Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht – serie
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Del 28 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Ökonomische Instrumente und Ordnungsrecht
Verfassungsfragen angesichts des Ausstiegs aus der Kohleverstromung
Häftad, Tyska, 2020
954 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Klimaschutzpolitik wird regelmäßig von einer Instrumentendebatte begleitet: Soll wirkungsklares Ordnungsrecht oder flexible indirekte Steuerung eingesetzt werden, um ökologischen und ökonomischen Herausforderungen gerecht zu werden? Angesichts des nahenden Kohleausstiegs steht neben Verstromungsverboten nach Vorbild des Atomausstiegs auch eine staatliche Bepreisung von Kohle oder CO2 im Raum. So könnten fossile Brennstoffe durch ökonomischen Druck nach und nach aus dem Strommarkt gedrängt werden. Das wirft juristische Fragen auf: Welche besonderen Anforderungen stellt das Verfassungsrecht an ökonomische Anreizinstrumente? Wie lässt sich deren gegenüber dem Ordnungsrecht ungewissere Wirkung freiheitsgrundrechtlich abbilden? Und wann schlägt die steuernde Verteuerung eines Verhaltens in eine verbotsgleiche Erdrosselung um?
Del 32 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Flexibilitätspotentiale auf Verteilernetzebene
Häftad, Tyska, 2023
1 017 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Nora Christina Hofmann untersucht das Bestehen, Hemmnisse und künftige Realisierungsmöglichkeiten von Flexibilitätspotentialen auf der Verteilernetzebene, die aufgrund der veränderten Erzeugungs- und Verbrauchsstruktur im Zuge der Energiewende aktuell mehr denn je an Bedeutung gewinnen. Als Grundpfeiler eines effizienten Flexibilitätseinsatzes zeigt sie die Digitalisierung und Dezentralisierung der Netz- und Marktstruktur unter Einbeziehung und Kopplung dezentraler Netz- und Marktakteure aus Wärme-, Verkehrs-, und Stromsektor. Auf dieser Grundlage werden Defizite des gegenwärtigen Rechtsrahmens analysiert, verbunden mit der Adressierung konkreter Änderungsvorschläge für die Verteilernetzebene. Die Autorin setzt sich zugleich mit den kartell- und entflechtungsrechtlichen Herausforderungen einer zunehmenden marktgestützten Flexibilitätsbeschaffung auseinander.
Del 1 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Zugangsbeschränkungen für Investitionen aus Drittstaaten im deutschen und europäischen Energierecht
Häftad, Tyska, 2010
979 kr
Tillfälligt slut
Deutschland und die EU haben ein vitales Interesse an Investitionen aus und von Drittstaaten. Gleichwohl haben beide aus Sorge vor bestimmenden Einflüssen ausländischen Kapitals auf zentrale Wirtschaftsbereiche jüngst verschiedene Marktzutrittshindernisse und Kontrollmechanismen geschaffen. Diese zielen insbesondere auf Direktinvestitionen institutioneller Anleger ab. Auch die gegenwärtige Finanzkrise hat die Regulierungsbestrebungen nicht beseitigt; der längerfristige Kurs der Wirtschaftspolitik erscheint unklar.Zur Beschreibung des rechtlichen Ordnungsrahmens stellen Helmut Lecheler und Claas Friedrich Germelmann die aktuellen Zugangsbeschränkungen für Kapitalanlagen aus Drittstaaten dar und messen sie an den Vorgaben des europäischen Unionsrechts und des deutschen Verfassungsrechts. Dabei werden auch völkerrechtliche Aspekte berücksichtigt. Die Untersuchung konzentriert sich auf den Energiesektor, der wegen seiner herausragenden volkswirtschaftlichen und politischen Bedeutung in besonderem Grade von solchen Maßnahmen betroffen ist.
Del 2 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Regulierungsfreistellungen für neue Elektrizitäts- und Erdgasinfrastrukturen
Gemäß Art. 17 der Verordnung (EG) Nr. 714/2009 und gemäß Art. 36 der Richtlinie 2009/73/EG
Häftad, Tyska, 2011
1 451 kr
Tillfälligt slut
Die Verwirklichung des europäischen Energiebinnenmarkts erfordert sowohl im Elektrizitäts- als auch im Erdgassektor neue Infrastrukturen in Gestalt von grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen, Pipelines und Flüssiggasterminals. In einem Umfeld umfassender Regulierung können sich hoheitlich festgelegte Netzanschluss- und Netzzugangsbedingungen hierbei jedoch als Hemmschuh erweisen. Befristete Regulierungsfreistellungen bieten die Chance, ausreichende Investitionsanreize und funktionierende Marktregulierung zusammen zu führen. Harmonisch einfügen in die Marktregulierung können sich Regulierungsfreistellungen jedoch nur unter strengen wettbewerblichen Voraussetzungen. Zur Beschreibung des rechtlichen Ordnungsrahmens stellt Matthias Wegner die in Art. 17 VO (EG) Nr. 714/2009 und Art. 36 Richtlinie 2009/73/EG enthaltenen Freistellungsinstrumente dar, ordnet sie in die bestehenden Vorgaben des europäischen Energierechts ein und entwickelt eine wettbewerbskonforme Auslegung der Bestimmungen.
