Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht – serie
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16 produkter
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Del 1 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und ökonomischer Wettbewerb
Analyse und Perspektiven rechtlicher Spielräume zur Entfaltung kommerzieller Tätigkeiten durch die Rundfunkanstalten
Häftad, Tyska, 2017
1 393 kr
Tillfälligt slut
Seit Inkrafttreten des zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrags ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter bestimmten Bedingungen zur Entfaltung 'kommerzieller Tätigkeiten' berechtigt. Hintergrund ist der sogenannte 'Beihilfenkompromiss' zwischen Deutschland und der EU-Kommission von 2007, welcher die Ausübung von Tätigkeiten, die nicht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag zählen, mit dem EU-Beihilfenrecht in Einklang bringen soll. Zusätzlich sind bei der Entfaltung solcher Tätigkeiten verfassungsrechtliche Vorgaben zu beachten, um dysfunktionale kommerzielle Einflüsse auf die Auftragserfüllung abzuwehren. Jörg Frederik Ferreau untersucht, ob der Gesetzgeber bei der einfachrechtlichen Ausgestaltung kommerzieller Betätigungsmöglichkeiten der Anstalten und ihrer Beteiligungsunternehmen die beihilfenrechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben hinreichend berücksichtigt hat.
Del 2 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Das datenschutzrechtliche Medienprivileg unter Behördenaufsicht?
Der unionsrechtliche Rahmen für die Anpassung der medienrechtlichen Bereichsausnahmen (in § 9c, § 57 RStV-E und den Landespressegesetzen) an die EU-Datenschutz-Grundverordnung
Häftad, Tyska, 2018
535 kr
Tillfälligt slut
Mit dem Bedeutungszuwachs des Datenschutzrechts gerät auch das datenschutzrechtliche "Medienprivileg", d.h. die weitgehende Freistellung von Presse, Rundfunk und Telemedien von datenschutzrechtlichen Anforderungen, unter Druck. Im Zuge der notwendigen Anpassung der deutschen Regelungen an die EU-Datenschutz-Grundverordnung ist Streit über den zulässigen Umfang dieser Bereichsausnahmen entstanden. Dabei geht es nicht nur um fachliche Details und Notwendigkeiten, die sich aus der Umstellung der Rechtsgrundlagen ergeben. Vielmehr werden grundlegende Auffassungsunterschiede im Verständnis der Funktionsbedingungen von Kommunikationsfreiheit einerseits und der Aufgabe datenschutzrechtlichen Persönlichkeitsschutzes andererseits sichtbar. Matthias Cornils leistet einen Beitrag zu dieser Debatte, indem er die Reichweite der einschlägigen neuen Öffnungsklauseln in Art. 85 DS-GVO vermisst.
Del 3 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Haftung für Suchwortergänzungen
Die äußerungsrechtliche Haftung für Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Suchwortergänzungsfunktionen von Internetsuchmaschinen in Deutschland und Frankreich
Häftad, Tyska, 2018
1 234 kr
Tillfälligt slut
Beeinträchtigungen des Persönlichkeitsrechts aufgrund automatisch erstellter Wortkombinationen im Rahmen der Suchwortergänzungsfunktionen von Internetsuchmaschinen ("Autocomplete") beschäftigten sowohl die deutsche als auch die französische Rechtsprechung. Vera Eickhoff stellt die unterschiedlichen Herangehensweisen an diese neuartige Form der Informationsvermittlung in beiden Rechtsordnungen dar und beleuchtet den Umgang mit algorithmisch generierten Inhalten im Bereich des Äußerungsrechts. Dabei wird eine nachträgliche einzelfallbezogene Sperrung von Wortkombinationen einer vorab vorzunehmenden allgemeinen Ausgestaltung der Funktionen gegenübergestellt. Im abschließend entwickelten Haftungskonzept werden Ansätze beider Rechtsordnungen kombiniert, um sowohl die persönlichkeitsrechtlichen Interessen von Betroffenen als auch die Relevanz von Suchmaschinen für die Informationsfreiheit der Internetnutzer zu berücksichtigen.
