Frankreich - Studien – serie

Die Franzosische Nationalversammlung ist in der V. Republik zu einem Fraktionenparlament geworden, also zu einer Vertretungskorperschaft, in der Fraktionen dauerhaft stabile, geschlossen agierende, die parlamentarische Funktionserfullung dominierende Akteure sind. In diesem Buch werden zum einen die ausser- wie innerparlamentarischen Bedingungen fur die Entstehung innerfraktioneller Geschlossenheit dargestellt; zum anderen wird die Bedeutung der Fraktionen fur den parlamentarischen Arbeitsprozess und die Herstellung verlasslicher Regierungsmehrheiten in den Blick genommen.

Gi/bert Ziebura Im akademischen Leben kommt es nicht häufig vor, dass ein "Doktorvater", nachdem er vor fast vierzig Jahren das Vorwort zur Dissertation seines Schülers geschrieben hat, nun auch die Festschrift einleitet, die diesem aus Anlass der Emeritierung gewidmet ist. Anfang und Ende einer aktiven Karriere schließen sich. Dieser Kreislauf ist um so bemerkenswerter, als Adolf Kimmel sich sehr schnell aus dem Kielwasser seines Lehrers befreite, um eigene wissenschaftliche Fragestellungen zu verfolgen. Das war gut so, denn die sich damit manifestie­ rende Unabhängigkeit des Urteils hat sein Werk geprägt. Den einmal gewählten Weg ging er mit großer Hartnäckigkeit, unbeeindruckt von theoretischen Moden. Diese Treue zu sich selbst ist der Nährboden, der seiner wissenschaftlichen Ar­ beit eine große innere Einheit und Geradlinigkeit verleiht. In einem Punkt aller­ dings folgte er dem Lehrer: der Faszination fUr Frankreich, das Land, das bis heute im Mittelpunkt seines Interesses steht und zu dessen Verständnis in Deutschland er einen unübersehbaren Beitrag geleistet hat. In diesem Bemühen treffen sich Lehrer und Schüler immer wieder, von welcher Warte aus sie sich ihrem Gegenstand auch nähern. Gefolgt von anderen stellte Kimmel die Frank­ reichforschung in der Bundesrepublik auf jene breite methodische Grundlage, die ihr Gewicht und Ansehen gegeben hat.

Für den Politikwissenschaftler, der sich mit einem europäischen Land be­ schäftigt, ist es selbstverständlich geworden, die Dimension seines Themas fiir den europäischen Integrationsprozeß in den Blick zu nehmen. Wie und warum Frankreich sich mit der V. Republik auf den Weg zur Verfassungs­ staatlichkeit begab, ist somit auch als Beitrag zur Beantwortung der Frage zu verstehen, ob die europäischen Demokratien sich im Prozeß der europäischen Integration angleichen. Das Wort der europäischen Verfassung ist vielerorts zu hören, das der europäischen Demokratie hingegen kaum. Daß Demokratie und Verfassung zusammengehören, in einer bestimmten Balance, mag als Anregung zum Nach-und Weiterdenken genügen. Ohne Anregungen zum Weiterdenken wäre dieses Buch nie zustandege­ kommen. Dabei hat die Aufforderung, beim politikwissenschaftlichen Fragen "es sich nicht ganz so einfach zu machen", die wesentliche Rolle gespielt. Für diese Aufforderung möchte ich Prof. Dr. Peter Graf Kielrnansegg an erster Stelle danken. Sein Rat und seine tatkräftige Unterstützung, verbunden mit dem Freiraum, den er mir an seinem Lehrstuhl ließ, waren ausschlaggebend fiir das gute Gefühl, mit der Dissertation auf dem richtigen Weg zu sein.

Der Band stellt Kontinuitat und Wandel der franzosischen Europapolitik von 1981 bis heute dar. Zum Verstandnis der europaischen Integration und der Politiken der EU sind Kenntnisse uber Frankreichs Europapolitik unerlasslich. Der Band analysiert die franzosische Europapolitik seit dem Amtsantritt Mitterrands. In diesem Zeitraum hat sich Frankreichs Europa-Engagement wesentlich gewandelt und vertieft; denn Mitterrand hatte definitiv erkannt, dass Frankreichs Wohlfahrt und internationale Bedeutung von einer handlungsfahigen EG/EU abhangig geworden ist. Entsprechend beugte er sich bei den Vertragsreformen, die in seine Amtszeit fielen, der Notwendigkeit institutioneller Neuerungen. Sein ursprunglicher Widerstand gegen die Osterweiterung zeigt jedoch, dass ihm sehr an der Verteidigung der europapolitischen Rolle Frankreichs gelegen war. Der seit 1995 amtierende Neo-Gaullist Chirac hatte zunachst einige Schwierigkeiten, die weitreichende Einbindung seines Landes in die EU zu akzeptieren. Doch die herannahende Wahrungsunion und Osterweiterung sowie die innenpolitische Konstellation der Kohabitation mit dem Sozialisten Jospin zwangen auch ihn zunehmend zu einem pro-europaischen Kurs.Im Kontext des die EU tief spaltenden aktuellen Irak-Konflikts hat er zusammen mit Deutschland gar eine Vorreiterrolle fur mehr Integration, besonders in der Aussen- und Sicherheitspolitik, ubernommen, deren Tragfahigkeit sich allerdings erst in der Zukunft wird erweisen konnen.