Del 3 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Klimaschutz nach Kopenhagen - Internationale Instrumente und nationale Umsetzung
Tagungsband der Ersten Bayreuther Energierechtstage 2010
Häftad, Tyska, 2011
607 kr
Tillfälligt slut
Der Tagungsband vereinigt die Ergebnisse der Ersten Bayreuther Energierechtstage 2010 zum Thema "Klimaschutz nach Kopenhagen". Die Veranstaltung hatte zum Ziel, im Anschluss an die vielfach als gescheitert angesehene UN-Klimakonferenz vom Dezember 2009 den aktuellen Stand der völkerrechtlichen, europarechtlichen und nationalen Klimaschutzmechanismen zu beleuchten und Perspektiven auszuloten. Der Band enthält Beiträge aus Wissenschaft und Praxis zu Themenbereichen wie völkerrechtlichen Klimaschutzvorgaben, den europäischen und nationalen Umsetzungsstrategien sowie den Instrumenten der Kohlendioxidabscheidung und -speicherung (CCS) und dem Netzausbau. Die Beiträge verstehen sich als Anregungen zur wissenschaftlichen Debatte in einem Sachgebiet, das die Fachöffentlichkeit wie die Politik nach wie vor beschäftigt und auf absehbare Zeit weiterhin beschäftigen wird.
Del 4 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Die Umsetzung des 3. Energiebinnenmarktpakets
Tagungsband der Zweiten Bayreuther Energierechtstage 2011
Häftad, Tyska, 2012
904 kr
Tillfälligt slut
Der Tagungsband enthält die Ergebnisse der Zweiten Bayreuther Energierechtstage 2011. Thema der Tagung war die Umsetzung des 3. Energiebinnenmarktpakets, das die Energierechtslandschaft Europas und Deutschlands neu gestaltet. Das nationale Umsetzungsgesetz hat mittlerweile das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die Änderungen werden zurzeit in Wissenschaft und Praxis diskutiert. Der Band liefert einen Beitrag zu dieser Debatte. Beleuchtet werden Themen wie die neuen Mechanismen der Regulierung des Energiemarktes, das Zusammenspiel der unterschiedlichen Regulierungsakteure auf nationaler und europäischer Ebene, die neuen Regeln der Entflechtung von Unternehmen sowie Regulierungsfreistellungen zur Investitionsförderung. Die Auswirkungen der Neuerungen werden aus Sicht der Rechtswissenschaft, der betroffenen Unternehmen, der Behörden sowie der Beratungspraxis beleuchtet.
Del 5 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Der Umbau der Energienetze als Herausforderung für das Planungsrecht
Tagungsband der Dritten Bayreuther Energierechtstage 2012
Häftad, Tyska, 2013
1 064 kr
Tillfälligt slut
Dieser Tagungsband enthält die im Rahmen der Dritten Bayreuther Energierechtstage am 15./16. März 2012 gehaltenen Vorträge. Gegenstand der Tagung war die gesetzgeberische Reaktion auf den in Folge der so genannten "Energiewende" nötigen Ausbau der Stromnetze. Die Beiträge aus Wissenschaft und Praxis beleuchten die verschiedenen Aspekte der Novellierung und Änderung der bestehenden Regelungen des Planungsrechts sowohl für sich genommen als auch in ihrem Zusammenspiel. Dabei werden mit den Instrumenten für die Beschleunigung des Netzausbaus nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), die in diesem Zusammenhang auftretenden Zuständigkeitsfragen und mit den Regelungen für die Anbindung von Offshore-Windparks Themenkomplexe erörtert, die nach wie vor von zentraler Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind.
