Die Europafunktion der nationalen Parlamente in der Europäischen Union

Der Vertrag von Lissabon hat die Parlamente der EU‑Mitgliedstaaten und ihre Rolle im europäischen Integrationsprozess ins Zentrum des Interesses gerückt: Welche europäischen Aufgaben kommen den nationalen Parlamenten zu? Wie nehmen die Volksvertretungen diese Pflichten wahr? Martina Mayer geht diesen Fragen nach und definiert die europäischen Aufgaben der nationalen Parlamente aufgrund ihrer Bedeutung und Einzigartigkeit als eine neue Parlamentsfunktion: die Europafunktion. Die Autorin untersucht die Europafunktion im Hinblick auf Zielsetzung, Inhalt und praktische Umsetzung in den nationalen Parlamenten der EU‑Mitgliedstaaten Dänemark, Deutschland, Frankreich, Österreich und Großbritannien. Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Betrachtung macht sie das parteienstaatlich überformte parlamentarische Regierungssystem und die mangelnde Akzeptanz der Europafunktion durch die Parlamentarier als Hauptursachen für die derzeit nicht adäquate Erfüllung der europäischen Aufgaben durch die nationalen Parlamente aus.