Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht – serie

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Del 62 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Common Principles of European Intellectual Property Law
Soziale Bewältigung von Erdbeben im östlichen Mittelmeerraum der Antike
AvAnsgar Ohly
Häftad, Engelska, 2012
1 380 kr
Skickas inom 5-8 vardagar
Gibt es im EU-Recht allgemeine Grundsätze, die auf sämtliche Rechte des geistigen Eigentums Anwendung finden? Die Autoren dieses Bandes erörtern die Berechtigung und die Methodik dieses Ansatzes und wenden ihn auf Teilfragen des geistigen Eigentums wie Schutzvoraussetzungen, Störerhaftung, Schranken oder das Verhältnis zwischen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht an.
Del 72 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Geistiges Eigentum als Kreditsicherheit
Status Quo und Reformmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung der Empfehlungen des UNCITRAL Legislative Guide on Secured Transactions und dessen Annex
AvMaximilian Decker
Häftad, Tyska, 2012
1 719 kr
Skickas
Geistiges Eigentum gewinnt stetig an Wert und Bedeutung. Zunehmend stellt sich daher auch die Frage, wie Geistiges Eigentum als Kreditsicherheit neue Finanzierungsmöglichkeiten für innovatives Unternehmertum eröffnen kann. Maximilian Decker geht dieser Frage zunächst im Rahmen der aktuellen deutschen Rechtslage nach und stellt dar, wie Immaterialgüterrechte und Lizenzen als Kreditsicherheit eingesetzt werden können. In einem zweiten Teil stellt er den UNCITRAL Legislative Guide on Secured Transactions und dessen immaterialgüterspezifischen Annex näher vor. Beide enthalten umfangreiche Vorschläge, wie nationale Kreditsicherungssysteme gerade auch im Hinblick auf den Einsatz Geistigen Eigentums optimiert werden könnten. Der Autor untersucht Möglichkeiten zur Reformierung des deutschen Kreditsicherungsrechts anhand dieser Empfehlungen und entwirft eigene Vorschläge für die insoweit notwendige insolvenzsichere Ausgestaltung von Lizenzen.
Del 160 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Know-how-Schutz und Geistiges Eigentum
Ein Beitrag zur systematischen Einordnung des Geheimnisschutzes in das Recht des geistigen Eigentums
AvThomas Hohendorf
Häftad, Tyska, 2020
923 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Mit der Neuausgestaltung des Geheimnisschutzes durch die sogenannte Know-how-Richtlinie (EU) 2016/943 und der Umsetzung ins nationale Recht durch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) genießen Inhaber von Know-how bzw. Geschäftsgeheimnissen einen gegenüber den §§ 17 ff. UWG a.F. umfassenderen Schutz. Thomas Hohendorf untersucht, inwieweit sich der nunmehr geltende Schutz dem Schutzumfang der anerkannten Immaterialgüterrechte angenähert hat. Zudem beantwortet er, ob und wie sich ein solch umfangreicher Schutz von Know-how insbesondere hinsichtlich Legitimation und Schutzprinzipien überhaupt systematisch in das Recht des geistigen Eigentums einfügen lässt. Dabei berücksichtigt er auch den englischen sowie US-amerikanischen Geheimnisschutz und setzt sich mit den von Gesetzgeber und Literatur bisher gegen ein Exklusivrecht angeführten Gründen auseinander.
Del 163 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Schiedsvereinbarungen zum CAS
Eine Untersuchung aus der Perspektive des Kartellrechts
AvGregor Opfermann
Häftad, Tyska, 2021
1 267 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Mit der ISU-Entscheidung hat das EuG bekräftigt, dass ein staatliches Gericht in seiner Entscheidung über eine auf das Kartellrecht der Union gestützte und gegen einen internationalen Sportverband gerichtete Schadensersatzklage in dieser Sache nicht an vorherige Entscheidungen des CAS gebunden ist. Das Zusammenspiel des verbandsseitig vorgegebenen Rechtswegs mit der Durchsetzung der Verbandsregeln wirkt auf den Märkten des Sports und wirft insoweit zwangsläufig kartellrechtliche Fragen auf. Die Vorgabe des Rechtswegs zum CAS ist wohl per se mit den kartellrechtlichen Anforderungen vereinbar. Gregor Opfermann beleuchtet, ob sich Verknüpfungen mit der kartellrechtlichen Bewertung der Sportverbandsregeln zeigen, die eine baldige Reform des CAS-Codes verlangen.
Del 176 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Patents and Professors
The Interdependence between Patent Law, Science, and Research Universities in the United States of America
AvAnna Marion Bieri
Häftad, Engelska, 2022
1 226 kr
Skickas inom 5-8 vardagar
Anna Marion Bieri behandelt die Patentierung von Hochschulerfindungen an US Forschungsuniversitäten und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die akademische Forschung und das öffentliche Gut. Im Zentrum stehen die Fragen, wer der Inhaber von universitären Erfindungen ist, wer von der jetzigen Regelung profitiert und wem die Früchte akademischer Erfindungstätigkeit zustehen sollten.
Del 181 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die guten Sitten als Schutzhindernis
Eine Untersuchung zum deutschen und europäischen Immaterialgüterrecht
AvSvenja Maria Schenk
Häftad, Tyska, 2022