Del 6 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Die Rechtskontrolle von Netzentgelten im Energiesektor
Entgeltbestimmung durch "simulierten Wettbewerb" und Missbrauchskontrolle nach Regulierungsrecht, Kartellrecht und Zivilrecht
Inbunden, Tyska, 2013
1 373 kr
Tillfälligt slut
Das Verlangen nach prohibitiv hohen Netzentgelten stellt eine große Gefahr für den Wettbewerb dar, denn dadurch kann der Anspruch der Konkurrenten auf diskriminierungsfreien Netzzugang leicht zu einem "zahnlosen Tiger" werden. Nur in dem Fall der Gewährung des Netzzugangs zu angemessenen Bedingungen ist die effektive Durchsetzung des Netzzugangsanspruchs und damit der erwünschte Leitungswettbewerb gewährleistet. Die Regulierung der Netzentgelte ist durch das Ziel der Verhinderung von Monopolgewinnen der Netzbetreiber gerechtfertigt. Michael Kling erörtert zunächst die energierechtlichen Grundlagen des Netzzugangs und der Bestimmung der Netzzugangsentgelte unter besonderer Berücksichtigung des Systems der Anreizregulierung. Sodann untersucht er nacheinander die kartellrechtliche und die energierechtliche Missbrauchskontrolle, bevor er der Frage nach der bereicherungsrechtlichen Rückforderung überhöhter Entgelte und dem Problem der richterlichen Entgeltbestimmung gemäß § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB nachgeht. Abschließend werden die wesentlichen Ergebnisse in 30 Thesen zusammengefasst.
Del 7 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Globale Energieversorgungssicherheit
Analyse des völkerrechtlichen Rahmens
Häftad, Tyska, 2013
1 054 kr
Tillfälligt slut
Das Ziel einer sicheren Energieversorgung erfordert aufgrund des weltweiten Verteilungsungleichgewichts energetischer Ressourcen eine Analyse in einem globalen Kontext. Katja Frey untersucht dazu den Regelungsrahmen des Völkerrechts. Mithilfe eines Global Governance-Ansatzes identifiziert sie völkerrechtliche Regelungsstrukturen, die für die Gewährleistung einer sicheren Öl- und Gasversorgung auf internationaler Ebene von Bedeutung sind. Dabei geht sie auf die unterschiedlichen Kooperationsformen staatlicher und nichtstaatlicher Akteure ein und bewertet ihr Potential für die Gewährleistung einer sicheren Energieversorgung außerhalb eines rein nationalen Kontextes. Sie zeigt schließlich die besondere Rolle von Energieunternehmen für den grenzüberschreitenden Austausch von Energieträgern und -produkten auf und untersucht deren Einbindung in das Völkerrecht.
Del 8 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Die Energiewirtschaft im Instrumentenmix
Wettbewerb, Regulierung und Verbraucherschutz nach der Energiewende. Tagungsband der Vierten Bayreuther Energierechtstage 2013
Häftad, Tyska, 2014
1 139 kr
Tillfälligt slut
Dieser Tagungsband enthält die Ergebnisse der Vierten Bayreuther Energierechtstage 2013.Die sogenannte Energiewende bedient sich zur Erreichung ihrer ehrgeizigen Ziele unterschiedlicher Instrumente. Sie reichen von Verbesserungen im Verbraucherschutz über staatliche Anreizmechanismen bis hin zu einer Ausweitung des bekannten Regulierungsregimes. So entsteht eine Gemengelage aus staatlicher Marktintervention einerseits und Intensivierung des Wettbewerbs anderereseits mit vielfältigen Wechselwirkungen. In diesem geänderten Umfeld sieht sich die Energiewirtschaft höchst unterschiedlichen Forderungen und Vorgaben ausgesetzt, die nicht unbedingt in Einklang miteinander zu stehen scheinen. Verbraucher und Kommunen sollen zudem in ihrer Rolle als aktive Marktteilnehmer gestärkt werden, was nicht zuletzt vor dem Hintergrund auslaufender Konzessionsverträge an Bedeutung gewinnt.
Del 9 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Die Netzanbindung von Offshore-Anlagen im europäischen Supergrid
Eine Untersuchung der §§ 17a ff. EnWG und ihrer völkerrechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Einbettung
Häftad, Tyska, 2014
1 217 kr
Tillfälligt slut
Kürzlich hat der Gesetzgeber die Regelungen über die Netzverknüpfung von Offshore-Windenergieanlagen novelliert und mit den §§ 17a ff. EnWG sowohl die öffentlich-rechtliche als auch die zivilrechtliche Seite der Netzanbindung grundlegend reformiert. Beide Aspekte behandelt Frederic Geber in seiner Untersuchung eingehend. Im öffentlich-rechtlichen Teil zeigt er das Zusammenspiel privater und öffentlicher Planungen auf und geht auf Rechtsschutzmöglichkeiten ein. Der zivilrechtliche Teil stellt das aktuelle Haftungssystem für verspätete Netzanbindungen der früheren Rechtslage gegenüber. Darüber hinaus stellt der Autor dar, wie die innerstaatlichen in überstaatliche Planungen eines europäischen Supergrid eingebunden sind. Hierzu bespricht er die Rolle der neuen Energieinfrastruktur-VO (TEN-E-VO) 347/2013 der EU und plädiert für eine noch stringentere europäische Regelung zur Verbesserung der innerstaatlichen Anbindungsbemühungen.