Del 4 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Das Recht auf Vergessenwerden
Häftad, Tyska, 2019
1 069 kr
Tillfälligt slut
Das "Recht auf Vergessenwerden" ist mit der EuGH-Entscheidung "Google Spain" und im Rahmen der Diskussion um die DSGVO Schlagwort für das Interesse des Menschen geworden, belastende oder unvorteilhafte Informationen über die betroffene Person aus der Öffentlichkeit des Internets zurückzuholen oder zumindest vor der Mehrheit der Internetnutzer verborgen zu halten. Carina Becker befasst sich mit den Möglichkeiten der zivilrechtlichen Durchsetzung eines solchen Begehrens. Sie untersucht Anspruchsgrundlagen aus dem Datenschutz- und dem Äußerungsrecht unter Berücksichtigung der neuen Regelungen der Art. 17 und Art. 85 DSGVO. Im Rahmen der entwickelten Lösung stellt sie einen Katalog geeigneter Abwägungskriterien vor, der sowohl die persönlichkeitsrechtlichen Interessen von Betroffenen als auch die Veröffentlichungsfreiheiten der Informationsanbieter und die Informationsinteressen der Nutzer angemessen berücksichtigt und so flexible, abwägende Einzelfalllösungen ermöglicht.
Del 5 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger
Neutralität, Meinungsfreiheit, Mäßigungsgebot: Determinanten der Teilnahme staatlicher Funktionsträger am öffentlichen Meinungsbildungsprozess
Häftad, Tyska, 2019
1 155 kr
Tillfälligt slut
Äußerungen staatlicher Funktionsträger beeinflussen den öffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfältiger Weise. Dabei stehen die Äußerungen staatlicher Funktionsträger in einem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Neutralität und der jedermann - also auch staatlichen Funktionsträgern außerhalb des Amtes - zustehenden Meinungsfreiheit. Seit einigen Jahren sind Äußerungen staatlicher Funktionsträger verstärkt Gegenstand (verfassungs-)gerichtlicher Entscheidungen, die Anlass zu kritischen Diskussionen geben. Sebastian Nellesen untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger und setzt sich mit den Äußerungsrechten ausgewählter staatlicher Funktionsträger auseinander.
Del 6 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Die "dienende" Rundfunkfreiheit im Zeitalter der sozialen Vernetzung
Zum Erfordernis einer Neuordnung der Rundfunkverfassung am Beispiel der Sozialen Medien
Häftad, Tyska, 2019
1 472 kr
Tillfälligt slut
Die Rundfunkrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts liegt, ungeachtet aller technologischen Fortschritte, wie ein Fels in der Brandung. Sie weicht von der klassischen Grundrechtsdogmatik erheblich ab. Christopher Davis zeigt, dass Rundfunk heute durch die sozialen Medien eine Tätigkeit für Jedermann geworden ist und rekonstruiert die "dienende" Rundfunkfreiheit in der klassischen Grundrechtsdogmatik. Die bislang als Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit verstandene Rundfunkordnung wird dabei als die Erfüllung einer aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG entspringenden Schutzpflicht verstanden. Es wird deutlich, dass die bestehende Rundfunkordnung sich in ein solches Grundrechtsverständnis fügen, gleichzeitig aber dem Gesetzgeber ein erweiterter Regulierungsspielraum zur Bewältigung aktueller Anforderungen der Medienregulierung gewährt würde. Schließlich wäre auch ein reibungsloseres Einfügen in die europäische Rechtsordnung die Folge eines solchen Umdenkens.Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis 2018 der juristischen Fakultät der LMU ausgezeichnet.
Del 7 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Profiling - Persönlichkeitsschutz durch Datenschutz?
