Schriften zum Infrastrukturrecht – serie
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34 produkter
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Del 2 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Netzausbau zugunsten erneuerbarer Energien
Häftad, Tyska, 2013
1 064 kr
Tillfälligt slut
Der Netzausbau zugunsten erneuerbarer Energien ist zu einer der größten Herausforderungen der Energiewende avanciert, da die Erweiterung der Netzkapazitäten maßgeblich über Erfolg oder Misserfolg der deutschen Energiewende entscheiden wird. Aus diesem Grund wurden im Rahmen des ersten Wiesbadener Energierechtstags die rechtlichen Herausforderungen des Netzausbaus zugunsten erneuerbarer Energien in den Fokus einer intensiven wissenschaftlichen Untersuchung gestellt. Die Ergebnisse des Symposiums werden in diesem Band festgehalten. Thematisch behandelt wird der tatsächliche Ausbaubedarf der Stromverteilnetze, das Zusammenspiel der verschiedenen betroffenen Planungsebenen sowie alternative Konzepte, um die Öffentlichkeit in den Netzausbau einzubeziehen. Spezielle Untersuchungen zum Netzausbaus, konkret die Netzanbindung bei der Off-Shore Energiegewinnung und die kritische Analyse der regulierungsrechtlichen Zukunft der Stromnetzinfrastruktur, runden die Dokumentation ab.
Del 1 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Abschnittsbildung bei energiewirtschaftlichen Streckenplanungen
Häftad, Tyska, 2013
988 kr
Tillfälligt slut
Um das ambitionierte Ziel der Umstellung der Energieversorgung der führenden Industrienation Deutschland zu erreichen, sind für massiven Ausbau der Energieleitungen neue Lösungen unumgänglich. Das belegt auch die Einführung einer neuen Bundesfachplanung durch das 2011 erlassene Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Das Buch stellt die Untergliederung großer Vorhaben in selbstständige Abschnitte als Möglichkeit vor, Komplexität bei großen Infrastrukturvorhaben zu reduzieren. Dadurch kann auf abschnittsspezifische Besonderheiten reagiert und die Verwirklichung der Projekte insgesamt beschleunigt werden. Dabei bleibt die Abschnittsbildung nicht ohne Risiken, die im Buch eine umfassende Würdigung und Einordnung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung erfahren. Die Autoren zeigen, dass der Gesetzgeber und die Rechtsprechung längst nicht alle Unbestimmtheiten ausgeräumt haben. Diese stehen einer rechtssicheren Anwendung des Instruments jedoch nicht entgegen, da sie einer argumentativen Klärung zugänglich sind.
Del 3 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Unterirdische Nutzungen
Systematisierung und planerische Steuerung, Gewinnpartizipation und Haftung
Häftad, Tyska, 2015
1 464 kr
Tillfälligt slut
Der Untergrund ist eine begrenzte natürliche Ressource, die mit einer stetig steigenden Anzahl an Nutzungsinteressen konfrontiert ist. Neben den "klassischen" Nutzungen - wie Bergbau, Abfallablagerung oder Erdverkabelung - treten neue Formen unterirdischer Nutzungen hinzu. Besonders Geothermie, Hydraulic Fracturing ("Fracking"), Kohlendioxid- oder Wasserstoffspeicherungen drängen verstärkt in den Untergrund. Die Realisierung der Nutzungen ist mit einer Vielzahl von rechtlichen, bisweilen sich widersprechenden Vorgaben verbunden; teilweise fehlen aber auch notwendige normative Steuerungsimpulse. Vor diesem Hintergrund will der vorliegende Band die gesetzlichen Rahmenbedingungen der untertägigen Nutzungen ermitteln, systematisieren und in einen Ausgleich bringen. Überdies widmen sich einzelne Beiträge herausstechenden Einzelfragen und liefern einen gesamtplanerischen Lösungsansatz für Konfliktlagen bei der unterirdischen Nutzung.
Del 7 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Errichtung und Betrieb von Erdgasspeichern in unterirdischen Hohlraumstrukturen
Untersuchungen zu den anlagenrechtlichen Anforderungen an Erdgasspeicher unter besonderer Berücksichtigung des Bergrechts
Häftad, Tyska, 2016
1 464 kr
Tillfälligt slut
Fabian Karrenstein untersucht die rechtlichen Voraussetzungen für Errichtung und Betrieb von unterirdischen Erdgasspeichern. Zu diesem Zweck stellt er die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Zulassungsregime umfassend vor und beleuchtet insbesondere das bergrechtliche Betriebsplanverfahren. Dabei wird deutlich, dass die technischen Besonderheiten der Erdgasspeicherung nicht nur im Öffentlichen Recht einer besonderen Würdigung bedürfen, sondern auch im Rahmen der zivilrechtlichen Eigentumsordnung erhebliche Rechtsunsicherheiten bergen. Vor diesem Hintergrund diskutiert der Autor die Frage, ob die Betriebsplanzulassung das Interesse eines betroffenen Grundstückseigentümers aushebeln kann. Hierzu setzt er sich kritisch mit der gängigen Rechtspraxis auseinander und entwirft de lege lata Parameter für eine unterirdischen Enteignung. Schließlich entwickelt der Autor behutsame Reformvorschläge zur Annäherung der Untergrundspeicherung an das sonstige Bergrecht.
