Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht – serie
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203 produkter
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Del 62 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Common Principles of European Intellectual Property Law
Soziale Bewältigung von Erdbeben im östlichen Mittelmeerraum der Antike
Häftad, Engelska, 2012
1 336 kr
Skickas inom 5-8 vardagar
Gibt es im EU-Recht allgemeine Grundsätze, die auf sämtliche Rechte des geistigen Eigentums Anwendung finden? Die Autoren dieses Bandes erörtern die Berechtigung und die Methodik dieses Ansatzes und wenden ihn auf Teilfragen des geistigen Eigentums wie Schutzvoraussetzungen, Störerhaftung, Schranken oder das Verhältnis zwischen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht an.
Del 72 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Geistiges Eigentum als Kreditsicherheit
Status Quo und Reformmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung der Empfehlungen des UNCITRAL Legislative Guide on Secured Transactions und dessen Annex
Häftad, Tyska, 2012
1 663 kr
Skickas
Geistiges Eigentum gewinnt stetig an Wert und Bedeutung. Zunehmend stellt sich daher auch die Frage, wie Geistiges Eigentum als Kreditsicherheit neue Finanzierungsmöglichkeiten für innovatives Unternehmertum eröffnen kann. Maximilian Decker geht dieser Frage zunächst im Rahmen der aktuellen deutschen Rechtslage nach und stellt dar, wie Immaterialgüterrechte und Lizenzen als Kreditsicherheit eingesetzt werden können. In einem zweiten Teil stellt er den UNCITRAL Legislative Guide on Secured Transactions und dessen immaterialgüterspezifischen Annex näher vor. Beide enthalten umfangreiche Vorschläge, wie nationale Kreditsicherungssysteme gerade auch im Hinblick auf den Einsatz Geistigen Eigentums optimiert werden könnten. Der Autor untersucht Möglichkeiten zur Reformierung des deutschen Kreditsicherungsrechts anhand dieser Empfehlungen und entwirft eigene Vorschläge für die insoweit notwendige insolvenzsichere Ausgestaltung von Lizenzen.
Del 160 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Know-how-Schutz und Geistiges Eigentum
Ein Beitrag zur systematischen Einordnung des Geheimnisschutzes in das Recht des geistigen Eigentums
Häftad, Tyska, 2020
905 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Mit der Neuausgestaltung des Geheimnisschutzes durch die sogenannte Know-how-Richtlinie (EU) 2016/943 und der Umsetzung ins nationale Recht durch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) genießen Inhaber von Know-how bzw. Geschäftsgeheimnissen einen gegenüber den §§ 17 ff. UWG a.F. umfassenderen Schutz. Thomas Hohendorf untersucht, inwieweit sich der nunmehr geltende Schutz dem Schutzumfang der anerkannten Immaterialgüterrechte angenähert hat. Zudem beantwortet er, ob und wie sich ein solch umfangreicher Schutz von Know-how insbesondere hinsichtlich Legitimation und Schutzprinzipien überhaupt systematisch in das Recht des geistigen Eigentums einfügen lässt. Dabei berücksichtigt er auch den englischen sowie US-amerikanischen Geheimnisschutz und setzt sich mit den von Gesetzgeber und Literatur bisher gegen ein Exklusivrecht angeführten Gründen auseinander.
Del 163 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Schiedsvereinbarungen zum CAS
Eine Untersuchung aus der Perspektive des Kartellrechts
Häftad, Tyska, 2021
1 243 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Mit der ISU-Entscheidung hat das EuG bekräftigt, dass ein staatliches Gericht in seiner Entscheidung über eine auf das Kartellrecht der Union gestützte und gegen einen internationalen Sportverband gerichtete Schadensersatzklage in dieser Sache nicht an vorherige Entscheidungen des CAS gebunden ist. Das Zusammenspiel des verbandsseitig vorgegebenen Rechtswegs mit der Durchsetzung der Verbandsregeln wirkt auf den Märkten des Sports und wirft insoweit zwangsläufig kartellrechtliche Fragen auf. Die Vorgabe des Rechtswegs zum CAS ist wohl per se mit den kartellrechtlichen Anforderungen vereinbar. Gregor Opfermann beleuchtet, ob sich Verknüpfungen mit der kartellrechtlichen Bewertung der Sportverbandsregeln zeigen, die eine baldige Reform des CAS-Codes verlangen.
