Die Finalität europäischer Verteidigung

Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des Grundgesetzes

AvElisabeth Rossa

Inbunden, Tyska, 2025

Del 334 i serien Jus Publicum

1 453 kr

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Beskrivning

Elisabeth Rossa analysiert angesichts der veränderten geopolitischen Sicherheitslage verfassungs- und unionsrechtliche Möglichkeiten einer Steigerung der Resilienz europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sie untersucht die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und beleuchtet die Rolle europäischer Reformbestrebungen unter Herausarbeitung konkreter Finalitätsszenarien. Die Autorin thematisiert in diesem Zusammenhang die Spannungen zwischen nationaler Souveränität und supranationalen Anforderungen und zeigt unter dem Blickwinkel der Staatszielbestimmung offener Staatlichkeit auf, wie vermeintliche verfassungsrechtliche Hürden fortschreitender Integration nach Maßgabe einer vorgeschlagenen dualen Auslegung des militärischen Gewaltmonopols überwunden werden können. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Friedensstaatlichkeit des Grundgesetzes sowie auf dem Wehrverfassungsrecht unter vertiefter dogmatischer Auseinandersetzung mit jüngsten Reformansätzen. Fragen der primärrechtlichen Umsetzbarkeit der zuvor erarbeiteten Finalitätselemente stellen den unionsrechtlichen Kern der Untersuchung dar, wobei die Überlegungen signifikant den Stand de lege lata verlassen.

Produktinformation

Utgivningsdatum:2025-08-25
Mått:155 x 232 x 20 mm
Vikt:564 g
Format:Inbunden
Språk:Tyska
Serie:Jus Publicum
Antal sidor:491
Upplaga:25001
Förlag:Mohr Siebeck
ISBN:9783161646782

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Mer om författaren

Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln; 2011 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2013 Promotion (Köln); 2016 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2024 Habilitation (Köln).

Innehållsförteckning

EinleitungDie Anfänge einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bis zum Vertrag von LissabonA. Die europäische Idee in der frühen Nachkriegszeit – Über das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft bis zu den Pariser VerträgenB. Die europäische Idee und ihre vertragliche Fixierung – Über die Römischen Verträge zu der Europäischen Union des Vertrages von LissabonC. Zwischenfazit: Lehren aus der Vergangenheit – Entwicklungsmuster und Eckpfeiler europäischer Sicherheits- und VerteidigungspolitikDie momentane europäische Verteidigungsarchitektur nach dem Vertrag von LissabonA. Vorüberlegung: Die Konzeption von Supranationalität und IntergouvernementalismusB. Das auswärtige Handeln der Europäischen UnionC. Die Gemeinsame Außen- und SicherheitspolitikD. Die Gemeinsame Sicherheits- und VerteidigungspolitikE. Zwischenfazit: Europäische Verteidigung unter SpannungVerfassungsrechtliche Grundlagen einer Beteiligung Deutschlands an der europäischen VerteidigungspolitikA. Vorüberlegungen zu dem Begriff der „offenen Staatlichkeit“B. Die „offene Staatlichkeit“ in der Verfassung und der Rechtsprechung des BundesverfassungsgerichtsC. Die verteidigungspolitischen Normen der Verfassung und die Rechtsprechung des BundesverfassungsgerichtsModelle einer zukünftigen europäischen VerteidigungspolitikA. Verteidigungs- und sicherheitspolitische Strategien der Europäischen UnionB. Verteidigungs- und sicherheitspolitische Strategien der Bundesrepublik DeutschlandC. Implikationen europäischer und nationaler Visionen für eine finale europäische VerteidigungspolitikVerfassungsrechtliche Grenzen offener Staatlichkeit und einer sicherheits- und verteidigungspolitischen Integration der Bundesrepublik Deutschland in die Europäische UnionA. Vorüberlegungen zu einer verteidigungspolitischen VerfassungsidentitätB. Vorüberlegungen zu dem Friedensgebot des Grundgesetzes als spezifischer IntegrationsgrenzeC. Finalitätselement: Abrücken von dem Prinzip der EinstimmigkeitD. Finalitätselement: Stärkung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit und der RüstungskooperationE. Finalitätselement: Die „neue“ Rolle des Art. 44 EUVF. Finalitätselement: Die Integration der StreitkräfteG. Abschließende Überlegungen zu einer sicherheits- und verteidigungspolitischen Finalität der EU und den Einfallstoren offener Staatlichkeit mit verteidigungspolitischer RelevanzSchlussbetrachtung