Del 4 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Bundesfachplanung und Landesplanung
Das Spannungsverhältnis zwischen Bund und Ländern beim Übertragungsnetzausbau nach §§ 4 ff. NABEG
Häftad, Tyska, 2016
1 464 kr
Tillfälligt slut
Mit der Energiewende hat die Bundesregierung eines der größten und umstrittensten Projekte der vergangenen Jahrzehnte angestoßen. Um den dafür notwendigen schnellen Ausbau der Übertragungsinfrastruktur umzusetzen, wurde 2011 das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) erlassen und mit der Bundesfachplanung ein neues Verfahren für die Planung von Trassenkorridoren für besonders wichtige Höchstspannungsleitungen eingeführt. Allerdings ist vor allem das Verhältnis dieses neuen Instruments in der Verantwortung des Bundes zur etablierten Landesplanung klärungsbedürftig. Daher beschäftigt sich Annegret Eding insbesondere mit der Frage, in welchem Ausmaß die Landesraumordnung Einfluss auf die Bundesfachplanung nehmen kann. Außerdem untersucht sie, welche Relevanz die bundesfachplanerisch bestimmten Trassenkorridore für die Landesplanung entfalten. Darüber hinaus nimmt die Autorin Stellung zur umstrittenen Einordnung der Bundesfachplanung in das bestehende Raumplanungssystem.
Del 9 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Konzessionen im Umwelt- und Infrastrukturrecht
Häftad, Tyska, 2016
1 064 kr
Tillfälligt slut
Obschon die Konzession an unterschiedlichen Stellen des Umwelt- und Infrastrukturrechts auftritt und bedeutsame wirtschaftliche Beziehungen im Verhältnis von Staat und Bürger regelt, sind ihre Grundstrukturen bislang wissenschaftlich wenig beleuchtet worden. Bei näherer Betrachtung stellt sich zunächst die Frage nach den Wesensmerkmalen der Konzession. Gibt es überhaupt einen einheitlichen Typus? Nach Erlass der europäischen Konzessionsrichtlinie ist zudem zu klären, welche Einflüsse das Unionsrecht auf das Recht der Konzessionen hat. Für Gemeinden ist überdies von größter Bedeutung, welche verfassungsrechtlichen Implikationen die kommunale Selbstverwaltung nach sich zieht. Und schließlich drängt sich als Frage auf, ob es spezifische Ausprägungen der Konzession gibt, die sich im Energie- oder Wasserrecht zeigen. Diesen Themenkreisen und weiteren Fragestellungen geht der vorliegende Band nach und dokumentiert zugleich die Ergebnisse des 2. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags der Universität Augsburg.
Del 5 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse
Sozialstaatliches Gebot und Ordnungsidee des Verwaltungsrechts - dargestellt unter besonderer Berücksichtigung des Schulwesens
Häftad, Tyska, 2016
1 385 kr
Tillfälligt slut
Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist ein stets umstrittenes und aktuelles Leitbild. Martin Schuppli stellt verfassungsrechtliche Grundlage und verwaltungsrechtliche Umsetzung dieses Gebots dar. Er sieht das Gebot der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse als Ausprägung des Sozialstaatsprinzips, die sämtliche Formen der Staatsgewalt bindet. Die Bedeutung des Gebots geht über den Bereich der Raumordnung hinaus, vielmehr wirkt es in allen Bereichen des Verwaltungsrechts. Die Untersuchung der verwaltungsrechtlichen Umsetzung erfolgt anhand ausgewählter Referenzgebiete des Rechts der Leistungsverwaltung, des Planungs- und Organisationsrechts sowie des Gewährleistungsverwaltungsrechts. Dabei beleuchtet der Autor aktuelle Probleme wie den Landarztmangel, sinkende Schülerzahlen und moderne Ansätze der Daseinsvorsorge wie mobile Angebote, Bürgerbusse oder Dorfläden.
