Edmund Brandt – författare

Univ.-Prof. Dr. Edmund Brandt ist Inhaber des Lehrstuhls Staats- und Verwaltungsrecht°°sowie Verwaltungswissenschaften an der Technischen Universität Braunschweig und Leiter°°der Koordinierungsstelle Windenergierecht (K:WER).°°Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden vier Ziele verfolgt:°°°°– die Entwicklung der Rechtsprechung im jeweiligen Jahr nachzuzeichnen und dabei einen Ausblick auf künftige Tendenzen zu geben,°°– zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°– Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°– die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.°°°°Im Jahrbuch 2013 ranken sich die Fachbeiträge schwerpunktmäßig um Fragen der regionalplanerischen Steuerung von Windenergieanlagen, um die Prüfungstiefe für den Artenschutz, um die Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative sowie um die Gewährleistungsregeln in Kaufverträgen von Windenergieanlagen.

Die Umsetzung von Windenergievorhaben wird immer schwieriger und stößt nicht selten an Grenzen, die vor gar nicht langer Zeit noch überhaupt nicht in Sicht waren. Zu den aktuellen Herausforderungen gehören z. B. das Spannungsverhältnis zwischen Windenergie und Luftverkehr, Wetterradar oder Artenschutz, der Umgang mit planungs- und genehmigungsrechtlichen Regelwerken, Empfehlungen und Konventionen sowie die Anwendung neuer Instrumente zum Umgang mit Nutzungskonflikten. Die gemeinsam von DOMBERT Rechtsanwälte und der Koordinierungsstelle Windenergierecht (k:wer) durchgeführte Tagung "Aktuelle Herausforderungen der Windenergienutzung" verfolgte das Ziel, auf zentralen Handlungsfeldern einen Beitrag zur Schaffung einer größeren Handlungssicherheit zu leisten. Experten aus Wissenschaft, Technik und Rechtsberatung referierten über aktuelle Entwicklungen, technische und rechtliche Vorgaben und praktische Lösungsansätze. Der Tagungsband fasst die Erkenntnisse in überarbeiteter Form zusammen.

Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden drei Ziele verfolgt:°°°°• zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°• Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°• die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.°°°°Im Jahrbuch 2017 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit der Rechtsnachfolge bei Eigenversorgung im Rahmen von § 61f EEG 2017, dem Mieterstrom und der neuen Förderung für dezentrale Versorgungsmodelle, der Neuregelung des § 44 Abs. 5 BNatSchG, neuen Erkenntnissen aus einer Flugvermessungsstudie für die Auslegung von § 18a LuftVG sowie mit der Beteiligung der Zivilgesellschaft am Ausbau der Windenergie.°°DER HERAUSGEBER:°°UNIV.-PROF. DR. EDMUND BRANDT ist Inhaber des Lehrstuhls Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungswissenschaften an der Technischen Universität Braunschweig und Leiter der Koordinierungsstelle Windenergierecht (k:wer).°°

In dem Band dokumentiert sind weitere 34 Fundstücke aus der Bibliothek des Instituts für Rechtswissenschaften der Technischen Universität Braunschweig, "Werke" aus der Zeit zwischen 1933 und 1945, die dort unbeschadet, was wohl heißen dürfte: unbemerkt und ungelesen, die Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges überdauert haben.°°Sich heute mit ihnen zu befassen, ermöglicht einen kritischen Blick auf Gedankengänge und Argumentationsmuster, die teilweise unendlich weit entfernt scheinen, teilweise aber durchaus ungemein vertraut wirken.°°Mit dem vorliegenden Band wird das Material ausgebreitet und strukturiert. Weiterhin finden sich erste Hinweise dazu, wie sich in einem weiteren Schritt Diskontinuitäts-, aber auch Kontinuitätslinien herausarbeiten ließen und eine inhaltliche Auseinandersetzung erfolgen könnte.

