Patrick C. Leyens - Böcker

Die Information des Aufsichtsrats ist die entscheidende Voraussetzung für eine leistungsstarke interne Unternehmensüberwachung. Aus Sicht der Corporate Governance-Forschung erweist sich die Aufsichtsratsinformation zudem als zentraler Faktor im Wettbewerb mit dem europäisch und international vorherrschenden Board-Modell. Der Rollenwandel des Aufsichtsrats hin zu einem beratenden und mitunternehmerischen Überwachungsorgan verlangt nach Neugewichtung der aktienrechtlichen Vorgaben und Ausgestaltung der Organisationsspielräume in Richtung eines informationsstarken Aufsichtsrats. Patrick C. Leyens liefert ein Gesamtkonzept der Aufsichtsratsinformation, das mit den internationalen Standards der Corporate Governance Schritt halten kann. Er erschließt zunächst die ökonomisch-funktionalen Grundlagen der Überwachungsinformation. Im Rechtsvergleich zum englischen Board zeigt er sodann Perspektiven für eine verbesserte Information des Aufsichtsrats auf. Die Ergebnisse werden zu drei Strategien verdichtet: An erster Stelle stehen die Vorstandsberichte und organisatorische Regelungen zur Stärkung der Informationsbereitschaft des Vorstands. Zweitens werden die über das traditionelle aktienrechtliche Verständnis hinausreichenden Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats zur eigeninitiativen und vorstandsunabhängigen Informationsbeschaffung dogmatisch abgesichert. Als Drittes werden die Voraussetzungen für eine effiziente Informationsverarbeitung im Aufsichtsrat und seinen Ausschüssen erarbeitet. Die Kernelemente des hieraus folgenden Gesamtsystems der Aufsichtsratsinformation stellt der Autor in drei paradigmatischen Überwachungssituationen - Jahresabschlussprüfung, Unternehmensplanung und feindliche Übernahmen - vor. Die Ergebnisse legen Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex nahe, die der Untersuchung in ausformulierter Form anhängen.

Die Einlagensicherung und die Anlegerentschädigung sind integrale Bestandteile einer auf Vertrauensschutz und Stabilität angelegten Finanzmarktregulierung. Angesichts der seit 2007 fortdauernden Bankenkrise und erschütternder Insolvenzen bei Wertpapierhandelsunternehmen ist eine Vergewisserung der Leistungsfähigkeit der bestehenden Entschädigungsstrukturen und - soweit möglich - ihre Optimierung angezeigt. Jochen Bigus und Patrick C. Leyens führen die Möglichkeiten zur Reform der Einlagensicherung und der Anlegerentschädigung erstmals umfassend aus rechtlicher und ökonomischer Sicht zusammen. Der Mindestschutzumfang für private Einleger und Anleger wird durch europäische Richtlinien von 1994 und 1997 gemeinschaftsrechtlich vorgegeben, gewährt den Mitgliedstaaten aber Ausgestaltungsfreiheiten. Die Risikosensitivität der solidarischen Finanzierungspflichten der Institute sollte Leitschnur möglicher Reformen sein. In Abwägung zu alternativen Verbesserungsmöglichkeiten schlagen die Autoren als Reformmaßnahmen eine moderate Überlaufregelung zwischen den Sicherungseinrichtungen, die Neuzuordnung von Instituten mit hervorstechenden Risikoausfallgrößen zu Sicherungseinrichtungen mit dementsprechender Leistungsfähigkeit, eine betragsmäßige Begrenzung der Beitragspflichten, die Einführung einer verpflichtenden Vertrauensschadensversicherung und Verbesserungen beim Prüfungswesen vor. Die Studie geht auf einen ergebnisoffen formulierten Gutachtenauftrag des Bundesministeriums der Finanzen aus dem Jahre 2007 zurück.

Informationsintermediäre des Kapitalmarkts vermitteln zwischen Unternehmen, Aktionären und Investorenpublikum. International gelten sie als Institutionen einer privaten Marktzugangskontrolle (gatekeeping). An Abschlussprüfung, Bonitätsrating und Finanzanalyse werden die wirtschaftliche Funktionsweise und das Spektrum rechtlicher Wirkungen deutlich.Patrick C. Leyens zeigt die wachsende Bedeutung der privaten Informationsintermediation am Kapitalmarkt auf. Er erschließt die entstehungsgeschichtlichen, ökonomischen und regulierungstheoretischen Grundlagen der privaten Marktzugangskontrolle. Die daraus entwickelten Anforderungen an das Recht der kapitalmarktlichen Informationsintermediation reichen über die gewählten Referenzgebiete hinaus. Die Vorschläge zu Recht und Reform betreffen das Vertragsrecht, die Partei- und Dritthaftung sowie die berufsrechtlichen und regulatorischen Pflichten.

Smart Regulation steht für innovative Regulierungsansätze und -formen. Die interdisziplinäre Erforschung von Smart Regulation nimmt sich der Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung an, berücksichtigt neue Erkenntnisse zu menschlichem Verhalten und erschließt zukunftsweisende Regulierungstechniken. Der vorliegende Band führt die Beiträge zum gleichnamigen Symposium an der Universität Graz vom 2. Oktober 2020 zusammen. Behandelt werden vier Themenblöcke: Digitalisierung als Herausforderung für den Verbraucherschutz, Publizität zur Steuerung sozialen Unternehmertums, automatisiertes Entscheiden zwischen Markt und Regulierung sowie Standardbildung und -durchsetzung im Unternehmensbereich. Die hierzu eingebrachten Perspektiven aus Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaft, Psychologie, Philosophie und Theologie schaffen eine inhaltliche und methodische Grundlage für die weitere Diskussion von Smart Regulation.