Del 11 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Die Systemverantwortung der Netzbetreiber
Überlegungen vor dem Hintergrund eines sich wandelnden energiewirtschaftlichen Umfelds
Häftad, Tyska, 2016
1 227 kr
Tillfälligt slut
Die Sicherheit der Stromversorgung ist entscheidende Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit der Wirtschaft und die Lebensqualität des Einzelnen. Die Energiewende als eines der größten und umstrittensten Projekte der vergangenen Jahrzehnte stellt die Leistungsfähigkeit des Energieversorgungssystems jedoch im Interesse einer umweltverträglichen Versorgung mit Elektrizität vor große Herausforderungen. Denn das Stromnetz ist auf die mit dem dezentralen Ausbau der Kapazitäten zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien einhergehende Entkopplung von Erzeugungs- und Verbrauchsschwerpunkten ebenso wenig ausgelegt wie der konventionelle Kraftwerkspark auf den notwendigen Ausgleich der schwankenden Einspeisung des jederzeit vorrangig abzunehmenden Stroms aus Wind- und PV-Anlagen. Die Zunahme kritischer Netzzustände, deren Bewältigung i.d.R. Kosten für die Verbraucher verursacht, ist die Folge. Benjamin Tschida untersucht, inwieweit die Regelungen des EnWG zur Systemverantwortung der Netzbetreiber und des EEG zum Einspeisemanagement einen sinnvollen Ausgleich zwischen den Zielen einer sicheren, umweltfreundlichen und preisgünstigen Stromversorgung herbeizuführen vermögen.
Del 6 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Überplanung von Infrastruktur
Am Beispiel energiewirtschaftlicher Streckenplanungen unter besonderer Berücksichtigung der Leitungsbündelung
Häftad, Tyska, 2016
1 672 kr
Tillfälligt slut
Tom Pleiner rückt mit der Überplanung das Millionen Kilometer umfassende bestehende Energieleitungsnetz in den Fokus. Denn neben der Energiewende haben auch das hohe Alter der Leitungen und die europäische Integration Einfluss auf Deutschlands Stromnetz. Der Austausch und die Erneuerung von Leitungen übersteigen den künftig zu leistenden Neubau um ein Vielfaches. Bestehende Leitungen und Trassen taugen dazu, auch künftige Anforderungen zu meistern. Gleichzeitig können so bislang ungenutzte Flächen verschont werden. Vorhaben in bestehenden Trassen unterliegen dazu allerhand Besonderheiten. Dies gilt für vorbereitende Planungen und auch für deren Zulassung. In diesem Zusammenhang untersucht der Autor, wie Vereinfachungen und Freistellungen einen Vorrang des Ausbaus von Bestandsleitungen rechtlich absichern. Für die verschiedenen Stufen des Planungsprozesses werden dazu Trassierungsgrundsätze präsentiert. Dabei nimmt der Autor jeweils auch Stellung zum gegenwärtigen Stand der Raumordnungs- und Bedarfsplanung.Die vorliegende Arbeit wird mit dem Deutschen Studienpreis (Erster Preis) 2016 und dem Preis der UVP Gesellschaft 2016 ausgezeichnet.
Del 8 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Ausbau und Finanzierung einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland
Häftad, Tyska, 2016
1 464 kr
Tillfälligt slut
Reent Ricklef Reents beschäftigt sich mit dem Ausbau der Internetversorgung über eine breitbandige Netzinfrastruktur. Diese Themenstellung ist für den ländlichen Raum, speziell für die Bevölkerung, die Unternehmen und auch für die Kommunen von besonderem Interesse, da vielerorts eine schwache Versorgung besteht. Welche rechtlichen Probleme können bei einem flächendeckenden Ausbau einer Breitbandversorgung, insbesondere im Hinblick auf Art. 87f GG, auftreten? Der Autor behandelt die Finanzierung des Netzausbaus, da der Netzinfrastrukturausbau eine nicht unwesentliche Investition darstellt. Zudem erörtert er die Fragestellungen zum Ausbau und zur Finanzierung der Breitbandversorgung nach europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und landesrechtlichen Gesichtspunkten.
Del 10 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Die vorzeitige Besitzeinweisung
Eine Untersuchung zur Optimierung des Instruments zur beschleunigten Vorhabensrealisierung
Häftad, Tyska, 2016
1 064 kr
Tillfälligt slut
Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufgrund ihrer beschleunigenden Funktion von großer praktischer Relevanz. Aufgrund ihrer Nähe zur Enteignung weist das Instrument aber auch diverse verfassungsrechtliche Bezüge auf. Im Spannungsfeld zwischen verfassungsrechtlich verbürgten Garantien und Verfahrensbeschleunigung entwickelt Anja Berger konkrete Optionen zur Optimierung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Sie diskutiert die Implementierung einer Entscheidungsfrist und die Einführung einer Präklusionsregelung. Berücksichtigung findet auch die neuere Entscheidung des EuGH zu materiellen Präklusionsvorschriften. Schließlich werden neben Anwendungsgrenzen mögliche Erweiterungsbereiche eruiert. Dabei rückt die Autorin die eigentumsdogmatische Einordnung der Inanspruchnahme von privaten Grundstücken zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in den Fokus.
