Kyrill-Alexander Schwarz – författare

Loyalität wird vom Bürger erwartet und stellt zugleich eine grundlegende Voraussetzung für das Funktionieren des demokratischen Verfassungsstaates dar. Ohne Loyalität fehlt es an der inneren Bindung zum Gemeinwesen und es mangelt an Identifikation. Zugleich bedeutet das Einfordern von Loyalität stets auch eine Einschränkung individueller Freiheit. Loyalitätsbekundungen bleiben dabei oft symbolische Akte. Dennoch betrachtet das Recht Loyalität - etwa im Staatsangehörigkeits- oder Beamtenrecht - als notwendige Voraussetzung rechtlicher Zugehörigkeit. Wenn Loyalität aber unter bestimmten Voraussetzungen verlangt werden kann, dann stellt sich die Frage, ob dem geltenden Recht nicht eine generelle Loyalitätserwartung vorgelagert ist. Vor diesem Hintergrund erscheint Loyalität als ein letztes Instrument zur Prävention von Vertrauensverlusten in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft. Die Loyalitätsforderung des Staates basiert auf der Einsicht, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sich rechtstreu und loyal verhält, weil sie ihre individuelle Freiheit als Ergebnis staatlicher Ordnung begreift - und diesem Staat deshalb eine gewisse Gegentreue schuldet.

Das Buch beschreibt das geltende Landesstaatsorganisationsrecht mit einem Schwerpunkt in der politischen Praxis. Verknüpft werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben mit der Staatenpraxis. Das Werk trägt der zunehmenden Bedeutung des Landesverfassungsrechts Rechnung. In der Praxis häufige Verfassungsrechtsfragen werden beantwortet.

Der neue wissenschaftliche Sammelband fasst die wesentlichen Inhalte, Referate und Ergebnisse der 26. Würzburger Europarechtstage zusammen. Die einzelnen Beiträge behandeln unionsrechtliche Fragen, die durch den digitalen Wandel und den rasanten technologischen Fortschritt aufgeworfen werden. Das breite Spektrum der aktuellen juristischen Themen reicht vom Europäischen Portalverbund über das Strafprozessrecht und "E-Evidence" bis hin zur Reform des Urheberrechts im digitalen Binnenmarkt.