Wolfgang Kaleck – författare

Concrete Utopia  conceptualizes the human rights project of the last two and a half centuries as a “backward-looking” endeavor, which, in order to move forward, must return to the utopian roots of its foundational documents. Human rights advance by judging the ills of the present world from a standpoint in the future where they might no longer exist—a fundamentally utopian gesture. This peculiar character of human rights makes them continually ripe for reinvention and for responding to changing world circumstances. Looking at topics such as the Auschwitz trials in Frankfurt in the mid-1960s, public outrage to the Vietnam War, the US civil rights movement and the founding of Amnesty International in 1961, this book surveys the history of human rights and how they have been reconceived at different points in time. It closes by sketching the way they may be re-envisioned for new struggles in the 21st century.At a time when the human rights project has endured criticism for being toothless or even for providing a pretext for military invasions, Kaleck argues that the current global crises, from inequality, to ecological collapse and the “age of pandemics,” can be countered by reinventing human rights work through feminist, decolonial and ecological interventions.

Neu: die jährliche Dokumentation rechtsextremer Tendenzen im RechtDer Rechtextremismus in Deutschland wird stärker. Zu den vielen Faktoren, die ihn begünstigen, zählt auch das Recht. »Recht gegen rechts. Report 2020« verzeichnet Entwicklungen im Recht, die dem Rechtsextremismus Vorschub leisten. Der Report stellt die Entwicklungen dar, analysiert gerichtliche Entscheidungen, juristische Gutachten, wissenschaftliche Texte, gesetzgeberische Maßnahmen, aber auch private Rechtsetzung wie Verträge usw. Ziel ist es, anhand konkreter Beispiele die Tendenzen im Recht zu dokumentieren, die in die falsche Richtung laufen. Denn noch ist es nicht zu spät.Mit einem Vorwort von Gerhart Baum

Überall auf der Welt nehmen Ungleichheit und Armut zu, die Menschenrechte werden mit Füßen getreten. Doch haben sie deswegen keine Bedeutung mehr? Oder muss man sie nur neu und frisch denken, um ihr transformatives Potenzial zu entfalten?Wolfgang Kaleck ist nicht nur der Anwalt von Edward Snowden, sondern war an zahlreichen Strafverfahren u.a. gegen Donald Rumsfeld oder gegen die argentinischen Militärdiktatoren beteiligt. Als Praktiker in weltweiten Kämpfen, auch gegen transnationale Unternehmen, entwirft er jetzt eine neue, eine konkrete Utopie. Er kritisiert den derzeit geläufigen, zu eng gefassten Menschenrechtsbegriff und weitet die Perspektive: durch einen Blick in die Geschichte und durch einen Blick auf verwandte Kämpfe weltweit. Damit nicht immer alles gleich bleibt und sich wirklich etwas ändert.Die internationale Revolution der Menschenrechte beginnt jetzt!»Ein überfälliger, kritischer Blick auf die Menschenrechtsbewegung von gestern und heute – und der Aufruf zu neuen Allianzen für die Menschenrechtsidee.«Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland»Eine kämpferische Ode an eine konkrete Utopie. Wolfgang Kaleck zeigt eindringlich: Wenn wir die Verteidigung der Menschenrechte aufgeben, verabschieden wir uns von der wichtigsten Ausformulierung unserer Menschlichkeit.«Ilija Trojanow

1 In his separate opinion in the Nuclear Weapons case, Judge Mohammed Bed- oui, then the President of the International Court of Justice, called nuclear we- ons “the absolute evil. ” There are a few other things which merit being called - solutely evil. They are the predicates of the International Criminal Court and of various domestic laws patterned on the Rome Statute: war crimes, crimes against humanity, genocide, and aggression. A conference organized by the Berlin-based Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (Republican Lawyers As- ciation) and the New York-based Center for Constitutional Rights was held in Berlin in June 2005 under the title Globalverfassung versus Realpolitik (Global Constitution versus Realpolitik). It dealt with the tension between these univ- sally accepted norms and the actual practice of governments in an age charact- ized by the ill-defined concept of the “war on terror. ” This book is the outcome of that conference. It is intended for a wide variety of readers: academics, all kinds of jurists, as well as human rights activists, who sometimes know more about the applicable law than the legal experts. It owes its existence to a paradox: On the one hand, new structures for dealing with the most serious international crimes are being put into place.