920 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Ein Verstoß gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialgüterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsübergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialgüterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europäischen und deutschen Immaterialgüterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen für die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und trägt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundsätze für die Praxis zur Rechtssicherheit für Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verständnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialgüterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein.
Del 184 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente
AvJacob Carl
Häftad, Tyska, 2023
865 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Durchsetzung Europäischer Patente war über 40 Jahre geprägt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zuständigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Möglichkeit, Europäischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, überwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europäische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewährleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGÜ verknüpft hierfür das Bündel voneinander unabhängiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.
Del 190 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Theorie des Werkbegriffs
AvHelmut Haberstumpf
Häftad, Tyska, 2024
1 405 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die in Rechtswissenschaft und Rechtspraxis diskutierten Versuche, das Wesen der persönlichen geistigen Schöpfung im Urheberrecht zu beschreiben, kranken daran, dass dem Begriff des Geistigen zu geringe Beachtung geschenkt wird. Ausgehend von den Problemen und Resultaten der modernen Philosophie des Geistes entwickelt Helmut Haberstumpf eine umfassende zeitunabhängige Theorie des urheberrechtlichen Werkbegriffs jenseits der Grenzen der nationalen und internationalen Urheberrechtsordnungen, die auch eine befriedigende Abgrenzung zu den Schutzgegenständen der verwandten Schutzrechte und der Immaterialgüterrechte ermöglicht. Sie erklärt, welche Eigenschaften geistige Gegenstände haben, wie sie in ihren materiellen Vorkommnissen identisch oder ähnlich wiedererkannt werden können und wann sie trotz der Gebundenheit allen geistigen Schaffens an Regeln und Konventionen schöpferisch sind.
Del 195 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Human Enhancements und Patentrecht
Erfindungen zur Erweiterung menschlicher Fähigkeiten im interdisziplinären Diskurs
AvSven Vetter
Inbunden, Tyska, 2024
1 512 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Ist das Patentrecht wirklich "wertneutral" oder gar "ethisch blind"? Die Praxis des Patentrechts wird von einem ungebrochenen Fortschrittsoptimismus getragen. Das hohe Maß an Technik- und Innovationsgläubigkeit lässt traditionell wenig Raum für eine tiefergehende Reflexion außerrechtlicher Wirkdimensionen des Patentsystems. Es stellt sich jedoch die Frage, ob Innovationsförderung ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Innovationsverantwortung überhaupt ein sinnvolles Ziel sein kann. Ein so facettenreiches Forschungsthema wie "Human Enhancements" eignet sich hervorragend dazu, um die Funktionen und Wirkungen des Patentschutzes zu veranschaulichen. An die Stelle eines allgemeinen Verweises auf "ethisch umstrittene Forschungsfelder" treten konkrete Beispiele. Die gewonnenen Erkenntnisse können wiederum in den interdisziplinären Gesamtdiskurs einfließen, der die biotechnische Selbstgestaltung des Menschen als Teil und Folge der modernen Gesellschaft und ihrer Charakteristika betrachtet.Die Arbeit wurde mit dem Innovationspreis 2023 der Humboldt-Universität zu Berlin und als beste Dissertation im Zivilrecht mit dem Promotionspreis 2023 der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin ausgezeichnet.
Del 192 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen
Bankiers, Künstler und Gelehrte : unveröff. Briefe d. Familie Mendelssohn aus d. 19. Jahrhundert
AvConstantin Blanke-Roeser
Inbunden, Tyska, 2024
1 439 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.„Das Buch besticht durch seinen systematischen Aufbau, die übersichtliche Durchführung (Zwischenvorblicke, Zwischenzusammenfassungen) und die rechtlich und ökonomisch vertiefte Argumentation. Ich habe es gern und mit Gewinn gelesen und kann es allen im Bereich des Patentpakets Tätigen empfehlen.“Winfried Tilmann GRUR Patent 2024, 520
Del 193 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Künstliche Intelligenz und Nachahmungsschutz
AvAnna Charlotte Harms
Häftad, Tyska, 2024
923 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Generative künstliche Intelligenz (KI) schwingt sich zum Schöpfer immaterieller Güter auf. Jedoch sind KI-generierte Erzeugnisse in Ermangelung eines menschlichen Beitrags einem Immaterialgüterschutz nicht zugänglich. In einer Ära von generativer KI ist es unerlässlich, den Blick auf die Implikationen für den Nachahmungswettbewerb zu richten. Vor diesem Hintergrund untersucht Anna Charlotte Harms die Notwendigkeit eines Investitionsanreizes in Form eines Nachahmungsschutzes für KI-generierte Erzeugnisse. Unter Zuhilfenahme der ökonomischen Analyse des Rechts gelangt sie zu einer eindeutigen Erkenntnis: Lediglich der Markt für generative KI im technischen Einsatzbereich droht zu versagen. Doch dieses Szenario tritt in nächster Zeit nicht ein - Verantwortliche verheimlichen bislang den KI-Einsatz und beanspruchen (unberechtigterweise) ein Immaterialgüterrecht.
Del 201 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Persönlichkeitsrechte nach dem Tod
