Del 16
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Öffentliche Sachen im digitalen Zeitalter
Zur Systematik öffentlicher Sachherrschaft von der Widmung bis zur Durchsetzung im analogen und im digitalen Raum
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Das Recht der öffentlichen Sachen gilt seit jeher als ein dogmatisch unzureichend aufgearbeitetes Rechtsgebiet. Seit dem bekannten Hamburger Stadtsiegelfall in den 1990er Jahren hat die vorherrschende Meinung, derzufolge an den vom Staat verwalteten Sachen modifiziertes Privateigentum bestehe, erheblich an Boden verloren, weil sie nach Auffassung ihrer Gegner den Vorbehalt des Gesetzes verletze. Marvin Gülker zeigt, dass man damit der wechselvollen, bis ins Gemeine Recht zurückreichenden Materie nicht gerecht wird. Er bereinigt die tradierte Lehre um ihre rechtsstaatlichen Defizite und weist nach, aus welchen vor- wie nachkonstitutionellen Rechtsnormen sich öffentliche Sachherrschaft ableiten lässt. Dazu umreißt er die „öffentliche Sache" begrifflich und trennt das abwehrend wirkende Recht der öffentlichen Sachen vom nutzungsbezogenen Recht der öffentlichen Einrichtungen ab. Er verortet das so abgesteckte Rechtsgebiet im Kompetenzgefüge von Bund, Ländern und Europäischer Union und weist nach, weshalb das im Zentrum stehende absolute Recht des öffentlichen Rechts und seine Begründung durch Widmung nicht gegen Art. 14 GG verstoßen. Die Betrachtung beschränkt sich nicht auf die herkömmlicherweise dem Rechtsgebiet zugeordneten Gegenstände, sondern spannt den Bogen von den Reichskleinodien über die öffentlichen Straßen und die res sacrae bis hin zu virtuellen Räumen und Internet-Domains. Exemplarisch und oft genug erfolgreich fahndet der Autor in bisher im Abseits stehenden Bereichen wie dem Bevölkerungsschutzrecht gemäß dem BLG und SchBG, dem Archivrecht oder dem Geheimschutzrecht nach der öffentlichen Sachherrschaft. Im digitalen Bereich wird dabei deutlich, dass das öffentliche Sachenrecht in der vorgestellten, systematisierten Form auch die Grundlage für ein öffentliches Immaterialgüterrecht bietet.
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