Schriften zum Infrastrukturrecht – serie

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Del 1 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Abschnittsbildung bei energiewirtschaftlichen Streckenplanungen
AvMartin Kment,Tom Pleiner
Häftad, Tyska, 2013
1 156 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Um das ambitionierte Ziel der Umstellung der Energieversorgung der führenden Industrienation Deutschland zu erreichen, sind für massiven Ausbau der Energieleitungen neue Lösungen unumgänglich. Das belegt auch die Einführung einer neuen Bundesfachplanung durch das 2011 erlassene Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Das Buch stellt die Untergliederung großer Vorhaben in selbstständige Abschnitte als Möglichkeit vor, Komplexität bei großen Infrastrukturvorhaben zu reduzieren. Dadurch kann auf abschnittsspezifische Besonderheiten reagiert und die Verwirklichung der Projekte insgesamt beschleunigt werden. Dabei bleibt die Abschnittsbildung nicht ohne Risiken, die im Buch eine umfassende Würdigung und Einordnung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung erfahren. Die Autoren zeigen, dass der Gesetzgeber und die Rechtsprechung längst nicht alle Unbestimmtheiten ausgeräumt haben. Diese stehen einer rechtssicheren Anwendung des Instruments jedoch nicht entgegen, da sie einer argumentativen Klärung zugänglich sind.
Del 20 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Der Einfluss des Europäischen Gerichtshofs auf das Umwelt- und Infrastrukturrecht
Aktuelle Entwicklungslinien
AvMartin Kment
Häftad, Tyska, 2019
1 270 kr
Skickas inom 5-8 vardagar
Das deutsche Umwelt- und Infrastrukturrecht ist in ein Mehrebenensystem eingebunden und daher auch weitreichenden Einflüssen des Unionsrechts ausgesetzt. Die Integrations- und Interventionskraft der Europäischen Union beschränkt sich aber nicht nur auf legislative Rechtsakte. Auch der EuGH vermag durch seine Judikate spürbar auf die nationale Rechtsordnung einzuwirken. Diesen Einflüssen geht der vorliegende Tagungsband nach. Er dokumentiert dabei die wissenschaftlichen Fachvorträge, die im Rahmen des vom Institut für Umweltrecht der Universität Augsburg veranstalteten 5. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags gehalten wurden. Die Erschließung des Themas erfolgt im Kern durch eine Arbeit an Referenzthemen, wie insbesondere dem Wasserrecht, dem Energierecht, dem Naturschutz- und dem Immissionsschutzrecht. Eingerahmt werden diese Rechtsgebiete durch allgemeine Ausarbeitungen zum Rechtsschutz und zu den Grundlagen der Rechtsauslegung und Rechtsfortbildung durch den EuGH. Das Zusammenspiel von europäischem und nationalem Recht wird dabei durch rechtsvergleichende Überlegungen abgerundet.
Del 19 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Rechtsschutz im Rahmen des beschleunigten Stromnetzausbaus
Eine Untersuchung der Rechtsschutzkonzentration im Planungssystem des EnWG und des NABEG
AvThomas Recht
Häftad, Tyska, 2019
1 095 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Zur Beschleunigung des für die Energiewende notwendigen Stromnetzausbaus wurde 2011 durch Änderungen im Energiewirtschaftsgesetz und den Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes ein mehrstufiges Planungssystem geschaffen. Klagen gegen die grundlegend neukonzipierten Ausbauplanungen sollen nach der gesetzgeberischen Vorstellung erst auf der letzten Planungsstufe zulässig sein. Thomas Recht untersucht dieses Modell der Rechtsschutzkonzentration auf die abschließende Planfeststellung unter Berücksichtigung nationaler, unions- und völkerrechtlicher Vorgaben für den Individualrechtsschutz und die Verbandsklagerechte. Dazu nimmt er die Rechtswirkungen aller der Vorhabenzulassung vorlaufenden Planungsstufen in den Blick, widmet sich Fragen des Rechtsschutzes in allen maßgeblichen Konstellationen und würdigt das grundlegende Rechtsschutzmodell unter dem Blickwinkel der beabsichtigten Verfahrensbeschleunigung schließlich auch rechtspolitisch.
Del 27 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Die Rechte der Gemeinden beim Ausbau des Übertragungsnetzes
Verfahrensbeteiligung - Berücksichtigungspflichten - Rechtsschutz
AvJohanna Decher
Häftad, Tyska, 2023
875 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Energiewende ist aktueller denn je. Der Ausbau der Höchstspannungsnetze kann dabei als neuralgischer Punkt verstanden werden. Ein Ausstieg aus Kernkraft und Braunkohleverstromung kann aber nur gelingen, wenn der Anteil an erneuerbarer Energie in der Stromproduktion weiter steigt. Das wiederum setzt das Vorhandensein ausreichender Transportkapazitäten voraus, sodass der Gesetzgeber sich im Jahr 2011 entschloss, mit dem NABEG die Planungsverfahren für den Ausbau von Höchstspannungsleitungen in der Erwartung einer deutlichen Beschleunigung neu zu konzipieren. Johanna Decher klärt die vielfältigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Stellung der Gemeinden im beschleunigten Energienetzausbau stellen: Welche gebietsbezogenen Rechte der Gemeinden sind relevant? Welche Beteiligungsmöglichkeiten werden den Gemeinden eingeräumt? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen der kommunalen Bauleitplanung und der Netzausbauplanung nach EnWG und NABEG? Wie ist der Rechtsschutz der Gemeinden, die vom Netzausbau betroffen sind?