Del 12 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Zukunftsperspektiven des Immissionsschutzrechts
Häftad, Tyska, 2017
1 064 kr
Tillfälligt slut
Das Immissionsschutzrecht ist einem starken Veränderungsdruck ausgesetzt, der insbesondere in europäischen Vorgaben seinen Ursprung findet. Zu einem großen Teil hat die immissionsschutzrechtliche Rechtspraxis die Einwirkungen der Industrieemissionsrichtlinie noch nicht vollständig verinnerlicht, da kündigen sich mit der Seveso III-Richtlinie und der neu überarbeiteten UVP-Richtlinie weitere Änderungen an. Diese Entwicklungen will das vorliegende Werk aufgreifen, auf aktuelle Problemfelder dezidiert hinweisen und eine erste Orientierung hinsichtlich der zukünftigen Rechtslage geben. Leitgedanke ist es, die konkreten Rechtsprobleme in einen größeren Kontext einzubetten, um neben Einzelfragen auch grundsätzlich über die Zukunftsperspektiven des Immissionsschutzrechts vor dem Horizont des Jahres 2030 zu reflektieren. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des 3. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags der Universität Augsburg.
Del 13 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Raumplanung, Fachplanung und kommunale Planung
Häftad, Tyska, 2017
1 385 kr
Tillfälligt slut
Insbesondere bei Planfeststellungsentscheidungen, die zumeist im Bundesrecht angesiedelt sind (z. B. Verkehrswegeplanung, Planungen im Bereich des Luftverkehrs), sowie im Bereich der Bauleitplanung stellt sich folgende Frage: Welche Vorgaben dürfen in den (Landes-)Raumordnungsplänen für Fach- bzw. kommunale Planungen enthalten sein? Dabei ist der Umfang der Gebundenheit der jeweiligen Planungsträger an diese Vorgaben von hoher praktischer Bedeutung. Tanja Potschies zeigt, wie sich durch eine Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere im Bereich von Standortentscheidungen für infrastrukturelle Großvorhaben, der grundsätzliche Vorrang der Raumordnung begründen lässt, ohne dabei die Interessen der anderen Planungen außer Acht zu lassen. Lösungsansätze sind u.a. die strikte Trennung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung sowie die Unterscheidung zwischen raumordnungsrechtlichen und raumordnungsexternen Belangen.
Del 15 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Energiewirtschaft und kommunale Selbstverwaltung
Häftad, Tyska, 2018
1 064 kr
Tillfälligt slut
Die Energiewende bleibt unverändert das bestimmende Thema der Energiewirtschaft. Verändert hat sich jedoch die Rolle der Kommunen. Waren diese zu Beginn verstärkt damit befasst, auf die neuen energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu reagieren, so entwickeln sie sich zunehmend zu einem aktiven Gestalter. Doch welche Potenziale und Chancen das Energierecht für Kommunen bereithält, aber auch welche rechtliche Anforderungen es an sie stellt, will der vorliegende Tagungsband beschreiben. Dabei bleibt die Betrachtung nicht beim energiewirtschaftlichen Wettbewerb und anderen klassischen Themenfeldern stehen, sondern behandelt auch Innovationsfelder wie Elektromobilität, Digitalisierung und Energieeffizienz.
Del 14 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Streitfragen der Erdverkabelung
Gesetzliche Zielsetzung und Anwendung des § 2 EnLAG und § 4 BBPlG
Häftad, Tyska, 2017
1 064 kr
Tillfälligt slut
Der Ausbau von Höchstspannungsleitungen entpuppt sich als zentrale Aufgabe der Energiewende, um die Energie von ihren Erzeugungsstätten zu den Lastzentren zu transportieren und Netzengpässen entgegenzuwirken. Doch welchen Weg sollen die Höchstspannungsleitungen durch Deutschland nehmen? Oberirdisch oder als Erdkabel? Der politische Diskurs hat eine Gesetzeslage geschaffen, die viele Anwendungsfragen aufwirft. Martin Kment geht den drängendsten Fragen dieses Themenkreises exemplarisch für den Bereich der Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragung nach.
