Philipp Austermann – författare

Am 24. Juni 1920 trat der erste Reichstag der Weimarer Republik zusammen. Er spiegelte stets den Zustand des Staates wider: seine politische Zerrissenheit, seine Belastung durch den verlorenen Ersten Weltkrieg und nicht zuletzt die Feindseligkeit, die der Demokratie von links und rechts entgegenschlug. Welche Chancen und Risiken für den Parlamentarismus bestanden, wie er seit 1930 immer mehr an den Rand gedrängt und schließlich zur bloßen Hülle wurde, zeigt dieses Buch. Im Weimarer Reichstag spiegelten sich alle Probleme der jungen Republik wider. Er stand im Zentrum heftiger gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen. Das Erbe der Kaiserzeit und die Krisen der Republik forderten die Reichstagsabgeordneten und belasteten die Parlamentsarbeit schwer. Philipp Austermann erzählt die Geschichte der Weimarer Republik zum ersten Mal vor allem aus der Sicht ihres Parlaments und seiner Abgeordneten. Er beschreibt, wie häufig die demokratischen Parteien kompromissunfähig waren, wie sehr die Todfeinde der Demokratie von rechts und links den Reichstag als Agitationsbühne nutzten, um die parlamentarische Republik zu zerstören, wie gezielt Reichspräsident Hindenburg ab 1930 den Reichstag an den Rand drängte und wie der mit jeder Wahl in den 1930er Jahren steigende Stimmenanteil der Radikalen das Parlament lähmte und aushöhlte. Das Buch appelliert angesichts stärker werdender Populisten zugleich an die demokratische Wachsamkeit.

Am 24. Juni 1920 trat der erste Reichstag der Weimarer Republik zusammen. Er spiegelte stets den Zustand des Staates wider: seine politische Zerrissenheit, seine Belastung durch den verlorenen Ersten Weltkrieg und nicht zuletzt die Feindseligkeit, die der Demokratie von links und rechts entgegenschlug. Welche Chancen und Risiken für den Parlamentarismus bestanden, wie er seit 1930 immer mehr an den Rand gedrängt und schließlich zur bloßen Hülle wurde, zeigt dieses Buch. Im Weimarer Reichstag spiegelten sich alle Probleme der jungen Republik wider. Er stand im Zentrum heftiger gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen. Das Erbe der Kaiserzeit und die Krisen der Republik forderten die Reichstagsabgeordneten und belasteten die Parlamentsarbeit schwer. Philipp Austermann erzählt die Geschichte der Weimarer Republik zum ersten Mal vor allem aus der Sicht ihres Parlaments und seiner Abgeordneten. Er beschreibt, wie häufig die demokratischen Parteien kompromissunfähig waren, wie sehr die Todfeinde der Demokratie von rechts und links den Reichstag als Agitationsbühne nutzten, um die parlamentarische Republik zu zerstören, wie gezielt Reichspräsident Hindenburg ab 1930 den Reichstag an den Rand drängte und wie der mit jeder Wahl in den 1930er Jahren steigende Stimmenanteil der Radikalen das Parlament lähmte und aushöhlte. Das Buch appelliert angesichts stärker werdender Populisten zugleich an die demokratische Wachsamkeit.