Del 31 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Zeitenwende bei der Energieversorgung
Neujustierung des rechtlichen Rahmens
AvMartin Kment,Matthias Rossi
Häftad, Tyska, 2024
933 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Trotz des fortschreitenden Klimawandels ist die Neugestaltung der Energieressourcen über lange Jahre vernachlässigt worden. Die energiepolitischen Folgen der russischen Invasion in der Ukraine haben die daraus folgenden Engpässe in der nationalen Energieversorgung nochmals deutlich gemacht. Nunmehr müssen diese Versäumnisse in einer herausfordernd kurzen Zeitspanne nachgeholt werden. Die erforderliche energiepolitische Zeitenwende bringt große Veränderungen im Bereich des energiebezogenen Umwelt- und Infrastrukturrechts mit sich, denen sich der vorliegende Tagungsband widmet. Er dokumentiert dabei die wissenschaftlichen Fachvorträge, die im Rahmen des 7. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags des Instituts für Umweltrecht der Universität Augsburg gehalten wurden. Ausgehend vom derzeitigen Status quo der Energiewirtschaft und dessen Herausforderungen wird die Neujustierung des energierechtlichen Rahmens auch mit Blick auf seine umwelt- und infrastrukturrechtlichen Implikationen in sieben Schritten nachvollzogen.
Del 33 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Bestandsschutz im Konflikt mit dem Naturschutz
Anwendung des europäischen Naturschutzrechts bei genehmigten Infrastrukturvorhaben
AvChristian Uffelmann
Häftad, Tyska, 2024
1 037 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Das europäische Naturschutzrecht fordert mit seinem vom effet utile untermauerten Geltungsanspruch den Bestandsschutz heraus. Betreiber von Infrastrukturvorhaben sehen sich in der Praxis mit naturschutzrechtlich begründeten, nachträglichen Einschränkungen ihres Vorhabens konfrontiert. Vor diesem Hintergrund untersucht Christian Uffelmann, wie weit ein genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz gegenüber behördlichen Einschränkungen reicht, wenn es nach Inbetriebnahme eines bestandskräftig zugelassenen Vorhabens naturschutzrechtliche Konflikte zu bewältigen gilt. Er arbeitet heraus, in welchem Umfang das unionsrechtlich fundierte Naturschutzrecht Anforderungen an bereits genehmigte Vorhaben heranträgt. Auf der Ebene der praktischen Umsetzung entwirft er zudem ein Konzept zur Integration dieser unionsrechtlichen Anforderungen in das nationale Recht.
Del 35 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Wer bezahlt den Umweltschutz?
AvMartin Kment,Matthias Rossi
Häftad, Tyska, 2026
817 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
In unserer Gesellschaft besteht ein breiter Konsens, mehr für den Umweltschutz zu tun. Doch über die Verteilung der damit verbundenen Kosten herrscht Uneinigkeit: Niemand möchte freiwillig für den Umweltschutz zahlen. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Instrumente entwickelt, von denen sich eine gerechte Verteilung dieser Kosten erhofft wird. Der vorliegende interdisziplinäre Band geht auf den 8. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags des Instituts für Umweltrecht der Universität Augsburg zurück und beleuchtet die neuen Maßnahmen aus wissenschaftlicher und praktischer Perspektive. Die Aufsätze legen die ökonomischen Grundlagen der Aufgabenfinanzierung dar und analysieren neue Steuerungsinstrumente. Weiteres Verbesserungspotential bei bestehenden Instrumenten wird aufgezeigt, und es werden Ideen für neue, innovative Instrumente präsentiert. Das Werk ist ein wichtiger Beitrag für die kommenden Debatten gerechter Kostenverteilung über den Bereich der Umweltschutzkosten hinaus.
Nyhet
Del 37 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Kulturlandschaften und Kommunale Planungshoheit
Raumnutzungskonflikte im Zuge der Energiewende
AvMoritz Simon Knöferl
Häftad, Tyska, 2026
1 107 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Das Werk untersucht die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen eines effektiven Schutzes von Kulturlandschaften im Spannungsfeld zur Kommunalen Planungshoheit unter den Bedingungen des Ausbaus erneuerbarer Energien (Wind- und Solarenergie) in Deutschland mit Schwerpunkt Bayern. Ausgangspunkt ist die Frage, ob Kulturlandschaften im geltenden Recht eine hinreichend verdichtete Schutzposition entfalten und sich gegenüber konkurrierenden Nutzungsentscheidungen behaupten können.Die Untersuchung folgt einem rechtsdogmatischen Ansatz mit Bezügen zur historischen Geographie. Zunächst werden unterschiedliche Schutzgüter definiert und jeweils eigene Schutzaufträge bestimmt. Analysiert werden insbesondere Raumordnungsrecht, Landesplanungsrecht sowie Naturschutz- und Denkmalschutzrecht. Der Schutz reicht dabei von Flächenschutz bis zu gesteuertem Identitätsschutz.Anschließend wird untersucht, wie diese Schutzaufträge durch konkrete Rechtsinstrumente umgesetzt werden können. Die Ergebnisse zeigen eine heterogene und fragmentierte Ausgestaltung mit begrenzter Durchsetzungskraft, wobei etwa Vorranggebiete und Landschaftsschutzgebiete relevante Instrumente darstellen.Im dritten Schritt wird das Spannungsverhältnis zur Kommunalen Planungshoheit unter den Bedingungen des Ausbaus der erneuerbaren Energien analysiert. Durch die gesetzliche Privilegierung erneuerbarer Energien werden kulturlandschaftliche Belange in der Abwägung häufig zurückgedrängt, sodass punktuelle Durchsetzungsmöglichkeiten dann nur in abwägungsresistenten Einwirkungsmöglichkeiten bestehen.Die Arbeit leistet einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung des Kulturlandschaftsschutzes und zeigt am Beispiel des Donaumooses praktische Konfliktlinien und Reformansätze auf.
