Michael Wehrheim – författare

Der Einkommensteuer fällt im Rahmen des deutschen Steuersystems eine besondere Bedeutung zu, da durch sie sowohl nahezu alle Haushalte als auch eine Vielzahl der deutschen Unterneh­ men erfasst werden. Die Einkommensteuer hat außerdem weitreichende Auswirkungen auf andere Bereiche des Steuersystems, da einkommensteuerliche Wertungen und Bemessungs­ grundlagen, beispielsweise der Gewinn aus Gewerbebetrieb, von anderen Steuerarten, wie Körperschaftsteuer oder Gewerbesteuer, teilweise übernommen werden. Auch ist die festzuset­ zende Einkommensteuer selbst Bemessungsgrundlage flir sogenannte Zuschlagsteuern; in der Bundesrepublik Deutschland werden derzeit die Kirchensteuer und der Solidaritätszuschlag dergestalt erhoben. Aufgrund der folglich großen Relevanz, welche der Einkommensteuer zufällt, ist es ratsam, diese nicht nur bezüglich ihrer rechtlichen Einzelregelungen, sondern auch hinsichtlich ihres Gesamtaufbaus und ihrer Stellung im deutschen Steuersystem hinreichend zu erfassen. Die Einkommensteuer berücksichtigt stärker als dies bei anderen Steuerarten üblich ist die Gesichtspunkte der Steuergerechtigkeit. Aus diesem Grund erfordert die Veranlagung der Ein­ kommensteuer einen größeren Verwaltungsaufwand und umfangreichere Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen bei der Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen. Daher werden im ersten Abschnitt Begriffe erläutert, die zum grundlegenden Verständnis der Besteuerung notwendig sind. Daraufhin erfolgt eine grundlegende Charakterisierung der Ein­ kommensteuer. In den weiteren Abschnitten schließen sich detaillierte Ausflihrungen zu deren Ermittlung unter Berücksichtigung ihrer persönlichen und sachlichen Komponente an.

Der Einkommensteuer fällt im Rahmen des deutschen Steuersystems eine große Bedeutung zu. Nahezu alle Haushalte sowie eine Vielzahl der deutschen Unternehmen werden davon erfasst. Außerdem hat die Einkommensteuer weit reichende Auswirkungen auf andere Bereiche des Steuersystems.Dieses Einführungslehrbuch gibt einen systematischen Überblick über das aktuelle Einkommensteuerrecht. Besonderen Raum nehmen die Einkünfte aus Gewerbebetrieb und eine Steuerwirkungsanalyse der gängigsten Rechtsformen ein. Michael Wehrheim konzentriert sich nicht nur auf rechtliche Einzelregelungen, sondern er untersucht die Einkommensteuer hinsichtlich ihrer Gesamtstruktur und ihrer Stellung im deutschen Steuersystem. Die 3. Auflage berücksichtigt die Änderungen der Unternehmensteuerreform 2008, des Jahressteuergesetzes 2008 sowie des Regierungsentwurfs des Jahressteuergesetzes 2009.

In dieser Arbeit findet eine kritische Aufarbeitung der Konzepte einer Gemeindefinanzreform und eine spezifische Betrachtung der kommunalen Aufgaben-, Ausgaben-, Gesetzgebungs- und Einnahmekompetenz unter dem Blickwinkel eines Steuerwettbewerbs statt. Sowohl die Ist-Situation als auch die Soll-Vorstellung kommunaler Selbstverwaltung aus Sicht des Grundgesetzes erfahren eine ausführliche Analyse. Zur Überwindung der subjektiv wahrgenommenen Diskrepanzen im Soll-Ist-Vergleich wird auf Basis eines evolutorischen Wettbewerbskonzepts der potentielle Einfluss kommunal differierender Steuerpreise auf die Mobilität und Entscheidungsprozesse der Unternehmen und privaten Haushalte untersucht. Die Ergebnisse fließen in einen Gesetzesvorschlag eines kommunalen Steuersystems ein, der als Drei-Säulen-System konzipiert ist. Zusätzlich werden Aktionsparameter einer kommunalen Wettbewerbsordnung definiert.

Die zunehmende Relevanz der Unternehmensbesteuerung im Binnenmarkt als Rahmenbedingung unternehmerischen Handelns bedingt die Frage nach deren marktoptimaler Ausgestaltung. Zu diesem Zweck wird eine Erarbeitung der ökonomischen Vorgaben zur Unternehmensbesteuerung und ein Vergleich dieser mit dem derzeit in der Europäischen Union vorherrschenden Harmonisierungsstand vorgenommen. Auch erfolgt eine Einbeziehung der Besteuerung in den Mitgliedstaaten Deutschland und Frankreich, um deren Heterogenität aber auch Gemeinsamkeiten aufzuzeigen. Im Anschluss werden bestehende und eigene Vorschläge für Handlungsalternativen unterbreitet, um dem ermittelten Handlungsbedarf Rechnung zu tragen.

