Christoph Gusy – författare

Die vorliegende Einführung in das Staatsrecht ist als Studienbuch für Leser konzipiert, die noch keine Vorkenntnisse im öffentlichen Recht aufweisen. Sie behandelt staatsrechtliche Grundbegriffe. Nach einleitenden Darlegungen insbesondere zum Gehalt und zur Funktion der Verfassung sowie zu Problemen der Verfassungsinterpretation werden die verfassungsgestaltenden Grundentscheidungen für die Republik, die Demokratie, den Bundesstaat, den Sozialstaat und den Rechtsstaat vorgestellt. Daran schließt sich die Darstellung der einzelnen Grundrechte mit dem Schwerpunkt der allgemeinen Grundrechtslehren an.

In zunehmendem Maße finden sich in Gesetzen zur Inneren Sicherheit neben zeitlichen Befristungen auch gesetzliche Evaluationsverpflichtungen. Ziel von Evaluationsverfahren ist die nachträgliche Überprüfung der Eingriffsbefugnisse unter den Aspekten von Zielerreichung und Eingriffsintensität. Hierdurch soll dem Parlament eine objektive Entscheidungsbasis im Hinblick auf eine Verlängerung der Vorschriften geliefert werden. Im vorliegenden Band schildern Evaluatoren ihre praktischen Erfahrungen, werden Evaluationsmethoden und -konzepte sowie Fragen des sachgerechten Umgangs mit dem Evaluationsergebnis diskutiert. Der Band dokumentiert die Fortschritte der Evaluationsforschung und zeigt neue Fragen und Antwortmöglichkeiten auf.

Das Forschungsprojekt „Prioritätenbildung bei Rettungsmaßnahmen“ (PRI-KATS), gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, untersuchte die Zusammenarbeit, Koordination und Steuerung verschiedener Organisationen von Bund, Ländern oder Kommunen bei Großschadenslagen. Durch eine Organisations-, Verwaltungs- sowie eine rechtswissenschaftliche Analyse im Kontext des Mehrebenensystems wurden Defizite im deutschen Katastrophen- und Bevölkerungsschutzsystem aufgedeckt und Handlungsempfehlungen entwickelt. Der vorliegende Band gibt einen Überblick über Erkenntnisse des Projekts.                                                                                   

Gegenstand des Handbuchs ist die Frage nach der Relevanz des Konzepts der "Zivilen Sicherheit" für Recht und Rechtswissenschaft.

Das ursprünglich nicht-juristischen Begriffsverwendungen entstammende Konzept ist geeignet, tradierte Diskussionen über „Neue Sicherheitsbegriffe“ oder die „Neue Sicherheitsarchitektur“ in andere Bahnen zu lenken. Dadurch findet es auch Eingang in rechtspolitische, verwaltungswissenschaftliche und technikorientierte Sicherheitsdiskurse.

Das Handbuch geht zentral folgenden Fragen nach:

Welche Relevanz erlangt das Konzept der Zivilen Sicherheit im Recht und in der Rechtswissenschaft?

Inwieweit ist es geeignet, Rechtsanwendung und Rechtswissenschaft bei der Handhabung von Sicherheitsbegriffen neue Impulse zu verleihen?

Welche Herausforderungen stellt das – ggf. neu auszulegende – Recht an Maßnahmen zur Bestimmung, Herstellung und Gewährleistung von Sicherheit außerhalb des Rechts?

Welche Rückwirkungen auf das Recht der Zivilen Sicherheit folgen aus dem internationalen Recht und dem Unionsrecht?

Die vorliegende Einführung in das Staatsrecht ist als Studienbuch für Leser konzipiert, die noch keine Vorkenntnisse im öffentlichen Recht aufweisen. Sie behandelt staatsrechtliche Grundbegriffe.

Nach einleitenden Darlegungen insbesondere zum Gehalt und zur Funktion der Verfassung sowie zu Problemen der Verfassungsinterpretation werden die verfassungsgestaltenden Grundentscheidungen für die Republik, die Demokratie, den Bundesstaat, den Sozialstaat und den Rechtsstaat vorgestellt.

Daran schließt sich die Darstellung der einzelnen Grundrechte mit dem Schwerpunkt der allgemeinen Grundrechtslehren an.