Die Mobilitätswende ist primär ein politisch-administratives Projekt, das ohne ein rechtliches Fundament jedoch nicht erfolgreich sein kann. Wie es darum bestellt ist und wo angeknüpft werden kann, ist allerdings unklar: Die einzelnen Mobilitätsträger stehen isoliert nebeneinander, die jeweiligen Regelungsansätze sind völlig unterschiedlich.°°Mit der Vorschriftensammlung Mobilitätsrecht wird erstmals versucht, den Normenbestand insgesamt zu erfassen und bezogen auf die einzelnen Mobilitätsträger einen unkomplizierten Zugang zu den maßgeblichen Bestimmungen zu ermöglichen.°°Im Anschluss an eine Einleitung mit einer Reihe von begrifflichen Klärungen sowie rechtspolitischen und -systematischen Erläuterungen bilden die übergreifenden international-, europa- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen den ersten Schwerpunkt der Sammlung. Daran schließen sich die vornehmlich auf Bundesebene angesiedelten Vorschriften für die einzelnen Mobilitätsträger an, also Normierungen für Fußgänger, den Rad-, Kraft-, Flug-, Schiffs- bis hin zum Schienenverkehr.°°

Zunehmend wird das Windenergierecht in der Rechtspraxis als eigenständiger Rechtsbereich wahrgenommen. Gleichwohl fällt es nach wie vor schwer, den Überblick über die Rechtsentwicklung zu behalten und ohne größere Mühe herauszufinden, wie sich die Rechtsetzung entwickelt und welche Beiträge seitens der Rechtswissenschaft kommen.°°Die Bibliographie Windenergierecht umfasst den Zeitraum 2012 bis 2019. Aufgeführt werden zum einen rechtliche Verlautbarungen auf Bundes- und Länderebene, weitere Verlautbarungen sowie die einschlägige Literatur aus dem gennannten Zeitraum, angefangen von Büchern über Aufsätze bis hin zur grauen Literatur. °°Die Bibliographie spiegelt sowohl das Ringen um die Ausformung des Windenergierechts im vergangenen Jahrzehnt wie auch die Auseinandersetzung um Einzelausprägungen.

Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch wird das Ziel verfolgt:°°- zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°- Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°- die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.°°Im Jahrbuch 2018 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit kommunaler Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie und hier insbesondere mit dem Instrument einer Außenbereichsabgabe, mit dem Konzessionsvertrag als einem Baustein kommunaler Energiepolitik zur Unterstützung der Windenergie, mit den Perspektiven von Bürgerenergiegesellschaften nach der Änderung des EEG vom 17.07.2017, mit der Bewertung möglicher DVOR-Störungen durch Windenergieanlagen nach § 18a LuftVG und mit einer rechtssoziologischen Betrachtung des Themas Windenergie vor Gericht. °°Eine Dokumentation von (rechts-)politischen Entwicklungen, Gerichtsentscheidungen und Literatur schließt den Band ab.°°

Die Umsetzung von Windkraftvorhaben ist auch im vergangenen Jahr nicht einfacher geworden. Die Auseinandersetzungen mit Genehmigungsbehörden, Fachbehörden, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen haben weiter zugenommen. Zu den weiterhin und zunehmend aktuellen Themen gehören z. B. die Ausweisung von Konzentrationszonen in der Regionalplanung, der Natur- und Artenschutz, das Helgoländer Papier, der Denkmalschutz, rechtliche und technische Aspekte bei Flugnavigationsanlagen und Wetterradar, Risiken durch Eisabwurf und die Rolle des externen Projektmanagers im Genehmigungsverfahren. Diesen Themen widmete sich die gemeinsam von DOMBERT Rechtsanwälte und der Koordinierungsstelle Windenergierecht an der TU Braunschweig (k:wer) veranstaltete Tagung "Aktuelle Herausforderungen der Windenergieplanung."°°Der Tagungsband fasst die Erkenntnisse in überarbeiteter Form zusammen. Er soll zugleich einen Überblick über die aktuellen Diskussionen in Rechtsprechung und Fachliteratur geben.°°

Interdisziplinarität in der Wissenschaft ist ein immer wiederkehrendes Schlagwort, das sich mittlerweile zum Gütekriterium entwickelt hat: Forschungsprojekte, auch ganze Studiengänge sind interdisziplinär angelegt. Dieser Band zu Ansätzen, Trends und Materialien entstand aus ausführlichen Recherchen zur fortlaufenden Diskussion um das Themenfeld. Ziel ist es, ein möglichst genaues Bild davon zu schaffen, um so einen Überblick und im besten Fall Anregung zum weiteren Nachdenken zu bieten.°°°°Theoretische Ansätze zur Interdisziplinarität bedürfen einer Spiegelung dessen, was sie überschreiten möchte: das Disziplinäre. Mithilfe einer Analyse der Trendbewegung versuchen die Autoren zu verorten, warum immer mehr Publikationen das Schlagwort aufweisen (möchten). Der Materialteil nimmt neben Grundlagen, neueren Ansätzen und Empirie das Phänomen der Interdisziplinarität speziell in den Rechtswissenschaften ins Blickfeld: Welche Voraussetzungen hat das Gelingen? Welche Hürden liegen auf dem Weg?

