Europäisierung der Verteidigungsgüter

Die Frage europäischer Verteidigungsfähigkeit rückt angesichts eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der Russischen Föderation gegen die Ukraine und zunehmender Unsicherheiten über die Verlässlichkeit der transatlantischen Partnerschaft immer mehr in den politischen und gesellschaftlichen Vordergrund. Mit dem Verweis auf europäische Souveränität werden Lösungsansätze zunehmend auf Ebene der EU gesucht, welche die NATO sinnvoll ergänzen können. Allerdings ist im Unionsrecht die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ein besonderer Regelungsbereich, der den EU-typischen Grundsätzen der Supranationalität in weiten Teilen entzogen ist und auf zwischenstaatliche Kooperation zurückverweist. Laura Maria Wolfstädter entwickelt einen Reformvorschlag, der den Begriff der Streitkräfte in einen personellen und einen materiellen Teil aufspaltet und es so erlaubt, das Verteidigungsgütereigentum bei einer noch zu gründenden Europäischen Verteidigungsunion anzusiedeln. Die vorgeschlagene Reform wird die europäischen militärischen Fähigkeiten verbessern, indem finanzielle Ressourcen arbeitsteilig eingesetzt werden und Interoperabilität gestärkt wird. Ergänzt wird die Europäisierung der Verteidigungsgüter durch eine Bündnisklausel zwischen den EU-Mitgliedstaaten, die inhaltlich über die heutige Beistandsklausel hinausgeht. Mit ihrem Konzept einer europäischen Verteidigung der Zukunft bietet Laura Maria Wolfstädter eine Diskussionsgrundlage für aktuelle Reformüberlegungen zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU.