Die guten Sitten als Schutzhindernis

Eine Untersuchung zum deutschen und europäischen Immaterialgüterrecht

AvSvenja Maria Schenk

Häftad, Tyska, 2022

Del 181 i serien Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

902 kr

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Beskrivning

Ein Verstoß gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialgüterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsübergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialgüterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europäischen und deutschen Immaterialgüterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen für die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und trägt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundsätze für die Praxis zur Rechtssicherheit für Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verständnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialgüterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein.

Produktinformation

Utgivningsdatum:2022-08-12
Mått:157 x 233 x 18 mm
Vikt:479 g
Format:Häftad
Språk:Tyska
Serie:Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Antal sidor:317
Förlag:Mohr Siebeck
ISBN:9783161618277

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Bolags-, handels- och konkurrensrätt inom Juridik
Civilrätt inom Juridik
Skatter och avgifter: Juridik inom Juridik

Mer om författaren

Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt am Main und der Hitotsubashi University Tokyo, Japan; Bachelor of Science, Wirtschaftswissenschaften, Goethe-Universität Frankfurt am Main; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt im internationalen Immaterialgüterrecht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main; 2022 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Frankfurt am Main.

Innehållsförteckning

EinleitungA. AusgangsproblematikB. Ziele der Arbeit, Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands und Stand der ForschungC. Gang der Untersuchung§ 1 Zweck des SchutzhindernissesA. Formale Ausgestaltung der Immaterialgüterrechte und Implikationen für die Funktion absoluter SchutzhindernisseB. Sonderrolle des UrheberrechtsC. Aktueller Meinungsstand zum Zweck des Schutzhindernisses der guten Sitten in den einzelnen Teilbereichen des gewerblichen RechtsschutzesD. Stellungnahme: Zweck des Schutzhindernisses im Kontext der Schutzrechtsfunktionen§ 2 Prüfungsmethoden und -maßstäbeA. Enge Auslegung von Ausnahmetatbeständen?B. Maßgeblicher PrüfungsgegenstandC. Maßgebliche Perspektive für die BeurteilungD. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt§ 3 Der Begriff der guten Sitten im ImmaterialgüterrechtA. Die guten Sitten im europäischen Mehrebenensystem: Harmonisierter (unions-)autonomer Begriff?B. Definition des Begriffs im immaterialgüterrechtlichen KontextZusammenfassung in Thesen