Lehrbuch zum Staatsrecht für den gehobenen DienstFundierte und strukturierte Kenntnisse des Staatsrechts sind für alle Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der Bundes- und Landesverwaltung unerlässlich. Es gehört zu den Kerngebieten der Laufbahnausbildung an den Hochschulen und Fachhochschulen für den öffentlichen Dienst. Das Lehrbuch richtet sich vorrangig an die Studierenden an diesen Lehreinrichtungen. Auch Anwärterinnen und Anwärtern des mittleren Dienstes kann es als Hilfe dienen.Staatsziele und Aufgaben verständlich erklärtNach einer Einführung in die Verfassungsgeschichte allgemein und in die Verfassungsgeschichte Deutschlands erläutert der Autor die prägenden Staatsprinzipien und Staatsziele, wie das Republik-, das Demokratie-, das Rechtsstaats- und das Sozialstaatsprinzip. Die Organisation, Aufgaben und Mitglieder der Staatsorgane werden ebenso ausführlich behandelt wie das Gesetzgebungsverfahren. Zahlreiche Schaubilder erleichtern das Verständnis der Zusammenhänge. Das letzte Kapitel ist den Grundrechten, ihrer Bedeutung und ihrem Umfang gewidmet.Neu in der 2. AuflageIn der 2. Auflage wurden insbesondere die Regelungen zum neuen Wahlrecht aktualisiert sowie die Instrumente erläutert, die einer »wehrhaften Demokratie« zu ihrem Schutz zur Verfügung stehen. Das sind u.a.:das Vereinsverbot,das Parteienverbot,der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung unddie Grundrechtsverwirkung.Außerdem geht der Autor auf die Neuregelungen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vor politischer Einflussnahme ein. Die Vorschriften zur Zusammensetzung und Organisation des BVerfG befanden sich früher vor allem im BVerfGG, das mit einfacher Mehrheit geändert werden kann. Nun wurden sie teilweise ins Grundgesetz übernommen mit der Folge, dass eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, um sie zu ändern.Mit Prüfungsfragen und Übungsfällen zur SelbstlernkontrollePrüfungsfragen am Ende eines jeden Kapitels, Hinweise auf Vertiefungsbeiträge und weiterführendne Literatur sowie Übungsfälle ermöglichen es den Leserinnen und Lesern, ihr Wissen zu vertiefen und zu überprüfen.Das Staatsrecht – die Grundlage des RechtsstaatsDas Staatsrecht stellt die Rechtsgrundlage des staatlichen Handelns und damit des Verwaltungs-, des Zivil- und des Strafrechts dar. Im Grundgesetz sind die Staatsorganisation und die Rechte der Einzelpersonen gegenüber dem Staat geregelt. Weitere Bundesgesetze regeln das Wahlrecht, das Abgeordnetenrecht oder das Staatsangehörigkeitsrecht.Kompetenter AutorDer Autor ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und lehrt dort Staatsrecht, Europarecht und Politik. Zuvor war er als Lehrbeauftragter für Parlamentsrecht an der Humboldt-Universität in Berlin tätig und Referent in der Verwaltung des Deutschen Bundestages.

Lehrbuch zum Staatsrecht für den gehobenen DienstFundierte und strukturierte Kenntnisse des Staatsrechts sind für alle Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der Bundes- und Landesverwaltung unerlässlich. Es gehört zu den Kerngebieten der Laufbahnausbildung an den Hochschulen und Fachhochschulen für den öffentlichen Dienst. Das Lehrbuch richtet sich vorrangig an die Studierenden an diesen Lehreinrichtungen. Auch Anwärterinnen und Anwärtern des mittleren Dienstes kann es als Hilfe dienen.Staatsziele und Aufgaben verständlich erklärtNach einer Einführung in die Verfassungsgeschichte allgemein und in die Verfassungsgeschichte Deutschlands erläutert der Autor die prägenden Staatsprinzipien und Staatsziele, wie das Republik-, das Demokratie-, das Rechtsstaats- und das Sozialstaatsprinzip. Die Organisation, Aufgaben und Mitglieder der Staatsorgane werden ebenso ausführlich behandelt wie das Gesetzgebungsverfahren. Zahlreiche Schaubilder erleichtern das Verständnis der Zusammenhänge. Das letzte Kapitel ist den Grundrechten, ihrer Bedeutung und ihrem Umfang gewidmet.Neu in der 2. AuflageIn der 2. Auflage wurden insbesondere die Regelungen zum neuen Wahlrecht aktualisiert sowie die Instrumente erläutert, die einer »wehrhaften Demokratie« zu ihrem Schutz zur Verfügung stehen. Das sind u.a.:das Vereinsverbot,das Parteienverbot,der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung unddie Grundrechtsverwirkung.Außerdem geht der Autor auf die Neuregelungen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vor politischer Einflussnahme ein. Die Vorschriften zur Zusammensetzung und Organisation des BVerfG befanden sich früher vor allem im BVerfGG, das mit einfacher Mehrheit geändert werden kann. Nun wurden sie teilweise ins Grundgesetz übernommen mit der Folge, dass eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, um sie zu ändern.Mit Prüfungsfragen und Übungsfällen zur SelbstlernkontrollePrüfungsfragen am Ende eines jeden Kapitels, Hinweise auf Vertiefungsbeiträge und weiterführendne Literatur sowie Übungsfälle ermöglichen es den Leserinnen und Lesern, ihr Wissen zu vertiefen und zu überprüfen.Das Staatsrecht – die Grundlage des RechtsstaatsDas Staatsrecht stellt die Rechtsgrundlage des staatlichen Handelns und damit des Verwaltungs-, des Zivil- und des Strafrechts dar. Im Grundgesetz sind die Staatsorganisation und die Rechte der Einzelpersonen gegenüber dem Staat geregelt. Weitere Bundesgesetze regeln das Wahlrecht, das Abgeordnetenrecht oder das Staatsangehörigkeitsrecht.Kompetenter AutorDer Autor ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und lehrt dort Staatsrecht, Europarecht und Politik. Zuvor war er als Lehrbeauftragter für Parlamentsrecht an der Humboldt-Universität in Berlin tätig und Referent in der Verwaltung des Deutschen Bundestages.