Eine Standortbestimmung nach Inkrafttreten der DSGVO
Häftad, Tyska, 2020
1 472 kr
Tillfälligt slut
Die seit Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) adressiert als erstes verbindliches Regelwerk das Profiling. Doch was ist überhaupt unter Profiling in technischer Hinsicht zu verstehen? Welche Datenverarbeitungsvorgänge erfasst die neue Profiling-Definition der DSGVO? Welche Grenzen setzt die Verordnung dem Profiling und welche Grenzen sollte sie setzen? Diesen Fragen geht Nora Lorentz nach, indem sie zunächst die technischen Hintergründe des Profilings nachvollziehbar darstellt und anschließend untersucht, ob die DSGVO der datenschutzrechtlichen Komplexität des Profilings ausreichend Rechnung trägt. Sie analysiert zum einen - unter Berücksichtigung des Gesetzgebungsprozesses - die Profiling-Definition der DSGVO, bestimmt deren Anwendungsbereich und zeigt zum anderen die Schwierigkeiten der aktuellen Regulierung auf.
Del 8 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Automatisierte Meinungsbeeinflussung
Der Schutz des Kommunikationsprozesses in sozialen Online-Netzwerken
Inbunden, Tyska, 2021
1 681 kr
Tillfälligt slut
Der Einsatz automatisierter Accounts in sozialen Online-Netzwerken, oftmals als "Social Bots" oder "Political Bots" bezeichnet, erregte im Vorfeld verschiedener politischer Großereignisse internationale Aufmerksamkeit und markiert einen Höhepunkt der voranschreitenden Digitalisierung des Politischen. Die durch die Automatisierung entstehende Möglichkeit zur praktisch unbegrenzten Verbreitung einzelner Meinungen schafft das Risiko einer Manipulation der Meinungsbildung von Rezipienten und folglich einer Verzerrung des Kommunikationsprozesses. Lennart Laude untersucht den Einsatz der neuen Kommunikationsmittel mit Fokus auf die Interpretation des Art. 5 Abs. 1 GG und legt dar, welche rechtliche Bewertung für Versuche automatisierter Meinungsbeeinflussung angezeigt ist.Die Arbeit wurde 2021 mit dem Preis des Schleswiger Forums für eine herausragende Dissertation auf dem Gebiet des Öffentlichen Rechts ausgezeichnet.
Del 11 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Journalistischer Quellenschutz im Zeitalter der Digitalisierung und Globalisierung
Häftad, Tyska, 2023
1 377 kr
Tillfälligt slut
Digitalisierung und Globalisierung haben die Rahmenbedingungen des journalistischen Quellenschutzes grundlegend geändert: Der technologische Fortschritt hat nicht nur der Presse neue Wege der Recherche, internationalen Vernetzung und Publikumserreichung ermöglicht, sondern auch den Strafverfolgungsbehörden eine Vielzahl neuer digitaler Ermittlungsmöglichkeiten eröffnet. Hinzukommt, dass der Quellenschutz zu einer internationalen Angelegenheit herangewachsen ist. Das bestehende Regelwerk trägt den geänderten Rahmenbedingungen nicht ausreichend Rechnung. Dies gilt nicht nur für das deutsche, sondern insbesondere auch für das US-amerikanische Recht. Hierin liegt auch eine Gefahr für die deutsche Presse, denn im Digitalzeitalter ist ein deutscher Quellenschutz, der seine Wirksamkeit nicht auch gegenüber US-amerikanischen Ermittlungsbehörden sicherstellt, letztlich nur ein leeres Versprechen.
Del 9 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Bewertungsportale
Schnittstellen, Pfadabhängigkeiten und Konkurrenzprobleme des äußerungsrechtlichen und datenschutzrechtlichen Persönlichkeitsschutzes
Häftad, Tyska, 2022
1 472 kr
Tillfälligt slut
Onlinebewertungen tangieren die betroffene Person sowohl in den medienzivilrechtlichen Ausprägungen ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts als auch in ihrem Recht auf den Schutz personenbezogener Daten nach der DSGVO. Stefan Michel arbeitet die konzeptionellen Divergenzen beider Persönlichkeitsschutzregimes und deren praktische Konsequenzen in der Rechtsanwendung heraus. Auf dieser Grundlage entwickelt er einen neuen Ansatz zur Auflösung des Konkurrenzverhältnisses zwischen dem vorwiegend mitgliedsstaatlich geprägten Äußerungsrecht und dem europäischen Datenschutzrecht. Hierfür wird das Medienprivileg, das als zentrale Weichenstellung über die Anwendbarkeit datenschutzrechtlicher Vorschriften entscheidet, erweitert und auf öffentlichkeitswirksame Laienkommunikation ausgedehnt.Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) 2022 ausgezeichnet.