Del 175 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Werk und Veränderung
Verwertungsrechte an veränderten Gestaltungen im Urheberrecht
Häftad, Tyska, 2022
796 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Der Urheber hat das Recht "sein Werk" "zu verwerten“. Umfasst dieses Recht neben Nutzungshandlungen an identischen Gestaltungen auch solche an veränderten Gestaltungen? Welche Tatbestandsmerkmale in den Verwertungsrechten entscheiden darüber? Und wie sind sie auszulegen? Moritz Finke untersucht den Normtext der deutschen sowie europäische Verwertungsrechte. Dabei schlägt er eine Auslegung des Regelungsumfangs der Verwertungsrechte vor, die hinsichtlich der Verwertung veränderter Gestaltungen maßgeblich vom ontologischen Verständnis des Merkmals "Werk" abhängt und einem darauf aufbauenden Konzept, wann jemand Urheber eines "Werkes" ist. Auf dieser Basis diskutiert er, welche Entität in den Verwertungsrechten mit dem "Werk" eines Urhebers gemeint ist. Daneben werden auch Rechtsfolgen und Systematik der Verwertungsrechte an veränderten Gestaltungen untersucht.
Del 176 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Patents and Professors
The Interdependence between Patent Law, Science, and Research Universities in the United States of America
Häftad, Engelska, 2022
1 187 kr
Skickas inom 5-8 vardagar
Anna Marion Bieri behandelt die Patentierung von Hochschulerfindungen an US Forschungsuniversitäten und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die akademische Forschung und das öffentliche Gut. Im Zentrum stehen die Fragen, wer der Inhaber von universitären Erfindungen ist, wer von der jetzigen Regelung profitiert und wem die Früchte akademischer Erfindungstätigkeit zustehen sollten.
Del 181 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die guten Sitten als Schutzhindernis
Eine Untersuchung zum deutschen und europäischen Immaterialgüterrecht
Häftad, Tyska, 2022
902 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Ein Verstoß gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialgüterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsübergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialgüterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europäischen und deutschen Immaterialgüterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen für die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und trägt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundsätze für die Praxis zur Rechtssicherheit für Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verständnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialgüterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein.
Del 184 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente
Häftad, Tyska, 2023
848 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Durchsetzung Europäischer Patente war über 40 Jahre geprägt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zuständigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Möglichkeit, Europäischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, überwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europäische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewährleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGÜ verknüpft hierfür das Bündel voneinander unabhängiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.
Del 185 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Urheberrecht und Lauterkeitsrecht
Die Konkurrenz zweier Regelungskomplexe im Binnenmarkt
Inbunden, Tyska, 2023
1 412 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Kollisionen von Regeln innerhalb der Rechts un ordnung sind nicht selten. Es bedarf einer einzelfallgerechten systematisch-teleologischen Interpretation, um Wertungseinheitlichkeit zu gewährleisten und so das Postulat der einheitlichen und folgerichtigen Rechtsordnung zu verwirklichen. Timmy Pielmeier nähert sich dem Schnittbereich von Urheber- und Lauterkeitsrecht zunächst aus methodologischer Perspektive und skizziert ein universelles Handwerkszeug zur Auflösung von Norm- und Normkomplexkollisionen. Unter Beschreibung der Zwecke beider Regelungskomplexe im Binnenmarkt wird deren Verhältnis mit Blick auf die einzelnen Unlauterkeitstatbestände in einem zweiten Schritt abstrakt bestimmt, um schließlich acht konkrete Fallgruppen im Licht der entwickelten Methode zu untersuchen.Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis 2022 in der Kategorie Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht ausgezeichnet."Die Lektüre des Buches kann daher nur uneingeschränkt angeregt werden."Gunda Annette Dreyer ZGE 1/2024, 104
Del 190 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Theorie des Werkbegriffs
Häftad, Tyska, 2024
1 378 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die in Rechtswissenschaft und Rechtspraxis diskutierten Versuche, das Wesen der persönlichen geistigen Schöpfung im Urheberrecht zu beschreiben, kranken daran, dass dem Begriff des Geistigen zu geringe Beachtung geschenkt wird. Ausgehend von den Problemen und Resultaten der modernen Philosophie des Geistes entwickelt Helmut Haberstumpf eine umfassende zeitunabhängige Theorie des urheberrechtlichen Werkbegriffs jenseits der Grenzen der nationalen und internationalen Urheberrechtsordnungen, die auch eine befriedigende Abgrenzung zu den Schutzgegenständen der verwandten Schutzrechte und der Immaterialgüterrechte ermöglicht. Sie erklärt, welche Eigenschaften geistige Gegenstände haben, wie sie in ihren materiellen Vorkommnissen identisch oder ähnlich wiedererkannt werden können und wann sie trotz der Gebundenheit allen geistigen Schaffens an Regeln und Konventionen schöpferisch sind.
