Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung

Die COVID-19-Pandemie und in der Folge die jüngsten Reformen des VwVfG und des Fachplanungsrechts haben im Planfeststellungsverfahren einen Digitalisierungsschub bewirkt. Trotzdem bleiben wesentliche Potenziale der Digitalisierung zur effektiveren und effizienteren Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung unausgeschöpft. Juliane Rausch beleuchtet die gegenwärtige Rechtslage digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren und untersucht die künftigen Gestaltungsmöglichkeiten vor dem Hintergrund verfassungs-, unions- und völkerrechtlicher Anforderungen. In den Blick genommen werden dabei neben den Möglichkeiten ausschließlich digitaler Verfahrensformate auch die zukunftstaugliche Gestaltung des Erörterungstermins, die Integration neuer digitaler Tools wie Chatbots, Visualisierungen und Livestreams sowie die Implementierung eines einheitlichen Planungsportals im föderalen Gefüge.