Del 36 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Versorgungsverkehr im Recht der nachhaltigen urbanen Mobilität
AvLarissa Nathalja Nicolaus
Häftad, Tyska, 2026
922 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Arbeit untersucht, inwieweit und mit welchen rechtlichen Instrumenten der Versorgungsverkehr von Dienstleistern, unter anderem Handwerksbetrieben, in ein Konzept nachhaltiger urbaner Mobilität integriert werden kann, um die langfristige Sicherung der Quartiersversorgung in Städten zu gewährleisten. Den Ausgangspunkt bildet die These, dass die gegenwärtige Verkehrswende den motorisierten Individualverkehr zwar sachgerecht reduziert, den funktional notwendigen Versorgungsverkehr jedoch nicht hinreichend berücksichtigt. Methodisch verknüpft die Untersuchung eine rechtsdogmatische Analyse mit einer systematischen Auswertung der einschlägigen Regelungsmaterien, namentlich des Straßenverkehrsrechts, des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts sowie des Straßenrechts, unter gleichzeitiger Berücksichtigung des formellen und materiellen Verfassungsrechts. Im Zentrum stehen konkrete Regelungskonstellationen wie Verkehrsverbote und Maßnahmen des Parkraummanagements im urbanen Raum und deren Auswirkungen auf den Versorgungsverkehr. Aufbauend darauf und unter Rückgriff auf höherrangiges Recht entwickelt Larissa Nathalja Nicolaus einen normativen Rahmen für dessen Berücksichtigung. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Analyse des einfachen Rechts und der Frage, wie eine Integration des Versorgungsverkehrs sowohl de lege lata als auch de lege ferenda gelingen kann. Die Autorin zeigt, dass bereits das geltende Recht vielfältige Ansatzpunkte zur Berücksichtigung des Versorgungsverkehrs bereithält, etwa durch spezifische Ausnahme- und Differenzierungsregelungen in den Straßengesetzen der Länder. Zugleich werden erhebliche Vollzugsdefizite sowie ein fortwährender Bedarf an der Weiterentwicklung des Rechts der nachhaltigen urbanen Mobilität deutlich. Larissa Nathalja Nicolaus leistet mit ihrer Arbeit einen Beitrag zur rechtswissenschaftlichen und verkehrspolitischen Diskussion, indem sie den Versorgungsverkehr als eigenständige, systemrelevante Kategorie urbaner Mobilität abbildet. Eine integrierte und funktionsgerechte Verkehrsplanung stellt eine notwendige Voraussetzung für die nachhaltige Sicherung der städtischen Quartiersversorgung im 21. Jahrhundert dar.
Del 2 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Netzausbau zugunsten erneuerbarer Energien
AvMartin Kment
Häftad, Tyska, 2013
1 089 kr
Tillfälligt slut
Der Netzausbau zugunsten erneuerbarer Energien ist zu einer der größten Herausforderungen der Energiewende avanciert, da die Erweiterung der Netzkapazitäten maßgeblich über Erfolg oder Misserfolg der deutschen Energiewende entscheiden wird. Aus diesem Grund wurden im Rahmen des ersten Wiesbadener Energierechtstags die rechtlichen Herausforderungen des Netzausbaus zugunsten erneuerbarer Energien in den Fokus einer intensiven wissenschaftlichen Untersuchung gestellt. Die Ergebnisse des Symposiums werden in diesem Band festgehalten. Thematisch behandelt wird der tatsächliche Ausbaubedarf der Stromverteilnetze, das Zusammenspiel der verschiedenen betroffenen Planungsebenen sowie alternative Konzepte, um die Öffentlichkeit in den Netzausbau einzubeziehen. Spezielle Untersuchungen zum Netzausbaus, konkret die Netzanbindung bei der Off-Shore Energiegewinnung und die kritische Analyse der regulierungsrechtlichen Zukunft der Stromnetzinfrastruktur, runden die Dokumentation ab.
Del 3 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Unterirdische Nutzungen
Systematisierung und planerische Steuerung, Gewinnpartizipation und Haftung
AvMartin Kment
Häftad, Tyska, 2015
1 515 kr
Tillfälligt slut
Der Untergrund ist eine begrenzte natürliche Ressource, die mit einer stetig steigenden Anzahl an Nutzungsinteressen konfrontiert ist. Neben den "klassischen" Nutzungen - wie Bergbau, Abfallablagerung oder Erdverkabelung - treten neue Formen unterirdischer Nutzungen hinzu. Besonders Geothermie, Hydraulic Fracturing ("Fracking"), Kohlendioxid- oder Wasserstoffspeicherungen drängen verstärkt in den Untergrund. Die Realisierung der Nutzungen ist mit einer Vielzahl von rechtlichen, bisweilen sich widersprechenden Vorgaben verbunden; teilweise fehlen aber auch notwendige normative Steuerungsimpulse. Vor diesem Hintergrund will der vorliegende Band die gesetzlichen Rahmenbedingungen der untertägigen Nutzungen ermitteln, systematisieren und in einen Ausgleich bringen. Überdies widmen sich einzelne Beiträge herausstechenden Einzelfragen und liefern einen gesamtplanerischen Lösungsansatz für Konfliktlagen bei der unterirdischen Nutzung.
Del 7 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Errichtung und Betrieb von Erdgasspeichern in unterirdischen Hohlraumstrukturen
Untersuchungen zu den anlagenrechtlichen Anforderungen an Erdgasspeicher unter besonderer Berücksichtigung des Bergrechts
AvFabian Karrenstein
Häftad, Tyska, 2016
1 499 kr
Tillfälligt slut