Del 195 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Human Enhancements und Patentrecht
Erfindungen zur Erweiterung menschlicher Fähigkeiten im interdisziplinären Diskurs
Inbunden, Tyska, 2024
1 469 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Ist das Patentrecht wirklich "wertneutral" oder gar "ethisch blind"? Die Praxis des Patentrechts wird von einem ungebrochenen Fortschrittsoptimismus getragen. Das hohe Maß an Technik- und Innovationsgläubigkeit lässt traditionell wenig Raum für eine tiefergehende Reflexion außerrechtlicher Wirkdimensionen des Patentsystems. Es stellt sich jedoch die Frage, ob Innovationsförderung ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Innovationsverantwortung überhaupt ein sinnvolles Ziel sein kann. Ein so facettenreiches Forschungsthema wie "Human Enhancements" eignet sich hervorragend dazu, um die Funktionen und Wirkungen des Patentschutzes zu veranschaulichen. An die Stelle eines allgemeinen Verweises auf "ethisch umstrittene Forschungsfelder" treten konkrete Beispiele. Die gewonnenen Erkenntnisse können wiederum in den interdisziplinären Gesamtdiskurs einfließen, der die biotechnische Selbstgestaltung des Menschen als Teil und Folge der modernen Gesellschaft und ihrer Charakteristika betrachtet.Die Arbeit wurde mit dem Innovationspreis 2023 der Humboldt-Universität zu Berlin und als beste Dissertation im Zivilrecht mit dem Promotionspreis 2023 der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin ausgezeichnet.
Del 192 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen
Bankiers, Künstler und Gelehrte : unveröff. Briefe d. Familie Mendelssohn aus d. 19. Jahrhundert
Inbunden, Tyska, 2024
1 423 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.„Das Buch besticht durch seinen systematischen Aufbau, die übersichtliche Durchführung (Zwischenvorblicke, Zwischenzusammenfassungen) und die rechtlich und ökonomisch vertiefte Argumentation. Ich habe es gern und mit Gewinn gelesen und kann es allen im Bereich des Patentpakets Tätigen empfehlen.“Winfried Tilmann GRUR Patent 2024, 520
Del 197 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Freiheitskonflikte im Immaterialgüterrecht
Häftad, Tyska, 2024
848 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Das Immaterialgüterrecht ist Schauplatz zentraler Freiheitskonflikte. Der digitale Wandel hat den Fokus auf Schnittstellen zwischen Kommunikation und immaterialgüterrechtlichem Eigentum gelenkt. Beispiele bieten die Diskussion um Upload-Filter und Konflikte zwischen KI-Förderung und Werkschutz. Sie verlangen insbesondere danach, die Grundrechtsordnung auf den verschiedenen Ebenen fortzuentwickeln. Die Beiträge des vorliegenden Bandes analysieren diese Frage rechtsgebietsübergreifend und mit einem Bewusstsein für die fortschreitende Konstitutionalisierung der Immaterialgüterrechtsordnung.
Del 193 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Künstliche Intelligenz und Nachahmungsschutz
Häftad, Tyska, 2024
905 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Generative künstliche Intelligenz (KI) schwingt sich zum Schöpfer immaterieller Güter auf. Jedoch sind KI-generierte Erzeugnisse in Ermangelung eines menschlichen Beitrags einem Immaterialgüterschutz nicht zugänglich. In einer Ära von generativer KI ist es unerlässlich, den Blick auf die Implikationen für den Nachahmungswettbewerb zu richten. Vor diesem Hintergrund untersucht Anna Charlotte Harms die Notwendigkeit eines Investitionsanreizes in Form eines Nachahmungsschutzes für KI-generierte Erzeugnisse. Unter Zuhilfenahme der ökonomischen Analyse des Rechts gelangt sie zu einer eindeutigen Erkenntnis: Lediglich der Markt für generative KI im technischen Einsatzbereich droht zu versagen. Doch dieses Szenario tritt in nächster Zeit nicht ein - Verantwortliche verheimlichen bislang den KI-Einsatz und beanspruchen (unberechtigterweise) ein Immaterialgüterrecht.
