Augsburger Studien Zum Internationalen Recht – serie

Analyse der Immunität des Souveräns/des Staatsoberhauptes ratione personae im jeweiligen zeithistorischen Zusammenhang. Begründung einer dualistischen Immunitätsordnung durch den Aufstieg des Völkerstrafrechts. Auflösung des Widerspruchs zwischen Völkerstrafrecht und völkerrechtlicher Immunitätsordnung.

Die Autorin betrachtet die Rechtsprechung deutscher Gerichte zu universellen Menschenrechtsverträgen vollständig und in verschiedenen Rechtsbereichen. Dabei identifiziert sie Grundmuster der (Nicht)beachtung universeller Menschenrechtsverträge und stellt die Ergebnisse der Behandlung der EMRK durch das BVerfG gegenüber.

Dieses Buch betrachtet die Sanktionierungsmaßnahmen der Weltbank gegen Korruption und Betrug bei von ihr finanzierten Projekten. Der Autor untersucht das Rechtsschutzsystem der Weltbank hinsichtlich Effektivität und Fairness und im Vergleich zu den Anforderungen von Art. 6 EMRK.

Sind das Ein-Platz-Prinzip und die daraus resultierenden exklusiven Organisationsstrukturen im Sport als gegeben hinzunehmen? – Dieser Frage geht der Autor dieses Bandes nach. Er untersucht das Ein-Platz-Prinzip, das in nahezu jeder Sportart die Verbandsstrukturen von der internationalen bis hin zur regionalen Ebene prägt. Neben der Ein-Platz-Regelung stellt er auch die Teilnahmeverbote der Sportfachverbände auf den Prüfstand. Die zentralen Erkenntnisse gewinnt er, indem er den Kerninhalt der Autonomie der Sportfachverbände bestimmt und diesen allein in den für den Wettkampfsport notwendigen Regelungen sieht.

„Eine fulminante Entzauberung der Ein-Platz-Regel" – Professor Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel via Twitter

Die Europäische Union befasst sich seit mehreren Jahrzehnten mit der vielschichtigen Materie des Sports. Doch erst mit dem Vertrag von Lissabon fand der Sport in Art. 165 AEUV Einzug in das Primärrecht. Dieses Buch beschreibt zunächst die sportpolitischen und sportrechtlichen Entwicklungen vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Es enthält eine Darstellung der zentralen sportbezogenen Entscheidungen von Gerichtshof und Kommission sowie der sportpolitischen Initiativen der Union. Vor diesem Hintergrund analysiert der Autor ausführlich die primärrechtlichen Vorgaben für den Sport und erörtert das gesamte Ziel- und Aufgabenspektrum des Art. 165 AEUV. Im Ergebnis werden die Auswirkungen des Art. 165 AEUV in sportpolitischer und sportrechtlicher Hinsicht dargestellt.

2015 hat der Gesetzgeber erstmals ein eigenständiges Gesetz gegen Doping im Sport geschaffen. Bislang wurden Anti-Doping-Verstöße primär von den Sportverbänden sanktioniert. Eine (zusätzliche) Bestrafung auf Grundlage des StGB, BtmG oder AMG war die Ausnahme. Im Rahmen dieser Arbeit werden die bestehenden verbandsrechtlichen Instrumente zur Dopingbekämpfung und insbesondere der Ablauf eines Dopingverfahrens untersucht. Anschließend werden die staatlichen Bemühungen im Anti-Doping-Kampf beleuchtet, die letztlich zur Schaffung des Anti-Doping-Gesetzes führten. Schließlich wird untersucht, wie die beiden Sanktionsregime nebeneinander funktionieren. Insbesondere werden die aus diesem Nebeneinander resultierenden Konfliktfelder, wie z.B. eine mögliche Doppelbestrafung eines dopenden Sportlers, analysiert.

In regelmäßigen Abständen stimmen Delegierte von internationalen Sportverbänden über die Vergabe von sportlichen Großereignissen ab. Mit einer solchen Vergabe treffen Sportverbände keine bloße Standortentscheidung, sondern setzen im Rahmen ihrer Wettkampforganisation mittels Austragungsbedingungen gezielt wirtschaftliche Interessen um. Dank ihrer Veranstalterposition und der daraus resultierenden rechtlichen Gestaltungsmacht können Sportverbände die wirtschaftlichen Bedingungen für eine Vergabe festlegen und sich exklusive Vermarktungsrechte sichern. Die bestmögliche Umsetzung der wirtschaftlichen Ziele ist für den veranstaltenden Sportverband ebenso bedeutsam wie die Qualität der angebotenen Leistungen. Dies macht Vergabeentscheidungen besonders anfällig für Korruption.

Die Autorin zeigt in dieser Doktorarbeit auf, dass eine Vergabeentscheidung, die sich nicht allein nach Geeignetheit und Qualität der angebotenen Leistungen richtet, den leistungsbezogenen und lauteren Wettbewerb stört und befasst sich mit der Frage:

Ist eine von Korruption beeinflusste Stimmabgabe bei einer Vergabeentscheidung über sportliche Großereignisse nach §　299　StGB strafbar?