Fabian Karrenstein untersucht die rechtlichen Voraussetzungen für Errichtung und Betrieb von unterirdischen Erdgasspeichern. Zu diesem Zweck stellt er die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Zulassungsregime umfassend vor und beleuchtet insbesondere das bergrechtliche Betriebsplanverfahren. Dabei wird deutlich, dass die technischen Besonderheiten der Erdgasspeicherung nicht nur im Öffentlichen Recht einer besonderen Würdigung bedürfen, sondern auch im Rahmen der zivilrechtlichen Eigentumsordnung erhebliche Rechtsunsicherheiten bergen. Vor diesem Hintergrund diskutiert der Autor die Frage, ob die Betriebsplanzulassung das Interesse eines betroffenen Grundstückseigentümers aushebeln kann. Hierzu setzt er sich kritisch mit der gängigen Rechtspraxis auseinander und entwirft de lege lata Parameter für eine unterirdischen Enteignung. Schließlich entwickelt der Autor behutsame Reformvorschläge zur Annäherung der Untergrundspeicherung an das sonstige Bergrecht.
Del 4 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Bundesfachplanung und Landesplanung
Das Spannungsverhältnis zwischen Bund und Ländern beim Übertragungsnetzausbau nach §§ 4 ff. NABEG
AvAnnegret Eding
Häftad, Tyska, 2016
1 499 kr
Tillfälligt slut
Mit der Energiewende hat die Bundesregierung eines der größten und umstrittensten Projekte der vergangenen Jahrzehnte angestoßen. Um den dafür notwendigen schnellen Ausbau der Übertragungsinfrastruktur umzusetzen, wurde 2011 das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) erlassen und mit der Bundesfachplanung ein neues Verfahren für die Planung von Trassenkorridoren für besonders wichtige Höchstspannungsleitungen eingeführt. Allerdings ist vor allem das Verhältnis dieses neuen Instruments in der Verantwortung des Bundes zur etablierten Landesplanung klärungsbedürftig. Daher beschäftigt sich Annegret Eding insbesondere mit der Frage, in welchem Ausmaß die Landesraumordnung Einfluss auf die Bundesfachplanung nehmen kann. Außerdem untersucht sie, welche Relevanz die bundesfachplanerisch bestimmten Trassenkorridore für die Landesplanung entfalten. Darüber hinaus nimmt die Autorin Stellung zur umstrittenen Einordnung der Bundesfachplanung in das bestehende Raumplanungssystem.
Del 9 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Konzessionen im Umwelt- und Infrastrukturrecht
AvMartin Kment
Häftad, Tyska, 2016
1 100 kr
Tillfälligt slut
Obschon die Konzession an unterschiedlichen Stellen des Umwelt- und Infrastrukturrechts auftritt und bedeutsame wirtschaftliche Beziehungen im Verhältnis von Staat und Bürger regelt, sind ihre Grundstrukturen bislang wissenschaftlich wenig beleuchtet worden. Bei näherer Betrachtung stellt sich zunächst die Frage nach den Wesensmerkmalen der Konzession. Gibt es überhaupt einen einheitlichen Typus? Nach Erlass der europäischen Konzessionsrichtlinie ist zudem zu klären, welche Einflüsse das Unionsrecht auf das Recht der Konzessionen hat. Für Gemeinden ist überdies von größter Bedeutung, welche verfassungsrechtlichen Implikationen die kommunale Selbstverwaltung nach sich zieht. Und schließlich drängt sich als Frage auf, ob es spezifische Ausprägungen der Konzession gibt, die sich im Energie- oder Wasserrecht zeigen. Diesen Themenkreisen und weiteren Fragestellungen geht der vorliegende Band nach und dokumentiert zugleich die Ergebnisse des 2. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags der Universität Augsburg.
Del 5 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse
Sozialstaatliches Gebot und Ordnungsidee des Verwaltungsrechts - dargestellt unter besonderer Berücksichtigung des Schulwesens
AvMartin Schuppli
Häftad, Tyska, 2016
1 419 kr
Tillfälligt slut
Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist ein stets umstrittenes und aktuelles Leitbild. Martin Schuppli stellt verfassungsrechtliche Grundlage und verwaltungsrechtliche Umsetzung dieses Gebots dar. Er sieht das Gebot der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse als Ausprägung des Sozialstaatsprinzips, die sämtliche Formen der Staatsgewalt bindet. Die Bedeutung des Gebots geht über den Bereich der Raumordnung hinaus, vielmehr wirkt es in allen Bereichen des Verwaltungsrechts. Die Untersuchung der verwaltungsrechtlichen Umsetzung erfolgt anhand ausgewählter Referenzgebiete des Rechts der Leistungsverwaltung, des Planungs- und Organisationsrechts sowie des Gewährleistungsverwaltungsrechts. Dabei beleuchtet der Autor aktuelle Probleme wie den Landarztmangel, sinkende Schülerzahlen und moderne Ansätze der Daseinsvorsorge wie mobile Angebote, Bürgerbusse oder Dorfläden.
Del 11 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Die Systemverantwortung der Netzbetreiber
Überlegungen vor dem Hintergrund eines sich wandelnden energiewirtschaftlichen Umfelds
AvBenjamin Tschida
Häftad, Tyska, 2016
1 257 kr
Tillfälligt slut
