Governance – serie

1 Einleitung Gegenstand des vorliegenden Textes ist das Regieren in komplexen Mehre- nensystemen (multilevel governance). Mit der Einführung dieses Begriffs bricht die Politikwissenschaft mit einer lange verbreiteten Prämisse, wonach Herrschaft in der modernen Gesellschaft überwiegend in autonomen und hierarchisch - gliederten Organisationen des Regierens ausgeübt wird. Wenngleich sich dieser Perspektivenwandel lange abzeichnete und eher schleichend vollzog, kommt er erst neuerdings in Konzepten des Politischen deutlich zum Ausdruck. Multilevel governance ist eines dieser Konzepte. Einheit und Differen- Die Vorstellung, Gesellschaften würden in hierarchisch geordneten Einh- zierung im modernen ten gesteuert, hat lange Zeit nicht nur das Denken über Wirtschaftsbetriebe, Ver- Staat bände und Verwaltungen beeinflusst, die als Unternehmen oder Bürokratie - trachtet wurden, sie prägte vor allem auch die Beschreibung politischer Systeme als Staaten. Der Begriff des modernen Staates erfasst eine Vereinigung von Menschen zu einer Staatsbürgernation, die durch Selbstbestimmung die He- schaft in einem nach außen abgegrenzten Gebiet organisiert (Benz 2008: 105- 168). Dabei wurde vielfach unterstellt, der Staat konstituiere eine Einheit von Staatsgebiet, Staatsvolk und souveräner Staatsgewalt. Diese Annahme ist jedoch nicht nur theoretisch unangemessen, weil zu abstrakt, sie ignoriert auch unt- schiedliche Formen der politischen Herrschaft, die im Laufe der Geschichte entstanden. Die genannte Definition berücksichtigt nicht, dass die interne Str- tur eines konkreten Staates in territorialer und funktionaler Hinsicht differenziert ist.

Globalisierung, Liberalisierung und der zunehmende Wettbewerb zwischen nationalen Märkten setzen das Institutionengefüge heutiger Marktwirtschaften zunehmend unter Druck. Kommt es zur Angleichung der Wirtschaftsstrukturen angelsächsischer und kontinentaleuropäischer Länder? Welche Dynamiken kennzeichnen den Umbau von Institutionen oder auch die Transformation von Wirtschaftssystemen in Osteuropa? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der auf die politische Ökonomie gerichteten Governance-Debatte, welche die Wirtschaft in eine Vielzahl nicht-marktförmiger Institutionen eingebettet sieht. Dieser Band vermittelt einen Überblick über das Analyseinstrumentarium und den aktuellen Stand der auf die Wirtschaft bezogenen Governance-Forschung in verschiedenen Anwendungsfeldern. Kritisch diskutiert wird zudem die Leistungsfähigkeit des Ansatzes zur Erklärung des Wandels im modernen Kapitalismus.

Die Umweltpolitik, die zunächst als politisch unbedeutendes Anhängsel der wirtschaftlichen Integration betrachtet wurde, ist zu einem zentralen Politikbereich der EU geworden. Das Ziel des Buches ist es, den Zusammenhängen auf den Grund zu gehen. Im Vordergrund stehen dabei folgende Aspekte: Wie kann man sich die beachtliche Zunahme umweltpolitischer Aktivitäten auf europäischer Ebene erklären? Was sind die zentralen Inhalte und Steuerungsmuster der EU-Umweltpolitik? Wie ist es um ihre Leistungsfähigkeit und Wirksamkeit bestellt? Welche Faktoren beeinflussen ihre Formulierung und Implementation? Welche Möglichkeiten gibt es, die Umsetzung europäischer Vorgaben auf der nationalen Ebene zu verbessern? Für die 2. Auflage hat der Autor den Text umfassend überarbeitet.

Politische Entscheidungen können im politischen System der Bundesrepublik Deutschland nicht von Parlamentsmehrheit und Regierung alleine getroffen werden, sondern werden durch vielfältige Abstimmungszwänge und Vetomöglichkeiten der Bundesländer beschränkt. Dieses Studienbuch führt systematisch in die Grundlagen des kooperativen Föderalismus ein und analysiert umfassend alle Bereiche der Politikverflechtung in Deutschland und ihre Europäisierung im Zuge der europäischen Integration.

Governance: Ein Modebegriff oder ein sinnvolles wissenschaftliches Konzept? Das Buch erläutert das Konzept in unterschiedlichen Diskussionszusammenhängen und begründet seine Relevanz.Der Begriff "Governance" umschreibt neue Formen gesellschaftlicher, ökonomischer und politischer Regulierung, Koordinierung und Steuerung in komplexen institutionellen Strukturen, in denen meistens staatliche und private Akteure zusammenwirken. Mit ihm werden Veränderungen in der Herrschaftspraxis des modernen Staates, neue Formen der internationalen Politik sowie der Wandel von Organisationsformen und Interorganisationsbeziehungen in der öffentlichen Verwaltung, in Verbänden, in Unternehmen, in Märkten und in Regionen bezeichnet. Die Beiträge stellen den Governance-Begriff und die damit verbundenen Diskussionen und Fragestellungen für unterschiedliche Anwendungsfelder dar. Sie geben damit eine Einführung in ein wichtiges sozialwissenschaftliches Konzept und tragen dazu bei, dessen Konturen zu klären.

Wie gelingt es der EU, ihre Außenbeziehungen gegenüber Nachbarstaaten und auf entscheidenden Politikfeldern zu koordinieren, zu institutionalisieren und zu gestalten? Diese Frage ist mit gängigen Instrumenten der staatenbasierten Außenpolitikforschung schlecht beantwortbar. In diesem Band wird der Governanceansatz als analytisches Instrumentarium ausgearbeitet und, unter besonderer Berücksichtigung der normativen Basis der EU-Außenbeziehungen, in Fallstudien auf die oben gestellte Frage angewandt. Hierdurch wird eine wichtige Lücke der EU-Forschung geschlossen.

Der Band setzt sich kritisch mit dem Konzept der Global Governance auseinander. Ausgehend von dem Problem einer scheinbar unkontrollierten Globalisierung gehen die AutorInnen der Frage nach, ob und wie die politische Handlungsfähigkeit im internationalen System durch multilaterale Koordinationsmechanismen zurückgewonnen werden kann. Damit liefert der Band eine umfassende Einführung in das Thema und ermöglicht ein tieferes Verständnis von Global Governance.