Del 10 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Wettbewerb statt EEG-Umlage?
Ein Vorschlag zur Entlastung der Stromverbraucher durch Förderung von Verkaufsgemeinschaften für Strom aus erneuerbaren Energien
Häftad, Tyska, 2014
1 217 kr
Tillfälligt slut
Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird zwar die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energieträger in der Bundesrepublik erfolgreich gefördert, jedoch bürdet das Gesetz der überwiegenden Anzahl der Stromverbraucher auch hohe Kosten auf. Es stellt sich daher die Frage, ob - und falls ja - unter welchen Bedingungen eine Entlastung der Stromverbraucher von diesen Kosten erreicht werden kann. Daniel Sliwiok-Born analysiert hierzu zunächst die historische und prognostizierte Kostenstruktur des Fördersystems. Er setzt sich sodann im Rahmen der Betrachtung möglicher Lösungsansätze insbesondere damit auseinander, welche weiteren Rahmenbedingungen neben dem Ziel der Stromverbraucherentlastung zu berücksichtigen sind. Den Lösungsansatz einer ergänzenden Förderung von Verkaufsgemeinschaften unterzieht der Autor abschließend einer umfassenden rechtlichen Würdigung.
Del 11 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Neuausrichtung der deutschen Energieversorgung - Zwischenbilanz der Energiewende
Tagungsband der Fünften Bayreuther Energierechtstage 2014
Häftad, Tyska, 2015
1 054 kr
Tillfälligt slut
Der Tagungsband enthält die Ergebnisse der Fünften Bayreuther Energierechtstage 2014. Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis ziehen eine Zwischenbilanz der im Jahr 2011 eingeleiteten Energiewende. Dabei wird zum einen der derzeit erreichte Stand der Neuausrichtung der deutschen Energieversorgung aus der Perspektive der verschiedenen Akteure beleuchtet; zum anderen werden die Konsequenzen und möglichen Risiken für die künftige Ordnung der deutschen Energieversorgung und ihre Einbettung in den europäischen Energiebinnenmarkt untersucht.
Del 12 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Die Bedarfsplanung von Infrastrukturen als Regulierungsinstrument
Häftad, Tyska, 2015
1 217 kr
Tillfälligt slut
Der Fokus der regulierungsrechtlichen Diskussion verschiebt sich zunehmend von der wettbewerblichen Öffnung vorhandener Netze hin zur Schaffung neuer Infrastrukturen. Tobias Schmitt geht der Frage nach, welchen Beitrag die Bedarfsplanung von Infrastrukturen zu einem gewährleistungsstaatlichen Regulierungsrecht leisten kann. Ausgehend von einem weiten Regulierungsbegriff wird neben klassischen Netzsektoren auch der Krankenhaussektor auf Grund der dort bereits seit langem bestehenden Infrastrukturbedarfsplanung in die Untersuchung einbezogen. Zudem wird die von der staatlichen Infrastrukturfinanzierung ausgehende Steuerungswirkung berücksichtigt. Im Rahmen einer sektorübergreifenden Analyse legt der Autor dar, dass die infrastrukturelle Bedarfsplanung Instrument einer gewährleistungsstaatlichen Regulierung ist und welche Funktionen sie dabei ausfüllen kann. Die Untersuchung schließt mit einer Typologisierung der Bedarfsplanungsmodelle.
Del 13 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Energieversorgung in Zeiten der Energiewende
Tagungsband der Sechsten Bayreuther Energierechtstage 2015
Häftad, Tyska, 2015
1 217 kr
Tillfälligt slut
Der Tagungsband enthält die Referate zu den 6. Bayreuther Energierechtstagen vom März 2015, die sich mit aktuellen Fragen der Energiewirtschaft bzw. des Energiewirtschaftsrechts auseinandergesetzt haben. Beim Energiezivilrecht geht es dabei vor allem um die Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung bei Preisanpassungsklauseln im deutschen wie europäischen Kontext. Die Haftung bei der Belieferung mit Strom stellt einen weiteren Schwerpunkt dar. Daneben werden die fördernde Direktvermarktung nach dem neuen EEG und die Belastung von Eigenstrom mit der EEG-Umlage kritisch gewürdigt.