Del 16 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Auswirkungen des Baubetriebs auf Dritte
Die Errichtungsphase von Infrastrukturvorhaben als Herausforderung für das Planfeststellungsrecht
Häftad, Tyska, 2018
1 149 kr
Tillfälligt slut
Die Schaffung von leistungsfähiger Infrastruktur ist eine der zentralen Aufgaben der modernen Gesellschaft. Dabei entstehen Betroffenheiten nicht nur während des späteren Betriebs, sondern bereits in der Bauphase. Diese Auswirkungen durch den Baubetrieb sind im Gegensatz zu den betriebsbedingten Auswirkungen im engeren Sinne schwer zu prognostizieren. Die daraus resultierenden Konflikte angemessen zu bewältigen ist Aufgabe des geltenden Rechts. Laura Bidinger analysiert das zugrundeliegende Planungsrecht und stellt fest, dass dieses nicht geeignet ist, den Beeinträchtigungen im Rahmen der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben angemessen zu begegnen. Anhand dieses Befundes entwickelt sie einen Lösungsvorschlag, wie de lege ferenda die Auswirkungen des Baubetriebs schon während des Verwaltungsverfahrens einer verbesserten Konfliktbewältigung zugeführt werden könnten.
Del 17 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Dauerhaft aufgegebene Anlagen
Baurechtswidrigkeit und Rückbaupflichten
Häftad, Tyska, 2019
1 464 kr
Tillfälligt slut
Eine Vielzahl von auch normativ anknüpfbaren Erwägungen spricht für die Notwendigkeit des Rückbaus dauerhaft aufgegebener Anlagen. Vor diesem Hintergrund erörtert Julian Philipp Seibert die Rechtsfolgen der dauerhaften Nutzungsaufgabe im Hinblick auf den Eintritt der Baurechtswidrigkeit und den Entfall des Bestandsschutzes. Neben der anschließenden Untersuchung der rechtlichen Instrumente zur Durchsetzung des Rückbaus zeigt er Wege zu dessen frühzeitiger Absicherung durch Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung auf. Hierbei wird u.a. auf die Spezialvorschrift des § 35 Abs. 5 BauGB, auf die Anforderungen öffentlicher Belange, auf Festsetzungen nach § 9 Abs. 2 BauGB, auf das besondere Städtebaurecht und auf städtebauliche Verträge eingegangen. Bezüge zum Immissionsschutzrecht werden jeweils hergestellt. Schließlich bewertet der Autor dauerhaft aufgegebene Anlagen im Lichte des Eigentumsgrundrechts.
Del 18 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Die rechtliche Bewertung von Stromgebotszonen
Am Beispiel der deutsch-österreichischen Gebotszone unter besonderer Berücksichtigung der CACM-Leitlinie
Häftad, Tyska, 2019
1 227 kr
Tillfälligt slut
Jennifer Fechter rückt mit der rechtlichen Bewertung von Stromgebotszonen sowohl die Etablierung eines einheitlichen europäischen Energiebinnenmarktes als auch den grenzüberschreitenden Stromhandel in den Fokus. Insbesondere überprüft sie, ob die im Jahr 2002 erfolgte Gründung der deutsch-österreichischen Gebotszone und die im Oktober 2018 vorgenommene Auflösung dieser gemeinsamen Gebotszone rechtmäßig war. Zudem bewertet sie die CACM-Leitlinie der EU-Kommission, die derzeitige Rechtsgrundlage zur Auflösung der bestehenden Gebotszonenkonfigurationen. Die Autorin geht im Einzelnen darauf ein, welche auf EU-Ebene verfolgten Ziele für die erhebliche Überlastung der europäischen Übertragungs- und Verteilernetze verantwortlich sind und bewertet, ob das Instrument der Gebotszonenkonfiguration auch künftig in einem einheitlichen europäischen Energiebinnenmarkt geboten ist.
Del 20 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Der Einfluss des Europäischen Gerichtshofs auf das Umwelt- und Infrastrukturrecht
Aktuelle Entwicklungslinien
Häftad, Tyska, 2019
1 166 kr
Skickas
Das deutsche Umwelt- und Infrastrukturrecht ist in ein Mehrebenensystem eingebunden und daher auch weitreichenden Einflüssen des Unionsrechts ausgesetzt. Die Integrations- und Interventionskraft der Europäischen Union beschränkt sich aber nicht nur auf legislative Rechtsakte. Auch der EuGH vermag durch seine Judikate spürbar auf die nationale Rechtsordnung einzuwirken. Diesen Einflüssen geht der vorliegende Tagungsband nach. Er dokumentiert dabei die wissenschaftlichen Fachvorträge, die im Rahmen des vom Institut für Umweltrecht der Universität Augsburg veranstalteten 5. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags gehalten wurden. Die Erschließung des Themas erfolgt im Kern durch eine Arbeit an Referenzthemen, wie insbesondere dem Wasserrecht, dem Energierecht, dem Naturschutz- und dem Immissionsschutzrecht. Eingerahmt werden diese Rechtsgebiete durch allgemeine Ausarbeitungen zum Rechtsschutz und zu den Grundlagen der Rechtsauslegung und Rechtsfortbildung durch den EuGH. Das Zusammenspiel von europäischem und nationalem Recht wird dabei durch rechtsvergleichende Überlegungen abgerundet.