Die Sicherheit der Stromversorgung ist entscheidende Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit der Wirtschaft und die Lebensqualität des Einzelnen. Die Energiewende als eines der größten und umstrittensten Projekte der vergangenen Jahrzehnte stellt die Leistungsfähigkeit des Energieversorgungssystems jedoch im Interesse einer umweltverträglichen Versorgung mit Elektrizität vor große Herausforderungen. Denn das Stromnetz ist auf die mit dem dezentralen Ausbau der Kapazitäten zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien einhergehende Entkopplung von Erzeugungs- und Verbrauchsschwerpunkten ebenso wenig ausgelegt wie der konventionelle Kraftwerkspark auf den notwendigen Ausgleich der schwankenden Einspeisung des jederzeit vorrangig abzunehmenden Stroms aus Wind- und PV-Anlagen. Die Zunahme kritischer Netzzustände, deren Bewältigung i.d.R. Kosten für die Verbraucher verursacht, ist die Folge. Benjamin Tschida untersucht, inwieweit die Regelungen des EnWG zur Systemverantwortung der Netzbetreiber und des EEG zum Einspeisemanagement einen sinnvollen Ausgleich zwischen den Zielen einer sicheren, umweltfreundlichen und preisgünstigen Stromversorgung herbeizuführen vermögen.
Del 6 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Überplanung von Infrastruktur
Am Beispiel energiewirtschaftlicher Streckenplanungen unter besonderer Berücksichtigung der Leitungsbündelung
AvTom Pleiner
Häftad, Tyska, 2016
1 730 kr
Tillfälligt slut
Tom Pleiner rückt mit der Überplanung das Millionen Kilometer umfassende bestehende Energieleitungsnetz in den Fokus. Denn neben der Energiewende haben auch das hohe Alter der Leitungen und die europäische Integration Einfluss auf Deutschlands Stromnetz. Der Austausch und die Erneuerung von Leitungen übersteigen den künftig zu leistenden Neubau um ein Vielfaches. Bestehende Leitungen und Trassen taugen dazu, auch künftige Anforderungen zu meistern. Gleichzeitig können so bislang ungenutzte Flächen verschont werden. Vorhaben in bestehenden Trassen unterliegen dazu allerhand Besonderheiten. Dies gilt für vorbereitende Planungen und auch für deren Zulassung. In diesem Zusammenhang untersucht der Autor, wie Vereinfachungen und Freistellungen einen Vorrang des Ausbaus von Bestandsleitungen rechtlich absichern. Für die verschiedenen Stufen des Planungsprozesses werden dazu Trassierungsgrundsätze präsentiert. Dabei nimmt der Autor jeweils auch Stellung zum gegenwärtigen Stand der Raumordnungs- und Bedarfsplanung.Die vorliegende Arbeit wird mit dem Deutschen Studienpreis (Erster Preis) 2016 und dem Preis der UVP Gesellschaft 2016 ausgezeichnet.
Del 8 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Ausbau und Finanzierung einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland
AvReent Ricklef Reents
Häftad, Tyska, 2016
1 499 kr
Tillfälligt slut
Reent Ricklef Reents beschäftigt sich mit dem Ausbau der Internetversorgung über eine breitbandige Netzinfrastruktur. Diese Themenstellung ist für den ländlichen Raum, speziell für die Bevölkerung, die Unternehmen und auch für die Kommunen von besonderem Interesse, da vielerorts eine schwache Versorgung besteht. Welche rechtlichen Probleme können bei einem flächendeckenden Ausbau einer Breitbandversorgung, insbesondere im Hinblick auf Art. 87f GG, auftreten? Der Autor behandelt die Finanzierung des Netzausbaus, da der Netzinfrastrukturausbau eine nicht unwesentliche Investition darstellt. Zudem erörtert er die Fragestellungen zum Ausbau und zur Finanzierung der Breitbandversorgung nach europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und landesrechtlichen Gesichtspunkten.
Del 10 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Die vorzeitige Besitzeinweisung
Eine Untersuchung zur Optimierung des Instruments zur beschleunigten Vorhabensrealisierung
AvAnja Berger
Häftad, Tyska, 2016
1 100 kr
Tillfälligt slut
Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufgrund ihrer beschleunigenden Funktion von großer praktischer Relevanz. Aufgrund ihrer Nähe zur Enteignung weist das Instrument aber auch diverse verfassungsrechtliche Bezüge auf. Im Spannungsfeld zwischen verfassungsrechtlich verbürgten Garantien und Verfahrensbeschleunigung entwickelt Anja Berger konkrete Optionen zur Optimierung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Sie diskutiert die Implementierung einer Entscheidungsfrist und die Einführung einer Präklusionsregelung. Berücksichtigung findet auch die neuere Entscheidung des EuGH zu materiellen Präklusionsvorschriften. Schließlich werden neben Anwendungsgrenzen mögliche Erweiterungsbereiche eruiert. Dabei rückt die Autorin die eigentumsdogmatische Einordnung der Inanspruchnahme von privaten Grundstücken zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in den Fokus.
Del 12 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Zukunftsperspektiven des Immissionsschutzrechts
AvMartin Kment
Häftad, Tyska, 2017
1 100 kr
Tillfälligt slut
Das Immissionsschutzrecht ist einem starken Veränderungsdruck ausgesetzt, der insbesondere in europäischen Vorgaben seinen Ursprung findet. Zu einem großen Teil hat die immissionsschutzrechtliche Rechtspraxis die Einwirkungen der Industrieemissionsrichtlinie noch nicht vollständig verinnerlicht, da kündigen sich mit der Seveso III-Richtlinie und der neu überarbeiteten UVP-Richtlinie weitere Änderungen an. Diese Entwicklungen will das vorliegende Werk aufgreifen, auf aktuelle Problemfelder dezidiert hinweisen und eine erste Orientierung hinsichtlich der zukünftigen Rechtslage geben. Leitgedanke ist es, die konkreten Rechtsprobleme in einen größeren Kontext einzubetten, um neben Einzelfragen auch grundsätzlich über die Zukunftsperspektiven des Immissionsschutzrechts vor dem Horizont des Jahres 2030 zu reflektieren. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des 3. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags der Universität Augsburg.
Del 13 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Raumplanung, Fachplanung und kommunale Planung
AvTanja Potschies
Häftad, Tyska, 2017
1 433 kr
Tillfälligt slut
Insbesondere bei Planfeststellungsentscheidungen, die zumeist im Bundesrecht angesiedelt sind (z. B. Verkehrswegeplanung, Planungen im Bereich des Luftverkehrs), sowie im Bereich der Bauleitplanung stellt sich folgende Frage: Welche Vorgaben dürfen in den (Landes-)Raumordnungsplänen für Fach- bzw. kommunale Planungen enthalten sein? Dabei ist der Umfang der Gebundenheit der jeweiligen Planungsträger an diese Vorgaben von hoher praktischer Bedeutung. Tanja Potschies zeigt, wie sich durch eine Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere im Bereich von Standortentscheidungen für infrastrukturelle Großvorhaben, der grundsätzliche Vorrang der Raumordnung begründen lässt, ohne dabei die Interessen der anderen Planungen außer Acht zu lassen. Lösungsansätze sind u.a. die strikte Trennung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung sowie die Unterscheidung zwischen raumordnungsrechtlichen und raumordnungsexternen Belangen.
Del 15 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Energiewirtschaft und kommunale Selbstverwaltung
AvMartin Kment
Häftad, Tyska, 2018
1 100 kr
Tillfälligt slut
Die Energiewende bleibt unverändert das bestimmende Thema der Energiewirtschaft. Verändert hat sich jedoch die Rolle der Kommunen. Waren diese zu Beginn verstärkt damit befasst, auf die neuen energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu reagieren, so entwickeln sie sich zunehmend zu einem aktiven Gestalter. Doch welche Potenziale und Chancen das Energierecht für Kommunen bereithält, aber auch welche rechtliche Anforderungen es an sie stellt, will der vorliegende Tagungsband beschreiben. Dabei bleibt die Betrachtung nicht beim energiewirtschaftlichen Wettbewerb und anderen klassischen Themenfeldern stehen, sondern behandelt auch Innovationsfelder wie Elektromobilität, Digitalisierung und Energieeffizienz.
Del 14 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Streitfragen der Erdverkabelung
Gesetzliche Zielsetzung und Anwendung des § 2 EnLAG und § 4 BBPlG
AvMartin Kment
Häftad, Tyska, 2017
1 089 kr
Tillfälligt slut
Der Ausbau von Höchstspannungsleitungen entpuppt sich als zentrale Aufgabe der Energiewende, um die Energie von ihren Erzeugungsstätten zu den Lastzentren zu transportieren und Netzengpässen entgegenzuwirken. Doch welchen Weg sollen die Höchstspannungsleitungen durch Deutschland nehmen? Oberirdisch oder als Erdkabel? Der politische Diskurs hat eine Gesetzeslage geschaffen, die viele Anwendungsfragen aufwirft. Martin Kment geht den drängendsten Fragen dieses Themenkreises exemplarisch für den Bereich der Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragung nach.
Del 16 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Auswirkungen des Baubetriebs auf Dritte
Die Errichtungsphase von Infrastrukturvorhaben als Herausforderung für das Planfeststellungsrecht
AvLaura Bidinger
Häftad, Tyska, 2018
1 176 kr
Tillfälligt slut
Die Schaffung von leistungsfähiger Infrastruktur ist eine der zentralen Aufgaben der modernen Gesellschaft. Dabei entstehen Betroffenheiten nicht nur während des späteren Betriebs, sondern bereits in der Bauphase. Diese Auswirkungen durch den Baubetrieb sind im Gegensatz zu den betriebsbedingten Auswirkungen im engeren Sinne schwer zu prognostizieren. Die daraus resultierenden Konflikte angemessen zu bewältigen ist Aufgabe des geltenden Rechts. Laura Bidinger analysiert das zugrundeliegende Planungsrecht und stellt fest, dass dieses nicht geeignet ist, den Beeinträchtigungen im Rahmen der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben angemessen zu begegnen. Anhand dieses Befundes entwickelt sie einen Lösungsvorschlag, wie de lege ferenda die Auswirkungen des Baubetriebs schon während des Verwaltungsverfahrens einer verbesserten Konfliktbewältigung zugeführt werden könnten.
Del 17 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Dauerhaft aufgegebene Anlagen
Baurechtswidrigkeit und Rückbaupflichten
AvJulian Philipp Seibert
Häftad, Tyska, 2019
1 499 kr
Tillfälligt slut
Eine Vielzahl von auch normativ anknüpfbaren Erwägungen spricht für die Notwendigkeit des Rückbaus dauerhaft aufgegebener Anlagen. Vor diesem Hintergrund erörtert Julian Philipp Seibert die Rechtsfolgen der dauerhaften Nutzungsaufgabe im Hinblick auf den Eintritt der Baurechtswidrigkeit und den Entfall des Bestandsschutzes. Neben der anschließenden Untersuchung der rechtlichen Instrumente zur Durchsetzung des Rückbaus zeigt er Wege zu dessen frühzeitiger Absicherung durch Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung auf. Hierbei wird u.a. auf die Spezialvorschrift des § 35 Abs. 5 BauGB, auf die Anforderungen öffentlicher Belange, auf Festsetzungen nach § 9 Abs. 2 BauGB, auf das besondere Städtebaurecht und auf städtebauliche Verträge eingegangen. Bezüge zum Immissionsschutzrecht werden jeweils hergestellt. Schließlich bewertet der Autor dauerhaft aufgegebene Anlagen im Lichte des Eigentumsgrundrechts.
Del 18 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Die rechtliche Bewertung von Stromgebotszonen
Am Beispiel der deutsch-österreichischen Gebotszone unter besonderer Berücksichtigung der CACM-Leitlinie
AvJennifer Fechter
Häftad, Tyska, 2019
