Studien zu Politik und Verwaltung – serie

Die politische Diskussion über ein Mehr an direkter Demokratie hat sich wie in vielen anderen europäischen Ländern auch in Österreich in den letzten Jahren intensiviert. Im Parlament startet im Dezember 2014 eine eigene Enquetekommission zur Demokratiereform. Das Buch vereinigt aus diesem Anlass Beiträge namhafter österreichischer Verfassungsrechtler und Politikwissenschaftler. Sowohl Befürworter wie auch Kritiker eines Ausbaus der direkten Demokratie thematisieren dabei in einem breiten Zugang vor allem das Spannungsverhältnis zum Parlamentarismus. Wie kann ein ausgewogenes Zusammenspiel der demokratischen Institutionen und Prozesse gestaltet werden und welche Reformen der Instrumente der direkten Demokratie sowie des Parlamentarismus sind erforderlich?

Kern des vom Autor entwickelten Wahlrechtsmodells ist, daß die stimmenstärkste Partei die Hälfte plus eins der Mandate erhält, alle übrigen Mandate sollen verhältnismäßig auf die anderen Parteien verteilt werden. Untersucht werden die Auswirkungen eines solchen Wahlsystems auf das politische System Österreichs, darüber hinaus wird das Modell auf der Grundlage eines reichen System- und Rechtsvergleichs aus wahlsystematischer, verfassungsrechtlicher und demokratiepolitischer Sicht eingeordnet und anhand klar definierter Kriterien bewertet. Den ersten Teil der Arbeit widmet der Autor den technischen Grundlagen der Wahlsystematik und setzt sich dabei insbesondere mit der Frage der Unterscheidung von Mehrheits- und Verhältniswahlrecht auseinander. Nach einer kritischen Betrachtung der bisherigen Zugänge entwirft der Autor ein bi- bzw. multi-axiales Modell, das einen in der Wahlrechtsdiskussion gänzlich neuen Ansatz darstellt und eine stringentere Klassifizierung von Wahlsystemen ermöglicht.