Sicherung europäischer Werte

Umgang mit kollektiven und kooperativen Verstößen der Mitgliedstaaten gegen Art. 2 EUV

AvOliver Pieper

Häftad, Tyska, 2025

Del 54 i serien Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht

1 077 kr

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Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind innerhalb der Europäischen Union immer wieder Angriffen durch autokratische Entwicklungen ausgesetzt. Dabei stellt die Aushöhlung der in Art. 2 EUV niedergelegten Werte längst keinen Einzelfall mehr dar, sondern sie tritt zunehmend parallel in mehreren Mitgliedstaaten auf. Oliver Pieper richtet vor diesem Hintergrund den Blick darauf, inwiefern das europäische Wertesicherungssystem dazu in der Lage ist, kollektiven wie kooperativen Werteverletzungen mehrerer Mitgliedstaaten zu begegnen. Hierfür setzt er sich zunächst mit den bereits bestehenden Mechanismen des Primär- und Sekundärrechts auseinander. Anschließend untersucht er, ob die in der Literatur vorgeschlagenen Lösungsansätze das zuvor herausgestellte Defizit europäischer Wertesicherung im Hinblick auf gemeinschaftliche Werteverstöße kompensieren können.

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