Philipp Austermann – författare

Am 24. Juni 1920 trat der erste Reichstag der Weimarer Republik zusammen. Er spiegelte stets den Zustand des Staates wider: seine politische Zerrissenheit, seine Belastung durch den verlorenen Ersten Weltkrieg und nicht zuletzt die Feindseligkeit, die der Demokratie von links und rechts entgegenschlug. Welche Chancen und Risiken für den Parlamentarismus bestanden, wie er seit 1930 immer mehr an den Rand gedrängt und schließlich zur bloßen Hülle wurde, zeigt dieses Buch. Im Weimarer Reichstag spiegelten sich alle Probleme der jungen Republik wider. Er stand im Zentrum heftiger gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen. Das Erbe der Kaiserzeit und die Krisen der Republik forderten die Reichstagsabgeordneten und belasteten die Parlamentsarbeit schwer. Philipp Austermann erzählt die Geschichte der Weimarer Republik zum ersten Mal vor allem aus der Sicht ihres Parlaments und seiner Abgeordneten. Er beschreibt, wie häufig die demokratischen Parteien kompromissunfähig waren, wie sehr die Todfeinde der Demokratie von rechts und links den Reichstag als Agitationsbühne nutzten, um die parlamentarische Republik zu zerstören, wie gezielt Reichspräsident Hindenburg ab 1930 den Reichstag an den Rand drängte und wie der mit jeder Wahl in den 1930er Jahren steigende Stimmenanteil der Radikalen das Parlament lähmte und aushöhlte. Das Buch appelliert angesichts stärker werdender Populisten zugleich an die demokratische Wachsamkeit.

Am 24. Juni 1920 trat der erste Reichstag der Weimarer Republik zusammen. Er spiegelte stets den Zustand des Staates wider: seine politische Zerrissenheit, seine Belastung durch den verlorenen Ersten Weltkrieg und nicht zuletzt die Feindseligkeit, die der Demokratie von links und rechts entgegenschlug. Welche Chancen und Risiken für den Parlamentarismus bestanden, wie er seit 1930 immer mehr an den Rand gedrängt und schließlich zur bloßen Hülle wurde, zeigt dieses Buch. Im Weimarer Reichstag spiegelten sich alle Probleme der jungen Republik wider. Er stand im Zentrum heftiger gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen. Das Erbe der Kaiserzeit und die Krisen der Republik forderten die Reichstagsabgeordneten und belasteten die Parlamentsarbeit schwer. Philipp Austermann erzählt die Geschichte der Weimarer Republik zum ersten Mal vor allem aus der Sicht ihres Parlaments und seiner Abgeordneten. Er beschreibt, wie häufig die demokratischen Parteien kompromissunfähig waren, wie sehr die Todfeinde der Demokratie von rechts und links den Reichstag als Agitationsbühne nutzten, um die parlamentarische Republik zu zerstören, wie gezielt Reichspräsident Hindenburg ab 1930 den Reichstag an den Rand drängte und wie der mit jeder Wahl in den 1930er Jahren steigende Stimmenanteil der Radikalen das Parlament lähmte und aushöhlte. Das Buch appelliert angesichts stärker werdender Populisten zugleich an die demokratische Wachsamkeit.

