Siegfried Klaue – författare
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Gegenstand des Werkes sind Krankenhausmärkte im Spannungsfeld zwischen dem geltenden Kartellrecht und der sozialrechtlichen Regulierung. Das Werk zeigt, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland ein ausdifferenziertes System der Regulierung mit starken Wettbewerbselementen sozialrechtlicher Art praktizieren. In diesem System wäre der ergänzende Einsatz des Kartellrechts - insbesondere der Fusionskontrolle oder das Kartellverbot - nicht nur störend, sondern kontraproduktiv. Der sozialrechtlich gewünschte (scharfe) Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern und die daraus resultierende Qualitätssicherung und Kostendegression würde durch den Einsatz des Kartellrechts empfindlich gestört und in den Wirkungen konterkariert werden.
Das Werk enthält eine Fülle empirischer Informationen, die regelmäßig in Form von farbigen Statistiken in dieser Form erstmals der Fachöffentlichkeit vorgestellt werden. Darüber hinaus wird das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung, das Krankenhausfinanzierungsrecht und das neue System der Fallpauschalen einer umfassenden wettbewerblichen Analyse unterzogen. Das Gleiche gilt für das europäische Beihilferecht und für die Rückwirkungen des europäischen Fusionskontrollrechts auf das nationale Kartellrecht.
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Das Werk ist ein Beitrag zu der breit diskutierten Frage nach mehr Wettbewerb innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung und zwischen den Unternehmen der privaten Krankenversicherung und denen der gesetzlichen Krankenversicherung.
Im Mittelpunkt des Werkes steht der Vorrang des europäischen Gemeinschaftsrechts vor dem nationalen Recht, hier der sozialrechtlichen Rahmenordnung. Darf der deutsche Gesetzgeber bei der Neuordnung oder Fortschreibung der nationalen sozialrechtlichen Rahmenordnung die Grundsätze des EU-Vertrages außer Acht lassen? Wie überlagert europäisches Recht die der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung gewährten Handlungsspielräume? Inwieweit bindet das europäische Recht deutsche Rechtsanwender bei der Auslegung und Durchsetzung der Normen der deutschen sozialrechtlichen Rahmenordnung?