Del 201 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Persönlichkeitsrechte nach dem Tod
Eine rechtsdogmatische Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Urheberpersönlichkeitsrechts
Inbunden, Tyska, 2025
1 299 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Persönlichkeitsrechte sind auf den Schutz höchstpersönlicher Interessen ihres Rechtsträgers ausgerichtet. Deshalb galten sie lange dem Grunde nach als unvererblich. Ungeachtet dessen kommt dem Rechtsgut Persönlichkeit auch post mortem erhebliche Bedeutung zu. Die Rechtsordnung bietet deshalb eine Reihe an Instrumentarien für dessen Schutz. Dabei ist sowohl das Postulat der Unvererblichkeit als auch die Ansicht eines widersprüchlichen Verhältnisses zwischen Persönlichkeits- und Vermögensrechten längst ins Wanken geraten. Vor diesem Hintergrund entwickelt Katharina Theresia Fink eine Dogmatik, die ein konsistentes Schutzsystem für die Frage der Vererblichkeit und der daran anknüpfenden Rechtsstellung in Bezug auf Persönlichkeitsrechte bieten soll. Um Denkanstöße für die Weiterentwicklung des Rechts zu gewinnen, erarbeitet sie Parameter nach dem urheberrechtlichen Vorbild für die Bestimmung der Schutzintensität von Persönlichkeitsrechten post mortem und greift dabei auch das umstrittene urheberrechtliche "Dogma des Verblassens" auf.
Del 196 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Auslandsprioritäten im Patentrecht
Eine empirische Analyse
Häftad, Tyska, 2025
954 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Wie nutzen Patentanmelder die Anmeldemöglichkeiten des Patentsystems (aus)? Wichtigstes Instrument im Anmeldeprozess ist das Prioritätsrecht. Das bereits im Jahr 1883 durch die Pariser Verbandsübereinkunft eingeführte Recht erfreut sich bei Patentanmeldern großer Beliebtheit. Grund dafür ist seine rangsichernde Funktion, die ermöglicht, den Zeitrang einer früheren nationalen, europäischen oder internationalen Anmeldung in Anspruch zu nehmen. Zora Graef erläutert die Grundlagen der Inanspruchnahme von Auslandsprioritäten und arbeitet die Zwecke des Prioritätsrechts heraus. Im Mittelpunkt steht eine empirische Analyse der tatsächlichen Nutzung von Prioritätsrechten. Anhand von Anmeldezahlen, Patentanmeldungen und Prioritätsstreitigkeiten untersucht die Autorin, wie sich Patentanmelder das Prioritätsrecht in strategischer Hinsicht zunutze machen. Für Bereiche, in denen der Einsatz des Prioritätsrechts von seiner intendierten Nutzung abweicht, unterbreitet sie Verbesserungsvorschläge.
Del 206 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Häftad, Tyska, 2026
1 130 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Während Künstlerverträge der Musikwirtschaft ursprünglich die Musikproduktion und -verwertung fokussierten, gingen Musikunternehmen dazu über, auch Regelungen zur Rundumvermarktung eines Künstlers in die Verträge aufzunehmen. Dazu zählen Regelungen zum Merchandising, zum Veranstaltungsgeschäft, zur Musikverlagstätigkeit, zum Künstlermanagement und zur Persönlichkeitsvermarktung. Diana Spikowius führt hierfür den Begriff der sog. künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung ein. Sie erfasst rechtstatsächlich, wie diese geregelt wird, welche Vertragsmodelle daraus erkennbar sind und ordnet die Modelle in das allgemeine Zivilrecht ein. Weiter erarbeitet sie rechtliche Grenzen der Künstlervertragsmodelle im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, anhand des Sittenwidrigkeitsvorwurfs sowie einer Inhaltskontrolle anhand von Treu und Glauben und im Urhebervertragsrecht.Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis 2024 in der Kategorie Urheber- und Medienrecht ausgezeichnet.
Del 204 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Verwirkung von Unterlassungsansprüchen im Lauterkeitsrecht
Häftad, Tyska, 2025
1 017 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Lena Carla Weber untersucht die legitimierende Funktion von Vertrauen für die Verwirkung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Anwendung der Verwirkung im europarechtlich geprägten Lauterkeitsrecht. Den Anlass dazu bildet ein Paradigmenwechsel der Rechtsprechung zur Verwirkung von lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsansprüchen: Bei Unterlassungsansprüchen wegen gleichartigen Wiederholungshandlungen soll der verwirkungsrelevante Zeitablauf für jeden Anspruch neu beginnen. Dies hat zur Folge, dass diese Ansprüche nicht mehr der Verwirkung unterliegen - unabhängig von einem etwaig gebildeten Vertrauen. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage, ob die Rechtsprechungsänderung mit der Dogmatik der Verwirkung vereinbar ist. Dazu werden der Vertrauensschutz als Legitimationsgrund der Verwirkung sowie ihr rechtshistorischer, philosophischer und ökonomischer Kontext eruiert. Des Weiteren entwickelt und analysiert die Autorin neue Lösungsansätze, um die Anwendung der Verwirkung im Lauterkeitsrecht auf eine dogmatisch sichere Grundlage zurückzuführen.