Eine rechtsdogmatische Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Urheberpersönlichkeitsrechts
AvKatharina Theresia Fink
Inbunden, Tyska, 2025
1 337 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Persönlichkeitsrechte sind auf den Schutz höchstpersönlicher Interessen ihres Rechtsträgers ausgerichtet. Deshalb galten sie lange dem Grunde nach als unvererblich. Ungeachtet dessen kommt dem Rechtsgut Persönlichkeit auch post mortem erhebliche Bedeutung zu. Die Rechtsordnung bietet deshalb eine Reihe an Instrumentarien für dessen Schutz. Dabei ist sowohl das Postulat der Unvererblichkeit als auch die Ansicht eines widersprüchlichen Verhältnisses zwischen Persönlichkeits- und Vermögensrechten längst ins Wanken geraten. Vor diesem Hintergrund entwickelt Katharina Theresia Fink eine Dogmatik, die ein konsistentes Schutzsystem für die Frage der Vererblichkeit und der daran anknüpfenden Rechtsstellung in Bezug auf Persönlichkeitsrechte bieten soll. Um Denkanstöße für die Weiterentwicklung des Rechts zu gewinnen, erarbeitet sie Parameter nach dem urheberrechtlichen Vorbild für die Bestimmung der Schutzintensität von Persönlichkeitsrechten post mortem und greift dabei auch das umstrittene urheberrechtliche "Dogma des Verblassens" auf.
Del 206 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
AvDiana Spikowius
Häftad, Tyska, 2026
1 152 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
How are music industry agreements that govern the far-reaching exploitation of artists' ancillary rights designed, and what regulatory limits in civil and copyright contract law underly them? In her study, Diana Spikowius explores how those extensive music industry contracts, known as 360 deals, are composed.
Del 204 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Verwirkung von Unterlassungsansprüchen im Lauterkeitsrecht
AvLena Carla Weber
Häftad, Tyska, 2025
1 037 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Lena Carla Weber untersucht die legitimierende Funktion von Vertrauen für die Verwirkung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Anwendung der Verwirkung im europarechtlich geprägten Lauterkeitsrecht. Den Anlass dazu bildet ein Paradigmenwechsel der Rechtsprechung zur Verwirkung von lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsansprüchen: Bei Unterlassungsansprüchen wegen gleichartigen Wiederholungshandlungen soll der verwirkungsrelevante Zeitablauf für jeden Anspruch neu beginnen. Dies hat zur Folge, dass diese Ansprüche nicht mehr der Verwirkung unterliegen - unabhängig von einem etwaig gebildeten Vertrauen. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage, ob die Rechtsprechungsänderung mit der Dogmatik der Verwirkung vereinbar ist. Dazu werden der Vertrauensschutz als Legitimationsgrund der Verwirkung sowie ihr rechtshistorischer, philosophischer und ökonomischer Kontext eruiert. Des Weiteren entwickelt und analysiert die Autorin neue Lösungsansätze, um die Anwendung der Verwirkung im Lauterkeitsrecht auf eine dogmatisch sichere Grundlage zurückzuführen.
Del 200 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Der Motivschutz im Urheberrecht
AvTobias R. Lantwin
Häftad, Tyska, 2025
1 037 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Verbietet das Urheberrecht zwei Fotografen, dasselbe Motiv zu fotografieren? Zwei Musikerinnen, dieselbe kurze Tonfolge zu verwenden? Zwei Autoren, denselben Handlungsansatz zu verarbeiten? Dass dem Urheberrecht ein derartiger "Motivschutz" fremd ist, gilt als gefestigter Grundsatz. Motive sind Teil der künstlerischen Grundbausteine und müssen zur Wahrung des künstlerischen Freiraums frei verfügbar bleiben. Bislang erfährt der Grundsatz des Motivschutzes im Wesentlichen nur bei fotografischen Werken eine nennenswerte Aufmerksamkeit. Tobias R. Lantwin zeigt, dass der Motivschutzgedanke bei allen weiteren Werkarten gleichermaßen Anwendung finden muss. Als Beleg dieser werkartübergreifenden Bedeutung des Motivschutzes erörtert er dessen Grundlagen und beleuchtet typische Fallgruppen in den Werkarten der Fotografie, der Musik und der Literatur mit dem Ziel, handhabbare Kriterien für die praktische Anwendung zu entwickeln.
Del 203 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Sampling und Urheberrecht
Zur Zulässigkeit der Übernahme von Melodien und Geräuschen
AvRichard Wunderlich
Inbunden, Tyska, 2025
1 210 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die kreative Auseinandersetzung mit bestehenden Kunstwerken bildet das Fundament kulturellen Schaffens. Das Sampling - die Verwendung und Rekontextualisierung existierender Musikaufnahmen - steht beispielhaft für eine florierende Referenzkultur in der zeitgenössischen Kunst. Als wesentliches Element der populären Musik wirft diese Praxis jedoch komplexe urheberrechtliche Fragen auf, die aufgrund fehlender gefestigter Rechtsprechung kontrovers diskutiert werden. Richard Wunderlich beleuchtet das Phänomen Sampling zunächst aus technischer und musikwissenschaftlicher Perspektive, bevor er sich seiner urheberrechtlichen Dimension widmet. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der neu eingeführten Pastiche-Schranke der jüngsten Urheberrechtsreform und deren Interpretation. Für die künftige Rechtspraxis entwickelt der Autor einen Kriterienkatalog zur Beurteilung von Sampling-Fällen und demonstriert dessen Anwendung anhand konkreter Beispiele aus der Musikpraxis.
Del 199 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Handlungslasten des Urhebers