Del 10 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Staatliche Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Netzwerken
Häftad, Tyska, 2023
1 472 kr
Tillfälligt slut
Seit nunmehr einigen Jahren nutzen auch staatliche Funktionsträger die sozialen Netzwerke systematisch und profitieren dabei von der enormen Reichweite und Schnelllebigkeit der digitalen Kommunikationsräume, die herkömmliche Erscheinungsformen staatlicher Öffentlichkeitsarbeit in vielerlei Hinsicht abgelöst haben. Phänomene wie " hate speech " und " fake news " zeigen allerdings, dass die sozialen Netzwerke vielfach als rechtsfreier Raum interpretiert werden. Dass Amtswalter bei der Nutzung sozialer Netzwerke indes an verfassungsrechtliche Grenzen gebunden sind, ist - auch wenn dies im Eifer des (Wort-)Gefechts von Zeit zu Zeit in Vergessenheit geraten mag - prinzipiell unbestritten. Gleichwohl drängt sich die Frage auf, ob der Rückgriff auf neuartige Kommunikationsstrukturen auch mit neuartigen, an das Kommunikationsverhalten in den sozialen Netzwerken angepassten Grenzziehungen einhergeht oder die herkömmlichen Vorgaben zumindest zu einer Anpassung zwingt.
Del 12 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Von den Medien zu den Plattformen
Die Regulierung öffentlicher Kommunikation im Zeichen der digitalen Revolution
Häftad, Tyska, 2023
690 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die digitale Revolution fordert ihren Tribut: Globale Plattformen wie Facebook, Twitter oder TikTok verdrängen immer mehr die traditionellen, national verankerten Medien. Dies führt auch regulatorisch zu gewaltigen Umbrüchen. Im Zentrum möglicher Regulierungen steht immer stärker die öffentliche Kommunikation als Totalphänomen mit pathologischen Begleiterscheinungen wie Fake News, Desinformation und Hate Speech. Urs Saxer analysiert die Möglichkeiten und Grenzen des nationalen Rechts beim Schutz von Grundrechten sowie von Rechtsgütern des Einzelnen und der Allgemeinheit sowie die Rolle der Plattformen als globale Kommunikationsinfrastrukturen. Des Weiteren untersucht er die komplexen Grundrechtsverhältnisse im Verhältnis zwischen Staat, Plattformen und individuellen Nutzern sowie den Einfluss der europäischen und globalen Regelungsebene. Das traditionelle Medienrecht erweist sich als Auslaufmodell. Es wird von einem mehrdimensionalen Neben- und teilweise auch Durcheinander diverser Normen und Regeln auf verschiedenen Ebenen mit unterschiedlicher normativer Qualität abgelöst. In deren Zentrum stehen die Plattformen.
Del 13 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Digitalisierung lokaler Medien
Genese und Zukunft des nordrhein-westfälischen Zwei-Säulen-Modells im lokalen Rundfunk
Häftad, Tyska, 2024
863 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Der Lokaljournalismus befindet sich in einer Krise, es wird über die Gefahr von "Nachrichtenwüsten" debattiert. Vor diesem Hintergrund überrascht ein Blick auf die Radiolandschaft in Nordrhein-Westfalen: Nahezu jede Stadt hat einen eigenen Radiosender mit lokaler Redaktion. Zurückzuführen ist dies auf das weltweit einmalige Zwei-Säulen-Modell, mit dem seit 1987 die flächendeckende lokale Medienvielfalt gesichert werden soll. Aber Internet- und Plattformökonomie setzen auch das Zwei-Säulen-Modell unter Druck. Es drängt sich die Frage auf, ob der lokale Hörfunk in Nordrhein-Westfalen auch im Digitalen (DAB+, Internet, Streaming-Plattformen) bestehen kann oder ob ein Kurswechsel angezeigt ist. Muss in einer globalisierten und digitalisierten Welt auf lokalen Hörfunk vollständig verzichtet werden oder sind die Internetplattformen stärker in die Pflicht zu nehmen? Sollte der Staat die Lokalradios finanziell fördern oder kommt gar die Neugründung einer öffentlich-rechtlichen Anstalt zur lokalen Berichterstattung in Betracht? Diesen Fragen geht Jan Christopher Kalbhenn aus verfassungs- und rundfunkrechtlicher Sicht auf den Grund.