Del 19 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Rechtsschutz im Rahmen des beschleunigten Stromnetzausbaus
Eine Untersuchung der Rechtsschutzkonzentration im Planungssystem des EnWG und des NABEG
Häftad, Tyska, 2019
1 082 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Zur Beschleunigung des für die Energiewende notwendigen Stromnetzausbaus wurde 2011 durch Änderungen im Energiewirtschaftsgesetz und den Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes ein mehrstufiges Planungssystem geschaffen. Klagen gegen die grundlegend neukonzipierten Ausbauplanungen sollen nach der gesetzgeberischen Vorstellung erst auf der letzten Planungsstufe zulässig sein. Thomas Recht untersucht dieses Modell der Rechtsschutzkonzentration auf die abschließende Planfeststellung unter Berücksichtigung nationaler, unions- und völkerrechtlicher Vorgaben für den Individualrechtsschutz und die Verbandsklagerechte. Dazu nimmt er die Rechtswirkungen aller der Vorhabenzulassung vorlaufenden Planungsstufen in den Blick, widmet sich Fragen des Rechtsschutzes in allen maßgeblichen Konstellationen und würdigt das grundlegende Rechtsschutzmodell unter dem Blickwinkel der beabsichtigten Verfahrensbeschleunigung schließlich auch rechtspolitisch.
Del 21 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Flexibilisierung von Netzverknüpfungspunkten
Zugleich eine Untersuchung zu den Sonderrechten für ausgewählte Energieleitungsvorhaben, zur legislativen Bedarfsplanung und zur erstinstanzlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts
Häftad, Tyska, 2020
532 kr
Tillfälligt slut
Die Steuerungsansätze zur Beschleunigung des Ausbaus der deutschen Energienetzinfrastruktur sind vielfältig, haben aber noch nicht ihre vollen Potentiale ausgeschöpft. Zur Bewältigung dieses drängenden Problems stellt Martin Kment dem breiten Spektrum bislang unterbreiteter Empfehlungen und Anregungen einen neuen Optimierungsvorschlag an die Seite: die Flexibilisierung der Netzverknüpfungspunkte. Detailliert erläutert er hierzu die Bestimmungstypik der Netzverknüpfungspunkte und bestimmt den Grad ihrer Verbindlichkeit für die Projektidentifikation. Auf dieser Grundlage werden an den Gesetzgeber adressierte Vorschläge zur Flexibilisierung der Netzverknüpfungspunkte und damit des Netzausbaus formuliert. Die Untersuchung führt auch zu Abgrenzungsfragen zwischen und innerhalb der deutschen Staatsgewalten.
Del 22 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Legalplanung
Eine Studie am Beispiel des Standortauswahlgesetzes für ein atomares Endlager
Häftad, Tyska, 2020
1 464 kr
Tillfälligt slut
Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Während die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz für die Suche nach einem Atommüll-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch geprägten Exempels untersucht Alexandra Kürschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, völker- und unionsrechtlichen Maßstab für Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse für künftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich erfährt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz.
Del 23 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Verwahrloste Immobilien als Chance
Rechtliche Rahmenbedingungen unter besonderer Berücksichtigung der Ziele der Innenentwicklung
Häftad, Tyska, 2021
1 543 kr
Tillfälligt slut
Deutschlands Metropolen wachsen kontinuierlich, während die Einwohnerzahlen in strukturschwachen Regionen sinken. Trotz dieser gegenläufigen Tendenzen ist der Flächenneuverbrauch in beiden Betrachtungsräumen hoch, da selbst schrumpfende Gemeinden Neubaugebiete in naturnahen Ortsrandlagen ausweisen, während Ortskerne verwaisen. Um die endliche Ressource Boden zu schützen, sollte baulicher Fortschritt daher künftig seltener auf der "Grünen Wiese" erfolgen. Stattdessen gilt es, den Fokus auf innerörtliche Brachflächen zu richten. Verwahrloste Immobilien geraten hierbei in den Blick, denn durch ihre Revitalisierung wird die weitere Flächenversiegelung reduziert und zugleich städtebaulichen Missständen begegnet. Maximilian Häußler setzt an diesem Befund an und beantwortet aus juristischer Sicht die Frage, wie das Innenentwicklungspotenzial verwahrloster Immobilien rechtlich bewertet werden kann.