Prozeduralisierung des Urheberrechts
AvDarius Rostam
Häftad, Tyska, 2025
923 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Der Normalfall des Urheberrechts ist die Ausschließlichkeit. Grundsätzlich ist die Nutzung von Werken verboten, außer der Urheber erlaubt sie. Es liegt deshalb am Nutzer, eine Erlaubnis einzuholen. In jüngerer Zeit lassen sich allerdings Tendenzen feststellen, die von diesem Grundsatz abweichen. Nutzungen sind demnach erlaubt, außer der Urheber verbietet sie. Urheber tragen folglich die Last, Nutzungen aktiv zu untersagen. Darius Rostam untersucht Anwendungsfälle solcher Handlungslasten des Urhebers, legt ihre Grundstruktur offen und entwickelt eine kontextneutrale Dogmatik der Rechtsfigur der Handlungslast im Urheberrecht. Unter Zuhilfenahme der ökonomischen Analyse des Rechts und Methoden einer soziologischen Jurisprudenz ergibt sich ein allgemeiner Maßstab für die Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit von Handlungslasten des Urhebers.Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis 2025 sowie dem Förderpreis 2025 des Freundeskreises Trierer Universität e.V. für den wissenschaftlichen Nachwuchs ausgezeichnet.
Del 198 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Was bleibt vom urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz?
AvRaphael Weiß
Häftad, Tyska, 2025
1 028 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Digitalisierung hat grundlegend verändert, wie wir Filme, Serien und Musik konsumieren - weg vom Kauf physischer Trägermedien hin zu Streaming- und Abomodellen. Diese Veränderung in der Art der Werknutzung geht mit einer schwächeren rechtlichen Position der Nutzer einher, die ihre Medien nicht mehr weiterveräußern können. Der Gesetzgeber will dem entgegenwirken und hat mit Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie das Ziel ausgegeben, den Weitervertrieb digitaler Inhalte zu ermöglichen, dabei aber die maßgeblichen urheberrechtlichen Vorschriften unangetastet gelassen. Raphael Weiß betrachtet den Weitervertrieb digitaler Inhalte in Abhängigkeit vom jeweiligen Geschäftsmodell auf schuldrechtlicher, sachenrechtlicher, urheberrechtlicher und kartellrechtlicher Ebene und entwickelt unter Berücksichtigung der normativen Verbrauchererwartung ein Recht auf Weitervertrieb aus dem objektiven Mangelbegriff.
Del 202 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Erweiterte Kollektive Lizenzen und Plattformhaftung
Die EKL als Lizenzierungsmittel im Kontext der Haftung von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten
AvAlexander M. Bibi
Häftad, Tyska, 2025
1 382 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Digitale Inhalte sind das wichtigste Gut und die Währung des Internets. Sie sind es, die die Konsumenten auf den digitalen Plattformen der Internetriesen wie etwa Instagram, Facebook, TikTok oder YouTube fesseln. Gerade mit Blick auf "kleinere" Urheberinnen und Urheber besteht jedoch die weit verbreitete Auffassung, dass diejenigen, die diese Inhalte erstellen, nicht angemessen an den online erzielten Einnahmen beteiligt werden. Die richtige Balance zwischen Zugang zum Werk und Schutz der Urheberschaft zu finden, ist Aufgabe eines modernen Urheberrechts. Art. 17 DSM-RL macht sich dies zur Aufgabe. Zugleich verankert die Richtlinie mit erweiterten kollektiven Lizenzen in Art. 12 DSM-RL ein neues Instrumentarium auf europäischer Ebene, das bisher vor allem aus dem skandinavischen Recht bekannt war. Alexander M. Bibi entwickelt Vorschläge, wie die Vorteile der EKL im digitalen Umfeld de lege lata national wie auch multiterritorial nutzbar gemacht werden können, um dem digitalen Dilemma des Urheberrechts entgegenzuwirken.
Del 205 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Urheberrecht und Rechtsgeltung
Der Einfluss des Internets auf die Akzeptanz, Durchsetzbarkeit und Rechtsgeltung von Urheberrecht
AvTimm Pravemann
Häftad, Tyska, 2025
923 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Urheberrechtlich geschützte Inhalte werden im Internet seit Jahren massenhaft illegal verbreitet und heruntergeladen. Aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen lassen sich insbesondere die von Einzelpersonen begangenen Verletzungen kaum bzw. gar nicht verfolgen. Timm Pravemann nähert sich dieser globalen Problematik aus rechtstheoretischer Perspektive und fragt, inwieweit die Geltung des Urheberrechts im Internet hierdurch betroffen ist. Im Fokus steht zunächst die Ausarbeitung eines rechtstheoretischen Konzepts der holistischen Rechtsgeltung, das auf beliebige Rechtsnormen praktisch anwendbar ist. Ist Recht nicht durchsetzbar, ist es ganz besonders auf die Akzeptanz durch seine Normadressaten angewiesen. In diesem Zusammenhang untersucht der Autor konkret den urheberrechtlichen Status quo dieses oftmals als "Internetpiraterie" bezeichneten Phänomens. Betrachtet wird insbesondere, wie es um die Wirksamkeit des Urheberrechts im Internet bestellt ist, welche Motivationen und Gründe hinter den massenhaften Urheberrechtsverletzungen stehen und wie dem womöglich begegnet werden kann.
Del 207 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Markenrechte an Kulturgütern
Möglichkeiten und Auswirkungen der markenspezifischen Kommodifizierung
AvVictoria Voges
Häftad, Tyska, 2026
