Edmund Brandt – författare

Univ.-Prof. Dr. Edmund Brandt ist Inhaber des Lehrstuhls Staats- und Verwaltungsrecht(deg)(deg)sowie Verwaltungswissenschaften an der Technischen Universitat Braunschweig und Leiter(deg)(deg)der Koordinierungsstelle Windenergierecht (K:WER).(deg)(deg)Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden vier Ziele verfolgt:(deg)(deg)(deg)(deg)- die Entwicklung der Rechtsprechung im jeweiligen Jahr nachzuzeichnen und dabei einen Ausblick auf kunftige Tendenzen zu geben,(deg)(deg)- zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,(deg)(deg)- Beitrage zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,(deg)(deg)- die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebundelt zu prasentieren.(deg)(deg)(deg)(deg)Im Jahrbuch 2013 ranken sich die Fachbeitrage schwerpunktmaig um Fragen der regionalplanerischen Steuerung von Windenergieanlagen, um die Prufungstiefe fur den Artenschutz, um die Naturschutzfachliche Einschatzungsprarogative sowie um die Gewahrleistungsregeln in Kaufvertragen von Windenergieanlagen.

Die Umsetzung von Windenergievorhaben wird immer schwieriger und stot nicht selten an Grenzen, die vor gar nicht langer Zeit noch uberhaupt nicht in Sicht waren. Zu den aktuellen Herausforderungen gehoren z. B. das Spannungsverhaltnis zwischen Windenergie und Luftverkehr, Wetterradar oder Artenschutz, der Umgang mit planungs- und genehmigungsrechtlichen Regelwerken, Empfehlungen und Konventionen sowie die Anwendung neuer Instrumente zum Umgang mit Nutzungskonflikten. Die gemeinsam von DOMBERT Rechtsanwalte und der Koordinierungsstelle Windenergierecht (k:wer) durchgefuhrte Tagung "e;Aktuelle Herausforderungen der Windenergienutzung"e; verfolgte das Ziel, auf zentralen Handlungsfeldern einen Beitrag zur Schaffung einer groeren Handlungssicherheit zu leisten. Experten aus Wissenschaft, Technik und Rechtsberatung referierten uber aktuelle Entwicklungen, technische und rechtliche Vorgaben und praktische Losungsansatze. Der Tagungsband fasst die Erkenntnisse in uberarbeiteter Form zusammen.

Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden drei Ziele verfolgt:(deg)(deg)(deg)(deg)* zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,(deg)(deg)* Beitrage zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,(deg)(deg)* die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebundelt zu prasentieren.(deg)(deg)(deg)(deg)Im Jahrbuch 2017 beschaftigen sich die Fachbeitrage mit der Rechtsnachfolge bei Eigenversorgung im Rahmen von 61f EEG 2017, dem Mieterstrom und der neuen Forderung fur dezentrale Versorgungsmodelle, der Neuregelung des 44 Abs. 5 BNatSchG, neuen Erkenntnissen aus einer Flugvermessungsstudie fur die Auslegung von 18a LuftVG sowie mit der Beteiligung der Zivilgesellschaft am Ausbau der Windenergie.(deg)(deg)DER HERAUSGEBER:(deg)(deg)UNIV.-PROF. DR. EDMUND BRANDT ist Inhaber des Lehrstuhls Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungswissenschaften an der Technischen Universitat Braunschweig und Leiter der Koordinierungsstelle Windenergierecht (k:wer).(deg)(deg)

In dem Band dokumentiert sind weitere 34 Fundstucke aus der Bibliothek des Instituts fur Rechtswissenschaften der Technischen Universitat Braunschweig, "e;Werke"e; aus der Zeit zwischen 1933 und 1945, die dort unbeschadet, was wohl heien durfte: unbemerkt und ungelesen, die Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges uberdauert haben.(deg)(deg)Sich heute mit ihnen zu befassen, ermoglicht einen kritischen Blick auf Gedankengange und Argumentationsmuster, die teilweise unendlich weit entfernt scheinen, teilweise aber durchaus ungemein vertraut wirken.(deg)(deg)Mit dem vorliegenden Band wird das Material ausgebreitet und strukturiert. Weiterhin finden sich erste Hinweise dazu, wie sich in einem weiteren Schritt Diskontinuitats-, aber auch Kontinuitatslinien herausarbeiten lieen und eine inhaltliche Auseinandersetzung erfolgen konnte.