Del 200 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Der Motivschutz im Urheberrecht
Häftad, Tyska, 2025
1 017 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Verbietet das Urheberrecht zwei Fotografen, dasselbe Motiv zu fotografieren? Zwei Musikerinnen, dieselbe kurze Tonfolge zu verwenden? Zwei Autoren, denselben Handlungsansatz zu verarbeiten? Dass dem Urheberrecht ein derartiger "Motivschutz" fremd ist, gilt als gefestigter Grundsatz. Motive sind Teil der künstlerischen Grundbausteine und müssen zur Wahrung des künstlerischen Freiraums frei verfügbar bleiben. Bislang erfährt der Grundsatz des Motivschutzes im Wesentlichen nur bei fotografischen Werken eine nennenswerte Aufmerksamkeit. Tobias R. Lantwin zeigt, dass der Motivschutzgedanke bei allen weiteren Werkarten gleichermaßen Anwendung finden muss. Als Beleg dieser werkartübergreifenden Bedeutung des Motivschutzes erörtert er dessen Grundlagen und beleuchtet typische Fallgruppen in den Werkarten der Fotografie, der Musik und der Literatur mit dem Ziel, handhabbare Kriterien für die praktische Anwendung zu entwickeln.
Del 203 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Sampling und Urheberrecht
Zur Zulässigkeit der Übernahme von Melodien und Geräuschen
Inbunden, Tyska, 2025
1 187 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die kreative Auseinandersetzung mit bestehenden Kunstwerken bildet das Fundament kulturellen Schaffens. Das Sampling - die Verwendung und Rekontextualisierung existierender Musikaufnahmen - steht beispielhaft für eine florierende Referenzkultur in der zeitgenössischen Kunst. Als wesentliches Element der populären Musik wirft diese Praxis jedoch komplexe urheberrechtliche Fragen auf, die aufgrund fehlender gefestigter Rechtsprechung kontrovers diskutiert werden. Richard Wunderlich beleuchtet das Phänomen Sampling zunächst aus technischer und musikwissenschaftlicher Perspektive, bevor er sich seiner urheberrechtlichen Dimension widmet. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der neu eingeführten Pastiche-Schranke der jüngsten Urheberrechtsreform und deren Interpretation. Für die künftige Rechtspraxis entwickelt der Autor einen Kriterienkatalog zur Beurteilung von Sampling-Fällen und demonstriert dessen Anwendung anhand konkreter Beispiele aus der Musikpraxis.
Del 199 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Handlungslasten des Urhebers
Prozeduralisierung des Urheberrechts
Häftad, Tyska, 2025
905 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Der Normalfall des Urheberrechts ist die Ausschließlichkeit. Grundsätzlich ist die Nutzung von Werken verboten, außer der Urheber erlaubt sie. Es liegt deshalb am Nutzer, eine Erlaubnis einzuholen. In jüngerer Zeit lassen sich allerdings Tendenzen feststellen, die von diesem Grundsatz abweichen. Nutzungen sind demnach erlaubt, außer der Urheber verbietet sie. Urheber tragen folglich die Last, Nutzungen aktiv zu untersagen. Darius Rostam untersucht Anwendungsfälle solcher Handlungslasten des Urhebers, legt ihre Grundstruktur offen und entwickelt eine kontextneutrale Dogmatik der Rechtsfigur der Handlungslast im Urheberrecht. Unter Zuhilfenahme der ökonomischen Analyse des Rechts und Methoden einer soziologischen Jurisprudenz ergibt sich ein allgemeiner Maßstab für die Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit von Handlungslasten des Urhebers.Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis 2025 sowie dem Förderpreis 2025 des Freundeskreises Trierer Universität e.V. für den wissenschaftlichen Nachwuchs ausgezeichnet.
Del 198 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Was bleibt vom urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz?
