Brigitte Tag - Böcker

Krankheit ist kein Schutz gegen Straffälligkeit. Straftaten werden daher auch von Menschen begangen, die nicht anders als andere Menschen unter körperlichen oder geistigen Erkrankungen leiden. Krankheit schützt in der Regel auch nicht vor Strafe. Werden erkrankte Menschen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, nehmen sie ihre Krankheit hinter die Gefängnismauern mit. Auch der Strafvollzug schützt nicht vor Krankheit, "Knast" selbst macht nicht selten krank. Deshalb bleiben gesund einrückende Straftäter nicht notwendig von Krankheit verschont. Es versteht sich daher von selbst, dass die medizinische Versorgung der Strafgefangenen innerhalb der Gefängnismauern gewährleistet sein muss. Die Intramurale Medizin, die das leistet, steht mit ihren Einrichtungen, Strukturen und Problemen im Spannungsfeld zwischen Medizin und Recht unter den besonderen Bedingungen des Strafvollzugs. Die daraus erwachsenden Fragen in einem interdisziplinären Gespräch sichtbar zu machen, Defizite aufzudecken und Anstöße für Wissenschaft, Praxis und Kriminalpolitik zu geben, war Ziel eines Symposions, an dem sich 26 Expertinnen und Experten aus den beteiligten Fachdisziplinen mit Referaten, Statements und Schlussbemerkungen beteiligt haben, die in dem hier vorgelegten Band zusammengefasst sind.

Die arztrechtliche Thematik des vorliegenden Buches läßt Mediziner und Juristen nicht los. Die Rechtsprechung stilisiert den ärztlichen Eingriff unterschiedslos zur tatbestandlichen Körperverletzung. Sie stellt damit den Arzt in seinem alltäglichen beruflichen Handeln mit dem "Messerstecher" auf eine Stufe. Erst die aufgeklärte Einwilligung des Patienten vermag das strafrechtliche Unrecht im Einzelfall zu kompensieren. Das Unverständnis der Mediziner bezüglich dieser vor mehr als 100 Jahren entfalteten Rechtfertigungslösung ist ungebrochen. Ein Sonderstrafrecht für Ärzte, wie im Referentenentwurf zum 6. Strafrechtsreformgesetz von 1996 vorgesehen, vermag zurecht nicht zu besänftigen. Die Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, den Straftatbestand der Körperverletzung mit Blick auf das ärztliche Handeln und die Patientenautonomie zu durchleuchten und die Grenzen aufzuzeigen, innerhalb derer die traditionelle Einordnung akzeptabel ist.

Die Gesundheitsfürsorge im Strafvollzug weicht in vielerlei Hinsicht von der Allgemeinmedizin ab. Dies liegt vor allem an der antinomischen Spannung, die die Vollzugsmedizin aus der Einbettung des am Wohl des Patienten ausgerichteten Behandlungsauftrags in das juristische Netzwerk des freiheitsbegrenzenden Vollzugs bezieht. Eine beachtliche medizinische Aufgabenpluralität ergibt sich überdies zum einen aus der Maxime, angesichts der kosten- und personalintensiven sowie mit Risiken belasteten Inanspruchnahme extramuraler ärztlicher Dienste die intramurale Versorgung zu optimieren, zum anderen aus der Verdichtung von Problemgruppen mit je spezifischen Gesundheitsbeschwerden. Dieser Vielfalt an Spannungs- und Problemfeldern zu begegnen und ihnen tragende Standards gegenüberzustellen, kann nur im interdisziplinären und internationalen Diskurs gelingen. Hierzu möchte dieser Band einen Beitrag leisten.

Die arztrechtliche Thematik des vorliegenden Buches läßt Mediziner und Juristen nicht los. Die Rechtsprechung stilisiert den ärztlichen Eingriff unterschiedslos zur tatbestandlichen Körperverletzung. Sie stellt damit den Arzt in seinem alltäglichen beruflichen Handeln mit dem "Messerstecher" auf eine Stufe. Erst die aufgeklärte Einwilligung des Patienten vermag das strafrechtliche Unrecht im Einzelfall zu kompensieren. Das Unverständnis der Mediziner bezüglich dieser vor mehr als 100 Jahren entfalteten Rechtfertigungslösung ist ungebrochen. Ein Sonderstrafrecht für Ärzte, wie im Referentenentwurf zum 6. Strafrechtsreformgesetz von 1996 vorgesehen, vermag zurecht nicht zu besänftigen. Die Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, den Straftatbestand der Körperverletzung mit Blick auf das ärztliche Handeln und die Patientenautonomie zu durchleuchten und die Grenzen aufzuzeigen, innerhalb derer die traditionelle Einordnung akzeptabel ist.

Das Buch kommentiert das deutsche Medizinproduktegesetz (MPG) sowie einige zugehörige Rechtsverordnungen wie die MPBetreibV, die MPSV oder auch die MPV. Das Werk berücksichtigt die letzten Änderungen im Gesetz und in den Verordnungen bis hin zum Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften.