion gepaart mit der allgemein verständlichen Darstellung der Fälle ist es, die das Werk auch und besonders für Einsteiger:innen in das Rechtsgebiet sowie für Nicht-Jurist:innen als Lektüre interessant macht."(Prof. Dr. Kerstin Liesem, HöMS, Mühlheim a. M, in AfP 5/2023, S. 467-468)"Kann Satire beleidigen? Sind soziale Netzwerk Medien? Wann begehen Journalisten Landesverrat? Nach einem Blick in dieses Buch kennen Sie die Antworten."(Alexander Graf, Medium Magazin, 4/2023, S. 8)

Mehr als Cookies – ein neuer Rechtsrahmen für die OnlinewirtschaftDie tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendiensten ist durch die Anforderungen des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) vom 23.6.2021 nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen.Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) gilt seit Dezember 2021. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung und ePrivacy-Richtlinie einerseits und den nationalen Datenschutzgesetzen andererseits justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt.Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme).Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretation. Unklar bleibt, ob Anbieter auch zur Betrugsprävention, bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischer Analyse eine Einwilligung vom Nutzer abfragen müssen. Werbecookies und die lästigen Banner zu deren Abwehr wird auch das TTDSG nicht abschaffen. Mit dieser Technik greifen Anbieter auch künftig auf Informationen zu, die im Browser des Nutzers gespeichert werden, um anschließend personalisierte Online-Werbung auszuspielen. Das TTDSG ist aber auch ein Gesetz gegen "Cookies". In der Perspektive will es den "Terror der Cookiebanner" über sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung, sprich Personal Information Management Systems (PIMS) entbehrlich machen.Was bedeuten diese Regelungen im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte?Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden.Mit dem von Schwartmann/Eckhardt/Jaspers herausgegebenen Werk liegt eine umfassende Kommentierung des TTDSG vor, die für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug bietet.Ein ausgewiesenes Expertenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Aufsichtsbehörden stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten.Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen.

The new AI act will have significant consequences for civil society and the economy. The text will enter into force in the summer of 2024, the first provisions will apply just six months later. The aim of the European legislator was to provide better protection against the dangers of AI while at the same time promoting innovation.In parallel to the beginning implementation of the AI Act, the practical guide tries to elaborate and asses the regulation systemically.It provides legal users with an initial but reliable orientation when using the technology. In addition to the basics in the AI regulation itself; practice-relevant areas are classified in the annexes on high-risk AI systems. The use cases range from biometric identification of natural persons to questions of education as well as labor law to the use in the judiciary related to law enforcement and administration of justice. Special attention is paid to the comprehensible communication of the complex technical interrelationships in the use of artificial intelligence. In addition, the questions of the relationship to the other digital and data law of the EU, above all the GDPR, which arise in business practice, are assessed. This becomes particularly relevant, for example, in the case of transparency requirements, technical data protection and risk assessment. Finally, the work addresses practice-relevant liability issues and presents enforcement by the supervisory regime.At a glance:- Classification of concrete use cases in regulation by the AI Regulation.- AI Regulation in distinction to the GDPR (e.g. transparency requirements, technical data protection and risk assessment).- Mediation of technical contexts in the implementation of legal obligations- Liability for AI- Checklists for the use of AI in the companyProfessor Dr. Rolf Schwartmann is head of the Cologne Research Center for Media Law at the Cologne University of Technology and chairman of the Society for Data Protection and Data Security, as well as editor and author of numerous specialist publications on data protection and digital law. Professor Dr. Tobias Keber is the State Commissioner for Data Protection and Freedom of Information in Baden-Württemberg and previously conducted research on Artificial Intelligence at the Stuttgart Media University. Kai Zenner is Head of Office for MEP Axel Voss, EPP rapporteur for the AI Regulation and has been intensively involved in the negotiations for the adoption of the law. Besides, he is One AI Member (OECD) and advises the High Level Advisory Body on AI (HLAB AI) of the United Nations. In June 2023 he received the MEP Award for best Accredited Parliamentary Assistant for his work and dedication in the European Parliament.#AI Act #AI #KI #artificial intelligence #künstliche Intelligenz

Das Buch bietet einen umfassenden Überblick über das gesamte Medienrecht. Gegenstand sind das nationale öffentlich-rechtliche Medienrecht, das Multimedia- und Internetrecht sowie das Telekommunikationsrecht. Vorgestellt werden zudem mit dem Medienrecht verwobene Gebiete wie das Datenschutzrecht, das Wettbewerbs- und Kartellrecht, das Urheber-, Marken- und Werberecht, das Strafrecht sowie das Europäische und Internationale Medienrecht. Das Werk dient der Einarbeitung ebenso wie der zügigen Wiederholung. Dabei helfen besonders Fazit und Glossar am Ende von Sinnabschnitten. Es wendet sich an Studierende an Universitäten und sonstigen Hochschulen in Medienstudiengängen sowie an Medienpraktiker.

Der weltweite Handel mit Waren, Dienstleistungen und geistigem Eigentum ist in Zeiten der Globalisierung menschlichen Zusammenlebens zu einem wichtigen Thema des Völkerrechts geworden. Der seit 1995 unter dem Dach der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) organisierte Welthandel ist nicht mehr vornehmlich zollrechtlich geprägt. Mit der Schaffung der WTO wurde das Spektrum der Aufgaben im Vergleich zur früheren Rechtslage unter dem GATT 1947 erheblich erweitert. Nach den heutigen völkerrechtlichen Regeln werden zum Beispiel private Dienstleistungen liberalisiert, die Folgen ökologischer Normen für den Handel geprüft und die Einhaltung von Rechten an geistigem Eigentum, etwa Patente und Lizenzen, überwacht.Rolf Schwartmann untersucht das WTO-Recht und zeigt, dass es in vielen Teilen einen für alle Mitglieder der Welthandelsorganisation und deren Staatsangehörige einheitlichen und verbindlichen völkerrechtlichen Rechtsstandard setzt. Er setzt sich mit der Recht der Rechtsprechung der WTO-Schiedsgerichte, des EuGH und dem Schrifttum auseinander. Danach kommt er zu dem Ergebnis, dass sich im Wirtschaftsvölkerrecht eine Vielzahl von Normen findet, die Privaten eine subjektive Rechtstellung einräumt. Diese Normen sind teilweise unmittelbar anwendbar und setzen so auch in den Mitgliedstaaten in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbindliches Recht. Diese Konsequenz ergibt sich vereinfacht gesagt aus der rechtlichen Bindung der WTO-Mitgliedstaaten an die WTO-Verträge. Sie ist insbesondere bei privaten Investitionen durch In- oder Ausländer in schwächer entwickelten Staaten von besonderer Bedeutung. Der Autor macht deutlich, dass sich dem WTO-Recht neben materiellen Vorgaben auch Verfahrensrechte entnehmen lassen, die für Private gelten. Das Völkerrecht schließt so Lücken, die das nationale Recht offen gelassen hat. Insofern genießen Private den Schutz des Wirtschaftsvölkerrechts.