Häftad, Tyska, 2025
1 008 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Die Digitalisierung hat grundlegend verändert, wie wir Filme, Serien und Musik konsumieren - weg vom Kauf physischer Trägermedien hin zu Streaming- und Abomodellen. Diese Veränderung in der Art der Werknutzung geht mit einer schwächeren rechtlichen Position der Nutzer einher, die ihre Medien nicht mehr weiterveräußern können. Der Gesetzgeber will dem entgegenwirken und hat mit Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie das Ziel ausgegeben, den Weitervertrieb digitaler Inhalte zu ermöglichen, dabei aber die maßgeblichen urheberrechtlichen Vorschriften unangetastet gelassen. Raphael Weiß betrachtet den Weitervertrieb digitaler Inhalte in Abhängigkeit vom jeweiligen Geschäftsmodell auf schuldrechtlicher, sachenrechtlicher, urheberrechtlicher und kartellrechtlicher Ebene und entwickelt unter Berücksichtigung der normativen Verbrauchererwartung ein Recht auf Weitervertrieb aus dem objektiven Mangelbegriff.
Del 202 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Erweiterte Kollektive Lizenzen und Plattformhaftung
Die EKL als Lizenzierungsmittel im Kontext der Haftung von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten
Häftad, Tyska, 2025
1 356 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Digitale Inhalte sind das wichtigste Gut und die Währung des Internets. Sie sind es, die die Konsumenten auf den digitalen Plattformen der Internetriesen wie etwa Instagram, Facebook, TikTok oder YouTube fesseln. Gerade mit Blick auf "kleinere" Urheberinnen und Urheber besteht jedoch die weit verbreitete Auffassung, dass diejenigen, die diese Inhalte erstellen, nicht angemessen an den online erzielten Einnahmen beteiligt werden. Die richtige Balance zwischen Zugang zum Werk und Schutz der Urheberschaft zu finden, ist Aufgabe eines modernen Urheberrechts. Art. 17 DSM-RL macht sich dies zur Aufgabe. Zugleich verankert die Richtlinie mit erweiterten kollektiven Lizenzen in Art. 12 DSM-RL ein neues Instrumentarium auf europäischer Ebene, das bisher vor allem aus dem skandinavischen Recht bekannt war. Alexander M. Bibi entwickelt Vorschläge, wie die Vorteile der EKL im digitalen Umfeld de lege lata national wie auch multiterritorial nutzbar gemacht werden können, um dem digitalen Dilemma des Urheberrechts entgegenzuwirken.
Del 205 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Urheberrecht und Rechtsgeltung
Der Einfluss des Internets auf die Akzeptanz, Durchsetzbarkeit und Rechtsgeltung von Urheberrecht
Häftad, Tyska, 2025
905 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Urheberrechtlich geschützte Inhalte werden im Internet seit Jahren massenhaft illegal verbreitet und heruntergeladen. Aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen lassen sich insbesondere die von Einzelpersonen begangenen Verletzungen kaum bzw. gar nicht verfolgen. Timm Pravemann nähert sich dieser globalen Problematik aus rechtstheoretischer Perspektive und fragt, inwieweit die Geltung des Urheberrechts im Internet hierdurch betroffen ist. Im Fokus steht zunächst die Ausarbeitung eines rechtstheoretischen Konzepts der holistischen Rechtsgeltung, das auf beliebige Rechtsnormen praktisch anwendbar ist. Ist Recht nicht durchsetzbar, ist es ganz besonders auf die Akzeptanz durch seine Normadressaten angewiesen. In diesem Zusammenhang untersucht der Autor konkret den urheberrechtlichen Status quo dieses oftmals als "Internetpiraterie" bezeichneten Phänomens. Betrachtet wird insbesondere, wie es um die Wirksamkeit des Urheberrechts im Internet bestellt ist, welche Motivationen und Gründe hinter den massenhaften Urheberrechtsverletzungen stehen und wie dem womöglich begegnet werden kann.
- Nyhet
Del 207 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Markenrechte an Kulturgütern
Möglichkeiten und Auswirkungen der markenspezifischen Kommodifizierung
Häftad, Tyska, 2026
1 017 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Seit Jahrzehnten lässt sich beobachten, dass sowohl private Unternehmen als auch öffentliche Einrichtungen kulturell bedeutsame Güter für sich als Marken eintragen lassen. Durch die Eintragung und Nutzung als Marke wird das Kulturgut zu kommerziellen Zwecken mit zumeist starkem Konsumbezug instrumentalisiert. Victoria Voges untersucht, ob das Markenrecht in seiner derzeitigen Ausgestaltung zu weitreichende, kommerziell geprägte Ausschließlichkeitsrechte gewährt. Sie kann belegen, dass der rechtliche Schutz von Kulturgütermarken nachteilige Auswirkungen auf das Kulturgut selbst sowie auf die Kultur insgesamt hat. Diese Auswirkungen sind nicht nur aus kulturwissenschaftlicher Perspektive unerwünscht. Rechtlich verankerte Grundsätze mit Kulturbezug, wie sie sich insbesondere aus der Kulturverantwortung des Staates ergeben, sprechen ebenfalls gegen die Schutzgewährung. Die negativen Effekte auf das ursprüngliche Kulturgut und die Kultur als Mechanismus werden markenrechtlich weder umfassend verhindert noch hinreichend begrenzt. Die konkrete Ausgestaltung des Markenrechts sowie die in vergangenen Jahren zu beobachtende Entwicklung führt vielmehr zu einer schnelleren Entwertung der betroffenen Kulturgüter. Diese kulturelle Problematik könnte am ehesten in das Schutzhindernis des Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung nach dem MarkenG integriert und hierüber bewältigt werden. Die staatliche Kulturverantwortung lässt sich als Prinzip von Verfassungsrang und damit als Teil der öffentlichen Ordnung einordnen. Methodisch greift die Autorin insbesondere auf kultursemiotische Erklärungsmodelle zurück.