Del 24 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Urbane Mobilität
Politische Perspektiven und rechtlicher Rahmen
Häftad, Tyska, 2021
1 064 kr
Tillfälligt slut
Die Urbane Mobilität steckt in der Krise. Neue Konfliktherde treten neben über Jahrzehnte tolerierte Grundprobleme (Unfallfolgen, Zäsur des öffentlichen Raums und Flächenverbrauch). Luft- und Lärmbelastungen von Kraftfahrzeugen und deren Langzeitfolgen für Mensch und Klima lösen erstmals konkrete Rechtsfolgen aus, die bis zum Ausschluss einzelner Mobilitätsformen führen. Wie soll vor diesem Hintergrund der Verkehr der Zukunft aussehen? Diesen Fragen geht der vorliegende Tagungsband nach; er dokumentiert dabei die wissenschaftlichen Fachvorträge, die im Rahmen des vom Institut für Umweltrecht der Universität Augsburg veranstalteten 6. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags gehalten wurden. Die Erarbeitung des Themas erfolgt über eine Darstellung von wichtigen Referenzthemen, wie insbesondere zur Mobilität im Kontext der menschlichen Gesundheit oder der Digitalisierung. Auch wird der begrenzte Zugang zur Stadt analysiert und es werden Fragen des Einzelhandels unter Berücksichtigung von Versandhandel und Versorgungssicherheit beantwortet. Eine politische Betrachtung zur Großstadt der Zukunft ist den Beiträgen als Impuls vorangestellt.
Del 25 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Akzeptanzmodelle
Eine rechtliche Analyse im Bereich erneuerbarer Energien
Häftad, Tyska, 2022
1 543 kr
Tillfälligt slut
Christina Lorenz rückt die Frage der Akzeptanz als notwendige Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende in den Fokus. Im Spannungsfeld zwischen einer grundsätzlichen Zustimmung der Bevölkerung zur Energiewende und einer kritischen Haltung gegenüber der lokalen Umsetzung von umweltrelevanten Vorhaben entwickelt sie einen neuen Akzeptanzbegriff und prüft anhand verschiedenster Akzeptanzparameter bestehende Ansätze zur Akzeptanzsteigerung. In Fortentwicklung dieser Strategien arbeitet sie ein gesamtheitliches und verallgemeinerungsfähiges Regelungskonzept zur Steigerung von Akzeptanz bei umweltrelevanten Vorhaben heraus. Dieses greift im Sinne einer breit gefächerten Herangehensweise sowohl die Kriterien der Verfahrens- als auch der Verteilungsgerechtigkeit in ausgewogener und angemessener Weise auf. Daraus resultiert ein mehrdimensionaler Ansatz in Form eines dreiphasig-gestuften Konzeptes, zu dem die Autorin einen konkreten Gesetzesvorschlag präsentiert.
Del 26 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Internationales Planungsrecht
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Umwelt-, des Infrastruktur- und des Seerechts
Häftad, Tyska, 2022
1 385 kr
Tillfälligt slut
Dominik J. Snjka unternimmt eine Erkundungsreise auf der Suche nach einem internationalen Planungsrecht oder Planungsvölkerrecht. Grundlegend unterscheidet er dabei zwischen zwei denkbaren Funktionen des Völkerrechts, das einerseits den rechtlichen Rahmen hoheitlicher räumlicher Planung bildet und andererseits selbst zum Instrument hoheitlicher Planung werden kann. Nach strukturellen Vorüberlegungen widmet sich der Autor zunächst der Bestandsaufnahme (umwelt-) völkerrechtlicher Anforderungen an räumliche Planungen, die im Anschluss seevölkerrechtlich gespiegelt werden. Im letzten Teil werden bestehende Ansätze zu einer Raumplanung durch Völkerrecht untersucht, namentlich grenzüberschreitende Infrastrukturen und Schutzgebiete sowie räumliche Planungen durch internationale Organisationen.
Del 27 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Die Rechte der Gemeinden beim Ausbau des Übertragungsnetzes
Verfahrensbeteiligung - Berücksichtigungspflichten - Rechtsschutz
Häftad, Tyska, 2023
855 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Energiewende ist aktueller denn je. Der Ausbau der Höchstspannungsnetze kann dabei als neuralgischer Punkt verstanden werden. Ein Ausstieg aus Kernkraft und Braunkohleverstromung kann aber nur gelingen, wenn der Anteil an erneuerbarer Energie in der Stromproduktion weiter steigt. Das wiederum setzt das Vorhandensein ausreichender Transportkapazitäten voraus, sodass der Gesetzgeber sich im Jahr 2011 entschloss, mit dem NABEG die Planungsverfahren für den Ausbau von Höchstspannungsleitungen in der Erwartung einer deutlichen Beschleunigung neu zu konzipieren. Johanna Decher klärt die vielfältigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Stellung der Gemeinden im beschleunigten Energienetzausbau stellen: Welche gebietsbezogenen Rechte der Gemeinden sind relevant? Welche Beteiligungsmöglichkeiten werden den Gemeinden eingeräumt? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen der kommunalen Bauleitplanung und der Netzausbauplanung nach EnWG und NABEG? Wie ist der Rechtsschutz der Gemeinden, die vom Netzausbau betroffen sind?