Seit nunmehr über 10 Jahren wird darum gerungen, wie Belangen des Besonderen Artenschutzes im Zusammenhang mit der Genehmigung von Windenergieanlagen angemessen Rechnung getragen werden kann. Nach wie vor herrscht erhebliche Unsicherheit darüber, ob und gegebenenfalls wie Handlungsempfehlungen/Handreichungen namentlich im Rahmen der Bewertung des Tötungsrisikos gemäß § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG herangezogen werden dürfen. Vor allem der Umgang mit dem Helgoländer Papier bereitet Probleme. Handlungsmöglichkeiten und Risiken derartiger Verlautbarungen zu untersuchen, erscheint vor diesem Hintergrund schon deshalb geboten, um das Beschreiten von Irrwegen bzw. Sackgassen zu vermeiden.°°°°Auf der Grundlage allgemeiner verwaltungsrechtlicher Kategorien und übergreifender wissenschaftlicher Kriterien erörtert Edmund Brand in dieser Studie Rechtsnatur und wissenschaftliche Tragfähigkeit der verschiedenen Handlungsempfehlungen und Handreichungen. Die erzielten Befunde lassen Folgerungen im Hinblick auf ihre Anwendung in der behördlichen Praxis zu.

Die Klimaschutzgesetzgebung des Bundes aus dem Jahr 2019 traf auf eine polarisierte Rezeption: Was für die einen ein umfassendes Paket war, das unter anderem die Wirtschaft vor große Herausforderungen stellen würde, ging für andere nicht weit genug. Es erschien ihnen in seiner – vermeintlich oder tatsächlich – immer weiter abgeschwächten Form zunehmend inkonsequenter. °°°°Mit dieser Materialsammlung können sich Leserin und Leser an einem Ort ein eigenes Bild verschaffen. Die chronologische Einordnung der Gesetzeswerke dokumentiert ihre Entstehung von den ersten Referentenentwürfen bis hin zu ihrem Eingang in das Bundesgesetzblatt. Der einleitende Kommentar hinterfragt die Tragweite und Standfestigkeit der neuen Bundesnormen zum Klimaschutz.

Die Brisanz, die von artenschutzrechtlichen Anforderungen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen ausgeht, hat in den letzten Jahren eher zu- als abgenommen. Eine Ursache dafür liegt sicherlich in der nach wie vor fehlenden konsequent normorientierten Durchdringung der einschlägigen Bestimmungen, namentlich von § 44 BNatSchG. °°Edmund Brandt versucht in diesem Band, neuralgische Punkte zu benennen und Lösungsansätze zu entwickeln. Er erläutert die artenschutzrechtliche Ausgangslage, nimmt die Ausnahmeregelung des § 45 Abs. 7 BNatSchG in den Blick und macht den Rückgriff auf Auslegungshilfen und Handlungsempfehlungen. Weiterhin betrachtet er den Zuschnitt und die Reichweite der gerichtlichen Prüfungskompetenz und schließlich auch die Spielräume, die sich aufgrund neuerer Rechtsprechung ergeben.

Hans Walter Louis, der mit dieser Festschrift Geehrte, gilt zu Recht als ein Pionier des Naturschutzrechts. Sein wissenschaftliches Arbeiten und Wirken war von Anfang an in beispielhafter Weise geprägt durch klar- und weitsichtige Interdisziplinarität und durch dezidierte Praxisorientierung.°°Die in diesem Band versammelten, ihm in Respekt, Freundschaft, Dankbarkeit verbundenen Autorinnen und Autoren befassen sich nicht nur mit Fragen des Naturschutzes und der Landschaftspflege, sondern beleuchten auch Themen aus u. a. dem Umwelt-, Planungs-, Bau-, Forst-, Tierschutzrecht. Gemeinsam decken sie ein beeindruckend breites Feld jeweils profund analysierter und stringent argumentierter Fragestellungen ab. °°Der Band eröffnet damit Perspektiven eines modernen Naturschutzrechts und ist eine Fundgrube für alle, die sich mit dieser komplexen Materie befassen.