Del 15 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Der objektiv-rechtliche Gehalt der Pressefreiheit
Das Institut "Freie Presse"
Inbunden, Tyska, 2024
916 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Das Institut "freie Presse" bzw. die "institutionelle Eigenständigkeit der Presse" bilden in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fest verankerte Termini, wenn es um die dogmatische Konturierung der Pressefreiheit geht. Tao Zeng hinterfragt die objektiv-rechtlichen Deutungen der Pressefreiheit in Rechtsprechung und Literatur und zeigt die damit einhergehenden Probleme auf. Anschließend schlägt er eine Rekonstruktion des objektiv-rechtlichen Gehalts der Pressefreiheit aus verfassungstheoretisch wie auch dogmatisch fundierter Perspektive vor. Damit erzielt er eine größere Klarheit des objektiv-rechtlichen Gehalts der Pressefreiheit im Hinblick auf ihre Begründung und die konkreten Konsequenzen dieser dogmatischen Figur.
Del 14 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Der internationale Schutz von Sendeunternehmen
Notwendigkeit und Ausgestaltung seiner Aktualisierung in einem WIPO Broadcasting Organizations Treaty
Häftad, Tyska, 2024
1 377 kr
Tillfälligt slut
Seit 1998 verhandelt die World Intellectual Property Organization (WIPO) einen völkerrechtlichen Vertrag zum internationalen Schutz von Sendeunternehmen. Ursprünglich bezweckten die Mitgliedsstaaten damit, den Leistungsschutz von Rundfunk international zu harmonisieren und im Kontext einer digitalen und medienkonvergenten Gesellschaft zu aktualisieren. Verabschiedet wurde der WIPO Treaty on the Protection of Broadcasting Organisations bis heute nicht - trotz Grundkonsens und über 25 Jahren Verhandlungszeit. Florian Priemel erläutert, in welchen Konstellationen Sendeunternehmen schutzbedürftig sind und inwiefern es auch unter den Rahmenbedingungen der gegenwärtigen Medienlandschaft gerechtfertigt ist, sie zu schützen. Hieran anknüpfend untersucht er die Verhandlungsgeschichte und die verschiedenen Entwürfe des Abkommens, um eine Antwort darauf zu finden, weshalb der Vertrag noch immer keine Rechtswirklichkeit geworden ist. Abschließend zeigt er Wege auf, wie die zentralen Rechtsfragen gelöst werden könnten.
Del 16 - Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht
Geldentschädigungen im Presse- und Äußerungsrecht
Schaffung von Rechtssicherheit und Prävention bei medialen Persönlichkeitsrechtsverletzungen
Häftad, Tyska, 2025
976 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Ermittlung einer angemessenen Geldentschädigung nach einer medialen Persönlichkeitsrechtsverletzung bereitet seit jeher Schwierigkeiten. Christoph Jarno Burghoff setzt an den Schwachstellen der Geldentschädigungsrechtsprechung an. Er dokumentiert ihre Inkonsistenz, die zu einer nicht hinnehmbaren Unsicherheit im Presse- und Äußerungsrecht führt, und offenbart die ausbleibende Abschreckungswirkung von Geldentschädigungssummen, die bei einer medialen Zwangskommerzialisierung der Persönlichkeit zugesprochen werden. Der Autor tritt diesen Problemen mit zwei Lösungsvorschlägen entgegen: dem anhand der Geldentschädigungsrechtsprechung entwickelten Säulen-Modell, das der juristischen Praxis als Leitbild bei der Bestimmung der Entschädigungshöhe dienen soll, sowie einer maßgeblich auf der Präventionsfunktion des Geldentschädigungsanspruchs beruhenden, verfassungsrechtskonformen Gewinnabschöpfung.