Del 1 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Sicherungsabtretung von Markenrechten
Häftad, Tyska, 2005
1 373 kr
Tillfälligt slut
Antje Brämer untersucht im vorliegenden Buch, wie die Sicherungsabtretung von Markenrechten rechtlich erfolgt und welche Probleme sich dabei ergeben. Markenrechte stellen heute häufig das wichtigste Kapital eines Unternehmens dar. Bis 1992 stand der Verwertung von Markenrechten der Grundsatz der Bindung an den Geschäftsbetrieb des Inhabers im Wege. Erst seit Einführung der freien Übertragbarkeit können Markenrechte als Sicherheit für einen Kredit verwendet und zu diesem Zweck auf den Kreditgeber übertragen werden. Die Autorin arbeitet die möglichen Gegenstände und die Wirksamkeitsvoraussetzungen der Sicherungsabtretung heraus und untersucht, wie die Rechte und Pflichten zwischen Sicherungsgeber und Sicherungsnehmer verteilt sind und wie das Markenrecht bei Eintritt des Sicherungsfalles verwertet wird. Die detaillierte Analyse ist nicht auf die verschiedenen Markenrechte nach dem deutschen Markengesetz beschränkt, sondern bezieht auch Gemeinschaftsmarkenrechte und IR-Markenrechte als Sicherungsgegenstände ein.
Del 2 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Einräumung von Fernsehübertragungsrechten an Sportveranstaltungen
Zugleich ein Beitrag zur Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten im System des Privatrechts
Häftad, Tyska, 2005
1 139 kr
Tillfälligt slut
Fernsehübertragungsrechte an Sportveranstaltungen werden zwischen Veranstaltern, Verbänden, Vermarktungsagenturen und Sendeanstalten zu teilweise bemerkenswerten Preisen gehandelt. Faktisch erkennt die Medienindustrie damit das Bestehen audiovisueller Verwertungsrechte an. Die rechtliche Qualifikation der Fernsehübertragungsrechte ist allerdings alles andere als eindeutig. René Lochmann stellt die herrschende Konzeption in Frage, nach der die Einräumung von Fernsehübertragungsrechten eine schuldvertragliche "Einwilligung in Eingriffe" sei, die der Sportveranstalter verbieten könnte. Nach einer Bestandsaufnahme gibt der Autor einen grundlegenden Überblick zur Gebrauchs-, Nutzungs- und Verwertungsgestattung und bezieht hierbei auch das schillernde Rechtsinstitut der Einwilligung ein. Im Anschluss an diese Ergebnisse spricht er sich für das Bestehen eines audiovisuellen Verwertungsrechts an Sportveranstaltungen auf Grundlage der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel des § 3 UWG aus. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass dieses Verwertungsrecht die Befugnis in sich trägt, nicht nur schuldrechtliche, sondern auch - für die Praxis äußerst relevante - gegenständliche Nutzungs- und Verwertungsrechte (Lizenzen) einzuräumen.
