Kulturlandschaften und Kommunale Planungshoheit

Das Werk untersucht die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen eines effektiven Schutzes von Kulturlandschaften im Spannungsfeld zur Kommunalen Planungshoheit unter den Bedingungen des Ausbaus erneuerbarer Energien (Wind- und Solarenergie) in Deutschland mit Schwerpunkt Bayern. Ausgangspunkt ist die Frage, ob Kulturlandschaften im geltenden Recht eine hinreichend verdichtete Schutzposition entfalten und sich gegenüber konkurrierenden Nutzungsentscheidungen behaupten können.Die Untersuchung folgt einem rechtsdogmatischen Ansatz mit Bezügen zur historischen Geographie. Zunächst werden unterschiedliche Schutzgüter definiert und jeweils eigene Schutzaufträge bestimmt. Analysiert werden insbesondere Raumordnungsrecht, Landesplanungsrecht sowie Naturschutz- und Denkmalschutzrecht. Der Schutz reicht dabei von Flächenschutz bis zu gesteuertem Identitätsschutz.Anschließend wird untersucht, wie diese Schutzaufträge durch konkrete Rechtsinstrumente umgesetzt werden können. Die Ergebnisse zeigen eine heterogene und fragmentierte Ausgestaltung mit begrenzter Durchsetzungskraft, wobei etwa Vorranggebiete und Landschaftsschutzgebiete relevante Instrumente darstellen.Im dritten Schritt wird das Spannungsverhältnis zur Kommunalen Planungshoheit unter den Bedingungen des Ausbaus der erneuerbaren Energien analysiert. Durch die gesetzliche Privilegierung erneuerbarer Energien werden kulturlandschaftliche Belange in der Abwägung häufig zurückgedrängt, sodass punktuelle Durchsetzungsmöglichkeiten dann nur in abwägungsresistenten Einwirkungsmöglichkeiten bestehen.Die Arbeit leistet einen Beitrag zur systematischen Aufarbeitung des Kulturlandschaftsschutzes und zeigt am Beispiel des Donaumooses praktische Konfliktlinien und Reformansätze auf.