Del 14 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Stromwirtschaftsrecht in Frankreich
Der Rechtsrahmen für die französische Elektrizitätsversorgung zwischen unionsrechtlichen Marktöffnungsvorgaben und gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
Inbunden, Tyska, 2016
2 592 kr
Tillfälligt slut
Der Strombinnenmarktprozess ist nach wie vor unvollendet. Dies hat neben technischen auch rechtliche Gründe: Die Beharrungskräfte der zu Monopolzeiten gewachsenen Strukturen und Ordnungsrahmen sind zum Teil äußerst stark, was sich besonders in Frankreich deutlich zeigt. Die dortige Stromversorgung wird ausgehend von ihrer Einordnung als Service Public sowohl mittelbar durch das Staatsunternehmen EDF als auch unmittelbar durch gesetzliche Regelungen intensiv staatlich kontrolliert. Die Marktöffnung wird dadurch zwar nicht vollkommen verhindert. Zusammen mit der besonderen Bedeutung der Kernkraft für die französische Stromversorgung ergeben sich hieraus aber erhebliche Marktöffnungshemmnisse. Vor diesem Hintergrund und ausgehend von der historischen Entwicklung untersucht der Autor das geltende französische Stromwirtschaftsrecht über alle Wertschöpfungsstufen hinweg in seinen Bezügen zum EU-Recht.
Del 15 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Europäisierung der Energiewende
Die grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien am Beispiel deutscher Gesetze für Biogas und Biomethan
Häftad, Tyska, 2016
1 217 kr
Tillfälligt slut
Die Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen Union ist derzeit durch einen einzelstaatlichen Ansatz geprägt. Die Mitgliedstaaten fördern überwiegend nur erneuerbare Energien, die auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet erzeugt worden sind (sog. "Inlandsvorbehalt").Vor diesem Hintergrund untersucht Lukas Assmann, inwieweit in Deutschland ein Inlandsvorbehalt gilt und ob dieser mit europäischem Primärrecht vereinbar ist. Als Untersuchungsgegenstand werden hierfür die deutschen Gesetze zur Förderung von Biogas und Biomethan, das EEG, das EEWärmeG und das BImSchG, herangezogen. Darauf aufbauend erläutert der Autor, wie der Rechtsrahmen für den europäischen Markt für erneuerbare Energien fortentwickelt werden kann. In diesem Zusammenhang zeigt er Lösungsansätze auf, wie eine nationale Erzeugungsförderung für den europäischen Binnenmarkt zu öffnen wäre. Maßgebliche Bedeutung kommt dabei einem einheitlichen Nachweissystem für den Transport von leitungsgebundenen Energieträgern zu.
Del 16 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Die Vergabe von Konzessionsverträgen nach § 46 Abs. 2 EnWG im Spannungsfeld zwischen Wettbewerb und kommunaler Daseinsvorsorge
Häftad, Tyska, 2016
1 054 kr
Tillfälligt slut
Die Vergabe von Wegenutzungsverträgen für die Verlegung und den Betrieb von Energieleitungen ist nicht nur ein aktuelles Thema, sondern unterlag innerhalb der letzten Jahre einem erheblichen rechtlichen Wandel. Die Anforderungen an das Konzessionsvergabeverfahren sind durch Gerichts- und Behördenentscheidungen im Lichte des Wettbewerbs zunehmend verschärft worden; das kommunale Selbstverwaltungsrecht der vergebenden Gebietskörperschaften wird immer weiter eingeschränkt. Die Konzessionsvergabe wurde damit zu einem Thema, das gesellschaftlich, politisch und rechtlich kontrovers diskutiert wird. Vor diesem Hintergrund untersucht Christina Möllnitz die sich aus dem Gesetz ergebenden tatsächlichen Anforderungen an die Konzessionsvergabe im Spannungsfeld von Wettbewerb und kommunaler Daseinsvorsorge und bewertet die Reformbestrebungen des Gesetzgebers.
Del 18 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Energieversorgung zwischen Energiewende und Energieunion
Neue Impulse, neue Konflikte? Tagungsband der Siebten Bayreuther Energierechtstage 2016
Häftad, Tyska, 2016
1 217 kr
Tillfälligt slut
Dieser Tagungsband enthält die Ergebnisse der Siebten Bayreuther Energierechtstage. Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis behandeln die dynamischen und alle Regelungsebenen umfassenden Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen der Energieversorgung, analysieren ihre Auswirkungen auf die Energiewirtschaft und arbeiten Synergie- wie Konfliktpotentiale zwischen den Ebenen und den jeweils verfolgten Zielen heraus. Der Blick folgt dabei den unterschiedlichen Ebenen: Die Themen reichen von den Perspektiven des Klimaschutzes nach dem Pariser Abkommen über den Einfluss des EU-Rechts auf die nationale Energiepolitik bis zu nationalen (aber eben auch international und europäisch geprägten) Fragestellungen zur Umgestaltung der Netze und zur Abwicklung des Ausstiegs aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie.