Del 3 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Die Internet-Domain als Vermögensrecht
Zur Haftung der Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
Häftad, Tyska, 2005
979 kr
Tillfälligt slut
Internet-Domains gehören heutzutage nicht nur für Unternehmen zum 'werbestrategischen Muss', sondern dienen in zunehmendem Maße auch Privatpersonen, Vereinen und öffentlichen Einrichtungen als individuelle Präsentationsplattform. Der stetig wachsenden Zahl der Domainregistrierungen steht allerdings die Verknappung der noch verfügbaren 'guten' Domainnamen gegenüber, worauf sich zugleich der florierende Handel mit Domains zu weit über den Registrierungskosten liegenden Preisen zurückführen lässt. Da eine Internet-Domain demnach einen erheblichen Vermögenswert verkörpern kann, stellt sie auch für Gläubiger ein attraktives Vollstreckungsobjekt dar. Cornelia Birner untersucht die damit aufgeworfene Frage nach der Haftungsfunktion von Internetadressen. Nach eingehender Analyse der Rechtsnatur von Internet-Domains arbeitet die Autorin zunächst den konkreten Vollstreckungsgegenstand heraus, um anschließend der Durchsetzung der Vermögenshaftung im Verfahren der Zwangsvollstreckung und Insolvenz nachzugehen. Dabei werden auch die Möglichkeiten der Bewertung von Domainnamen aufgezeigt. Ferner berücksichtigt die Autorin Aspekte des Kennzeichen- und Wettbewerbsrechts, insbesondere die Diskussion um den haftungsrechtlichen Einfluss der Namens- und Kennzeichenfunktion von Domains.
Del 4 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Filesharing
Verantwortlichkeit in Peer-to-Peer-Tauschplattformen
Häftad, Tyska, 2006
1 217 kr
Tillfälligt slut
Peer-to-Peer, eDonkey oder BitTorrent - die Schlüsselbegriffe der Filesharing-Technologie sind mittlerweile gängiger Bestandteil der Medienkultur und zugleich Reizwörter für die internationale Urheberindustrie, die lange Zeit gar um ihr Überleben fürchtete. Weil die Tauschplattformen es ermöglichen, nahezu jede beliebige Musik-, Video- oder Software-Datei innerhalb kürzester Zeit und fast kostenlos über Kontinente hinweg zu transferieren, sind juristische Probleme unvermeidlich. Guido Brinkel unternimmt eine umfassende und eingehende Analyse dieser rechtlichen Problemfelder. Der Schwerpunkt liegt dabei bewusst nicht allein auf der Frage nach der Bewertung der eigentlichen Nutzerhandlungen. Im Fokus steht vielmehr unter Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte die Haftung der mittelbar an den Plattformen Partizipierenden, seien es Client-Software-Hersteller, Link-Portalbetreiber oder auch bloße Access-Provider. Ausgehend von den Grundlagen der Störerdogmatik im Urheberrecht gelangt die Analyse zu einem abgestuften Haftungssystem für diese verschiedenen Beteiligten. Gestreift werden aber auch verwobene Materien, wie die Frage nach Auskunftsansprüchen zur Identifizierung der Teilnehmer oder die strafrechtliche Perspektive des Phänomens Peer-to-Peer-Filesharing.
Del 8 - Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Internetwettbewerbsrecht
Das Recht der Ubiquität - Das Recht der Domain Names - Das Recht der kommerziellen Kommunikation
Inbunden, Tyska, 2007
2 000 kr
Tillfälligt slut
Die Diskussion über die Regulierung des Internetwettbewerbs konzentriert sich auf die Frage, ob das Internet als globaler Marktplatz überhaupt noch staatlich reguliert werden kann oder ob es sich selbst, d.h. der Disposition der Marktteilnehmer überlassen werden muss. Christoph Brömmelmeyer stellt klar, dass das Internet ipso facto weder Regelungsautonomie jenseits des Territorialstaats verbürgt noch ein Reich spontaner Marktordnungen ist. Er räumt jedoch ein, dass der Internetwettbewerb ubiquitär (überall verbreitet) ist, so dass sich auch das Konfliktpotential im Internet überall entfalten kann. Dieser Ubiquität steht die Territorialität des Rechts gegenüber, die eine strukturelle Rechtsunsicherheit im Internet erzeugt. Mangels eines global einheitlichen Internetrechts lässt sich diese Rechtsunsicherheit nur durch einen Rechtsrahmen abbauen, der die (supra-)nationalen und regionalen Rechtsordnungen miteinander vernetzt. Der Autor entwickelt diesen Rechtsrahmen aus der Perspektive der Bundesrepublik Deutschland. Er analysiert die Rolle des Internationalen Privatrechts und des Europäischen Rechts bei der Bewältigung der Ubiquität, bildet das Recht der Domain Names anhand typischer Missbrauchsfälle ("Domain-Grabbing") fort und entwirft das Recht der kommerziellen Kommunikation, das insbesondere die Informationspflichten im Internetwettbewerb, die Bekämpfung unangeforderter E-Mail-Werbung, den Missbrauch von Meta-Tags und die kommerzielle Kommunikation freier Berufe betrifft.