Dieter Kugelmann – författare

Das Buch behandelt einführend und zugleich vertiefend das Polizei- und Ordnungsrecht des Bundes und der Länder. Aktuelle Fragen wie die der Vorratsdatenspeicherung oder die Online-Durchsuchung werden erörtert. Eine Besonderheit liegt in der Behandlung des einschlägigen Rechts der Europäischen Union und des Völkerrechts. Das Lehrbuch wendet sich an Studierende der Universitäten und Fachhochschulen, die einen Einstieg suchen, ist aber auch zur schnellen Wiederholung der Grundzüge des Rechtsgebietes geeignet. Das Bemühen um Verständlichkeit schlägt sich in vielen eingearbeiteten Beispielen nieder, die auch Hilfestellung bei der Fallbearbeitung geben. Kontrollfragen erleichtern die Wiederholung des erarbeiteten Stoffes. Durch die Angaben unterschiedlicher landesrechtlicher Vorschriften ist das Buch in allen Ländern der Bundesrepublik Deutschland als Lernmaterial verwendbar.

Gegenstand des Handbuchs ist die Frage nach der Relevanz des Konzepts der "Zivilen Sicherheit" für Recht und Rechtswissenschaft.

Das ursprünglich nicht-juristischen Begriffsverwendungen entstammende Konzept ist geeignet, tradierte Diskussionen über „Neue Sicherheitsbegriffe“ oder die „Neue Sicherheitsarchitektur“ in andere Bahnen zu lenken. Dadurch findet es auch Eingang in rechtspolitische, verwaltungswissenschaftliche und technikorientierte Sicherheitsdiskurse.

Das Handbuch geht zentral folgenden Fragen nach:

Welche Relevanz erlangt das Konzept der Zivilen Sicherheit im Recht und in der Rechtswissenschaft?

Inwieweit ist es geeignet, Rechtsanwendung und Rechtswissenschaft bei der Handhabung von Sicherheitsbegriffen neue Impulse zu verleihen?

Welche Herausforderungen stellt das – ggf. neu auszulegende – Recht an Maßnahmen zur Bestimmung, Herstellung und Gewährleistung von Sicherheit außerhalb des Rechts?

Welche Rückwirkungen auf das Recht der Zivilen Sicherheit folgen aus dem internationalen Recht und dem Unionsrecht?

Die Datenschutz-Grundverordnung zielt auf die Harmonisierung des Datenschutzrechts in der Europäischen Union. Zugleich enthält sie Öffnungsklauseln, die den nationalen Gesetzgebern Spielräume gewähren, um auf bestimmten Sachgebieten Vielfalt zuzulassen. Dies betrifft Medien und Kirchen ebenso wie das Strafrecht oder das Arbeitsrecht. Der Band beschreibt den europarechtlichen Rahmen für die Nutzung dieser Öffnungsklausen und die verfassungsrechtlichen Vorgaben in Polen und Deutschland. Schon die Verfassungslage weist erhebliche normative Unterschiede auf. Die Öffnungsklauseln werden vergleichend daraufhin untersucht, wie sie verstanden und dann auch genutzt werden. Die polnischen und deutschen Autorinnen und Autoren arbeiten erwartbaren Unterschiede heraus, aber auch überraschende Gemeinsamkeiten. Auf diese Weise wird ein datenschutzrechtlicher Mindeststandard deutlich, der in beiden Staaten greift und Ausgangspunkt für die Erarbeitung gemeineuropäischer Standards sein kann.Mit Beiträgen vonRAin Dominique Braun; Dr. Joanna Buchalska; Prof. Dr. Dieter Kugelmann; Prof. Dr. Daniel Eryk Lach, LL.M.; Prof. em. Dr. Heinrich Lang; Prof. Dr. Bernard Łukańko, LL.M.; Prof. Dr. Fruzsina Molnar-Gabor; Dr. Marian Müller, RiLG; Prof. Dr. Celina Nowak; PD Dr. Enrico Peuker; Prof. Dr. Wojciech Piątek; Dr. Anna Piszczek; Prof. Dr. Andreas Popp M.A.; Dr. Philipp Richter; Maria Christina Rost; RiOG a.D. Prof. Dr. Andrzej Wróbel und Mag. Grażyna Zboralska, LL.M.