Louis Pahlow - Böcker

Immaterielle Güter wie Erfindungen, literarisch-künstlerische Werke oder Marken haben seit dem Zeitalter der Industrialisierung ständig an wirtschaftlicher Bedeutung gewonnen. Dementsprechend wurden und werden Fragen der Legitimierung und des Umfangs des rechtlichen Schutzes immaterieller Güter in der Rechtswissenschaft intensiv erörtert. Ungeachtet seiner enorm praktischen Bedeutung ist dagegen der vertraglichen Verwertung von Immaterialgüterrechten weit weniger Aufmerksamkeit geschenkt worden als den herkömmlichen Vertragstypen des BGB. Auch die Anzahl der Urteile in diesem Bereich fällt im Vergleich zu anderen Vertragstypen eher gering aus und ist jedenfalls weit davon entfernt, die für ungeregelte Vertragstypen dringend erforderliche Rechtssicherheit zu gewährleisten. Louis Pahlow widmet sich dem in der Praxis bedeutendsten Vertragstypus des Immaterialgüterrechts: dem Lizenzvertrag. Anhand einer schutzrechtsübergreifenden Analyse von Patent-, Marken- und Urheberrechten werden die unterschiedlichen Lizenztypen systematisch geordnet und die Grundfragen des Rechts des Lizenzvertrages, u.a. die Rechte und Pflichten der Parteien, das Recht der Leistungsstörungen, der Lizenzübertragung und Unterlizenz sowie der Schutz von Lizenz und Lizenznehmer herausgearbeitet. Das Buch bietet damit auch einen wichtigen Beitrag für ein einheitliches System des Rechts der Lizenz und des Lizenzvertrages im Recht des Geistigen Eigentums.

Das Geistige Eigentum erlebt derzeit eine bemerkenswerte Blüte in der Rechtswissenschaft. Während sicherlich kein Mangel an praxisorientierten Arbeiten besteht, die neue technische und wirtschaftliche Phänomene unter die gesetzlichen Bestimmungen des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbsrechts subsumieren, besteht im Bereich der Grundlagenforschung noch Nachholbedarf. Die Autoren des vorliegenden Bandes knüpfen genau an dieses Defizit an und rücken bewusst aktuelle disziplinübergreifende Fragen und die Grundlagen des Rechts des Geistigen Eigentums in den Mittelpunkt. Neben den rechtshistorischen Grundlagen werden aktuelle bzw. schutzrechtsübergreifende Probleme und Fragestellungen im Recht des Geistigen Eigentums behandelt, u.a. das Verhältnis von Urheber- und Markenrecht, das patentrechtliche Vorbenutzungsrecht, die Störungsbeseitigungsansprüche, das Digital-Rights-Management.

Das säkularisierte Naturrecht der Neuzeit hat staatliche Herrschaft nicht nur theoretisch legitimiert, sondern auch die Grundlagen für ihre Begrenzung aufgezeigt. Als wichtigste Leistungen des Naturrechts gelten u.a. die Neubegründung des frühneuzeitlichen und modernen Staates durch eine rationale Staatsvertragslehre und die Ausbildung einer Theorie von Freiheits- und Menschenrechten. Während in der Vergangenheit das Ende der Naturrechtsepoche mit dem Entstehen der sog. Naturrechtskodifikationen, der Philosophie Kants oder der Historischen Rechtsschule in Verbindung gebracht wurde, geht die rechtshistorische Forschung heute davon aus, dass sich um 1800 lediglich Inhalt und Ziele des Naturrechts änderten. Die Fülle naturrechtlich-rechtsphilosophischer Schriften und die nahezu unveränderte Verankerung als Lehrfach an den Universitäten belegt, dass naturrechtliches Denken auch im 19. Jahrhundert fortwirkte.Diethelm Klippel hat durch seine Forschungen maßgeblich zu diesen Erkenntnissen beigetragen. Der Band würdigt die Leistungen des Bayreuther Rechtshistorikers anhand von Beiträgen zahlreicher Kollegen und Weggefährten, die sich dem Naturrecht und seiner Wirkungsgeschichte bis ins 20. Jahrhundert widmen.

Die Geschichte des Geistigen Eigentums klammert die handelnden Protagonisten weitgehend aus. Der vorliegende Band geht der Ausbildung des modernen Patent-, Marken- und Urheberschutzes einschließlich der Bezüge zum Wettbewerbs- und Persönlichkeitsschutz aus einer biographischen Perspektive nach. Dazu werden nicht nur die Lebensläufe ausgewählter Protagonisten vorgestellt und ihr Beitrag für die Entwicklung des Rechts des Geistigen Eigentums herausgearbeitet. Eine systematische Analyse der bestimmenden Akteure zeichnet zugleich ein "persönliches Profil" dieses Teiles unserer Rechtsordnung nach, das mehr als andere Bereiche des Wirtschaftsrechts von der Rechtspraxis dominiert wurde.

Josef Kohler gehörte zu den Ausnahmeerscheinungen der Rechtswissenschaft im Kaiserreich. Während seine Leistungen auf dem Gebiet des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts sowie des Persönlichkeitsschutzes nahezu unbestritten sind, liegen über seine Arbeiten etwa zum Bürgerlichen Recht, zum Verfahrens- und Konkursrecht, zur Rechtsphilosophie oder zur Rechtsethnologie bis heute kaum nennenswerte Untersuchungen vor. Der Band stellt vor allem die unbekannten Bereiche seines Schaffens in den Mittelpunkt des Interesses und versucht auf dieser Grundlage Kohlers Bedeutung im Wissenschaftssystem des Kaiserreichs auch mit bisher unbekannten Quellen neu zu vermessen.

Der Band zielt auf eine systematische Bestandsaufnahme und perspektivische Erweiterung der Privatrechtstheorie einschließlich der methodischen Grundlagen. Die hier versammelten Beiträge verstehen sich als Bausteine zu einer laufenden Debatte. Eine kohärente Gesamtkonzeption einer Privatrechtstheorie wird also bewusst nicht vorgelegt. Vielmehr will der Band anhand zentraler Schwerpunkte, die für eine Theoriebildung erkenntnisleitend sein können, den Versuch unternehmen, die bislang eher selektiv anmutende Diskussion um eine sowohl grundlagenorientierte als auch dogmatische Perspektive zu erweitern.

Mit dem Wegfall des Hochschullehrerprivilegs 2002 kommen auf die deutschen Hochschulen neue Aufgaben zu. Forschungsergebnisse müssen nun auf Ihre Verwertbarkeit geprüft, Patentanmeldungen getätigt und zahlungskräftige Abnehmer gefunden werden. Zudem stellen sich ganz neue Fragen in Bezug auf die Lehr- und Forschungsfreiheit, die Einwerbung von Drittmitteln und die Kooperationen mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie der Industrie. Das vorliegende Handbuch will die genannten Fragenkreise im Spannungsfeld von öffentlichem Dienstrecht, Hochschulrecht einerseits, dem Recht des Geistigen Eigentums andererseits umfassend beantworten. Das Werk richtet sich an die Praxis in den Hochschulen, aber auch in der Industrie und Rechtsberatung.