1 270 kr
Tillfälligt slut
Jennifer Fechter rückt mit der rechtlichen Bewertung von Stromgebotszonen sowohl die Etablierung eines einheitlichen europäischen Energiebinnenmarktes als auch den grenzüberschreitenden Stromhandel in den Fokus. Insbesondere überprüft sie, ob die im Jahr 2002 erfolgte Gründung der deutsch-österreichischen Gebotszone und die im Oktober 2018 vorgenommene Auflösung dieser gemeinsamen Gebotszone rechtmäßig war. Zudem bewertet sie die CACM-Leitlinie der EU-Kommission, die derzeitige Rechtsgrundlage zur Auflösung der bestehenden Gebotszonenkonfigurationen. Die Autorin geht im Einzelnen darauf ein, welche auf EU-Ebene verfolgten Ziele für die erhebliche Überlastung der europäischen Übertragungs- und Verteilernetze verantwortlich sind und bewertet, ob das Instrument der Gebotszonenkonfiguration auch künftig in einem einheitlichen europäischen Energiebinnenmarkt geboten ist.
Del 21 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Flexibilisierung von Netzverknüpfungspunkten
Zugleich eine Untersuchung zu den Sonderrechten für ausgewählte Energieleitungsvorhaben, zur legislativen Bedarfsplanung und zur erstinstanzlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts
AvMartin Kment
Häftad, Tyska, 2020
545 kr
Tillfälligt slut
Die Steuerungsansätze zur Beschleunigung des Ausbaus der deutschen Energienetzinfrastruktur sind vielfältig, haben aber noch nicht ihre vollen Potentiale ausgeschöpft. Zur Bewältigung dieses drängenden Problems stellt Martin Kment dem breiten Spektrum bislang unterbreiteter Empfehlungen und Anregungen einen neuen Optimierungsvorschlag an die Seite: die Flexibilisierung der Netzverknüpfungspunkte. Detailliert erläutert er hierzu die Bestimmungstypik der Netzverknüpfungspunkte und bestimmt den Grad ihrer Verbindlichkeit für die Projektidentifikation. Auf dieser Grundlage werden an den Gesetzgeber adressierte Vorschläge zur Flexibilisierung der Netzverknüpfungspunkte und damit des Netzausbaus formuliert. Die Untersuchung führt auch zu Abgrenzungsfragen zwischen und innerhalb der deutschen Staatsgewalten.
Del 22 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Legalplanung
Eine Studie am Beispiel des Standortauswahlgesetzes für ein atomares Endlager
AvAlexandra Kürschner
Häftad, Tyska, 2020
1 499 kr
Tillfälligt slut
Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Während die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz für die Suche nach einem Atommüll-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch geprägten Exempels untersucht Alexandra Kürschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, völker- und unionsrechtlichen Maßstab für Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse für künftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich erfährt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz.
Del 23 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Verwahrloste Immobilien als Chance
Rechtliche Rahmenbedingungen unter besonderer Berücksichtigung der Ziele der Innenentwicklung
AvMaximilian Häußler
Häftad, Tyska, 2021
1 596 kr
Tillfälligt slut
Deutschlands Metropolen wachsen kontinuierlich, während die Einwohnerzahlen in strukturschwachen Regionen sinken. Trotz dieser gegenläufigen Tendenzen ist der Flächenneuverbrauch in beiden Betrachtungsräumen hoch, da selbst schrumpfende Gemeinden Neubaugebiete in naturnahen Ortsrandlagen ausweisen, während Ortskerne verwaisen. Um die endliche Ressource Boden zu schützen, sollte baulicher Fortschritt daher künftig seltener auf der "Grünen Wiese" erfolgen. Stattdessen gilt es, den Fokus auf innerörtliche Brachflächen zu richten. Verwahrloste Immobilien geraten hierbei in den Blick, denn durch ihre Revitalisierung wird die weitere Flächenversiegelung reduziert und zugleich städtebaulichen Missständen begegnet. Maximilian Häußler setzt an diesem Befund an und beantwortet aus juristischer Sicht die Frage, wie das Innenentwicklungspotenzial verwahrloster Immobilien rechtlich bewertet werden kann.
Del 24 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Urbane Mobilität
Politische Perspektiven und rechtlicher Rahmen
AvMartin Kment,Matthias Rossi
Häftad, Tyska, 2021
1 100 kr
Tillfälligt slut
Die Urbane Mobilität steckt in der Krise. Neue Konfliktherde treten neben über Jahrzehnte tolerierte Grundprobleme (Unfallfolgen, Zäsur des öffentlichen Raums und Flächenverbrauch). Luft- und Lärmbelastungen von Kraftfahrzeugen und deren Langzeitfolgen für Mensch und Klima lösen erstmals konkrete Rechtsfolgen aus, die bis zum Ausschluss einzelner Mobilitätsformen führen. Wie soll vor diesem Hintergrund der Verkehr der Zukunft aussehen? Diesen Fragen geht der vorliegende Tagungsband nach; er dokumentiert dabei die wissenschaftlichen Fachvorträge, die im Rahmen des vom Institut für Umweltrecht der Universität Augsburg veranstalteten 6. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags gehalten wurden. Die Erarbeitung des Themas erfolgt über eine Darstellung von wichtigen Referenzthemen, wie insbesondere zur Mobilität im Kontext der menschlichen Gesundheit oder der Digitalisierung. Auch wird der begrenzte Zugang zur Stadt analysiert und es werden Fragen des Einzelhandels unter Berücksichtigung von Versandhandel und Versorgungssicherheit beantwortet. Eine politische Betrachtung zur Großstadt der Zukunft ist den Beiträgen als Impuls vorangestellt.

