Walter Frenz – författare

This book covers several aspects of the application of Sustainable Development Goals to mining related subjects. The included works range from methods to assess and implement sustainability to discussions of legal impacts and relations as well as technological developments and outlooks. First, the challenges and opportunities of clean energy transition in the African mining sector are described. With regard to the assessment of sustainable developments, this book includes the applications of the sieving method, the concept of thermodynamics and the United Nations Framework Classification to mining projects and case studies. The implementation of Sustainable Development Goals into academic project work and education of geo-engineers is covered as well. The legal topics contain discussions of corporate climate liabilities and extraterritorial legal responsibilities as well as an analysis of the impact of the German Federal Constitutional Court''s climate decision. Important mining aspects and technological developments like proactive water management, sustainable approaches to mine closure and implementation of ventilation on demand in underground mines are described. In addition, the state and potential of the Mongolian raw materials industry is covered. The Sustainable Smart Mining and Energy Yearbook is not only aimed at researchers and professionals, but at all who want to get an overview of current important technical and legal topics in this field.

Almost every energy scenario assumes an enormous growth in the demand for energy in the coming decades. Meanwhile, at international conferences and other venues, the primary concern is massive reduction of greenhouse gas emissions, especially of the CO2 produced by fossil-fuel energy consumption. Experts also point out the political risk of depending on petroleum and remind us of the fact that resources are not inexhaustible. This timely book explores: how these conflicting scenarios could be reconciled; how can we shape a more sustainable energy system from the existing one; and possible technological progress and innovations to enable a brighter future. It also addresses the reality that there exists no consensus on the extent to which innovations can really contribute to reconciling ever-growing energy consumption, availability of resources and the environment, and the structural demands on any energy system.

Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2007). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Unternehmen und geht daher auf die Probleme der Anlagenbetreiber spezifisch ein.

Ausführlich erörtert werden insbesondere auch die gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen der deutschen Regelungen sowie die Konflikte mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, der IVU-Richtlinie und den Selbstverpflichtungen der deutschen Wirtschaft. Daraus ergeben sich zahlreiche wichtige Konsequenzen für die Anwendung. Das Beihilfenverbot sowie der völkerrechtliche Hintergrund in Form des Kyoto-Prozesses sind ebenfalls einbezogen.

Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene Gruppenfreistellungsverordnungen. Die sich daraus ergebenden Konsequenzen sind im Lichte auch der jüngsten Leitlinien der Kommission ausführlich dargestellt.

Auch in diesem Band liegt der Schwerpunkt auf der näheren Strukturierung und Bewertung der Rechtsprechung sowie der Kommissionspraxis. Jüngere Entscheidungen zum Unternehmensbegriff (AOK), Vorliegen einer Vereinbarung (Arzneimittelimporteure), zur Zurechnung von Wettbewerbsverstößen (Aalborg Portland), missbräuchlichen Vorenthaltung immaterialgüterrechtlich geschützter Leistungen (IMS Health, Microsoft) sowie zur Beweisführung bei künftigen Entwicklungen (Tetra Laval) werden näher dargestellt. Die dadurch aufgeworfenen zentralen Fragen des EG-Kartellrechts werden in Herleitung und Folgen umfassend bewertet.

Band 3 behandelt das hochaktuelle Beihilfe- und Vergaberecht. Nach der Darstellung der systematischen Grundstruktur des Beihilfenverbotes werden die einzelnen Beihilfeformen aufgezeigt. Ein Schwergewicht bildet dabei, inwieweit die Erbringung von Leistungen der Daseinsvorsorge im Gefolge der Altmark-Rechtsprechung staatlich unterstützt werden kann. Bei den Ausnahmen vom Beihilfenverbot sind Rechtsänderungen in den europäischen Verordnungen und den Leitlinien der Kommission bereits berücksichtigt. Das Vergaberecht wird auf der Grundlage der neuen Richtlinien (RL 2004/18/EG und RL 2004/17/EG) umfassend dargestellt. Besonderer Wert wird hier auf die in der jüngsten EuGH-Rechtsprechung (Stadt Halle, Mödling, Carbotermo und Stadt Bari) immer wieder problematisierte Abgrenzung ausschreibungsfreier In-House-Geschäfte gelegt.