Dieses Lehrbuch dient in erster Linie Ausbildungszwecken. Das Parlamentsrecht formt den Rechtsrahmen für die Abgeordneten, für die (Selbst-)Organisation und die Willensbildung im Deutschen Bundestag. Sein Gegenstand sind demnach u.a.:- die Rechtsstellung der Abgeordneten, Fraktionen und Gruppen,- die Selbstorganisation und die Organe des Parlaments,- seine Handlungsformen und- Funktionen wie Gesetzgebung, Regierungskontrolle und Budgetrecht.Parlamentsrechtliche Fragen gewinnen in der politischen Praxis und in Verfahren vor dem BVerfG zunehmend an Bedeutung. Sie sind Bestandteil der staatsorganisationsrechtlichen Vorlesungen und Arbeitsgemeinschaften im Pflichtfach zu Beginn des Jurastudiums. Darüber hinaus ist das Parlamentsrecht in seiner Vertiefung Gegenstand verschiedener Schwerpunktbereiche zu Themen wie "Rechtsetzung und Rechtspolitik", "Gesetzgebung", "Rechtsetzungsrecht" oder "Parlamentsrecht".Fälle mit Lösungshinweisen, Beispiele, Grafiken sowie Aufbau- und Prüfungsschemata veranschaulichen den Lernstoff.Im Zuge der Neuauflage wurden Rechtsänderungen und aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet. Der Bundestag hat seine Geschäftsordnung zum 1.1.2023 geändert, das Amt eines Bundespolizeibeauftragten geschaffen, das LobbyRG novelliert und das Abgeordnetengesetz im Zuge der "Maskenaffäre" in Teilen umgestaltet: Die Verhaltensregeln für Mitglieder des Bundestags wurden aus der Geschäftsordnung in das Abgeordnetengesetz übernommen und verschärft. Auch die Regeln für die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen und die InteressenverknüpfungimAusschuss wurden präzisiert. Politische Konflikte spiegeln sich in den jüngeren Entscheidungen des BVerfG, das sich etwa zur Vizepräsidentenwahl und zur (Ab-)Wahl von Ausschussvorsitzenden geäußert hat. Die Landesverfassungsgerichte waren ebenfalls mit parlamentsrechtlichen Fragestellungen befasst. 2024 hat der ThürVerfGH den Alterspräsidenten des 8.　Thüringer Landtags wegen Verstößen gegen die Landesverfassung (und zugleich gegen die Geschäftsordnung des Landtags) zu verfassungsgemäßem Verhalten verpflichtet.