Der öffentliche Zweck

Geboren 1969; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg; 1994 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat am Landgericht Karlsruhe und im Büro des Ministerpräsidenten, Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, in Dresden; 1996 Zweites Juristisches Staatsexamen; Auslandsaufenthalte an der University of Cambridge (England) sowie der University of California (Davis/California); 1998 Promotion (Heidelberg); 2002 Steuerberater; 2003 Fachanwalt für Steuerrecht; 2005 Wirtschaftsprüfer; 2021 Habilitation (Heidelberg); Partner, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft/KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Mannheim.

• Erstes Kapitel: Der öffentliche Zweck - Problemaufriss, Vorleistungen und Orientierungspunkte§ 1 Normative Ansätze§ 2 Die zweifache Grundproblematik des öffentlichen Zwecks§ 3 Das öffentliche Unternehmen als Objekt des öffentlichen Zwecks§ 4 Begriffliche Klärungen§ 5 Vorleistungen anderer Disziplinen für den öffentlichen Zweck§ 6 Der Mangel an materialen Gehalten§ 7 Gang der UntersuchungZweites Kapitel: Der öffentliche Zweck im Spiegel des deutschen Verfassungsrechts§ 8 Die Subsumtion öffentlicher Unternehmen unter das Verfassungsrecht§ 9 Der öffentliche Zweck als Rechtfertigung von Eingriffen in die einzelnen Wirtschaftsgrundrechte§ 10 Das öffentliche Unternehmen als verhältnismäßiges Mittel§ 11 Die Staatsstrukturprinzipien und Staatsziele als verfassungsrechtlicher Rahmen für den öffentlichen Zweck§ 12 Staatsaufgaben und Staatskompetenzen im Zusammenhang mit öffentlichem Zweck und öffentlichem Unternehmen§ 13 Konkretisierung des öffentlichen Zwecks durch Prozeduralisierung§ 14 Kritische Fälle des öffentlichen Zwecks§ 15 ZwischenfazitDrittes Kapitel: Öffentlicher Zweck und allgemeines Interesse im Europäischen Unionsrecht§ 16 Das öffentliche Unternehmen im Spiegel des Europarechts§ 17 Das allgemeine Interesse als Ausdruck der freiheitlichen Wirtschaftsordnung§ 18 Öffentlicher Zweck und allgemeines Interesse im Spiegel des europäischen Gemeinwohls§ 19 Das öffentliche Unternehmen als Instrument der sozialen Sicherung§ 20 Auslegungsfragen zur Zentralnorm des Art. 106 AEUV§ 21 Fallrecht und Indizien zum allgemeinen Interesse§ 22 Ansätze der Prozeduralisierung § 23 Konkretisierung des öffentlichen Zwecks über Vergleich und Zusammenschau mit dem Allgemeininteresse§ 24 Fortführung der kritischen Fälle§ 25 ZwischenfazitViertes Kapitel: Der öffentliche Zweck im Verwaltungsrecht der öffentlichen Unternehmen§ 26 Der öffentliche Zweck als verfassungsrechtliche Vorgabe§ 27 Die normativen Grundlagen im staatlichen und kommunalen Haushaltsrecht§ 28 Prozedurale Ansätze zur Konkretisierung des öffentlichen Zwecks durch die Verwaltung§ 29 Fortführung der kritischen Fälle§ 33 ZwischenfazitFünftes Kapitel: Bündelung der öffentlich-rechtlichen Erkenntnisse zum öffentlichen Zweck§ 31 Ausgangspunkte§ 32 Kriterien und Indizien§ 33 Ansätze zur Konkretisierung des öffentlichen Zwecks§ 34 Würdigung einzelner Aufgaben und Unternehmensgegenstände§ 35 Fortführung der kritischen FälleSechstes Kapitel: Der öffentliche Zweck im Spiegel des Gesellschafts- und Konzernrechts§ 36 Charakteristika, Formen und Problemfelder privatrechtlicher Gesellschaften§ 37 Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand§ 38 Zwecke im Konzernrecht§ 39 Corporate Governance und gesellschaftsrechtliche Steuerung§ 40 ZwischenfazitSiebentes Kapitel: Der öffentliche Zweck im Spiegel des Steuerrechts§ 41 Gemeinwohlzwecke im Steuerrecht§ 42 Der gemeinnützige Zweck als Referenz für den öffentlichen Zweck§ 44 Besteuerung der öffentlichen Hand und öffentlicher Zweck§ 44 Der rechtliche Vergleich der öffentlichen Zwecke im Steuerrecht und im Recht der öffentlichen Unternehmen§ 45 ZwischenfazitAchtes Kapitel: Bündelung der Erkenntnisse zum öffentlichen Zweck mit den Erkenntnissen aus dem Gesellschafts- und Steuerrecht§ 46 Ausgangspunkte im Gesellschafts- und Steuerrecht§ 47 Kriterien und Indizien für den öffentlichen Zweck§ 48 Abschließende Betrachtung der kritischen Fälle im Lichte der Erkenntnisse aus dem Gesellschafts- und Steuerrecht§ 49 Fazit