Politik gestalten - Kommunikation, Deliberation und Partizipation bei politisch relevanten Projekten – serie

Im Mittelpunkt des Buches stehen Konflikt und Akzeptanz von Großprojekten und die Rolle, die Kommunikation und Beteiligung hierbei einnehmen. Mit Hilfe eines projektübergreifenden Forschungsdesigns charakterisiert die Autorin die Großprojektlandschaft in Deutschland in qualitativer und quantitativer Weise. 60 Projekte verschiedener Themenbereiche werden hinsichtlich prognostizierter Konfliktdeterminanten, z.B. Kosten- und Nutzenaspekten sowie der Wirkung verschiedener Kommunikations- und Beteiligungsformen untersucht. Es zeigt sich unter anderem, dass sich Kommunikation und Beteiligung positiv auf die Findung einer gemeinsam akzeptierten Lösung auswirken können, z.B. durch ihre Effekte auf die Kosten- und Nutzenaspekte bei Großprojekten.

​Bei Bauprojekten ist Bürgerbeteiligung inzwischen üblich. Relativ neu ist hingegen, dass Bürgerbeteiligung auch in der Gesetzgebung zum Einsatz kommt. Aber auch dort hat sie sich bewährt. Das zeigt die Analyse zahlreicher Kombinationen aus Online- und Offline-Formaten auf Landesebene in Baden-Württemberg. Sie hinterlassen partizipative Fußabdrücke. Eine tragende Säule ist das Online-Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg. Auch dessen Nutzerfreundlichkeit sowie die Diskursqualität der Kommentare auf dem Portal wurden analysiert.

Dialogorientierte Kommunikation ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor für das Gelingen von Bau- und Infrastrukturprojekten. Sie erhöht die Akzeptanz in der Öffentlichkeit. Sie stärkt Vertrauen, indem sie Transparenz herstellt. Und kritische Themen können im Dialog gelöst werden. Dies erfordert eine gründliche Analyse, ein strategisches Kommunikationskonzept sowie einen frühzeitigen und ernstgemeinten Dialog mit allen Stakeholdern. Zu diesem Ergebnis kommen umfangreiche Umfragen unter Projektverantwortlichen in Deutschland und in Österreich sowie zahlreiche Einzelfallstudien.Der Inhalt• Vorhabenträger auf dem Weg zu gesellschaftlich tragfähigen Lösungen. Dialogorientierte Kommunikation bei Bau- und Infrastrukturprojekten• Baustellenbeirat und Baggerballett. Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung in der Ausführungsphase von Bauprojekten• Kommunikationsmanagement bei Bau- und Infrastrukturprojekten. Erfolgsfaktoren am Beispiel des ThyssenKrupp Testturms in Rottweil• Dialogorientierte Baukommunikation. Erfolgsfaktoren am Beispiel des Prüf- und Technologiezentrums der Daimler AG in Immendingen• Atomausstieg 2022. Konflikte beim Rückbau von Kernkraftwerken in Baden-Württemberg und Schleswig-HolsteinDie ZielgruppenWissenschaftler der Sozialwissenschaften • Praktiker aus der Planungs- und Baubranche • PR-AgenturenDer HerausgeberDr. Frank Brettschneider ist Universitätsprofessor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim.

Dialogorientierte Beteiligungsverfahren finden in vielfältigen Formaten zu einer Vielzahl von Themen statt. Die vorliegende Studie von Uwe Remer liefert erstmals belastbare Zahlen zu Umfang und Ausmaß dialogorientierter Beteiligung auf der lokalen politischen Ebene und prüft, welche strukturellen Faktoren die Intensität der Beteiligungspraxis beeinflussen. Der Autor entwickelt ein neues Erhebungsverfahren, welches mittels teilautomatisierten Webscrapings das Auftreten von Beteiligungsereignissen erfasst. Es zeigt, dass dialogorientierte Bürgerbeteiligung eine große Verbreitung hat.

Mit klassischen Planunterlagen oder Bildmontagen können Normalbürger*innen Nutzen und Auswirkungen von Bauvorhaben kaum einschätzen. Heute ermöglichen anmutungstreue und räumlich frei erlebbare 3D-Modelle spektakuläre Anwendungen, bei denen der Betrachter so vollkommen in die Planungen eintaucht als wären sie bereits realisiert. Arne Spieker formuliert Anforderungen an den Einsatz in der Bürgerbeteiligung zu Bauvorhaben und untersucht die Akzeptanz sowie Wirkung unterschiedlicher Visualisierungstechnologien bei Bürger*innen. Er zeigt, dass Echtzeitsimulationen und Virtual Reality gruppenübergreifend großes Potenzial besitzen, wenn statt schicker Bilderwelten Glaubwürdigkeit und Informationsgehalt im Vordergrund stehen.

