Gabler-Studientexte – serie

Lernziele: Sie kennen die gesetzlichen Grundlagen der Erbschaft- und Schenkungs teuer und sind mit den wesentlichen rechtlichen Bestirnmungen vertraut. 1. Charakterisierung der Erbschaft-und Schenkungsteuer Die Erbschaftsteuer besteuert den Vermögensanfall, der sich von Todes wegen vollzieht. Aber auch die unentgeltlichen Vermögensübertragungen unter Lebenden, das heißt Schenkungen, werden zur Steuer herangezogen. Die Steuer, die für einen solchen Vermögensübergang unter Lebenden anfällt, wird als Schenkungs teuer bezeichnet. Von der Erbschaftsteuer wird auch in periodischen Abständen das Vermögen von Familienstiftungen und Familienvereinen erfaßt. Die Erbschaftsteuer ist keine Nachlaßsteuer, sondern eine Erbanfallsteuer, es wird der Erbanfall beim einzelnen Erben besteuert und nicht die Erbmasse als solche. Die Erbschaftsteuer wird zu den Besitzsteuern gerechnet. denn sie wird vom Vermögen erhoben. Sie rechnet dabei zu den einheitswertabhängigen Steuern, denn das der Erbschaftsteuer unterlie­ gende Vermögen setzt sich aus verschiedenen Vermögensarten zusammen. für die überwiegend (Grundbesitz) Einheitswerte festgestellt werden. Man kann die Erbschaftsteuer aber auch als Verkehrsteuer ansehen. weil sie den übergang von Vermögen belastet. Bei der Erbschaftsteuer überschneiden sich die Merkmale von Besitz-und Verkehrsteuer.

Die Darlegung des gewerblichen Rechtsschutzes in Form eines Überblicks hat zweifelsohne den Vorteil, daß man eine schnelle Übersicht in die sehr komplexe Materie gewerblicher Lei­ stungsschutzrechte erhält. Einen Überblick zu vermitteln ist denn auch die Aufgabe dieses Studientextes, denn mehr läßt sich in einer derart komprimierten Form nicht bewerkstelligen. Die Ausführungen haben den Zweck, die bedeutenden Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vorzustellen; einen Eindruck über das ausgefeilte Netz von Schutz- und Abwehrmechanismen zu vermitteln. Der Leser wird nach Durchsicht in der Lage sein, einen Lebenssachverhalt auf diesem Gebiet richtig einzuordnen und ohne Zeitverlust vertieft in das spezielle Rechtsgebiet einzusteigen. Er wird wissen, welche Fragen um ein be­ stimmtes Problem des gewerblichen Rechtsschutzes zu stellen sind und wo er sich über Spe­ zialfragen informieren kann. Ein Auszug aus den wichtigen Gesetzen hilft hierbei ebenso, wie die im Anhang befindliche Übersicht wichtiger Adressen. Eines sollte man stets im Auge haben: Der Blick in das Gesetz ist wichtig und unersetzlich. Arbeiten Sie daher an Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes niemals ohne Vorlage des einschlägigen Gesetzestextes! Um den Blick in verständnisvermittelnde Begleitgesetze zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, mit einer Gesetzessammlung, die das Zivilrecht und den Gewerblichen Rechtsschutz enthält zu arbeiten. In speziellen und ohne diese Mittel nicht abschließend zu ermittelnden Proble­ men ist der Blick in einen der üblichen Standardkommentare zu empfehlen. Der Verfasser 1. Einleitung Lernziele: Sie wissen, in welchen gesetzlichen Regelungen der Gewerbliche Rechtsschutz nor­ miert ist.