Frankreich - Studien – serie

In diesem Band werden erstmals in deutscher Sprache oft nur noch mit Mühe auffindbare Texte und Dokumente zu den seit 1963 regelmäßig stattfindenden deutsch-französischen Gipfeltreffen zusammengestellt: Kommuniqués, Erklärungen, Reden, Interviews, Auszüge aus Pressekonferenzen und Parlamentsdebatten sowie eine Auswahl der abgeschlossenen Verträge und Abkommen. Die Dokumentation stellt die Grundlage für jede wissenschaftliche Beschäftigung mit den deutsch-französischen Beziehungen seit dem Elysée-Vertrag dar.

Die Französische Nationalversammlung ist in der V. Republik zu einem Fraktionenparlament geworden, also zu einer Vertretungskörperschaft, in der Fraktionen dauerhaft stabile, geschlossen agierende, die parlamentarische Funktionserfüllung dominierende Akteure sind. In diesem Buch werden zum einen die außer- wie innerparlamentarischen Bedingungen für die Entstehung innerfraktioneller Geschlossenheit dargestellt; zum anderen wird die Bedeutung der Fraktionen für den parlamentarischen Arbeitsprozess und die Herstellung verlässlicher Regierungsmehrheiten in den Blick genommen.

Gi/bert Ziebura Im akademischen Leben kommt es nicht häufig vor, dass ein "Doktorvater", nachdem er vor fast vierzig Jahren das Vorwort zur Dissertation seines Schülers geschrieben hat, nun auch die Festschrift einleitet, die diesem aus Anlass der Emeritierung gewidmet ist. Anfang und Ende einer aktiven Karriere schließen sich. Dieser Kreislauf ist um so bemerkenswerter, als Adolf Kimmel sich sehr schnell aus dem Kielwasser seines Lehrers befreite, um eigene wissenschaftliche Fragestellungen zu verfolgen. Das war gut so, denn die sich damit manifestie­ rende Unabhängigkeit des Urteils hat sein Werk geprägt. Den einmal gewählten Weg ging er mit großer Hartnäckigkeit, unbeeindruckt von theoretischen Moden. Diese Treue zu sich selbst ist der Nährboden, der seiner wissenschaftlichen Ar­ beit eine große innere Einheit und Geradlinigkeit verleiht. In einem Punkt aller­ dings folgte er dem Lehrer: der Faszination fUr Frankreich, das Land, das bis heute im Mittelpunkt seines Interesses steht und zu dessen Verständnis in Deutschland er einen unübersehbaren Beitrag geleistet hat. In diesem Bemühen treffen sich Lehrer und Schüler immer wieder, von welcher Warte aus sie sich ihrem Gegenstand auch nähern. Gefolgt von anderen stellte Kimmel die Frank­ reichforschung in der Bundesrepublik auf jene breite methodische Grundlage, die ihr Gewicht und Ansehen gegeben hat.

Das Buch enthält einen ersten problemorientierten, chronologisch und systematisch angelegten Überblick über das Deutsch-Französische Jugendwerk, die binationale Austauschinstitution für die Begegnung deutscher und französischer Jugendlicher. Das DFJW kann auf 40 Jahre jugend- und verständigungspolitische Erfahrung zurückblicken und als Beispiel für die gesellschaftliche Fundamentierung der europäischen Integration gelten.

Vor dem Hintergrund unterschiedlicher Protesttraditionen und -erfahrungen werden zwei zentrale Fragen untersucht: - Welcher Stellenwert kommt "alten" und "neuen" soziopolitischen Konfliktlinien und den damit verbundenen Wertorientierungen in Frankreich und Deutschland für die Erklärung von politischem Protestverhalten und politischen Protestdispositionen zu? - Ist der Zusammenhang zwischen individuellen Wertorientierungen und der individuellen Protestbereitschaft stark über politische Cleavages vermittelt?Als Gegenhypothese wird im Rahmen einer individualisierungstheoretischen Erklärungsperspektive die Annahme untersucht, daß neue, individualistische Selbstentfaltungswerte generell protestfördernd, Selbstbeschränkungswerte - autoritäre Werte und religiöse Orientierungen - dagegen generell protesthemmend wirken, unabhängig davon, ob "neue" oder "alte" politische Issues und Inhalte mit dem Protest befördert werden sollen.

Für den Politikwissenschaftler, der sich mit einem europäischen Land be­ schäftigt, ist es selbstverständlich geworden, die Dimension seines Themas fiir den europäischen Integrationsprozeß in den Blick zu nehmen. Wie und warum Frankreich sich mit der V. Republik auf den Weg zur Verfassungs­ staatlichkeit begab, ist somit auch als Beitrag zur Beantwortung der Frage zu verstehen, ob die europäischen Demokratien sich im Prozeß der europäischen Integration angleichen. Das Wort der europäischen Verfassung ist vielerorts zu hören, das der europäischen Demokratie hingegen kaum. Daß Demokratie und Verfassung zusammengehören, in einer bestimmten Balance, mag als Anregung zum Nach-und Weiterdenken genügen. Ohne Anregungen zum Weiterdenken wäre dieses Buch nie zustandege­ kommen. Dabei hat die Aufforderung, beim politikwissenschaftlichen Fragen "es sich nicht ganz so einfach zu machen", die wesentliche Rolle gespielt. Für diese Aufforderung möchte ich Prof. Dr. Peter Graf Kielrnansegg an erster Stelle danken. Sein Rat und seine tatkräftige Unterstützung, verbunden mit dem Freiraum, den er mir an seinem Lehrstuhl ließ, waren ausschlaggebend fiir das gute Gefühl, mit der Dissertation auf dem richtigen Weg zu sein.

Gilbert Ziebura hat das Konzept der Gesellschaftsformation entwickelt. Mit diesem gesamtgesellschaftlichen Ansatz werden historisch-kritisch Politik, Gesellschaft und Wirtschaft Frankreichs in ihren gegenseitigen Bezügen und Bedingtheiten analysiert.

Zum Verständnis der europäischen Integration und der Politiken der EU sind Kenntnisse über Frankreichs Europapolitik unerlässlich. Der Band stellt Kontinuität und Wandel der französischen Europapolitik von den Anfängen bis heute dar. Er analysiert die französische Europapolitik schwerpunktmäßig seit dem Amtsantritt Mitterrands. In diesem Zeitraum hat sich Frankreichs Europa-Engagement wesentlich gewandelt und vertieft, denn Mitterrand hatte erkannt, dass Frankreichs internationale Bedeutung von einer handlungsfähigen EG/EU abhängig geworden war. Entsprechend beugte er sich bei den Vertragsreformen, die in seine Amtszeit fielen, der Notwendigkeit institutioneller Neuerungen. Sein ursprünglicher Widerstand gegen die Osterweiterung zeigt jedoch, dass ihm sehr an der Verteidigung der europapolitischen Rolle Frankreichs gelegen war. Der seit 1995 amtierende Neo-Gaullist Chirac hatte zunächst deutliche Schwierigkeiten, die weitreichende Einbindung seines Landes in die EU zu akzeptieren. Doch die herannahende Währungsunion und Osterweiterung zwangen auch ihn zunehmend zu einem pro-europäischen Kurs. Im Kontext des die EU tief spaltenden aktuellen Irak-Konflikts hat er zusammen mit Deutschland gar eine Vorreiterrolle für mehr Integration übernommen, deren Tragfähigkeit sich allerdings erst in der Zukunft wird erweisen können.