1 037 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Seit Jahrzehnten lässt sich beobachten, dass sowohl private Unternehmen als auch öffentliche Einrichtungen kulturell bedeutsame Güter für sich als Marken eintragen lassen. Durch die Eintragung und Nutzung als Marke wird das Kulturgut zu kommerziellen Zwecken mit zumeist starkem Konsumbezug instrumentalisiert. Victoria Voges untersucht, ob das Markenrecht in seiner derzeitigen Ausgestaltung zu weitreichende, kommerziell geprägte Ausschließlichkeitsrechte gewährt. Sie kann belegen, dass der rechtliche Schutz von Kulturgütermarken nachteilige Auswirkungen auf das Kulturgut selbst sowie auf die Kultur insgesamt hat. Diese Auswirkungen sind nicht nur aus kulturwissenschaftlicher Perspektive unerwünscht. Rechtlich verankerte Grundsätze mit Kulturbezug, wie sie sich insbesondere aus der Kulturverantwortung des Staates ergeben, sprechen ebenfalls gegen die Schutzgewährung. Die negativen Effekte auf das ursprüngliche Kulturgut und die Kultur als Mechanismus werden markenrechtlich weder umfassend verhindert noch hinreichend begrenzt. Die konkrete Ausgestaltung des Markenrechts sowie die in vergangenen Jahren zu beobachtende Entwicklung führt vielmehr zu einer schnelleren Entwertung der betroffenen Kulturgüter. Diese kulturelle Problematik könnte am ehesten in das Schutzhindernis des Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung nach dem MarkenG integriert und hierüber bewältigt werden. Die staatliche Kulturverantwortung lässt sich als Prinzip von Verfassungsrang und damit als Teil der öffentlichen Ordnung einordnen. Methodisch greift die Autorin insbesondere auf kultursemiotische Erklärungsmodelle zurück.
Del 1 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Sicherungsabtretung von Markenrechten
AvAntje Brämer
Häftad, Tyska, 2005
1 419 kr
Tillfälligt slut
Antje Brämer untersucht im vorliegenden Buch, wie die Sicherungsabtretung von Markenrechten rechtlich erfolgt und welche Probleme sich dabei ergeben. Markenrechte stellen heute häufig das wichtigste Kapital eines Unternehmens dar. Bis 1992 stand der Verwertung von Markenrechten der Grundsatz der Bindung an den Geschäftsbetrieb des Inhabers im Wege. Erst seit Einführung der freien Übertragbarkeit können Markenrechte als Sicherheit für einen Kredit verwendet und zu diesem Zweck auf den Kreditgeber übertragen werden. Die Autorin arbeitet die möglichen Gegenstände und die Wirksamkeitsvoraussetzungen der Sicherungsabtretung heraus und untersucht, wie die Rechte und Pflichten zwischen Sicherungsgeber und Sicherungsnehmer verteilt sind und wie das Markenrecht bei Eintritt des Sicherungsfalles verwertet wird. Die detaillierte Analyse ist nicht auf die verschiedenen Markenrechte nach dem deutschen Markengesetz beschränkt, sondern bezieht auch Gemeinschaftsmarkenrechte und IR-Markenrechte als Sicherungsgegenstände ein.
Del 2 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Einräumung von Fernsehübertragungsrechten an Sportveranstaltungen
Zugleich ein Beitrag zur Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten im System des Privatrechts
AvRené Lochmann
Häftad, Tyska, 2005
1 176 kr
Tillfälligt slut
Fernsehübertragungsrechte an Sportveranstaltungen werden zwischen Veranstaltern, Verbänden, Vermarktungsagenturen und Sendeanstalten zu teilweise bemerkenswerten Preisen gehandelt. Faktisch erkennt die Medienindustrie damit das Bestehen audiovisueller Verwertungsrechte an. Die rechtliche Qualifikation der Fernsehübertragungsrechte ist allerdings alles andere als eindeutig. René Lochmann stellt die herrschende Konzeption in Frage, nach der die Einräumung von Fernsehübertragungsrechten eine schuldvertragliche "Einwilligung in Eingriffe" sei, die der Sportveranstalter verbieten könnte. Nach einer Bestandsaufnahme gibt der Autor einen grundlegenden Überblick zur Gebrauchs-, Nutzungs- und Verwertungsgestattung und bezieht hierbei auch das schillernde Rechtsinstitut der Einwilligung ein. Im Anschluss an diese Ergebnisse spricht er sich für das Bestehen eines audiovisuellen Verwertungsrechts an Sportveranstaltungen auf Grundlage der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel des § 3 UWG aus. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass dieses Verwertungsrecht die Befugnis in sich trägt, nicht nur schuldrechtliche, sondern auch - für die Praxis äußerst relevante - gegenständliche Nutzungs- und Verwertungsrechte (Lizenzen) einzuräumen.
Del 3 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Internet-Domain als Vermögensrecht
Zur Haftung der Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
AvCornelia Birner
Häftad, Tyska, 2005
1 012 kr
Tillfälligt slut
Internet-Domains gehören heutzutage nicht nur für Unternehmen zum 'werbestrategischen Muss', sondern dienen in zunehmendem Maße auch Privatpersonen, Vereinen und öffentlichen Einrichtungen als individuelle Präsentationsplattform. Der stetig wachsenden Zahl der Domainregistrierungen steht allerdings die Verknappung der noch verfügbaren 'guten' Domainnamen gegenüber, worauf sich zugleich der florierende Handel mit Domains zu weit über den Registrierungskosten liegenden Preisen zurückführen lässt. Da eine Internet-Domain demnach einen erheblichen Vermögenswert verkörpern kann, stellt sie auch für Gläubiger ein attraktives Vollstreckungsobjekt dar. Cornelia Birner untersucht die damit aufgeworfene Frage nach der Haftungsfunktion von Internetadressen. Nach eingehender Analyse der Rechtsnatur von Internet-Domains arbeitet die Autorin zunächst den konkreten Vollstreckungsgegenstand heraus, um anschließend der Durchsetzung der Vermögenshaftung im Verfahren der Zwangsvollstreckung und Insolvenz nachzugehen. Dabei werden auch die Möglichkeiten der Bewertung von Domainnamen aufgezeigt. Ferner berücksichtigt die Autorin Aspekte des Kennzeichen- und Wettbewerbsrechts, insbesondere die Diskussion um den haftungsrechtlichen Einfluss der Namens- und Kennzeichenfunktion von Domains.