Ein Blick auf aktuelle Konzernsteuerquoten, die häufig keinen oder nur einen unzureichenden Zusammenhang zwischen ausgewiesener Steuerlast und Konzernergebnis vor Steuern dokumentieren, verdeutlicht die notwendige Erläuterung dieser unternehmensspezifischen Kennzahl. Die nach DRS 10 und IAS 12 verpflichtend zu erstellende Tax Reconciliation, die als Überleitungsrechnung zwischen erwarteter und ausgewiesener Steuergröße bestehende Verwerfungen anhand einzelner Überleitungspositionen offen legt, übernimmt in diesem Zusammenhang eine explanatorische Informationsfunktion. Im Rahmen der Untersuchung der Tax Reconciliation werden die einzelnen Bestandteile der Überleitungsrechnung in Form von Konzernsteuerquote, Referenzsteuersatz und Überleitungspositionen eingehend analysiert. Abschließend werden mögliche Auswirkungen auf konzernsteuerpolitische Maßnahmen erörtert.

Hybride Finanzinstrumente können als Mischformen von klassischen Kapitalanlage- und -aufnahmemöglichkeiten charakterisiert werden, die den Marktteilnehmern ein breites Spektrum potenzieller Einsatzmöglichkeiten eröffnen. Aus der Zwitterstellung zwischen Eigen- und Fremdkapital und durch die zunehmende Einbeziehung von Derivaten resultieren jedoch häufig besondere Herausforderungen auf dem Gebiet der nationalen und internationalen Ertragsbesteuerung. Basierend auf einer Analyse der gegenwärtigen steuerlichen Folgen ausgewählter hybrider Finanzinstrumente werden mit der Festlegung der zu besteuernden Objekteinheit und dem Zeitpunkt der Besteuerung zentrale Problemstellungen herausgearbeitet. Im Ergebnis ist eine sachgerechte Besteuerung dieser Finanzinstrumente nur über eine Hinwendung zu einem weitgehend neutralen Steuersystem erreichbar.

Seit dem Inkrafttreten der Verordnung über das Statut der Europäischen Aktiengesellschaft im Oktober 2004 steht Unternehmen innerhalb der Europäischen Union die Rechtsform SE (Societas Europaea) zur Verfügung. Als Kapitalgesellschaftsrechtsform besitzt diese grundsätzlich Attraktivität als Rechtsform für eine Holding, da die Besteuerung – gerade für Holdinggesellschaften – ein wichtiges Rechtsformwahlkriterium darstellt. Wie die Besteuerung einer Holding in der Rechtsform einer SE mit Sitz in Deutschland aussieht, ist der zentrale Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit. Dabei werden sowohl aperiodische als auch periodische sowie nationale als auch internationale Geschäftsvorfälle betrachtet. Die Beurteilung der untersuchten Sachverhalte erfolgt anhand eines Kriterienkatalogs, der die Prinzipien des rechtsstaatlichen Steuerrechts, die Rechtsformneutralität der Besteuerung und die Europarechtskonformität der Besteuerung umfasst.

Während sich Stiftung & Co. KG und GmbH & Co. KGaA in den vergangenen Jahren großer Beliebtheit in der wissenschaftlichen Literatur erfreut haben, ist die Rechtsformalternative einer Stiftung & Co. KGaA bislang gänzlich unbeachtet geblieben. Dies vermag zu überraschen, zumal sich mit einer derartigen Kombination zum einen die Vorzüge des Stiftungsrechts in Anspruch nehmen lassen; zum anderen bietet sich mit einer Kommanditgesellschaft auf Aktien die Möglichkeit, Zugang zu einem organisierten Kapitalmarkt zu erhalten. Insofern stellt die Stiftung & Co. KGaA eine überaus interessante Rechtsformalternative dar, die vielleicht nicht für die breite Masse, jedoch sicherlich in speziell gelagerten Anwendungsfällen eine überaus erwägenswerte Option begründet. Die Arbeit befasst sich mit der Frage nach der grundsätzlichen Zulässigkeit einer Stiftung & Co. KGaA und den gesellschafts- und steuerrechtlichen Charakteristika einer derartigen Rechtsformkombination. Den Abschluss der Untersuchung bildet ein Steuerbelastungsvergleich, der die Stiftung & Co. KGaA einer klassischen KG, einer Stiftung & Co. KG sowie einer klassischen KGaA gegenüberstellt.

Die steuerliche Gewinnermittlung ist stark durch die Verknüpfung von Handels- und Steuerbilanz (so genannte Maßgeblichkeit) geprägt. Die Diskussion um die Entwicklung eigenständiger steuerlicher Gewinnermittlungsgrundsätze wurde einerseits durch eine Verordnung der EU angeregt, ab dem Geschäftsjahr 2005 die IAS/IFRS für kapitalmarktorientierte Konzerne obligatorisch werden zu lassen, zum anderen aber auch durch den Vorschlag der EU-Kommission, auf Basis der IAS/IFRS eine einheitliche europäische konsolidierte Bemessungsgrundlage der Körperschaftsteuer zu entwickeln. Weiterhin gibt es in der deutschen Rechtsprechung Tendenzen, die Steuerbilanz im Falle von Regelungslücken an den IAS/IFRS orientiert auszulegen. Diese Entwicklung soll zum Anlass genommen werden, um eine eigenständige steuerliche Gewinnermittlung zu konzipieren.