Die Mobilitatswende ist primar ein politisch-administratives Projekt, das ohne ein rechtliches Fundament jedoch nicht erfolgreich sein kann. Wie es darum bestellt ist und wo angeknupft werden kann, ist allerdings unklar: Die einzelnen Mobilitatstrager stehen isoliert nebeneinander, die jeweiligen Regelungsansatze sind vollig unterschiedlich.(deg)(deg)Mit der Vorschriftensammlung Mobilitatsrecht wird erstmals versucht, den Normenbestand insgesamt zu erfassen und bezogen auf die einzelnen Mobilitatstrager einen unkomplizierten Zugang zu den mageblichen Bestimmungen zu ermoglichen.(deg)(deg)Im Anschluss an eine Einleitung mit einer Reihe von begrifflichen Klarungen sowie rechtspolitischen und -systematischen Erlauterungen bilden die ubergreifenden international-, europa- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen den ersten Schwerpunkt der Sammlung. Daran schlieen sich die vornehmlich auf Bundesebene angesiedelten Vorschriften fur die einzelnen Mobilitatstrager an, also Normierungen fur Fuganger, den Rad-, Kraft-, Flug-, Schiffs- bis hin zum Schienenverkehr.(deg)(deg)

Zunehmend wird das Windenergierecht in der Rechtspraxis als eigenstandiger Rechtsbereich wahrgenommen. Gleichwohl fallt es nach wie vor schwer, den Uberblick uber die Rechtsentwicklung zu behalten und ohne groere Muhe herauszufinden, wie sich die Rechtsetzung entwickelt und welche Beitrage seitens der Rechtswissenschaft kommen.(deg)(deg)Die Bibliographie Windenergierecht umfasst den Zeitraum 2012 bis 2019. Aufgefuhrt werden zum einen rechtliche Verlautbarungen auf Bundes- und Landerebene, weitere Verlautbarungen sowie die einschlagige Literatur aus dem gennannten Zeitraum, angefangen von Buchern uber Aufsatze bis hin zur grauen Literatur. (deg)(deg)Die Bibliographie spiegelt sowohl das Ringen um die Ausformung des Windenergierechts im vergangenen Jahrzehnt wie auch die Auseinandersetzung um Einzelauspragungen.

Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch wird das Ziel verfolgt:(deg)(deg)- zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,(deg)(deg)- Beitrage zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,(deg)(deg)- die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebundelt zu prasentieren.(deg)(deg)Im Jahrbuch 2018 beschaftigen sich die Fachbeitrage mit kommunaler Teilhabe an der lokalen Wertschopfung der Windenergie und hier insbesondere mit dem Instrument einer Auenbereichsabgabe, mit dem Konzessionsvertrag als einem Baustein kommunaler Energiepolitik zur Unterstutzung der Windenergie, mit den Perspektiven von Burgerenergiegesellschaften nach der Anderung des EEG vom 17.07.2017, mit der Bewertung moglicher DVOR-Storungen durch Windenergieanlagen nach 18a LuftVG und mit einer rechtssoziologischen Betrachtung des Themas Windenergie vor Gericht. (deg)(deg)Eine Dokumentation von (rechts-)politischen Entwicklungen, Gerichtsentscheidungen und Literatur schliet den Band ab.(deg)(deg)

Die Umsetzung von Windkraftvorhaben ist auch im vergangenen Jahr nicht einfacher geworden. Die Auseinandersetzungen mit Genehmigungsbehorden, Fachbehorden, Umweltverbanden und Burgerinitiativen haben weiter zugenommen. Zu den weiterhin und zunehmend aktuellen Themen gehoren z. B. die Ausweisung von Konzentrationszonen in der Regionalplanung, der Natur- und Artenschutz, das Helgolander Papier, der Denkmalschutz, rechtliche und technische Aspekte bei Flugnavigationsanlagen und Wetterradar, Risiken durch Eisabwurf und die Rolle des externen Projektmanagers im Genehmigungsverfahren. Diesen Themen widmete sich die gemeinsam von DOMBERT Rechtsanwalte und der Koordinierungsstelle Windenergierecht an der TU Braunschweig (k:wer) veranstaltete Tagung "e;Aktuelle Herausforderungen der Windenergieplanung."e;(deg)(deg)Der Tagungsband fasst die Erkenntnisse in uberarbeiteter Form zusammen. Er soll zugleich einen Uberblick uber die aktuellen Diskussionen in Rechtsprechung und Fachliteratur geben.(deg)(deg)

Interdisziplinaritat in der Wissenschaft ist ein immer wiederkehrendes Schlagwort, das sich mittlerweile zum Gutekriterium entwickelt hat: Forschungsprojekte, auch ganze Studiengange sind interdisziplinar angelegt. Dieser Band zu Ansatzen, Trends und Materialien entstand aus ausfuhrlichen Recherchen zur fortlaufenden Diskussion um das Themenfeld. Ziel ist es, ein moglichst genaues Bild davon zu schaffen, um so einen Uberblick und im besten Fall Anregung zum weiteren Nachdenken zu bieten.(deg)(deg)(deg)(deg)Theoretische Ansatze zur Interdisziplinaritat bedurfen einer Spiegelung dessen, was sie uberschreiten mochte: das Disziplinare. Mithilfe einer Analyse der Trendbewegung versuchen die Autoren zu verorten, warum immer mehr Publikationen das Schlagwort aufweisen (mochten). Der Materialteil nimmt neben Grundlagen, neueren Ansatzen und Empirie das Phanomen der Interdisziplinaritat speziell in den Rechtswissenschaften ins Blickfeld: Welche Voraussetzungen hat das Gelingen? Welche Hurden liegen auf dem Weg?