Del 17 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Die Europäisierung des Energierechts - 20 Jahre Energiebinnenmarkt
Symposium zu Ehren von Helmut Lecheler aus Anlass seines 75. Geburtstages
Häftad, Tyska, 2016
1 217 kr
Tillfälligt slut
Der Band enthält die Referate des Festsymposiums zu Ehren von Helmut Lecheler aus Anlass seines 75. Geburtstages, das im Februar 2016 in Berlin stattgefunden hat. Thematisch stehen die Bemühungen um den Europäischen Energiebinnenmarkt im Fokus; seine Entwicklung wird im Jahr des 20-jährigen Jubiläums einer bilanzierenden Analyse unterzogen. Sie reicht von der (späten) Einbeziehung des Energiesektors in die Binnenmarktlogik durch die erste Richtliniengeneration über die Auflösung der Versorgungsmonopole und die Entflechtung von Erzeugung und Netzbetrieb bis hin zum Konfliktpotential mit den fortbestehenden nationalen Energiepolitiken.
Del 19 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Herausforderungen und Probleme der Digitalisierung der Energiewirtschaft
Tagungsband der Achten Bayreuther Energierechtstage 2017
Häftad, Tyska, 2017
1 373 kr
Tillfälligt slut
Dieser Tagungsband enthält die Ergebnisse der 8. Bayreuther Energierechtstage. Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis setzen sich mit vielfältigen Aspekten der Digitalisierung der Energiewirtschaft auseinander. Im Zentrum stehen dabei das neue Strommarktgesetz ebenso wie das neue Messstellenbetriebsgesetz. Der von staatlicher Seite geforderte Aus- und Umbau der Netzinfrastruktur (Stichwort: Smart-Grids) wird vor allem die Verteilnetzbetreiber vor erhebliche Herausforderungen stellen. Der sogenannte Smart-Meter-Rollout führt nicht nur zu einem erheblichen Investitionsaufwand. Er wird die bestehenden Marktrollen verändern und gegebenenfalls auch neue Marktmodelle entstehen lassen. In diesem Zusammenhang spielen insbesondere auch Fragen eines modernen Verbraucherschutzes eine wichtige Rolle. Die Themen des Tagungsbandes verdeutlichen jedes für sich, aber auch in der Gesamtschau, wie tiefgreifend die Änderungen ausfallen werden, die sich unter dem Schlagwort "Digitalisierung der Energiewirtschaft" zusammenfassen lassen.
Del 20 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Umlagesysteme im Energierecht
Eine beihilferechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung der EEG-Umlage
Häftad, Tyska, 2018
1 217 kr
Tillfälligt slut
Wiam Ouertani führt in die Grundlagen des Energiebereichs ein und stellt insbesondere deren Akteure sowie die Bestandteile der Energiepreise vor. Sie erläutert den zentralen Begriff der "Umlage" und präsentiert eine Zusammenfassung der relevanten energierechtlichen Rahmenbedingungen auf europäischer wie auf nationaler Ebene. Es folgt die Behandlung der Grundlagen des europäischen Beihilferechts durch die Erläuterung des Art. 107 AEUV und der einschlägigen Leitlinie der Europäischen Kommission. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse wendet die Autorin auf die einführend vorgestellten, in Deutschland bestehenden Umlagen im Energiebereich an, wobei sie den Schwerpunkt auf die EEG-Umlage legt. Abschließend gibt sie einen Überblick über die europäische Lage.