Lehrbuch zum Staatsrecht fur den gehobenen DienstFundierte und strukturierte Kenntnisse des Staatsrechts sind fur alle Anwarterinnen und Anwarter des gehobenen Dienstes in der Bundes- und Landesverwaltung unerlasslich. Es gehort zu den Kerngebieten der Laufbahnausbildung an den Hochschulen und Fachhochschulen fur den offentlichen Dienst. Das Lehrbuch richtet sich vorrangig an die Studierenden an diesen Lehreinrichtungen. Auch Anwarterinnen und Anwartern des mittleren Dienstes kann es als Hilfe dienen. Staatsziele und Aufgaben verstandlich erklartNach einer Einfuhrung in die Verfassungsgeschichte allgemein und in die Verfassungsgeschichte Deutschlands erlautert der Autor die pragenden Staatsprinzipien und Staatsziele, wie das Republik-, das Demokratie-, das Rechtsstaats- und das Sozialstaatsprinzip. Die Organisation, Aufgaben und Mitglieder der Staatsorgane werden ebenso ausfuhrlich behandelt wie das Gesetzgebungsverfahren. Zahlreiche Schaubilder erleichtern das Verstandnis der Zusammenhange. Das letzte Kapitel ist den Grundrechten, ihrer Bedeutung und ihrem Umfang gewidmet. Neu in der 2. AuflageIn der 2. Auflage wurden insbesondere die Regelungen zum neuen Wahlrecht aktualisiert sowie die Instrumente erlautert, die einer wehrhaften Demokratie zu ihrem Schutz zur Verfugung stehen. Das sind u.a.:das Vereinsverbot,das Parteienverbot,der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung unddie Grundrechtsverwirkung. Au erdem geht der Autor auf die Neuregelungen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vor politischer Einflussnahme ein. Die Vorschriften zur Zusammensetzung und Organisation des BVerfG befanden sich fruher vor allem im BVerfGG, das mit einfacher Mehrheit geandert werden kann. Nun wurden sie teilweise ins Grundgesetz ubernommen mit der Folge, dass eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, um sie zu andern. Mit Prufungsfragen und Ubungsfallen zur SelbstlernkontrollePrufungsfragen am Ende eines jeden Kapitels, Hinweise auf Vertiefungsbeitrage und weiterfuhrendne Literatur sowie Ubungsfalle ermoglichen es den Leserinnen und Lesern, ihr Wissen zu vertiefen und zu uberprufen. Das Staatsrecht die Grundlage des RechtsstaatsDas Staatsrecht stellt die Rechtsgrundlage des staatlichen Handelns und damit des Verwaltungs-, des Zivil- und des Strafrechts dar. Im Grundgesetz sind die Staatsorganisation und die Rechte der Einzelpersonen gegenuber dem Staat geregelt. Weitere Bundesgesetze regeln das Wahlrecht, das Abgeordnetenrecht oder das Staatsangehorigkeitsrecht. Kompetenter AutorDer Autor ist Professor an der Hochschule des Bundes fur offentliche Verwaltung und lehrt dort Staatsrecht, Europarecht und Politik. Zuvor war er als Lehrbeauftragter fur Parlamentsrecht an der Humboldt-Universitat in Berlin tatig und Referent in der Verwaltung des Deutschen Bundestages.

Lehrbuch zum Staatsrecht fur den gehobenen DienstFundierte und strukturierte Kenntnisse des Staatsrechts sind fur alle Anwarterinnen und Anwarter des gehobenen Dienstes in der Bundes- und Landesverwaltung unerlasslich. Es gehort zu den Kerngebieten der Laufbahnausbildung an den Hochschulen und Fachhochschulen fur den offentlichen Dienst. Das Lehrbuch richtet sich vorrangig an die Studierenden an diesen Lehreinrichtungen. Auch Anwarterinnen und Anwartern des mittleren Dienstes kann es als Hilfe dienen. Staatsziele und Aufgaben verstandlich erklartNach einer Einfuhrung in die Verfassungsgeschichte allgemein und in die Verfassungsgeschichte Deutschlands erlautert der Autor die pragenden Staatsprinzipien und Staatsziele, wie das Republik-, das Demokratie-, das Rechtsstaats- und das Sozialstaatsprinzip. Die Organisation, Aufgaben und Mitglieder der Staatsorgane werden ebenso ausfuhrlich behandelt wie das Gesetzgebungsverfahren. Zahlreiche Schaubilder erleichtern das Verstandnis der Zusammenhange. Das letzte Kapitel ist den Grundrechten, ihrer Bedeutung und ihrem Umfang gewidmet. Neu in der 2. AuflageIn der 2. Auflage wurden insbesondere die Regelungen zum neuen Wahlrecht aktualisiert sowie die Instrumente erlautert, die einer wehrhaften Demokratie zu ihrem Schutz zur Verfugung stehen. Das sind u.a.:das Vereinsverbot,das Parteienverbot,der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung unddie Grundrechtsverwirkung. Au erdem geht der Autor auf die Neuregelungen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vor politischer Einflussnahme ein. Die Vorschriften zur Zusammensetzung und Organisation des BVerfG befanden sich fruher vor allem im BVerfGG, das mit einfacher Mehrheit geandert werden kann. Nun wurden sie teilweise ins Grundgesetz ubernommen mit der Folge, dass eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, um sie zu andern. Mit Prufungsfragen und Ubungsfallen zur SelbstlernkontrollePrufungsfragen am Ende eines jeden Kapitels, Hinweise auf Vertiefungsbeitrage und weiterfuhrendne Literatur sowie Ubungsfalle ermoglichen es den Leserinnen und Lesern, ihr Wissen zu vertiefen und zu uberprufen. Das Staatsrecht die Grundlage des RechtsstaatsDas Staatsrecht stellt die Rechtsgrundlage des staatlichen Handelns und damit des Verwaltungs-, des Zivil- und des Strafrechts dar. Im Grundgesetz sind die Staatsorganisation und die Rechte der Einzelpersonen gegenuber dem Staat geregelt. Weitere Bundesgesetze regeln das Wahlrecht, das Abgeordnetenrecht oder das Staatsangehorigkeitsrecht. Kompetenter AutorDer Autor ist Professor an der Hochschule des Bundes fur offentliche Verwaltung und lehrt dort Staatsrecht, Europarecht und Politik. Zuvor war er als Lehrbeauftragter fur Parlamentsrecht an der Humboldt-Universitat in Berlin tatig und Referent in der Verwaltung des Deutschen Bundestages.

