Michael W. Müller – författare

Fristen sind tückisch. Sie regeln die Dauer unserer Anstellung, die Dringlichkeit unserer Aufgaben, bisweilen rauben sie uns den Schlaf. Kurzum: Sie bestimmen unser Leben. Aber als "notwendiges Übel" entziehen sie sich dem kritischen Blick: Trotz der Ubiquität von Fristen sind wissenschaftliche Auseinandersetzungen damit vergleichsweise rar. Dieses Buch stößt in diese Lücke und widmet sich als "Fristenbuch" der Theorie und Wirkung sowie der Materialität und Kultivierung von Fristen. Der Zugang ist methodisch vielfältig. Ausgehend von Opernstoffen werden Funktionen und Dynamiken der rechtlichen Strukturierung von Zeit analysiert. Diese Fäden werden in den darauffolgenden Kapiteln weitergesponnen: Sie stellen interdisziplinäre Bezüge her und behandeln die Herstellung intertemporaler Gleichheit durch juridisches Zeitmanagement, die Notwendigkeit demokratischer Fristbindung, den Einsatz von Fristen zur Krisenbewältigung, die Auswirkungen von Zeitdruck im Kontext von Bürokratieabbau und schließlich die materielle Wirklichkeit der Frist auf ihrem holprigen Weg in eine vollends digitalisierte Zukunft. Die Macht der Frist erweist sich dabei durchgängig als schillernd.

Jenseits der imperativen Steuerung durch Ge- und Verbot bedient sich der moderne Staat schon lange verschiedenster Formen einer mittelbaren Einflussnahme auf Wirtschaft und Gesellschaft: er steuert durch die Nutzung seiner Finanz- und Informationsmacht ebenso wie durch die Zuweisung von Risikosphären und Haftungsfolgen. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts darf er dies und genießt bei der Formenwahl regelmäßig große Gestaltungsfreiheit. Neuere Entscheidungen nehmen den Gesetzgeber jedoch verstärkt in die Pflicht, sich der tatsächlichen Wirkungen seiner Steuerungsbemühungen zu vergewissern: Gesetze können das verfassungsrechtliche Untermaßverbot verletzen, wenn Schutzaufträge nicht ausreichend verwirklicht werden. Sie können aber auch gegen das Übermaßverbot verstoßen, wenn sie zu Belastungen führen, denen keine hinreichenden Steuerungswirkungen gegenüberstehen. Durch diese Rechtsprechung erhält die seit langem in Rechts- und Sozialwissenschaften geführte Debatte über die staatlichen Steuerungsmöglichkeiten zunehmende praktische Relevanz: Der Gesetzgeber muss sich des Sachverstandes verschiedener Steuerungswissenschaften bedienen und nach Möglichkeiten suchen, intendierte und tatsächliche Wirkungen seiner Steuerungsbemühungen plausibel zu beschreiben und zu analysieren. Ausgehend von aktuellen Problemstellungen führt der Band Perspektiven der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften auf diese Fragen zusammen..

Während der globalen Finanzkrise sahen sich Hoheitsträger in vielen Staaten veranlasst, zur Wiederherstellung der Finanzmarktstabilität in individuelle Rechtspositionen von Eigen- und Fremdkapitalgebern sowie Staatsgläubigern einzugreifen. Einen zentralen Prüfstein der gerichtlichen und schiedsgerichtlichen Aufarbeitung dieser Eingriffe bilden in allen untersuchten Rechtsordnungen verfassungs- und völkerrechtliche Garantien des Privateigentums. Auf dieser Grundlage erschließt Michael W. Müller die strukturbildende Funktion des Eigentums für das öffentliche Finanzmarktrecht. Dabei zeigt er, dass das Institut grund- und menschenrechtlichen Eigentumsschutzes in der Lage ist, den Konflikt individueller Anlage- und kollektiver Stabilitätsinteressen theoretisch abzubilden. Durch seine rechtsvergleichende Analyse gewinnt der Autor Prinzipien für den hoheitlichen Umgang mit Finanzkrisen, die Gegenstand einer internationalen Verständigung sein könnten.