Del 21 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Rückwirkung und Vertrauensschutz im Recht der Energiewende
Zu den verfassungsrechtlichen Grenzen von Gesetzesänderungen im Rahmen der Energiewende am Beispiel der § 17e Abs. 2 und 5 EnWG
Häftad, Tyska, 2018
904 kr
Tillfälligt slut
Die Energiewende stellt den Schutz der Beständigkeit des gesetzten Rechts auf die Probe. Änderungen des geltenden Rechts brechen sich an den verfassungsrechtlichen Grenzen für Rückwirkungen von Gesetzesänderungen. Dies betrifft auch die Änderung der gesetzlichen Haftung des Übertragungsnetzbetreibers gegenüber dem Betreiber einer Offshore-Windkraftanlage für Nachteile in Folge von Verzögerungen beim Netzanschluss des Windparks. Mit einer Reform Ende 2012 wurde genau diese Haftung des Übertragungsnetzbetreibers gegenüber dem Betreiber einer Offshore-Windkraftanlage neu geregelt. Dabei ist fraglich, ob in Konstellationen, in denen die Errichtung einer Offshore-Anlage noch unter dem alten Recht begonnen und vorangetrieben worden war, die Haftung des Übertragungsnetzbetreibers für Vermögensschäden wegen Verzögerungen bei der Netzanbindung weiterhin nach dem alten Recht zu bestimmen ist. Wesentlicher Aspekt ist dabei die Frage, inwieweit das Verfassungsrecht einer Änderung des Haftungsrechts entgegensteht.
Del 22 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Individualrechtsschutz bei Verfahrensstufung
Eine Studie am Beispiel des Übertragungsnetzausbaus
Häftad, Tyska, 2019
1 217 kr
Tillfälligt slut
Die Interdependenz von Verfahrensstufungen mit zu eröffnenden Rechtsschutzoptionen entfacht seit Jahrzehnten juristische Debatten. Neu entflammt ist dieser Diskurs im Bereich des Energieinfrastrukturrechts anlässlich des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Die Rechtsschutzproblematik des innovativen NABEG spitzt sich auf einen Streit über umstrittene Rechtsschutzoptionen gegen die neu eingeführte sog. Bundesfachplanungsentscheidung gem. § 12 NABEG zu. Wird das Rechtsschutzkonzept des NABEG den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur an die Gewährleistung effektiven Individualrechtsschutzes gerecht? Anhand des Übertragungsnetzausbaus als aktuellem Beispiel hochstufiger behördlicher Entscheidungsprozesse zeigt Miriam Aniela Salm die Möglichkeiten und Grenzen der Stufung komplexer administrativer Entscheidungsprozesse auf. In übergeordneter Betrachtung verdeutlicht sie, dass dem Verwaltungsrecht trotz normenhierarchischer Unterordnung unter das Verfassungsrecht mehr als eine reine Konkretisierungsfunktion zukommt.
Del 23 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Kapazitätssicherung im europäisierten Stromwirtschaftsrecht
Die Absicherung der Stromerzeugung in den Mitgliedstaaten durch Kapazitätsmechanismen am Beispiel Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens
Inbunden, Tyska, 2019
1 842 kr
Tillfälligt slut
Die europäischen Stromwirtschaften befinden sich erneut in einer Phase des Umbruchs: Nach ihrer wettbewerblichen Öffnung müssen sie sich den Herausforderungen der "europäischen Energiewende", insbesondere der Umstellung auf erneuerbare, häufig stark fluktuierende Energiequellen stellen. Unter diesen Vorzeichen bedarf es zur Wahrung der Versorgungssicherheit weiterhin gesicherter (konventioneller) Erzeugungskapazität, die sich im geltenden Elektrizitätsmarktrahmen zunehmend Rentabilitätsproblemen ausgesetzt sieht. Ein Großteil der Mitgliedstaaten hat daher Fördersysteme geschaffen, die nicht mehr nur die Stromproduktion, sondern die Vorhaltung von Erzeugungsleistung explizit vergüten. Vor diesem Hintergrund untersucht Raphael Pompl, ob die Modelle in Deutschland, Frankreich und Großbritannien geeignet sind, sich in den europäischen (Energie-)Binnenmarkt einzufügen; außerdem misst er die reformierten §§ 13 ff. EnWG an den Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts.
Del 24 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Die kartellrechtliche Zulässigkeit der Laufzeiten von Wärmelieferverträgen
Häftad, Tyska, 2019
904 kr
Tillfälligt slut
Langfristige Versorgungsverträge sind im Bereich der Wärmewirtschaft in Deutschland sehr weit verbreitet, zumal die AVBFernwärmeV eine Laufzeit von bis zu zehn Jahren mit der Option einer Verlängerung ausdrücklich gestattet. Von solchen Langfristvereinbarungen können gleichwohl möglicherweise wettbewerbsbeschränkende Folgen ausgehen, was die Frage nach der kartellrechtlichen Unbedenklichkeit von langfristigen Wärmelieferverträgen aufwirft. Dabei geht es sowohl um Aspekte der Missbrauchskontrolle als auch um das Kartellverbot unter Berücksichtigung der Sektoruntersuchung Fernwärme des Bundeskartellamtes aus dem Jahr 2012. Es finden sich zudem Überlegungen zu einer möglichen Freistellung. Knut Werner Lange untersucht neben der Fern- auch die sog. Nahwärme sowie Contracting-Modelle und geht ausführlich auf die Besonderheiten und Eigenarten der Fernwärmewirtschaft ein.