1 In his separate opinion in the Nuclear Weapons case, Judge Mohammed Bed- oui, then the President of the International Court of Justice, called nuclear we- ons “the absolute evil. ” There are a few other things which merit being called - solutely evil. They are the predicates of the International Criminal Court and of various domestic laws patterned on the Rome Statute: war crimes, crimes against humanity, genocide, and aggression. A conference organized by the Berlin-based Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (Republican Lawyers As- ciation) and the New York-based Center for Constitutional Rights was held in Berlin in June 2005 under the title Globalverfassung versus Realpolitik (Global Constitution versus Realpolitik). It dealt with the tension between these univ- sally accepted norms and the actual practice of governments in an age charact- ized by the ill-defined concept of the “war on terror. ” This book is the outcome of that conference. It is intended for a wide variety of readers: academics, all kinds of jurists, as well as human rights activists, who sometimes know more about the applicable law than the legal experts. It owes its existence to a paradox: On the one hand, new structures for dealing with the most serious international crimes are being put into place.

Der erste Sammelband zentraler theoretischer Grundlagentexte postkolonialer und dekolonialer Rechtskritik sowie TWAIL in deutscher Übersetzung. Der theoretische Teil des Buchs wird ergänzt durch praxisbezogene Reflexionen von Aktivisten und Anwälten. Dadurch können die theoretischen Ansätze reflektiert, ergänzt oder herausgefordert werden. Durch die Bezüge zu konkreten Kämpfen um Recht, Macht, soziale Gerechtigkeit, materielle Gleichheit oder Ressourcen kann deutlich werden, inwiefern gegenwärtige Situationen von Ausbeutung und Ungleichheit Ausdruck und Folge konkreter historisch kontingenter Machtverhältnisse sind und im Hinblick auf die Prozesse der Kolonialisierung gelesen werden können. Das Buch versteht sich als Plattform kritischer Auseinandersetzung mit den enthaltenen Inhalten und zielt darauf ab epistemische Gewalt anzugehen. Es soll produktive Dialoge fördern und vorgeblich etablierte Grundannahmen (auch rechtstheoretischer Art) irritieren.Mit Beiträgen vonAntony Anghie, Makau Mutua, Bhupinder Chimni, Silvia Rivera Cusicanqui, Maria Lugones, Martti Koskenniemi, Anne Orford, Tarcila Rivera Zea, Colin Gonsalves, Alejandra Ancheita, Simon Masodzi Chinyai, Rupert Hambira, Kamutuua Hosea Kandorozu, Wolfgang Kaleck, Karina Theurer

Der Erfolg der Nürnberger Prozesse nährte die Erwartung, in Zukunft alle Regierungen für begangene Verbrechen vor Gericht stellen zu können. Aber der Kalte Krieg verhinderte jahrzehntelang eine Umsetzung dieses Versprechens. Wolfgang Kaleck zeichnet in diesem Buch die schier endlose Serie von ungesühnten Völkerrechtsstraftaten westlicher Machthaber von Algerien über Vietnam bis in die Türkei und Kolumbien nach. Trotz der vielversprechenden Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs und der Tribunale für Ruanda und Jugoslawien gibt es noch viele Gründe für Kritik an den stattfindenden wie an den ausbleibenden Verfahren. Kaleck bemängelt, dass das Völkerstrafrecht überwiegend nur auf besiegte afrikanische Potentaten und Generäle angewandt wird und nicht auf die Verbrechen der Großmächte, insbesondere des Westens. Damit stellt die herrschende selektive Strafverfolgungspraxis das Prinzip universell geltender Menschenrechte generell in Frage.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine, die Eskalation des Nahostkonflikts nach dem 7. Oktober, der Angriff Israels auf den Iran – das sind nur einige, wenn auch entscheidende Entwicklungen der letzten Jahre, die zeigen, wie die »alte« internationale Ordnung erodiert und das Völkerrecht und die Menschenrechte zunehmend missachtet werden. In dieser viel beschworenen Zeitenwende stellt sich die fundamentale Frage, ob das internationale Recht stark genug ist diesem Sturm zu widerstehen, oder in Zukunft einfach das Recht des Stärkeren gilt.Wolfgang Kaleck, einer der international renommiertesten Menschenrechtsan­wälte, argumentiert in dieser Streitschrift, dass Völkerrecht und Menschenrechte nicht zur Disposition stehen dürfen, gerade weil sie im Kern, trotz aller Ambivalenzen, Erschütterungen und Rückschläge, einen immensen Fortschritt auf dem Weg zu einer gerechteren Welt darstellen. Er erinnert nicht nur daran, dass der Traum »vom ewigen Frieden« aus dem Trauma des Krieges geboren wurde, sondern zeigt, wie notwendig es gerade jetzt ist, an diesem »utopischen Projekt« festzuhalten, welche Reformen des internationalen Rechts und seiner Institutionen es stärken könnten und wie und mit wem wir gemeinsam dafür streiten können.