Del 4 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Filesharing
Verantwortlichkeit in Peer-to-Peer-Tauschplattformen
AvGuido Brinkel
Häftad, Tyska, 2006
1 257 kr
Tillfälligt slut
Peer-to-Peer, eDonkey oder BitTorrent - die Schlüsselbegriffe der Filesharing-Technologie sind mittlerweile gängiger Bestandteil der Medienkultur und zugleich Reizwörter für die internationale Urheberindustrie, die lange Zeit gar um ihr Überleben fürchtete. Weil die Tauschplattformen es ermöglichen, nahezu jede beliebige Musik-, Video- oder Software-Datei innerhalb kürzester Zeit und fast kostenlos über Kontinente hinweg zu transferieren, sind juristische Probleme unvermeidlich. Guido Brinkel unternimmt eine umfassende und eingehende Analyse dieser rechtlichen Problemfelder. Der Schwerpunkt liegt dabei bewusst nicht allein auf der Frage nach der Bewertung der eigentlichen Nutzerhandlungen. Im Fokus steht vielmehr unter Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte die Haftung der mittelbar an den Plattformen Partizipierenden, seien es Client-Software-Hersteller, Link-Portalbetreiber oder auch bloße Access-Provider. Ausgehend von den Grundlagen der Störerdogmatik im Urheberrecht gelangt die Analyse zu einem abgestuften Haftungssystem für diese verschiedenen Beteiligten. Gestreift werden aber auch verwobene Materien, wie die Frage nach Auskunftsansprüchen zur Identifizierung der Teilnehmer oder die strafrechtliche Perspektive des Phänomens Peer-to-Peer-Filesharing.
Del 8 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Internetwettbewerbsrecht
Das Recht der Ubiquität - Das Recht der Domain Names - Das Recht der kommerziellen Kommunikation
AvChristoph Brömmelmeyer
Inbunden, Tyska, 2007
2 048 kr
Tillfälligt slut
Die Diskussion über die Regulierung des Internetwettbewerbs konzentriert sich auf die Frage, ob das Internet als globaler Marktplatz überhaupt noch staatlich reguliert werden kann oder ob es sich selbst, d.h. der Disposition der Marktteilnehmer überlassen werden muss. Christoph Brömmelmeyer stellt klar, dass das Internet ipso facto weder Regelungsautonomie jenseits des Territorialstaats verbürgt noch ein Reich spontaner Marktordnungen ist. Er räumt jedoch ein, dass der Internetwettbewerb ubiquitär (überall verbreitet) ist, so dass sich auch das Konfliktpotential im Internet überall entfalten kann. Dieser Ubiquität steht die Territorialität des Rechts gegenüber, die eine strukturelle Rechtsunsicherheit im Internet erzeugt. Mangels eines global einheitlichen Internetrechts lässt sich diese Rechtsunsicherheit nur durch einen Rechtsrahmen abbauen, der die (supra-)nationalen und regionalen Rechtsordnungen miteinander vernetzt. Der Autor entwickelt diesen Rechtsrahmen aus der Perspektive der Bundesrepublik Deutschland. Er analysiert die Rolle des Internationalen Privatrechts und des Europäischen Rechts bei der Bewältigung der Ubiquität, bildet das Recht der Domain Names anhand typischer Missbrauchsfälle ("Domain-Grabbing") fort und entwirft das Recht der kommerziellen Kommunikation, das insbesondere die Informationspflichten im Internetwettbewerb, die Bekämpfung unangeforderter E-Mail-Werbung, den Missbrauch von Meta-Tags und die kommerzielle Kommunikation freier Berufe betrifft.
Del 5 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Lizenz und Lizenzvertrag im Recht des Geistigen Eigentums
AvLouis Pahlow
Inbunden, Tyska, 2006
2 291 kr
Tillfälligt slut
Immaterielle Güter wie Erfindungen, literarisch-künstlerische Werke oder Marken haben seit dem Zeitalter der Industrialisierung ständig an wirtschaftlicher Bedeutung gewonnen. Dementsprechend wurden und werden Fragen der Legitimierung und des Umfangs des rechtlichen Schutzes immaterieller Güter in der Rechtswissenschaft intensiv erörtert. Ungeachtet seiner enorm praktischen Bedeutung ist dagegen der vertraglichen Verwertung von Immaterialgüterrechten weit weniger Aufmerksamkeit geschenkt worden als den herkömmlichen Vertragstypen des BGB. Auch die Anzahl der Urteile in diesem Bereich fällt im Vergleich zu anderen Vertragstypen eher gering aus und ist jedenfalls weit davon entfernt, die für ungeregelte Vertragstypen dringend erforderliche Rechtssicherheit zu gewährleisten. Louis Pahlow widmet sich dem in der Praxis bedeutendsten Vertragstypus des Immaterialgüterrechts: dem Lizenzvertrag. Anhand einer schutzrechtsübergreifenden Analyse von Patent-, Marken- und Urheberrechten werden die unterschiedlichen Lizenztypen systematisch geordnet und die Grundfragen des Rechts des Lizenzvertrages, u.a. die Rechte und Pflichten der Parteien, das Recht der Leistungsstörungen, der Lizenzübertragung und Unterlizenz sowie der Schutz von Lizenz und Lizenznehmer herausgearbeitet. Das Buch bietet damit auch einen wichtigen Beitrag für ein einheitliches System des Rechts der Lizenz und des Lizenzvertrages im Recht des Geistigen Eigentums.
Del 9 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Eigentum an Information
Patentschutz und allgemeine Eigentumstheorie am Beispiel genetischer Information
AvChristine Godt
Inbunden, Tyska, 2007
2 759 kr
Tillfälligt slut
