Streitbeilegung im Welthandelsrecht
Maßnahmen zur Vermeidung von Jurisdiktionskonflikten
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Eines der wichtigsten Elemente des derzeitigen Konstitutionalisierungsprozesses im Völkerrecht ist die gestärkte Rolle bestehender und neu geschaffener internationaler Streitbeilegungssysteme. Mit bereits über 300 Streitfällen nimmt das Streitbeilegungsverfahren der WTO dabei neben IGH, ISGH und den sich entwickelnden umweltrechtlichen Schiedsgerichten eine herausragende Rolle ein. Welthandelsrechtliche Streitigkeiten berühren oft weitere Bereiche des Völkerrechts, beispielsweise Seerecht und Umweltrecht, für die andere internationale Gerichte zuständig sind. Timm Ebner erörtert die hieraus folgenden Jurisdiktionskonflikte, die er u.a. am Beispiel möglicher Konflikte der WTO zum IGH und ISGH darstellt. Der Autor behandelt die Frage, wie sich Staaten schon vor einem Streitfall durch Vereinbarungen, Vorbehalte und andere präventive Maßnahmen gegen Nachteile von Jurisdiktionskonflikten wappnen und ihre Vorteile optimal nutzen können. Anhand konkreter Beispiele zeigt er mögliche präventive Maßnahmen auf.Diese Dissertation wurde mit dem Kulturpreis der E.On Bayern AG ausgezeichnet.
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