Schriften zum Infrastrukturrecht – serie

Abschnittsbildung bei energiewirtschaftlichen Streckenplanungen

Der Einfluss des Europäischen Gerichtshofs auf das Umwelt- und Infrastrukturrecht

Rechtsschutz im Rahmen des beschleunigten Stromnetzausbaus

Die Rechte der Gemeinden beim Ausbau des Übertragungsnetzes

Zeitenwende bei der Energieversorgung

Bestandsschutz im Konflikt mit dem Naturschutz

Wer bezahlt den Umweltschutz?

Kulturlandschaften und Kommunale Planungshoheit

Versorgungsverkehr im Recht der nachhaltigen urbanen Mobilität

Netzausbau zugunsten erneuerbarer Energien

Unterirdische Nutzungen

Errichtung und Betrieb von Erdgasspeichern in unterirdischen Hohlraumstrukturen

Bundesfachplanung und Landesplanung

Konzessionen im Umwelt- und Infrastrukturrecht

Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse

Die Systemverantwortung der Netzbetreiber

Überplanung von Infrastruktur

Ausbau und Finanzierung einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland

Die vorzeitige Besitzeinweisung

Zukunftsperspektiven des Immissionsschutzrechts

Raumplanung, Fachplanung und kommunale Planung

Energiewirtschaft und kommunale Selbstverwaltung

Streitfragen der Erdverkabelung

Auswirkungen des Baubetriebs auf Dritte

Dauerhaft aufgegebene Anlagen

Die rechtliche Bewertung von Stromgebotszonen

Flexibilisierung von Netzverknüpfungspunkten

Legalplanung

Verwahrloste Immobilien als Chance

Urbane Mobilität