Christine Godt untersucht die wachsende Bedeutung des Geistigen Eigentumsrechts bei der Transformation der Industrie- in eine Informationsgesellschaft. Dem geistigen Eigentum wird als Innovationsmotor eine zentrale Rolle für das Wirtschaftswachstum und für die Behauptung im internationalen Wettbewerb der marktwirtschaftlich organisierten Wissensgesellschaften zugewiesen. Diese Entwicklung bedingt einen Funktionszuwachs, der sich nicht mehr in dem Anreiz für den Erfinder erschöpft, sondern die Kommodifizierung von Information in den Mittelpunkt rückt. Die Autorin arbeitet diese Veränderung heraus und bettet die regulative Bedeutung in ein privatrechtsverankertes Eigentumsverständnis ein. In dem Grundlagenkapitel werden zunächst die rechtsmateriellen Gründe der Ausweitung der geistigen Eigentumsrechte, insbesondere des Patentschutzes, dargestellt. Drei anschließende Fallstudien konkretisieren den Funktionswandel für die Bereiche der Forschungs- und Technologiepolitik, des internationalen Umweltschutzes und der internationalen Wirtschaftspolitik. Das Kernstück der Arbeit ist die theoretische Konzeption der Rechtskollisionen im Geistigen Eigentumsrecht. Auf breiter disziplinenübergreifender Basis wird eine Funktionsbestimmung des wechselseitigen Verhältnisses von privatrechtlicher Zuweisung von Information und der öffentlichen Sphäre unternommen. Die Autorin identifiziert die verschiedenen privaten und öffentlichen Rechtskollisionen bei Geistigen Eigentumsrechten und weist sie Akteuren zu. In einem rechtsdogmatischen Teil ordnet sie diese Konstellationen einzelnen Tatbeständen zu und entwickelt Modelle, wie die Rechtskollisionen im Rechtsdiskurs artikuliert und zum Ausgleich gebracht werden können.
Del 7 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Der wettbewerbsrechtliche Gewinnabschöpfungsanspruch im europäischen Rechtsvergleich
AvJulius Neuberger
Häftad, Tyska, 2006
1 012 kr
Tillfälligt slut
Julius Neuberger beschäftigt sich mit dem im deutschen Wettbewerbsrecht eingeführten Gewinnabschöpfungsanspruch. Danach können Verbände und Kammern bei vorsätzlichen Wettbewerbsverstößen den Gewinn abschöpfen, der durch die Verursachung von Streuschäden bei einer Vielzahl von Abnehmern erzielt wurde. Um die Verortung eines solchen Anspruches im Wettbewerbsrecht zu erklären, wird zunächst die Diskussion um die Einführung des § 10 UWG dargelegt. Daraufhin werden die ökonomischen Grundlagen gelegt und gezeigt, dass gerade im Bereich von Streuschäden ein partielles Marktversagen besteht, das nur durch eine Intervention des Rechts zu korrigieren ist. Mangels geeigneter Sanktionen im bisherigen Recht wurde daher der Gewinnabschöpfungsanspruch eingeführt. Der Autor untersucht zunächst die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Anspruches und legt dar, dass insbesondere aufgrund der Rechtsfolge die mit der Geltendmachung der Gewinnabschöpfung verbundenen Chancen und Risiken nicht korrelieren, weshalb davon auszugehen ist, dass das Rechtsinstitut in seiner bisherigen Ausgestaltung keine praktische Bedeutung erlangen wird. Nach der Darstellung der deutschen Regelung werden ausgewählte Regelungen aus dem europäischen Ausland, die jeweils Modellcharakter haben, mit § 10 UWG verglichen. Abschließend werden die unterschiedlichen Regelungen vor dem Hintergrund der europäischen Harmonisierungsbestrebungen betrachtet und Leitlinien für eine mögliche gemeinschaftsrechtliche Regelung gegeben.
Del 6 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Der Tatbestand der allgemeinen Marktbehinderung
Ein Beitrag zu den Grenzen des Lauterkeitsrechts
AvJochen Lux
Häftad, Tyska, 2006
1 257 kr
Tillfälligt slut
Jochen Lux untersucht den Tatbestand der allgemeinen Marktbehinderung, der seit jeher zu den umstrittensten Materien des Lauterkeitsrechts gehört. Die Fallgruppe berührt insoweit Grundfragen des Wettbewerbsrechts, wie den Schutzzweck des UWG, die Konkretisierung der Generalklausel sowie das Verhältnis von UWG und GWB. Wurde vom Reichsgericht zunächst die massenweise unentgeltliche Verteilung von Schuhcreme oder Waschpulver beleuchtet, stehen heute Preisunterbietungen sowie die Gratisverteilung von Presseerzeugnissen im Blickpunkt der lauterkeitsrechtlichen Rechtsprechung. Mit dem Tatbestand der allgemeinen Marktbehinderung wird dem UWG über die bloße Marktverhaltenskontrolle hinaus die zusätzliche Aufgabe einer Marktstrukturkontrolle zugewiesen. Zwangsläufig ergeben sich insoweit Berührungen, wenn nicht gar Überschneidungen mit den Missbrauchstatbeständen des GWB. Unter dem Gesichtspunkt der allgemeinen Marktbehinderung kann ein bedenkliches Wettbewerbsverhalten unterbunden werden, wenn es allein oder in Verbindung mit gleichartigen Maßnahmen von Mitbewerbern die ernstliche Gefahr begründet, der Leistungswettbewerb werde in nicht unerheblichem Maße eingeschränkt. Ohne weiteres ersichtlich ist insoweit die Gefahr einer unnötigen Beschränkung des Wettbewerbs. Denn die richterliche Beurteilung, ob der Wettbewerbsbestand gefährdet oder gar aufgehoben wird, setzt zwingend die Kenntnis voraus, was Wettbewerb eigentlich ist. Unter Rekurs auf die Erkenntnisse der Wettbewerbstheorie zeigt der Autor auf, dass der Tatbestand der allgemeinen Marktbehinderung konsequenterweise aufzugeben ist. So ist es in Anbetracht der bestehenden Prognose- und Irrtumsrisiken kaum zuverlässig möglich, entsprechende Beeinträchtigungen der Wettbewerbsfreiheit überhaupt festzustellen. Auch ist die Fallgruppe vor dem Hintergrund der Wertungen des GWB nicht anzuerkennen.