Dieses Buch thematisiert die Beteiligung von Bürger*innen bei Planungs- und anderen umweltrelevanten Vorhaben in Baden-Württemberg. Im Rahmen der Intensivierung der Beteiligung von Bürger*innen wurde ab 2014 in Baden-Württemberg mithilfe der Regelungen der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, des zugehörigen Leitfadens für eine neue Planungskultur sowie des Umweltverwaltungsgesetzes eine neue, bundesweit bis dahin einmalige Beteiligungskultur gestartet. Der Band überprüft und bewertet anhand einer langfristigen begleitenden Evaluation die Erreichung der intendierten Ziele der Beteiligungsregelungen sowie die für die Verwaltungen entstehenden Aufwände.

Mit dem Antritt der grün-roten, gefolgt von den beiden grün-schwarzen Landesregierungen haben dialogische Bürgerbeteiligungsformate in Baden-Württemberg an Bedeutung gewonnen. Sie werden mittlerweile auf allen politischen Ebenen genutzt. In diesem Band untersuchen die Autor*innen verschiedene Aspekte dialogischer Bürgerbeteiligung an Beispielen aus dem Bundesland, um die Wirkungspotenziale, aber auch die mit diesen Beteiligungsformaten verbunden Herausforderungen besser verstehen zu können. Darüber hinaus geht es um die Frage, wie sich ihr Einsatz im Zusammenspiel mit Formen repräsentativen oder direkt-demokratischen Entscheidens darstellt bzw. entwickelt werden kann.

Der Band beschäftigt sich mit Aspekten von Smart Cities, Digitalisierung und Bürgerbeteiligung. Digitalisierung mit Bürgerbeteiligung und Bürgerbeteiligung mit digitalen Instrumenten und Formaten – das sind zwei Seiten einer Medaille. Smart Cities erproben zahlreiche Facetten kommunaler Digitalisierung. Dialogorientierte Kommunikation ist notwendig, damit Politik, Verwaltung, Verbände sowie Bürgerinnen und Bürger dabei gemeinsam tragfähige Lösungen finden. Auch digitale Kommunikationsinstrumente sind hilfreich. Landesregierungen setzen Messenger-Dienste erfolgreich ein, und kommunale Bauämter nutzen Social-Media-Kanäle. Gemeinderäte und Bürgermeister*innen stehen digitalen Formaten der Bürgerbeteiligung aufgeschlossen gegenüber, wünschen sich aber oft mehr Informationen über deren Möglichkeiten und Grenzen.

Dieses Buch thematisiert Bürgerentscheide als Instrument direkter Demokratie auf der kommunalen Ebene. Auch Gemeinderäte greifen auf dieses Instrument direkter Demokratie zurück, um die Legitimationsbasis für besondere Projekte zu vergrößern. Bei den Abstimmungen sollten sachfremde Aspekte möglichst keine Rolle spielen. Daher sind die Verständlichkeit des Fragewortlauts sowie die Qualität der Abstimmungsbroschüren besonders wichtig. Ebenfalls sehr wichtig sind vorgeschaltete dialogische Beteiligungsverfahren (z. B. Bürger-Foren). Sie verbessern in der Regel die Abstimmungsqualität.

In diesem Open-Access-Buch wird untersucht, wie die zunehmende Nutzung von Volksabstimmungen die Wahlbeteiligung auf der lokalen Ebene beeinflusst. Mit der Einführung lokaler Volksabstimmungen in Deutschland und vielen anderen Staaten zu Beginn der 90er Jahre war auch die Hoffnung verbunden, die Beteiligung der Bürger*innen wiederzubeleben. Schließlich sank parallel die Beteiligung an lokalen Wahlen rapide. Ebenso gibt es aber auch die Befürchtung, Volksabstimmungen könnten die Krise der repräsentativen Demokratie noch verschärfen. Im Buch wird mit Fokus auf die Wahlbeteiligung der Frage nachgegangen, ob Volksabstimmungen das erhoffte Heilmittel oder eher Gift für die lokale repräsentative Demokratie sind.Mit einer innovativen und erstmals systematisch für die deutschen Bundesländer Bayern und Hessen durchgeführten Längsschnittanalyse wird gezeigt, dass lokale Volksabstimmungen die Kommunalwahlbeteiligung weder generell senken noch steigern. Stattdessen werden abhängig von Kontextfaktoren wie der Abstimmungsbeteiligung und der wirtschaftlichen Lage einer Gemeinde unerwartete positive wie auch negative Nebenwirkungen identifiziert. Das Buch liefert somit eine differenzierte Diagnose der Wirkungen von Volksabstimmungen auf die lokale Demokratie.

Eine nachhaltige Siedlungsentwicklung erfordert eine Priorisierung der Innenentwicklung gegenüber weiteren Flächeninanspruchnahmen im Außenbereich. Als Teil der Stadtentwicklung sollte sie integriert und interdisziplinär agieren. Dieses Buch unterbreitet einen Vorschlag für eine integriert und ganzheitlich ausgerichtete Innenentwicklung und befasst sich dabei mit möglichen Handlungsfeldern, zentralen Aspekten der Umsetzung und der konstruktiven Lösung von Spannungsfeldern zwischen Public Value- und Partikularinteressen durch kommunikative Beteiligung.