Seit nunmehr uber 10 Jahren wird darum gerungen, wie Belangen des Besonderen Artenschutzes im Zusammenhang mit der Genehmigung von Windenergieanlagen angemessen Rechnung getragen werden kann. Nach wie vor herrscht erhebliche Unsicherheit daruber, ob und gegebenenfalls wie Handlungsempfehlungen/Handreichungen namentlich im Rahmen der Bewertung des Totungsrisikos gema 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG herangezogen werden durfen. Vor allem der Umgang mit dem Helgolander Papier bereitet Probleme. Handlungsmoglichkeiten und Risiken derartiger Verlautbarungen zu untersuchen, erscheint vor diesem Hintergrund schon deshalb geboten, um das Beschreiten von Irrwegen bzw. Sackgassen zu vermeiden.(deg)(deg)(deg)(deg)Auf der Grundlage allgemeiner verwaltungsrechtlicher Kategorien und ubergreifender wissenschaftlicher Kriterien erortert Edmund Brand in dieser Studie Rechtsnatur und wissenschaftliche Tragfahigkeit der verschiedenen Handlungsempfehlungen und Handreichungen. Die erzielten Befunde lassen Folgerungen im Hinblick auf ihre Anwendung in der behordlichen Praxis zu.

Die Klimaschutzgesetzgebung des Bundes aus dem Jahr 2019 traf auf eine polarisierte Rezeption: Was fur die einen ein umfassendes Paket war, das unter anderem die Wirtschaft vor groe Herausforderungen stellen wurde, ging fur andere nicht weit genug. Es erschien ihnen in seiner - vermeintlich oder tatsachlich - immer weiter abgeschwachten Form zunehmend inkonsequenter. (deg)(deg)(deg)(deg)Mit dieser Materialsammlung konnen sich Leserin und Leser an einem Ort ein eigenes Bild verschaffen. Die chronologische Einordnung der Gesetzeswerke dokumentiert ihre Entstehung von den ersten Referentenentwurfen bis hin zu ihrem Eingang in das Bundesgesetzblatt. Der einleitende Kommentar hinterfragt die Tragweite und Standfestigkeit der neuen Bundesnormen zum Klimaschutz.

Die Brisanz, die von artenschutzrechtlichen Anforderungen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen ausgeht, hat in den letzten Jahren eher zu- als abgenommen. Eine Ursache dafur liegt sicherlich in der nach wie vor fehlenden konsequent normorientierten Durchdringung der einschlagigen Bestimmungen, namentlich von 44 BNatSchG. (deg)(deg)Edmund Brandt versucht in diesem Band, neuralgische Punkte zu benennen und Losungsansatze zu entwickeln. Er erlautert die artenschutzrechtliche Ausgangslage, nimmt die Ausnahmeregelung des 45 Abs. 7 BNatSchG in den Blick und macht den Ruckgriff auf Auslegungshilfen und Handlungsempfehlungen. Weiterhin betrachtet er den Zuschnitt und die Reichweite der gerichtlichen Prufungskompetenz und schlielich auch die Spielraume, die sich aufgrund neuerer Rechtsprechung ergeben.

Hans Walter Louis, der mit dieser Festschrift Geehrte, gilt zu Recht als ein Pionier des Naturschutzrechts. Sein wissenschaftliches Arbeiten und Wirken war von Anfang an in beispielhafter Weise gepragt durch klar- und weitsichtige Interdisziplinaritat und durch dezidierte Praxisorientierung.(deg)(deg)Die in diesem Band versammelten, ihm in Respekt, Freundschaft, Dankbarkeit verbundenen Autorinnen und Autoren befassen sich nicht nur mit Fragen des Naturschutzes und der Landschaftspflege, sondern beleuchten auch Themen aus u. a. dem Umwelt-, Planungs-, Bau-, Forst-, Tierschutzrecht. Gemeinsam decken sie ein beeindruckend breites Feld jeweils profund analysierter und stringent argumentierter Fragestellungen ab. (deg)(deg)Der Band eroffnet damit Perspektiven eines modernen Naturschutzrechts und ist eine Fundgrube fur alle, die sich mit dieser komplexen Materie befassen.