Del 28 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Planerische Neuausrichtung der urbanen Mobilität
Die kommunale Mobilitätsplanung als querschnittsorientierte Fachplanung
Häftad, Tyska, 2022
1 149 kr
Tillfälligt slut
Es wird prognostiziert, dass sich die Menschen zukünftig vorrangig im urbanen Raum organisieren werden. Aus diesem Grund wird die Gestaltung lebenswerter und zukunftsfähiger Städte zur "Jahrhundertaufgabe". Teil dieser Herausforderung ist die Neuausrichtung der urbanen Mobilität und des urbanen Straßenverkehrs, denn dieser befindet sich in der Krise und avanciert immer mehr zum Sorgenkind des städtischen Lebens. Um dieser Krise Herr zu werden, sollte die defizitäre Verkehrsentwicklungsplanung zu einer kommunalen Mobilitätsplanung als querschnittsorientierter Fachplanung weiterentwickelt werden. Ein besonderer Fokus liegt auf deren Stellung im komplexen und von gegenseitigen Abhängigkeiten und Abgrenzungsschwierigkeiten geprägten System raumbedeutsamer Planungen. Bei der Frage der systematischen Stellung der kommunalen Mobilitätsplanung handelt es sich nicht um eine rein akademische Diskussion im wissenschaftlichen Elfenbeinturm. Die Einordnung hat auch praktische Folgen für die konkrete Gestaltung der Mobilitätsplanung und deren Erfolg.
Del 29 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Artenschutz und Windenergieanlagen
Zum artenschutzrechtlichen Tötungsverbot in Genehmigung und Verfahren
Häftad, Tyska, 2023
1 368 kr
Tillfälligt slut
Der Klimaschutz und die umfassende Transformation des Energiesektors bergen diverse Herausforderungen für den Gesetzgeber. Dazu gehört vor allem die Harmonisierung verschiedener Rechtsgebiete mit den Belangen erneuerbarer Energien. Ein prominenter und zunehmend öffentlichkeitswirksamer Fall liegt dabei in der Kollision von Artenschutz und Windenergie. Dennis Jurdt befasst sich eingehend mit der Vielzahl an Rechtsproblemen, die sich aus der Anwendung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots bei der Genehmigung von Windenergieanlagen an Land ergeben. Dazu werden sowohl die einschlägigen Vorschriften als auch die ergangene höchstrichterliche Judikatur systematisiert, ausgewertet und einer verfassungsrechtlichen Betrachtung unterzogen. Abschließend zeigt der Autor dem Gesetzgeber Handlungsmöglichkeiten auf und bewertet die jüngsten gesetzlichen Neuerungen im Bundesnaturschutzgesetz.
Del 30 - Schriften zum Infrastrukturrecht
Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
Rechtfertigung und Folgen einer abschließenden gerichtlichen Feststellung der Mängel eines Planfeststellungsbeschlusses bei möglicher Heilung durch ergänzendes Verfahren
Häftad, Tyska, 2024
1 368 kr
Tillfälligt slut
Wenn ein Planfeststellungsbeschluss Fehler aufweist, hebt das Gericht ihn regelmäßig nicht auf. Vielmehr stellt es seine Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit fest und ebnet damit den Weg in ein ergänzendes Verfahren, in dem sich die Fehler nachträglich beheben lassen. Der Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit misst das Bundesverwaltungsgericht besondere Rechtskraftwirkungen bei. In positiver Hinsicht werden die festgestellten Fehler mit Rechtskraft ausgestattet. In negativer Hinsicht soll verbindlich feststehen, dass die Entscheidung keine weiteren Fehler enthält. Diese als Doppelte Rechtskraft bezeichnete Rechtsfigur wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Nicole Krellmann untersucht, ob und wie sich die Doppelte Rechtskraft rechtfertigen lässt und nimmt die Schwierigkeiten in den Blick, die diese den Gerichten sowohl im Verfahren gegen den ursprünglichen als auch gegen den korrigierten Planfeststellungsbeschluss bereiten kann.Diese Arbeit wurde mit dem Dissertationspreis 2024 der Alumni-Vereinigung der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg ausgezeichnet