Dieses Lehrbuch dient in erster Linie Ausbildungszwecken. Das Parlamentsrecht formt den Rechtsrahmen fur die Abgeordneten, fur die (Selbst-)Organisation und die Willensbildung im Deutschen Bundestag. Sein Gegenstand sind demnach u.a.:- die Rechtsstellung der Abgeordneten, Fraktionen und Gruppen,- die Selbstorganisation und die Organe des Parlaments,- seine Handlungsformen und- Funktionen wie Gesetzgebung, Regierungskontrolle und Budgetrecht. Parlamentsrechtliche Fragen gewinnen in der politischen Praxis und in Verfahren vor dem BVerfG zunehmend an Bedeutung. Sie sind Bestandteil der staatsorganisationsrechtlichen Vorlesungen und Arbeitsgemeinschaften im Pflichtfach zu Beginn des Jurastudiums. Daruber hinaus ist das Parlamentsrecht in seiner Vertiefung Gegenstand verschiedener Schwerpunktbereiche zu Themen wie "e;Rechtsetzung und Rechtspolitik"e;, "e;Gesetzgebung"e;, "e;Rechtsetzungsrecht"e; oder "e;Parlamentsrecht"e;. Falle mit Losungshinweisen, Beispiele, Grafiken sowie Aufbau- und Prufungsschemata veranschaulichen den Lernstoff. Im Zuge der Neuauflage wurden Rechtsanderungen und aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet. Der Bundestag hat seine Geschaftsordnung zum 1.1.2023 geandert, das Amt eines Bundespolizeibeauftragten geschaffen, das LobbyRG novelliert und das Abgeordnetengesetz im Zuge der "e;Maskenaffare"e; in Teilen umgestaltet: Die Verhaltensregeln fur Mitglieder des Bundestags wurden aus der Geschaftsordnung in das Abgeordnetengesetz ubernommen und verscharft. Auch die Regeln fur die Offentlichkeitsarbeit der Fraktionen und die InteressenverknupfungimAusschuss wurden prazisiert. Politische Konflikte spiegeln sich in den jungeren Entscheidungen des BVerfG, das sich etwa zur Vizeprasidentenwahl und zur (Ab-)Wahl von Ausschussvorsitzenden geau ert hat. Die Landesverfassungsgerichte waren ebenfalls mit parlamentsrechtlichen Fragestellungen befasst. 2024 hat der ThurVerfGH den Altersprasidenten des 8. Thuringer Landtags wegen Versto en gegen die Landesverfassung (und zugleich gegen die Geschaftsordnung des Landtags) zu verfassungsgema em Verhalten verpflichtet.