Sebastian Omlor - Böcker

Twenty years following the introduction of the euro as single European currency, it remains unclear whether Article 128 of the TFEU enshrines an autonomous concept of legal tender with regard to the euro or whether the provision merely refers to pre-existing concepts of legal tender in the national laws of member states. This work collects all contributions to the 2018 conference “The Euro as Legal Tender” held in Frankfurt-am-Main.

Für unsere Gesellschafts-, Wirtschafts- und Rechtsordnung hat kaum ein anderer Begriff eine vergleichbar weitreichende Bedeutung erlangt wie der Begriff des Geldes. Kein Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches und kein Teil des gesamten Privatrechts kommt ohne ihn aus. Geld gelangt als paradigmatischer Schuldinhalt zum Einsatz. Dennoch lässt sich bereits hinter den jahrtausendealten Diskussionen zum Wesen wie zu den Aufgaben des Geldes kein konsentierter Schlusspunkt erkennen. Gegenstände des Geldprivatrechts sind darüber hinaus seine währungsrechtliche Einbettung aus dominant supranationaler Perspektive, das Recht der Geldsachen und der Geldschulden sowie das Verhältnis von Geldwert und Geldschuld. Sämtliche Teilgebiete des Geldprivatrechts sind dabei durchwoben von der generellen Zielsetzung der Arbeit, den Leitmotiven der Entwicklungsgeschichte des Geldes - Entmaterialisierung, Europäisierung, Entwertung - rechtsdogmatischen Widerhall zu verschaffen.

Der vorliegende Band präsentiert die Beiträge der Tagung zum Thema "Elektronische Wertpapiere", die das Institut für das Recht der Digitalisierung (IRDi) 2021 in Berlin veranstaltete. Das "Gesetz über elektronische Wertpapiere" (eWpG) folgt dem Weg anderer Staaten hin zur Dematerialisierung des Wertpapierrechts, indem es das Erfordernis einer traditionellen Wertpapierurkunde aufgibt und damit einen wesentlichen Beitrag zur Modernisierung und Digitalisierung des deutschen Wertpapierrechts leistet. Ein besonderer Fokus liegt auf den mittels Distributed Ledger-Technologien emittierten sog. Kryptowertpapieren, für die das eWpG einen kodifizierten rechtlichen Rahmen geschaffen hat. Die Verfasser des Tagungsbandes sind Spezialisten aus Wissenschaft und Praxis. Sie unterziehen das eWpG einer kritischen Analyse für praxisgerechte Regulierungen. Der Tagungsband berücksichtigt neben zivil- und aufsichtsrechtlichen Aspekten auch die ökonomischen und internationalen Bezüge.

In den Jahren 2020 bis 2023 wurde am Institut für das Recht der Digitalisierung an der Philipps-Universität Marburg das BMJ-Forschungsprojekt "Blockchain und Recht" durchgeführt. Dieser Sammelband dient zum einen dazu, einen gestrafften Überblick über die wesentlichen Forschungsergebnisse der am BMJ-Projekt beteiligten Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler zu bieten. Zum anderen soll der rechtswissenschaftliche wie rechtspolitische Diskurs nachhaltig befruchtet und die Gesetzgebungstätigkeit auf nationaler, supranationaler wie internationaler Ebene sichtbar unterstützt werden. Abgedeckt werden sowohl Grundlagen- als auch Spezialfragen aus dem allgemeinen Privatrecht, privatrechtlichen Sondergebieten (Verbraucher-, Register- und Grundbuchrecht), dem Kollisionsrecht, dem Bank- und Kapitalmarktrecht sowie dem Wertpapierrecht.

Der Sammelband enthält die Schriftfassung der Vorträge zur Tagung "Elektronische Aktien", die am 15. Mai 2023 in der Hessischen Landesvertretung in Berlin stattfand. Die Tagung wurde gemeinsam von der Projektgruppe "Tokenisierung und Finanzmarkt (ToFi)" des Zentrums verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) und dem Institut für das Recht der Digitalisierung (IRDi) der Philipps-Universität Marburg anlässlich des Gesetzgebungsverfahrens zum Zukunftsfinanzierungsgesetz veranstaltet. Behandelt werden namentlich die gesetzgeberische Konzeption, der europäische und der techniksoziologische Kontext sowie das Gesellschafts-, Kapitalmarkt- und Wertpapierrecht der elektronischen Aktien.

Die Beiträgerinnen und Beiträger aus Wissenschaft und Praxis untersuchen, wie unterschiedliche Rechtssysteme die Fragen nach der Kontrolle und des Eigentums an digitalen Vermögenswerten angehen. Der rechtsvergleichende Ansatz offenbart nicht nur dogmatische Unterschiede, sondern auch gemeinsame Anliegen: die Gewährleistung rechtlicher Sicherheit, die Effizienz der Märkte und die Anpassung traditioneller Rechtskategorien an neue Technologien. Die einzelnen Beiträge decken eine Vielzahl von Rechtsordnungen ab. Die Beiträge aus Deutschland, Frankreich, der Schweiz und Australien zeigen, wie Zivilrechtssysteme mit den Grenzen klassischer Lehren zur Körperlichkeit von Sachen umgehen. Das Kapitel zu den Vereinigten Staaten analysiert die Einführung von Artikel 12 in den Uniform Commercial Code, der den Begriff der „controllable electronic records" (kontrollierbaren elektronischen Aufzeichnungen) eingeführt hat. Die Kapitel zum Vereinigten Königreich und zu Brasilien verdeutlichen, wie Common-Law- und hybride Systeme flexible Rechtsgrundsätze auf neuartige technische Strukturen anwenden. Die Beiträge zu Hongkong und Singapur zeigen, wie asiatische Common-Law-Rechtsordnungen pragmatische richterliche Argumentation mit zunehmend detaillierter regulatorischer Aufsicht verbinden. Das Kapitel zu Mexiko hebt hervor, wie wegweisende gesetzliche Definitionen - etwa im Fintech-Gesetz von 2018 - zwar innovativ, aber zugleich zu eng gefasst waren und dadurch Lücken in der privatrechtlichen Einordnung von Vermögenswerten hinterließen. Das Kapitel zu Taiwan untersucht die gerichtliche Einordnung virtueller Vermögenswerte als „bewegliche Sachen" und plädiert zugleich für eine Weiterentwicklung hin zu einem registerbasierten System öffentlicher Bekanntmachung. Abschließend ordnet das Kapitel zu den UNIDROIT Principles on Digital Assets and Private Law (DAPL) diese nationalen Ansätze in den Kontext eines entstehenden internationalen Soft Law ein, in dem das Konzept der „Kontrolle" als funktionales Pendant zum Besitz verstanden wird. Insgesamt zeigen die Beiträge eine Annäherung darin, dass digitale Vermögenswerte grundsätzlich als Gegenstand von Eigentumsrechten behandelt werden müssen, zugleich aber auch eine Vielfalt in den dogmatischen und institutionellen Wegen, auf denen diese Anerkennung erreicht wird.