Del 26 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
10 Jahre Energierecht im Wandel
Tagungsband der Zehnten Bayreuther Energierechtstage 2019
Häftad, Tyska, 2020
1 373 kr
Tillfälligt slut
Der Tagungsband enthält die Ergebnisse der zehnten Bayreuther Energierechtstage 2019 der Forschungsstelle für deutsches und europäisches Energierecht (FER). Die Beiträge der Referenten aus Wissenschaft und Praxis ziehen eine kritische Bilanz der Energiewende und befassen sich zugleich mit den Herausforderungen der Energiebranche durch die zunehmende Digitalisierung und Vernetzung. Dazu werden ökonomische ebenso wie europäische Aspekte in die Betrachtung einbezogen, um ein möglichst breites Spektrum abdecken zu können. Es gelingt so, den erreichten Stand der Neuausrichtung zutreffend auszuleuchten. Zugleich werden aber auch wichtige künftige Handlungsfelder abgesteckt.
Del 25 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Europäisches Energierecht zwischen Klimaschutz und Binnenmarkt
Tagungsband der Neunten Bayreuther Energierechtstage 2018
Häftad, Tyska, 2020
1 373 kr
Tillfälligt slut
Dieser Tagungsband enthält die im Rahmen der Neunten Bayreuther Energierechtstage am 22./23. März 2018 gehaltenen Vorträge. Gegenstand der Tagung waren eine Bestandsaufnahme des europäischen Energierechts sowie die anstehenden Veränderungen durch das im Winter 2016 von der Kommission präsentierte "clean energy package". Die Beiträge aus Wissenschaft und Praxis beleuchten die Frage der Umsetzung der im Rahmen des Pariser Übereinkommens eingegangenen Verpflichtungen in den Mitgliedstaaten, die institutionelle Struktur des Binnenmarktes, Fragen der Versorgungssicherheit und des Investitionsschutzes, die auch die Energie-Außenbeziehungen der EU berühren, bis hin zur facettenreichen Frage der besseren Integration der erneuerbaren Energien in die Energiemärkte. Die für die Veröffentlichung aktualisierten Beiträge berücksichtigen durchgängig die Neuregelungen des europäischen Energierechts durch das im Dezember 2018 und Juni 2019 verabschiedete Vierte Binnenmarktpaket.
Del 27 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Demand Response
Vertragliche Ausgestaltungsmöglichkeiten und regulatorische Hemmnisse der Vermarktung von Nachfrageflexibilität
Inbunden, Tyska, 2020
1 582 kr
Tillfälligt slut
Eva-Maria Ländner befasst sich mit den juristischen Herausforderungen der aktiven Einbindung industrieller Letztverbraucher, mit deren Hilfe die Systemstabilität im künftigen Energieversorgungssystem gewahrt werden soll. Die politisch getroffene Entscheidung, Potentiale industrieller Nachfrageflexibilität zu fördern, kann insbesondere aus regulatorischen Gründen derzeit nur teilweise umgesetzt werden. Hauptgründe hierfür sind Ausnahmeregelungen, die der Industrie Vergünstigungen im Rahmen ihrer Strombezugskosten gewähren. Um die Bereitstellung systemdienlicher Nachfrageflexibilität anzureizen, müssen die Sonderformen der Netznutzung gem. § 19 Abs. 2 StromNEV und die Besondere Ausgleichsregelung gem. § 64 Abs. 1 Nr. 3 EEG 2017 verfassungs- und europarechtskonform weiterentwickelt werden. Hierfür werden Lösungsvorschläge aufgezeigt. Daneben sollten die Weichen für den flexiblen Einsatz industrieller Lasten gleichermaßen im Verteilernetz gestellt werden.
Del 29 - Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
Regulierungstransparenz und Geheimnisschutz
Untersuchung zu behördlichen Offenlegungspflichten und ihren Grenzen am Beispiel der energierechtlichen Entgeltregulierung
Häftad, Tyska, 2021
1 451 kr
Tillfälligt slut
Netznutzungsentgelte machen einen großen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geäußerten Kritik an der Höhe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Großteil der Daten, die bei den Regulierungsbehörden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlösobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Veröffentlichungspflichten nicht zugänglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen könnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen für Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschläge für eine Balance der gegenüberstehenden und sich ausschließenden Belange.