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht – serie

Common Principles of European Intellectual Property Law

Geistiges Eigentum als Kreditsicherheit

Know-how-Schutz und Geistiges Eigentum

Schiedsvereinbarungen zum CAS

Patents and Professors

Die guten Sitten als Schutzhindernis

Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente

Theorie des Werkbegriffs

Human Enhancements und Patentrecht

Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

Künstliche Intelligenz und Nachahmungsschutz

Persönlichkeitsrechte nach dem Tod

Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft

Die Verwirkung von Unterlassungsansprüchen im Lauterkeitsrecht

Der Motivschutz im Urheberrecht

Sampling und Urheberrecht

Handlungslasten des Urhebers

Was bleibt vom urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz?

Erweiterte Kollektive Lizenzen und Plattformhaftung

Urheberrecht und Rechtsgeltung

Markenrechte an Kulturgütern

Die Sicherungsabtretung von Markenrechten

Die Einräumung von Fernsehübertragungsrechten an Sportveranstaltungen

Die Internet-Domain als Vermögensrecht

Filesharing

Internetwettbewerbsrecht

Lizenz und Lizenzvertrag im Recht des Geistigen Eigentums

Eigentum an Information

Der wettbewerbsrechtliche Gewinnabschöpfungsanspruch im europäischen Rechtsvergleich

Der Tatbestand der allgemeinen Marktbehinderung