Die europäischen Grundrechte sind mittlerweile fest etabliert. Bei Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon wird die EGRC formal gleichberechtigt in das europäische Vertragswerk einbezogen. Sowohl diese neue Perspektive als auch die bisherige Rechtssituation sind Grundlage für dieses Buch. Es beginnt mit den allgemeinen Lehren. Sodann werden die einzelnen Grundrechte im Detail und unter Einbeziehung insbesondere auch der EGMR-Judikatur dargestellt. Den Schwerpunkt bilden wirtschaftsrelevante und aktuelle Entwicklungen: Inwieweit genießen die Wirtschaftsteilnehmer Vertrauensschutz? Ist die EU zum Klimaschutz verpflichtet? Wie verhält es sich mit Maßnahmen zur Abwehr terroristischer Bedrohungen (Datenschutz), embryonalen Stammzellen oder einem Kopftuchverbot? Welchen näheren Gehalt haben die sozialen Grundrechte?

Dieser Band steht im Zeichen des Vertrages von Lissabon und des BVerfG-Urteils dazu. Schon auf der Basis des neuen Vertragstextes behandelt er umfassend die Wirkungen des Unionsrechts, die einzelnen Handlungsformen (neu: adressatenlose Beschlüsse) und den Rechtsschutz (Erweiterung der Individualnichtigkeitsklage). Die aktuelle Rechtsprechung ist bis August 2009 eingearbeitet, so die Urteile DocMorris und T-Mobile Netherlands. Hierdurch wird auch die Brücke zu den vorherigen Bänden geschlagen (Grundfreiheiten, Wettbewerbsrecht: Konsequenzen des more economic approach).

Das BVerfG-Urteil vom 30.6.2009 wird in seinen Folgen für die Verwaltungspraxis sowie für den Rechtsschutz umfassend dargestellt und bewertet. Zudem werden Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts vor den Zivil-, Verwaltungs- und Strafgerichten ausführlich beschrieben (Urteil Quelle).

Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des zweiten Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2012). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Unternehmen und geht daher auf die Probleme der Anlagenbetreiber spezifisch ein. Er beleuchtet auch den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Hintergrund (Konferenz von Bali).

Ausführlich erörtert werden insbesondere die aktuellen Neuerungen und Konsequenzen aus den geänderten Zuteilungsregeln nach ZuG und ZuV 2012 und den jüngsten Entscheidungen des BVerfG. Besonderen Raum hat dabei die Veräußerung von Emissionsberechtigungen. Ist sie überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar?

Recht für Ingenieure beschreibt die zentralen Rechtsgebiete Zivilrecht, Öffentliches Recht und Europarecht allgemeinverständlich und kompakt. Dadurch erhält der Leser eine gute Einführung und wird in die Lage versetzt, rechtliche Schwierigkeiten zu erkennen und in einfachen Fällen auch zu lösen. Der Studierende kann sich auf die Prüfungen und Klausuren optimal vorbereiten. Ein besonderer Schwerpunkt liegt im Vertragsrecht mit seinen für die tägliche Praxis relevanten Fragen. Im öffentlichen Recht steht der Umgang mit Behörden im Vordergrund, im Europarecht werden vor allem die Möglichkeiten grenzüberschreitender Unternehmensaktivitäten aufgezeigt.

Das sechsbändige Werk zum Europarecht bietet eine tiefgreifende Darstellung, die sowohl dogmatische Problemstellungen als auch praxisrelevante Entwicklungen umfassend behandelt. Die bedeutsamen Fragen des Europarechts werden mit wissenschaftlicher Gründlichkeit und zugleich in einer für den Praktiker handhabbaren Darstellung entwickelt. Im Vordergrund der Darstellung und auch der wissenschaftlichen Auseinandersetzung steht die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes als Hauptinterpretationsquelle in der Praxis.

Der erste Band Europäische Grundfreiheiten zeigt ausgehend von deren Grundstruktur die klassischen und aktuellen Problemfelder auf. Die Vorschriften des EG-Vertrags sowie des Verfassungsentwurfs werden parallel erörtert und wo notwendig verglichen und abgegrenzt. Bereits dargestellt ist, inwieweit Unternehmen im Gesundheitsbereich grenzüberschreitend tätig sein dürfen.